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1 Gru Bür^ Ein Basi i ) Von Professo 6., neu be

2 Vorwor Abkürz Einleitu 1 D 2 D 3

3 1. Rechtsgeschäfte Leistungen Rechtsverletzungen Andere rechtserhebliche Umstände Bewegungsvorgänge im Anspruchsaufbau Abschnitt Ansprüche aus Schuldverträgen 33 4 Primäre und sekundäre Vertragsansprüche Die Unterscheidung und ihre Bedeutung Primäransprüche Sekundäransprüche Prüfungsreihenfolgc 34 II. Das Prüfungsprogramm für primäre Vertragsansprüche 34 III. Das Prüfungsprogramm für sekundäre Vertragsansprüche 36 5 Der Vertragsschluss 38 I. Arten des Vertragsschlusses Individualvertrag und die Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen Antrag, Annahme und Zustimmung zum Entwurf Persönlicher Abschluss und Abschluss durch Hilfspersonen 39 II. Der persönlich durch Antrag und Annahme abgeschlossene Individualvertrag Der Antrag Die Annahme 41 III. Die Einschaltung von Hilfspersonen in den Vertragsschluss Der Bote 44 2, Der Stellvertreter 45 IV. Die Einbeziehung von AGB Positive Einbeziehungserfordernissc Gründe gegen die Einbeziehung skontrolle 50 V. Die Zustimmung zu einem Entwurf 50 6 E 7 ^ h \ 8 K XII

4 3. Widerrechtliche Drohung : Anfechtungserklärung 73 II. Rücktritt Funktionen Rücktrittsgründe Ausschluss des Rücktrittsrechts Die Rücktrittserklärung 76 III. Kündigung Arten der Kündigung Kündigungsgründe Kündigungserklärung 79 IV. Andere Möglichkeiten der Vertragsauflösung Der Vollzug der Wandlung und die neue Rechtslage Weitere Auflösungsmöglichkeiten 79 9 Erlöschen des geltend gemachten Anspruchs 81 I. Erfüllung 81 II. Aufrechnung 82 III. Unmöglichkeit der Leistung BGB Abgrenzungsfragen Gattungsschuld 84 IV. Unmöglichkeit der Gegenleistung Die Regel des 326 BGB Ausnahmen 85 V Weitere Erlöschens gründe Einreden 88 I. Verjährung Dauer und Beginn Hemmung und Neubeginn der Verjährung IL Das allgemeine Zurückbehaltungsrecht 90 III. Das Zurückbehaltungsrecht nach 320, Sekundäre Vertragsansprüche I: auf Schadensersatz 92 I. Die Pflichtverletzung Nichtleistung Verzögerung der Leistung S 13 S 14 \ XIV

5 1. Primär anspräche : Sekundäransprüche 121 II. Später erworbene Vertragsansprüche Dritter Rechtsgeschäftliche Zession Gesetzliche Zession (Legalzession) Eintritt in einen Vertrag 125 III. Vertragliche Verbindlichkeiten Dritter Rechtsgeschäftliche Schuldübernahme Rechtsgeschäftlicher Schuldbeitritt Gesetzliche Verstrickung in fremde Verbindlichkeiten Abschnitt Vertragsnahe Ansprüche Ansprüche aus Verschulden bei Vertragsverhandlungen 129 I. Begleitschäden aus Vertragsverhandlungen 130 II. Vertrauensschaden (negatives Interesse) bei Unwirksamkeit Gesetzlich geregelte Fälle Ungeregelte Fälle Der Abbruch von Vertragsverhandlungcn III. Schaden durch die Bindung an einen ungünstigen Vertrag Der Ausgangspunkt Bedenken Abhilfen 134 IV Die Haftung Dritter Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag I. Abgrenzungen Geschäfte und Zuständigkeiten Das Fehlen eines Rechtsverhältnisses Der Fremdgeschäftsführungswille 138 IL Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag Berechtigte und nichtberechtigte Geschäftsführung Ansprüche bei berechtigter Geschäftsführung ohne Auftrag Abschn «17 Di 18 De XVI

6 19 Der Erwerb von Grundeigentum 163 I. Rechtsgeschäftlicher Erwerb vom Berechtigten mit Verfügungsbefugnis, 873, Einigung (Auflassung) Eintragung Die Rolle der Vormerkung 165 II. Rechtsgeschäftlicher Erwerb vom Nichtberechtigten, Die Unterschiede zu den 932 ff Der Widerspruch 167 III. Die Grenze zwischen Mobiliar- und Immobiliarerwerb 168 IV. Gesetzlicher Erwerb von Grundeigentum 168 V Erwerb von Grundeigentum durch Staatsakt Die weiteren Voraussetzungen der Vindikation I. Besitz des Beklagten 170 II. Kein Besitzrecht des Besitzers Dingliche Rechte Obligatorische Rechte 172 III. Keine andere Verteidigung des Besitzers Das Zurückbehaltungsrecht aus Weitere Verteidigungsmittel Andere dingliche Ansprüche aus dem Eigentum I. Die negatorischen Ansprüche, Die Beeinträchtigung Der Störer Anspruchsausschluss Rechtsfolgen 178 II. Der Grundbuchbcrichtigungsanspruch, III. Die Drittwiderspruchs(-interventions)klagc, 771 ZPO Ansprüche aus Besitz 181 I. Die beiden Arten von Ansprüchen aus Besitz Possessorische Ansprüche Petitorische Ansprüche 182 II. Die possessorischen Ansprüche Ab sehr 23 Ui I 24 Di spi I 25 Eii XVIII

7 2. Arten der Eigentumsverletzung..' 202 II. Die»sonstigen Rechte«des 823 I Eigentumsähnliche Rechte Rahmenrechte Das Vermögen 205 III. Die Produkthaftung ProdHaftG und allgemeines Deliktsrecht Die Entwicklung der deliktischen Produzentenhaftung 206 IV. Mehrheit von Schädigern Die Haftung dem Grunde nach Der Umfang der Haftung Die Schadensverteilung im Innenverhältnis Abschnitt Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung und Gründe von Bereicherungsansprüchen I. Der von Bereicherungsansprüchen Der Wegfall der Bereicherung Die geschuldeten Leistungen 216 II. Gründe von Bereicherungsansprüchen Die Leistungskondiktion Die Nichtleistungskondiktionen Die Leistungskondiktion 220 I. Übersicht 220 II. Der maßgebliche»rechtliche Grund« Die Zweckverfehlung als regelmäßiger Kondiktionsgrund Leistungen zur Schuldtilgung Leistungen zu anderen Zwecken 223 IIL Gründe für den Ausschluss der Leistungskondiktion Widersprüchliches Verhalten Sitte und Anstand Gesetzes- oder Sittenverstoß des Leistenden IV. Mehrpersonenverhältnissc Leistungskette Anweisungsfälle D Paragrap Sachregi XX