Abschluss eines Werkvertrages

Transkript

1 Abschluss eines Werkvertrages Handlungsfähigkeit der Parteien ZGB12 ff. Einigung über Vertragsinhalt OR 1 ff. OR 20 Erlaubter Vertragsinhalt OR 11 ff. Einhaltung der Formvorschriften

2 Obligationen aus Werkvertrag Pflicht zur Leistung einer Vergütung Besteller Unternehmer Recht auf Leistung einer Vergütung Recht auf Herstellung eines Werkes Besteller Unternehmer Pflicht zur Herstellung eines Werkes

3 Abgrenzung Werkvertrag Werkvertrag Bewirken eines Arbeitserfolgs Entgelt geschuldet Abgrenzungen Auftrag Tätigwerden im Interesse des Auftraggebers Arbeitsvertrag Tätigwerden eingegliedert in Arbeitsorganisation Kaufvertrag Übereignung der bereits (serienmässig) hergestellten Sache

4 Arten des Werkvertrages Erscheinungsformen des Werkvertrages Werklieferungsverträge Bauwerkverträge Subunternehmerverträge Architektenverträge Totalunternehmer Generalunternehmer Teilunternehmer

5 Haupt- und Nebenpunkte beim Werkvertrag Hauptpunkte Nebenpunkte Objektiv wesentlich Subjektiv wesentlich Subjektiv unwesentlich Werk Vergütung Z. B.: Erfüllungszeitpunkt Alle anderen Vertragspunkte Vertrag entsteht nur bei Einigung über diese Punkte Vertrag entsteht auch ohne Einigung über diese Punkte

6 Gefahrtragung Gefahrtragung Untergang des Werkes vor Ablieferung Preisgefahr Leistungsgefahr Sachgefahr Werklohnforderung Anspruch auf Werkherstellung Verlust der Sache (Stoff) Beim Unternehmer: - zufälliger Untergang des Werkes - vor der Ablieferung - kein Annahmeverzug (Besteller) Beim Besteller: - mit der Ablieferung - bei Annahmeverzug (Besteller) Beim Unternehmer: - falls Lieferant des Stoffes Beim Besteller: - falls Lieferant des Stoffes

7 Pflichten des Unternehmers Pflichten des Unternehmers Hauptpflicht Nebenpflichten Herstellung und Ablieferung des Werkes Sorgfaltspflicht Geheimhaltung Beratung + Aufklärung Schutz + Treue Besorgung der Arbeitsmittel

8 Verzug des Unternehmers Kein Verschulden des Bestellers Termingefährdung Vorzeitiger Rücktritt des Bestellers Mahnung + Nachfrist Verzug des Unternehmers Verfalltag Angemessene Nachfrist Wahlrecht Besteller Beharren auf Erfüllung Verzicht auf nachträgliche Erfüllung Schadenersatz wegen Verspätung Schadenersatz wegen Vertragsrücktritt Schadenersatz wegen Nichterfüllung

9 Gewährleistungspflicht des Unternehmers Haftung für: Zugesicherte Eigenschaften Körperliche Mängelfreiheit des Werkes Verantwortlichkeit des Bestellers Genehmigung des Werkes Wegbedingung Rechtzeitige Prüfung des vollendeten Werkes bei Ablieferung Mängelrüge an Unternehmer Wandelung Minderung Nachbesserung + Ersatz des Mangelfolgeschadens

10 Pflichten des Bestellers Pflichten des Bestellers Hauptpflicht Nebenpflichten Zahlung des Werklohnes Annahme des vollendeten Werkes Prüfung des Werkes Mängelrüge bei Fehlern

11 Höhe des Werklohnes Höhe des Werklohnes Genau bestimmt Nicht genau bestimmt Ungefährer Kostenansatz Festpreis = verbindlich Wert der Arbeit Normal: Voranschlag + 10% Zuschlag

12 Beendigung des Werkvertrages I Beendigung des Werkvertrages Rücktritt des Bestellers Nachträgliche Unmöglichkeit Tod oder Unfähigkeit Jederzeit vor Vollendung Infolge Zufall Dem Besteller zurechenbar Beim Unternehmer Schadenersatzpflicht an Gegenpartei Vergütung der Aufwendungen Übergabe des Teilwerkes

13 Beendigung des Werkvertrages II Verschiedene Beendigungsgründe Gehörige Erfüllung beider Parteien Zufälliger Untergang des Werkes Rücktritt des Bestellers Wandelung Auflösung durch Richter Vor der Übergabe OR 376 Bei Ausführungsverzögerungen OR 366 Bei erheblichem Werkmangel OR 368 Bei ausserordentlicher Leistungserschwerung OR 373 Bei Überschreitung des Kostenansatzes OR 375

14 Obligationen aus Verlagsvertrag Verlaggeber Pflicht zur Überlassung eines Werkes zum Zweck der Herausgabe Recht auf Überlassung eines Werkes zum Zweck der Herausgabe Verleger Verlaggeber Recht auf Vervielfältigung und Vertrieb des Werkes Pflicht zur Vervielfältigung und Vertrieb des Werkes Verleger

15 Abgrenzung Verlagsvertrag Abgrenzungen Unechter Verlagsvertrag Kommissionsverlagsvertrag Werkvertrag Lizenzvertrag Werk ist urheberrechtlich nicht geschützt Kosten und Risiko beim Verlaggeber Ähnlich Kein Recht am Werk

16 Pflichten und Rechte des Verlaggebers Pflichten des Verlaggebers Rechte des Verlaggebers Hauptpflichten Nebenpflichten Überlassung eines Werkexemplars zur Vervielfältigung Übertragung des Verlagsrechtes Gewährleistung für Verlagsrecht Aufklärungspflicht Berichtigungen und Verbesserungen Veröffentlichung kleinerer Aufsätze Nachfristansetzung gegen Verleger

17 Pflichten und Rechte des Verlegers Pflichten des Verlegers Rechte des Verlegers Hauptpflicht Nebenpflichten Vervielfältigung und Verbreitung des Werkes Honorarzahlung (falls vereinbart) Überlassung von Freiexemplaren Festsetzung der Höhe der Auflage Bestimmung des Preises der Werkexemplare

18 Beendigung des Verlagsvertrages Beendigung des Verlagsvertrages Untergang des Werkes Untergang des Auflage Tod, Verhinderung, Unfähigkeit Nach der Ablieferung Infolge Zufall Ausverkauf Infolge Zufall Beim Urheber