Sachgewáhrleistungsprobleme beim Kauf von Auto-Occasionen
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- Leopold Voss
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1 Schriftenreihe zum Obligationenrecht Herausgegeben von Prof. Dr. iur. Dr. phil. Hans Giger Prof. Dr. iur. Heinrich Honsell Prof. Dr. iur. Antón K. Schnyder Band 58 Dr. iur. Luis Maissen Sachgewáhrleistungsprobleme beim Kauf von Auto-Occasionen Schulthess Polygraphischer Verlag Zürich
2 Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis ni V XV XXIII 1. Teil Allgemeine Grundlagen des Sachgewahrleistungsrechts 1 A. Rechtsbehelfe des Káufers im Schweizerischen Obligationenrecht 1 B. Besonderheiten der Sachgewáhrleistung 2 C. Historische und dogmatísche Grundlagen 3 I. Historische Grundlagen 3 II. Begriff und Rechtsnatur der Sachgewáhrleistung 4 1. Begriff 4 2. Rechtsnatur 4 D. Verhaltnis der Sachgewáhrleistung zu anderen Rechtsbehelfen 6 I. Verhaltnis der Sachgewáhrleistung zu Art. 97 OR 6 1. Kontroverse in Doktrin und Praxis 6 a. Praxis des Bundesgerichts 6 b. Minderheitliche Lehrmeinung 7 c. Ablehnende Lehrmeinung 8 II. Verhaltnis der Sachgewáhrleistung zum Grundlagenirrtum und zur absichtlichen Táuschung (Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 und Art. 28 OR) Praxis des Bundesgerichts Ablehnende Lehrmeinung 10
3 El. Verhaltnis der Sachgewáhrleistung zu Art. 41 OR 11 IV. Abgrenzung zwischen Schlechtlieferung und Falschlieferung (Aliud) Teil Kauf von Auto-Occasionen 13 A. Automarkt Schweiz 13 I. Neuzulassungen von Personenwagen 14 n. Halterwechsel von gebrauchten Personenwagen 14 ni. Motorisierungsgrad in der Schweiz 15 B. Kauf von Occasionswagen im einzelnen 15 I. Kaufgegenstand 15 II. Begriff "Occasionswagen" 16 m. Vertragsparteien Garagisten Occasionshándler Prívate 18 IV. Kaufvertrag Vertragsabschluss Form des Vertrages 20 V. Kaufpreis 20 VI. Verpflichtungen des Verkáufers Hauptpflichten 21 a. Übertragung des Besitzes 21 b. Verschaffung des Eigentums Nebenpflichten 22 a. Aufklárungspflicht des Verkáufers 23 b. Obhutspflicht 23 c. Übergabe der Fahrzeugpapiere 23 VII. Verpflichtungen des Káufers Kaufpreiszahlung ais Hauptpflicht Nebenpflichten 25 a. Abnahme des Fahrzeuges 25 b. Verzinsung des Kaufpreises 26 c. Weitere Nebenpflichten 26. Gefahrtragung Begriff Gefahrtragungsregel 27 VI
4 3. Ausnahmen 27 a. Besondere Verháltnisse 27 b. Parteivereinbarung 28 c. Bedingter Kaufvertrag Teil Mángelhaftung beim Kauf von Auto-Occasionen Kapitel Sachmangel 31 A. Mangelbegriff 31 B. Fehlen einer vereinbarten Eigenschaft ais Sachmangel 32 I. Vereinbarte Eigenschaften 32 II. Zugesicherte Eigenschaften Besonderheiten der Zusicherungshaftung Begriff und Grundlagen der Zusicherung Abgrenzungen 35 a. Anpreisungen 35 b. Gewóhnliche Eigenschaftsvereinbarung 36 c. Selbstandige Garantie 38 d. Unselbstándige Garantie Zeitpunkt der Zusicherung 40 C. Fehlen einer vorausgesetzten Eigenschaft ais Sachmangel 40 I. Allgemeines 40 II. Ermittlung der Normalbeschaffenheit 41 El. Gerichtspraxis zur Normalbeschaffenheit von Auto-Occasionen 42 IV. Schadensháufigkeit und Schadensumfang bei Auto-Occasionen 44 D. Zur Erheblichkeit des Mangels 46 E. Massgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Mangelhaftigkeit 47 vn
5 F. Arten von Sachmángeln 49 I. Kórperliche Mángel 49 II. Rechtliche Mángel 49 III. Sonstige Mángel 50 IV. Offene und versteckte Mángel Offene Mángel Versteckte Mángel 51 G. Zur Mangelhaftigkeit eines Occasionswagens im einzelnen 52 I. Unfallscháden Begriff des Unfallwagens Abgrenzung zwischen Unfallscháden und sogenanntem Bagatellschaden Erheblichkeit des Unfallschadens i.s.v. Art. 197 OR Technischer und merkantiler Minderwert bei Unfallwagen 54 II. Rostscháden 55 m. Hóheres Alter 56 IV. Hóhere Laufleistung 57 V. Hóherer Benzinverbrauch 60 VI. Atypische Vorbenutzung 61 VII. Hohere Anzahl von Vorbesitzern 62 VIII. Marke, Typ und andere Individualisierungsmerkmale 63 IX. Zulassung zum Strassenverkehr Kapitel Untersuchungs- und Rügepflicht 66 A. Allgemeines 66 I. Bedeutung der gesetzlichen Bestimmung 66 II. Kritik an der geltenden Ordnung 67 B. Untersuchungspflicht 67 I. Allgemeines 67 II. Ort der Untersuchung 69 ni. Untersuchungsfrist Grundsátzliches Beginn und Dauer der Untersuchungsfrist 71 vm
