Inhaltsverzeichnis 1 Grundlagen 2 Wettbewerbsrechtliche Sondervorschriften

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Silke Pohl
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1 Vorwort... Aus dem Vorwort zur 1. Auflage.... Abkürzungsverzeichnis... Verzeichnis des abgekürzt zitierten Schrifttums... Rn. Seite V VI XII XV 1 Grundlagen I. Konzeption des Buches II. Systematische Einordnung und Schutzzweck Dreispurigkeit des Zivilrechts Kompensation gestörter Vertragsparität III. Instrumente des Verbraucherschutzrechts Information Widerrufsrecht Halbzwingender Charakter IV. Einfluss des Unionsrechts Bedeutung der Richtlinien Richtlinienkonforme Auslegung Überschießende Umsetzung von Richtlinien V. Grundbegriffe: Verbraucher und Unternehmer Situative Zuordnung Natürliche Person Zweckbestimmung des Vertrags a) Grundlagen b) Maßgebliche Perspektive c) Einzelfälle Wettbewerbsrechtliche Sondervorschriften I. Unbestellte Leistungen Bekämpfung einer unerwünschten Vertriebsform Anwendungsbereich Reichweite des Anspruchsausschlusses a) Vertragliche Ansprüche b) Gesetzliche Ansprüche Fälle mit Drittbeteiligung II. Gewinnzusagen VII

2 3 Allgemeine Geschäftsbedingungen I. Funktion und Schutzzweck II. Prüfungsablauf III. Begriff Allgemeine Grundsätze Besonderheiten bei Verbraucherverträgen IV. Einbeziehung in den Vertrag Modifikation des Vertragsschlusses a) Verwendung gegenüber Verbrauchern b) Verwendung gegenüber Unternehmern Überraschende Klauseln Vorrang der Individualabrede V. Inhaltskontrolle Grundlagen Auslegung von AGB Kontrollmaßstab a) Gegenüber Verbrauchern b) Im Besonderen: Verhältnis der Katalogtatbestände zur Generalklausel c) Gegenüber Unternehmern VI. Rechtsfolgen Unwirksamkeit Verbandsprozess und Schadensersatz Schutz des Verbrauchers bei besonderen Vertriebsformen I. Anwendungsbereich Systematik Vertrag über eine entgeltliche Leistung a) Grundlagen b) Beitritt zu einer Personengesellschaft c) Bürgschaft Ausschlusstatbestände II. Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge Schutzzweck Relevante Örtlichkeiten a) Kein Geschäftsraum b) Werbemäßige Ansprache im Vorfeld c) Ausflugsveranstaltungen Einschaltung Dritter a) Auf Seiten des Verbrauchers b) Auf Seiten des Unternehmers III. Fernabsatzverträge Schutzzweck Sachlicher Anwendungsbereich VIII

3 a) Vertragsgegenstand b) Verwendung von Fernkommunikationsmitteln aa) Distanzgeschäft bb) Persönliche Gespräche im Vorfeld c) Organisiertes Vertriebssystem IV. Informationspflichten Vorvertragliche Information Abschriften und Bestätigungen Elektronischer Geschäftsverkehr a) Grundlagen b) Besondere Pflichten gegenüber Verbrauchern c) Buttonlösung V. Widerrufsrecht Allgemeines Ausschluss des Widerrufsrechts Time-Sharing-Verträge I. Überblick II. Schutzinstrumente Verbraucherkreditgeschäfte I. Grundlagen Gefahren der Kreditaufnahme Systematik des Gesetzes Schutzinstrumente a) Schutz durch Verbraucherprivatrecht b) Schutz durch allgemeine Rechtsinstitute II. Verbraucherdarlehen Sachlicher Anwendungsbereich a) Entgeltliches Darlehen b) Personalsicherheiten aa) Schuldbeitritt bb) Bürgschaft Persönlicher Anwendungsbereich Vorvertragliche Information Vertragsschluss a) Schriftform und Pflichtangaben b) Formnichtigkeit und Heilung c) Sonderproblem: Schuldbeitritt Verzug und Vertragsbeendigung Immobiliardarlehensvertrag III. Zahlungsaufschub und Teilzahlungsgeschäft Zahlungsaufschub IX

4 2. Teilzahlungsgeschäft a) Tatbestand b) Vertragsschluss c) Rücktritt aa) Grundlagen bb) Rücktrittsfiktion IV. Sonstige Finanzierungshilfe V. Ratenlieferungsvertrag Tatbestand a) Lieferung in Teilleistungen b) Regelmäßige Lieferung von Sachen gleicher Art c) Wiederkehrender Bezug von Sachen Rechtsfolgen Vertragsübernahme Ausübung und Rechtsfolgen des Widerrufs I. Struktur des Widerrufsrechts Rücktrittsähnliches Gestaltungsrecht Folgerungen a) Widerruf eines nichtigen Vertrags b) Präklusion der Vollstreckungsgegenklage II. Widerrufsfrist Allgemeines Besondere Vertriebsformen a) Erhalt der Ware b) Widerrufsbelehrung aa) Anforderungen bb) Sanktion cc) Folgen einer nicht erforderlichen Widerrufsbelehrung Verbraucherdarlehensverträge Ratenlieferungsverträge III. Widerrufserklärung IV. Rechtsfolgen des Widerruf Rückgewährschuldverhältnis Ansprüche des Verbrauchers a) Rückzahlung b) Transportkosten Ansprüche des Unternehmers a) Rückgabe gelieferter Sachen b) Wertersatz aa) Rückabwicklung von Dienstleistungen bb) Gebrauchsvorteil eines Darlehens cc) Verschlechterung von Waren Abschließender Charakter X

5 8 Verbundene Verträge I. Überblick II. Tatbestand III. