Informatikrecht. vd'f vdf Hochschulverlag AG an der ETH Zürich. Einführung in Softwareschutz, und Haftung IRTSCHAFTSINFORMATIK.

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Ralph Günther
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1 IRTSCHAFTSINFORMATIK Wolfgang Sträub Informatikrecht Einführung in Softwareschutz, Projektverträge und Haftung Stämpfli Verlag AG Bern vd'f vdf Hochschulverlag AG an der ETH Zürich

2 Inhaltsübersicht 1 Immaterialgüterrecht Grundsätzliches Urheberrecht Patentrecht Topografierecht Designrecht Lauterkeitsrecht Zivil- und strafrechtlicher Schutz 45 2 Vertragsrecht Verträge als Instrumente des Proj ektmanagements Kaufvertrag Werkvertrag Auftrag Arbeitsvertragliche Aspekte Lizenzvertrag Dienstleistungsverträge mit Langzeitcharakter Ausservertragliche Haftung Grundsätzliches Unerlaubte Handlung Geschäftsherrenhaftung Produktehaftung 259 Anhang 273 VII

3 Abkürzungsverzeichnis XVII 1 Immaterialgüterrecht Grundsätzliches Wozu Immaterialgüterrechte? Welche Regeln gelten für Hard- und Software? Urheberrecht Schutzvoraussetzungen Werke der Literatur und Kunst oder Computerprogramme Individualität Geistige Schöpfung Schutzumfang Abgrenzung zwischen Idee und Ausdruck Verschiedene Schutzebenen Programmteile Inhaber des Urheberrechts Urheberpersönlichkeitsrechte und Urhebervermögensrechte Übertragung von Urheberrechten Befugnisse des Rechtsinhabers Kopieren Ändern Reverse Engineering Gebrauchsrecht des Erwerbers Grundsätzliches CPU-Klauseln Kopierschutzmechanismen Sicherheitskopien und Backups Gebrauchsrecht an Dokumentationen 25 IX

4 1.2.6 Grenzen des Urheberrechts Freie Werkbenutzung Schutzdauer Patentrecht Verhältnis zum Urheberrecht Schutzvoraussetzungen Generelle Patentvoraussetzungen Technizität von Computerprogrammen Eintragungsverfahren Inhaber des Patentrechts Befugnisse des Patentinhabers Schranken des Patentrechts Schutzdauer Gesetzliche Lizenzen Parallelimportproblematik Topografierecht Grundsätzliches Schutzvoraussetzungen Schutzumfang Designrecht Grundsätzliches Schutzvoraussetzungen Schutzumfang Lauterkeitsrecht Grundsätzliches Generalklausel Übernahme eines marktreifen Ergebnisses Anvertraute Pläne und Unterlagen Geheimnisschutz Zivil- und strafrechtlicher Rechtsschutz 45 X

5 2 Vertragsrecht Grundsätzliches Verträge als Instrumente des Projektmanagements Festlegung von Leistungsinhalten Gestaltung von Prozessen Planung, Organisation und Koordination Mitwirkungshandlungen Insbesondere Informationspflichten Informations- und Kontrollmechanismen Risikoanalyse und Risikomanagement Tatsächliche und rechtliche Risiken Risikovermeidung und Risikoverteilung Folgen von Vertragsverletzungen Claim Management Change Management Vertragliche Konfliktlösungsmechanismen Das System der Vertragstypen Hinweise zur Vertragsredaktion Grundsätzliches Vertragsverhandlungen Submissionen Allgemeine Geschäftsbedingungen Garantien und Haftungsbeschränkungen Konventionalstrafen und Boni Escrow Investitionsschutz Gesellschaftsverträge Kaufvertrag Anwendungsbereich Inhalt 93 XI

