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1 IX Vorwort... Inhaltsübersicht... Literaturverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Rdn. Seite V VII XVII XLIII A. Der Schutz von Software I. Rechtliche Grundlagen Urheberrecht a) Schutzobjekte und Schutzanforderungen b) Sonderprobleme: Software-Generatorprogramme, Programmbibliotheken c) Urheberschaft aa) Ausgangslage bb) Übertragung d) Die Rechte aus dem Urheberrecht aa) Urheberpersönlichkeitsrechte bb) Verwertungsrechte e) Die generelle Beschränkung der Urheberrechte gem. 69 d UrhG f) Nutzungsrechtsübertragungen an Endnutzer g) Public-Domain (PD)-Software und Shareware h) Open Source Software i) Die Dekompilierung nach 69 e UrhG j) Ansprüche bei der Verletzung von Urheberrechten k) Besonderheiten des Urheberschutzes von Computerspielen Patentrecht a) Die Patentierbarkeit von Software b) Die Rechte des Patentinhabers c) Ansprüche bei Rechtsverletzung Der Schutz von Halbleitern Der Schutz durch Marken a) Allgemeines b) Titelschutz Der wettbewerbsrechtliche Schutz von Software a) Der Schutz vor Kopien und Nachahmungen aa) Sittenverstoß durch unmittelbare Leistungsübernahme

2 X bb) Teilübernahme und Änderungen cc) Nachschaffende Leistungsübernahme dd) Andere Unlauterkeitsmerkmale ee) Beginn des Verstoßes ff) Anspruchsziel gg) Anspruchsinhaber und Anspruchsgegner b) Geheimnisschutz Ansprüche aus Deliktsrecht Ansprüche aus Vertrag II. Die prozessuale Durchsetzung von Ansprüchen im Softwareverletzungsprozess Vorbemerkungen, Zuständigkeit Unterlassungsansprüche a) Der Antrag im Unterlassungsprozess b) Besonderheiten der Darlegungslast aa) Grundsätzliche Bemerkungen, Abmahnung bb) Wettbewerbsansprüche cc) Urheberrecht dd) Ansprüche aus Patentverletzungen ee) Ansprüche aus Verletzung von Halbleiterschutzrechten ff) Ansprüche aus Markengesetz c) Beweisfragen Schadensersatzansprüche Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung Beseitigungsansprüche Hilfsansprüche a) Auskunfts- und Rechnungslegungsansprüche b) Besichtigungsansprüche Einstweilige Verfügung Praktische Hinweise III. Vollstreckungsprobleme Unterlassungstitel Beseitigungstitel Herausgabetitel Titel im Hinblick auf Hilfsansprüche B. Der Erwerb von Soft- und Hardware I. Einige Vorbemerkungen Zur Rechtsnatur von Software Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten Vorbemerkung zum alten und neuen Schuldrecht

3 XI II. Herstellung von Software Rechtscharakter a) Neues Schuldrecht b) Altes Schuldrecht Leistungsumfang a) Pflichtenheft b) Dokumentation und Quellcode c) Gescheiterte Vertragsverhandlungen Mangelhafte Leistung a) Mangelbegriff b) Die Rechte im Überblick aa) Erfüllungs- und Mängelbeseitigungsansprüche bb) Abnahme cc) Mängelrechte im Überblick c) Nacherfüllung und Selbstvornahme d) Minderung/Rücktritt e) Schadensersatz f) Verjährung, Rügepflicht g) Zum alten Schuldrecht aa) Erfüllungs- und Gewährleistungsansprüche bb) Gewährleistungsrechte cc) Schadensersatz dd) Verjährung, Rügepflicht Vergütung und Fälligkeit Leistungsstörungen a) Verzug b) Nichterfüllung und Unmöglichkeit c) Verletzung sonstiger Herstellerpflichten aa) Beratungspflichten bb) Geheimhaltung cc) Weitere Pflichten dd) Leistungsstörungen auf Seiten des Bestellers Änderung des Softwareerstellungsvertrages Kündigung und Rücktritt Klauseln zur Änderung von Gewährleistung und Haftung a) Klauseln der Softwareersteller b) Klauseln der Kunden Besondere Fallgestaltungen a) Komplexe Softwareentwicklung b) Der Subunternehmervertrag Dienstverträge III. Der Erwerb von Hardware gegen Einmalzahlung

4 XII IV. Der Erwerb von Software gegen Einmalzahlung Die rechtliche Einordnung Leistungsumfang, Nebenpflichten Mängelrechte a) Neues Schuldrecht aa) Garantie bb) Spezielle Leistungsbeschreibungen cc) Nacherfüllung durch Updates und Patches dd) Kaufmännische Rügepflicht ee) BVB-Klauseln ff) Rechtsmängel b) Altes Schuldrecht Verjährung a) Neues Schuldrecht b) Altes Schuldrecht Sonstige Leistungsstörungen Schutzhüllenverträge und Entervereinbarungen Kauf auf Abruf Softwarehinterlegung V. Der Erwerb von Hard- und Software auf Zeit Allgemeine Probleme des Mietvertrages a) Grundsätzliches b) Gewährleistung c) Schadensersatz d) Weitere Probleme Besonderheiten des Leasingverhältnisses a) Grundkonzeption b) Besonderheiten des EDV-Leasing VI. Wartung und Pflege von EDV-Anlagen Vertragsinhalt a) Generelle Bemerkungen b) Inhalt der BVB Verhältnis zu den Mängelansprüchen Rechtliche Einordnung Einzelleistungen Kündigung des Gesamtvertrages Weitere Rechtsprobleme VII. Der gemeinsame Erwerb von Hard- und Software Vorliegen eines einheitlichen Vertrages Rechtsnatur des Vertrages Störungen im einheitlichen Vertrag a) Anfechtung

5 XIII b) Rücktritt c) Wandlung (altes Schuldrecht) d) Ausschluss von Mängelrechten Andere Möglichkeiten der Vertragsverknüpfung Besonderheiten bei Mängelrechten VIII. Prozessuale Fragen Klageformen und Antragstellung Örtliche Zuständigkeit Darlegungslast Der Beweis von Mängeln a) Der Beweisbeschluss b) Augenscheinseinnahme c) Zeugenbeweis d) Sachverständigenbeweis aa) Die Auswahl des Sachverständigen und seine Beauftragung bb) Aufgaben und Befugnisse des Sachverständigen cc) Die Hilfsmittel des Sachverständigen dd) Das Gutachten ee) Weitere Aufgaben des Sachverständigen ff) Die Haftung des Sachverständigen Die Besonderheiten des selbstständigen Beweisverfahren a) Zuständigkeit b) Gegenstand des Verfahrens, Antragsbefugnis c) Inhalt des Antrags d) Abwehrmaßnahmen des Antragsgegners e) Verjährung f) Kosten des selbstständigen Beweisverfahrens Bemerkungen zur Vorgehensweise bei Mängelauseinandersetzungen IX. Vollstreckungsprobleme C. Spezielle Fragen I. Der Rechenzentrumsvertrag Der wesentliche Vertragsinhalt Die rechtliche Einordnung Die Leistungspflichten im Einzelnen Gewährleistung und Haftung Nebenpflichten Prozessuale Probleme II. Vertriebsverträge Vorbemerkung; Rückgriffsketten

6 XIV 2. Hardwarevertriebsverträge a) Allgemeiner Händlervertrag b) OEM-Vertrag Softwarevertrieb III. Produkthaftung Grundsätzliche Bemerkungen Das deliktische Modell der Produkthaftung (Produzentenhaftung) Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz Prozessuale Fragen D. Rechtsprobleme des Internet I. Einige einführende Bemerkungen II. Die Übermittlung von Willenserklärungen im Internet Formprobleme Geschäftsabwicklung im Internet, insbesondere elektronische Willenserklärungen Weitere Wirksamkeitsvoraussetzungen a) Zugang b) Annahme Handeln unter fremden Namen Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen Spezialvorschriften a) Fernabsatzverträge b) 312 e BGB c) Informationspflichten nach TDG Beweisfragen III. Internet-Dienstleistungen Grundlagen a) Zum Vorgehen b) Probleme des Gesamtvertrages c) Allgemeine Geschäftsbedingungen Einzelleistungen a) Nachrichtenübermittlung b) Speicherplatznutzung und Webhosting c) Programmnutzung (Application Service Providing) d) Informationsabruf e) Einzelauskunft f) Elektronische Recherchen g) Informationsbroker

7 XV 3. Internetauktionen Elektronische Zahlungssysteme IV. Weitere Probleme im Internet Domain-Namen a) Namens- und Markenschutz b) Gattungsbezeichnung als Internet-Adresse c) Internationale Fragen d) Haftung der Vergabestelle e) Verträge über Domains Weitere wettbewerbsrechtliche Probleme a) Verdecktes Profitieren an Leistungen und Rechten Dritter b) Haftung für Inhalte Dritter c) Allgemeines Wettbewerbsrecht d) Internationale Konfliktlagen e) Spamming Probleme außerhalb des Wettbewerbsrechts Anhang I. Formular einer Rückabwicklungsklage II. Besondere Vertragsbedingungen (BVB) BVB Kauf BVB Miete BVB Wartung BVB Überlassung BVB Erstellung BVB Planung BVB Pflege Sachverzeichnis

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