6 IV. Art und Umfang der Untersuchung 72 V. Kosten der Untersuchung 74 C. Rügepflicht 74 I. Rechtsnatur 74 II. Form und Inhalt 75 III. Anzeigefrist Beginn der Anzeigefrist 76 a. Bei offenen Mángeln 76 b. Bei versteckten Mángeln Dauer der Anzeigefrist Kapitel Mangelrechte des Káufers 79 A. Wahlrecht des Káufers 79 I. Inhalt und Ausübung 79 H. Einschránkungen des Wahlrechts Einschránkung durch den Richter Einschránkung durch das Gesetz Einschránkung durch Parteiabrede 81 B. Wandelungsrecht 82 I. Allgemeines 82 n. Durchführung der Wandelung Rückleistungspflichten des Káufers 83 a. Verpflichtung zur Rückgabe des Fahrzeuges 83 b. Verpflichtung zur Herausgabe oder Vergütung der Gebrauchsvorteile Rückleistungspflichten des Verkáufers 85 a. Verpflichtung zur Rückzahlung des Kaufpreises und zur Verzinsung der Kaufsumme 85 b. Verpflichtung zum Ersatz der Aufwendungen 86 IX
7 ni. Einzelfragen zur Wandelung Ausschluss des Wandelungsrechts 87 a. Verschuldeter Untergang 87 b. Umgestaltung 88 c. Weiterveráusserung 89 d. Benutzung des Fahrzeuges nach Kenntnis der Mangelhaftigkeit Zulássigkeit der Wandelung bei zufálligem Untergang Bemessung der Gebrauchsvorteile 91 C. Minderungsrecht 93 I. Begriff und Inhalt 93 n. Voraussetzungen 93 ni. Berechnung der Wertminderung Minderwert Berechnungsmethoden 95 a. Vereinfachtes Abzugsverfahren 95 b. Relative Methode Vielzahl von Mángeln ^ D. Schadenersatzansprüche 97 I. Wandelung ^ n. Minderung 98 m. Begriff des Schadens gemáss Art. 208 Abs. 2 und Abs. 3 OR 98 IV. Erfordernis des Verschuldens im Rahmen von Art. 208 Abs. 3 OR 101 E. Nachbesserungsrecht 1^2 I. Fehlen einer gesetzlichen Regelung 102 n. Nachbesserungsrecht aufgrund einer Parteiabrede 103 ni. Nachbesserungsrecht aufgrund von Treu und Glauben 103 IV. Inhalt und Durchführung der Nachbesserung Inhalt Durchführung 105 V. Nachbesserungsfrist 106 VI. Misslingen der Nachbesserung 10' 1. Misslingen infolge objektiver Unmóglichkeit Misslingen infolge Verweigerung des Verkáufers Misslingen infolge Unfáhigkeit des Verkáufers Rechtsfolgen bei Misslingen der Nachbesserung 108 X
8 4. Kapitel Beschrankung und Ausschluss der Gewahrleistung 110 A. Grundsátzliches 110 B. Vertragliche Beschrankung und Ausschluss der Gewahrleistung 110 I. Allgemeines 110 n. Form 111 III. Auslegung von Freizeichnungsklauseln 112 IV. Erscheinungsformen 113 V. Schranken der Wegbedingung Bei zugesicherten Eigenschaften Bei ungewóhnlichen Mángeln 116 a. Rechtsprechung und Lehre 116 b. Stellungnahme Bei arglistiger Táuschung Bei schuldhafter Schlechterfüllung Besonderheiten im Auto-Occasionshandel 118 C. Gesetzlicher Ausschluss der Gewahrleistung 120 I. Ausschluss der Gewahrleistung bei Kenntnis des Mangels Grundsatz Voraussetzungen 120 H. Ausschluss der Gewahrleistung bei schuldhafter Unkenntnis des Mangels Regel Ausnahme 123 XI
9 4. Teil Sonderprobleme Kapitel Absichtliche Táuschung im Auto-Occasionshandel 125 A. Gesetzliche Regelung 125 I. Begriff der absichtlichen Táuschung 125 H. Tauschungshandlung Verschweigen von Mángeln Vorspiegeln oder Unterdrücken von Tatsachen 126 ni. Voraussetzungen 127 B. Praktische Beispiele absichtlicher Táuschung 128 I. Verschweigen von Mángeln Verschweigen von Unfallscháden und anderen Mángeln 128 a. Bekannte Mángel 128 b. Vermutete Mángel Bagatellisierung bestehender Mángel 130 n. Vorspiegeln oder Unterdrücken von Tatsachen Unwahre Áusserungen Mángelfreiheit "aufs Geratewohl" versichert Kaschierung von Mángeln Kapitel Aufklárungspflicht des Autoverkáufers 134 A. Allgemeines 134 B. Grundsátze und Richtlinien zur Aufklárungspflicht Kapitel Besondere Arten des Autokaufs 137 A. Inzahlunggabe eines Occasionswagens 137 B. Steigerungskauf 139 XII
10 4. Kapitel Verjahrung und prozessuale Fragen 141 A. Verjahrung 141 I. Allgemeines 141 n. Beginn und Dauer der Verjáhrungsfrist 142 ni. Abweichende Vereinbarungen 142 B. Behauptungs- und Beweislast im Sachgewáhrleistungsrecht 144 I. Beweislast bezüglich Vorhandensein und Erheblichkeit eines Mangels 144 II. Beweislast bezüglich rechtzeitiger und gehóriger Mángelrüge 145 ni. Beweislast im Falle absichtlicher Táuschung 146 Anhang I Falle aus der deutschen Gerichtspraxis zur Mangelhaftigkeit von Occasionswagen 147 Anhang n Kaufvertrag für Occasionswagen 152 xm
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