6 2.2.3 Gewährleistung und Schadenersatz Begriff des Mangels Verhältnis zum Fehlerbegriff der Informatik Prüfungs- und Rügefrist Wandelung und Minderung Reparatur und Ersatzlieferung Schadenersatz Wiener Kaufrecht Werkvertrag Anwendungsbereich Abgrenzung zum Auftrag Abgrenzung zum Kauf Anwendbarkeit von Wiener Kaufrecht Pflichten des Unternehmers Sorgfältige Ausführung Persönliche Ausführung? Nebenpflichten Koordination mehrerer Unternehmer Hauptunternehmer und Subunternehmer Verantwortung des Hauptunternehmers Haupt- und Subuntemehmervertrag Pflichten des Bestellers Vergütung Fälligkeit Rechnungsfehler Zahlungsverzug Verjährung Nebenpflichten des Bestellers Realisierung des Werks Informationspflichten Eintritt ausserordentlicher Umstände Bestellungsänderungen 128 XII

7 2.3.6 Vorzeitige Vertragsauflösung Überblick Jederzeitiges Rücktrittsrecht Verspätung Kostenüberschreitung Vertragswidrige Realisierung Vertragserfüllung Rechtzeitigkeit Vertragskonformität des Werks Zugesicherte Eigenschaften Vorausgesetzte Eigenschaften Überprüfung der Vertragskonformität Grundsätzliches Ablieferung Überprüfung des Werks Abnahmeverfahren Mängelrüge Genehmigung Gewährleistung Grundsätzliches Wandelung Minderung Nachbesserung Schadenersatz Verjährung Garantierückbehalt Auftrag Anwendungsbereich Inhalt Persönliche Ausführung Haftung Beendigung 176 XIII

8 2.5 Arbeitsvertragliche Aspekte Einordnung von Freelancera Erwerb von Immaterialgüterrechten Haftungsmassstab Geheimhaltungs- und Verwertungsverbote Konkurrenzverbot Lizenzvertrag Grundsätzliches Abgrenzung zur Rechtsübertragung Umfang der Lizenz Lizenzklauseln für Standardsoftware Freie Software Erscheinungsformen Open Source Definition Allgemeine Lizenzbedingungen Pflichten des Lizenznehmers Lizenzierung im Rahmen von Vertriebsverträgen Konkurs des Lizenzgebers Dienstleistungsverträge mit Langzeitcharakter Gemeinsame Merkmale Standardisierung durch Service Level Agreements Grundsätzliches Vergütung Service Level Management Vorgaben zur Leistungserbringung Wartungs- und Supportverträge Bedeutung Service Level Agreement IT-Procurement Verhältnis zu Gewährleistungsansprüchen Nebenpflichten 217 XIV

9 2.7.4 Rechenleistungen, Hosting und Application Service Providing Grundsätzliches Application Service Providing Softwarelizenzen Service Level Agreement Outsourcing Erscheinungsformen Vorgehensweise Übertragung von Verträgen Übertragung von Systemen und Infrastruktur Immaterialgüterrechte Informationssicherheit Datenschutz Backsourcing 239 Ausservertragliche Haftung Grundsätzliches Überblick Schadensvermeidung Mehrere Haftpflichtige Haftungsbeschränkungsmöglichkeiten Unerlaubte Handlung Überblick Schaden Widerrechtlichkeit Verschulden Adäquate Kausalität Geschäftsherrenhaftung Produktehaftung Grundsätzliches Schaden 260 XV

10 Inhaltsverzeichn is Produkt Fehler Hersteller Adäquate Kausalität Entlastungsgründe Fehlendes Inverkehrbringen Nachträglich entstandene Produktefehler Entlastungsbeweis des Teilherstellers Einhaltung zwingender Normen Entwicklungsrisiken Nichtkommerzielle Tätigkeit Verjährung und Verwirkung Produkteinformation und Rückruf 270 ANHANG 273 Checklisten 275 Checkliste Werkverträge 277 Checkliste Wartungsverträge 287 Checkliste Outsourcingprojekte 297 Rechtsquellen 305 Hinweise aufweiterführende Literatur 309 Links zum IT-Recht 343 Glossar 347 Stichwortverzeichnis 357 XVI

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