Gliederung. Abkürzungsverzeichnis...XVII

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2 Gliederung Abkürzungsverzeichnis...XVII Einleitung...1 A. Die Ermittlung des anwendbaren Rechts... 2 B. Die Erforschung ausländischen Sachrechts... 2 C. Rechtswahlfreiheit im internationalen Handelsverkehr... 3 I. Das vertrauteste Recht...6 II. Heimwärtsstreben (Homeward trend)...7 III. Ökonomische Effizienz...9 IV. Neutrales Recht...11 V. Einheitsrecht...13 VI. Materiell-rechtliche Vorteile...14 D. Eingrenzung des Themas und Ziel der Untersuchung I. Abwägungsinteressen...15 II. Zuschnitt der Analyse Kapitel: Der Grundtatbestand der Haftung wegen Vertragswidrigkeit/Mangels...21 A. Begriff der Vertragswidrigkeit/des Mangels I. Qualitätsabweichung UN-Kaufrecht Deutsches Recht Französisches Recht Schweizer Recht...39 II. Identitäts- und Quantitätsabweichung UN-Kaufrecht...47 a) Identitätsabweichung...47 b) Quantitätsabweichung Deutsches Recht...50 a) Identitätsabweichung...50 b) Quantitätsabweichung...53 IX

3 (1) Zuviel-Leistung...53 (2) Zuwenig-Leistung Französisches Recht...55 a) Identitätsabweichung...55 b) Quantitätsabweichung...58 (1) Zuviel-Leistung...58 (2) Zuwenig-Leistung Schweizer Recht...59 a) Identitätsabweichung...59 b) Quantitätsabweichung...61 (1) Zuviel-Leistung...61 (2) Zuwenig-Leistung...62 B. Erheblichkeit I. UN-Kaufrecht...62 II. Deutsches Recht...63 III. Französisches Recht...63 IV. Schweizer Recht...65 C. Maßgeblicher Zeitpunkt I. UN-Kaufrecht...67 II. Deutsches Recht...68 III. Französisches Recht...69 IV. Schweizer Recht...72 D. Vergleich und Bewertung I. Definition der Sollbeschaffenheit...75 II. Kreis mängelbegründender Eigenschaften...78 III. Gebrauchsbeeinträchtigung/Wertminderung...79 IV. Identitäts- und Quantitätsabweichung...80 V. Erheblichkeit...84 VI. Maßgeblicher Zeitpunkt...84 VII. Zwischenergebnis 1. Kapitel Kapitel: Die Mängelrüge...89 A. Die dogmatische Grundlage der Mängelrüge I. UN-Kaufrecht...90 II. Deutsches Recht...90 III. Französisches Recht...90 IV. Schweizer Recht...93 B. Anwendungsbereich I. Persönlicher Anwendungsbereich...93 X

4 II. 1. UN-Kaufrecht Deutsches Recht Französisches Recht Schweizer Recht...98 Sachlicher Anwendungsbereich Die Ware...99 a) UN-Kaufrecht...99 b) Deutsches Recht c) Französisches Recht d) Schweizer Recht Die Vertragswidrigkeit a) UN-Kaufrecht b) Deutsches Recht c) Französisches Recht d) Schweizer Recht C. Die Untersuchung der Kaufsache I. Untersuchungsort UN-Kaufrecht Deutsches Recht Französisches Recht Schweizer Recht II. Beginn UN-Kaufrecht Deutsches Recht Französisches Recht Schweizer Recht III. Art und Weise Allgemeines a) UN-Kaufrecht b) Deutsches Recht c) Französisches Recht d) Schweizer Recht Verderbliche Waren (frische Lebensmittel, Pflanzen) Technische Waren Zur Weiterverarbeitung bestimmte Textilien IV. Dauer Allgemeines a) UN-Kaufrecht b) Deutsches Recht c) Französisches Recht XI

5 d) Schweizer Recht Verderbliche Waren Unverderbliche Waren a) UN-Kaufrecht b) Deutsches Recht c) Französisches Recht d) Schweizer Recht D. Die Rüge I. Beginn UN-Kaufrecht Deutsches Recht Französisches Recht Schweizer Recht II. Dauer Allgemeines a) UN-Kaufrecht b) Deutsches Recht c) Französisches Recht d) Schweizer Recht Verderbliche Waren Unverderbliche Waren a) UN-Kaufrecht b) Deutsches Recht c) Französisches Recht d) Schweizer Recht III. Inhalt und Form UN-Kaufrecht Deutsches Recht Französisches Recht Schweizer Recht IV. Eintritt der Rechtsfolge bei unterlassener oder nicht rechtzeitiger Rüge und deren Ausnahmen Rechtsfolge bei unterlassener oder nicht rechtzeitiger Rüge a) UN-Kaufrecht b) Deutsches Recht c) Französisches Recht d) Schweizer Recht Ausnahmen von der Rechtsfolge a) UN-Kaufrecht XII

6 b) Deutsches Recht c) Französisches Recht d) Schweizer Recht E. Vergleich und Bewertung I. Dogmatische Grundlagen II. Anwendungsbereich Persönlicher Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich a) Kaufvertrag über eine Ware b) Vertragswidrigkeit III. Untersuchungsort IV. Beginn der Untersuchung V. Art und Weise der Untersuchung VI. Dauer der Untersuchung VII. Beginn der Rügefrist VIII. Dauer der Rügefrist IX. Inhalt und Form der Rüge X. Rechtsfolge bei unterlassener oder nicht rechtzeitiger Rüge XI. Ausnahmen von der Rechtsfolge XII. Zwischenergebnis 2. Kapitel Kapitel: Die Vertragsaufhebung A. Auflösungsberechtigung: Schwere der Vertragsverletzung I. UN-Kaufrecht Begriff der wesentlichen Vertragsverletzung Fallgruppen a) Behebbare Vertragswidrigkeit b) Unbehebbare Vertragswidrigkeit c) Objektiv gravierende Vertragswidrigkeit d) Mengenabweichung e) Arglistige Leistung einer vertragswidrigen Ware II. Deutsches Recht Zum Rücktritt berechtigende Pflichtverletzung Erheblichkeit Interessensfortfall bei Zuwenig-Leistung? III. Französisches Recht Résolution pour inexécution a) Cause (Ursache) (1) Fait imputable au débiteur XIII

7 XIV (2) Schuldhafte Nichterfüllung ( inexécution fautif ) b) Gravité Action rédhibitoire IV. Schweizer Recht Vertragsaufhebung wegen Nichterfüllung Wandelung B. Vorrang der Nacherfüllung I. UN-Kaufrecht II. Deutsches Recht Allgemeines Entbehrlichkeit III. Französisches Recht Résolution pour inexécution Action rédhibitoire IV. Schweizer Recht Vertragsaufhebung wegen Nichterfüllung Wandelung C. Das Aufhebungsrecht ausschließende Gründe I. UN-Kaufrecht II. Deutsches Recht III. Französisches Recht Action rédhibitoire Résolution pour inexécution IV. Schweizer Recht Wandelung Vertragsaufhebung wegen Nichterfüllung D. Mechanismus der Auflösungserklärung I. UN-Kaufrecht Erklärung Ausübungsfrist a) Fristbeginn b) Dauer der Frist II. Deutsches Recht III. Französisches Recht Résolution pour inexécution a) Beteiligung des Gerichts b) Ausnahmen von der gerichtlichen Beteiligung c) Richterliche Gestaltungsfreiheit Action rédhibitoire

8 IV. Schweizer Recht Vertragsaufhebung wegen Nichterfüllung a) Art. 107 Abs. 2 OR b) Art. 190 Abs. 2 OR Wandelung E. Rückgewähr in natura bzw. Wertersatz als Rechtsfolge I. UN-Kaufrecht II. Deutsches Recht III. Französisches Recht Résolution pour inexécution Action rédhibitoire IV. Schweizer Recht Vertragsaufhebung wegen Nichterfüllung Wandelung F. Vergleich und Bewertung I. Auflösungsberechtigung: Schwere der Pflichtverletzung II. Vorrang der Nacherfüllung III. Das Aufhebungsrecht ausschließende Gründe IV. Mechanismus der Aufhebungserklärung V. Rückgewähr in natura bzw. Wertersatz als Rechtsfolge VI. Zwischenergebnis 3. Kapitel Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Anhang 1: Auswertung Fragebogen Anhang 2: Fragebogen Literaturverzeichnis XV

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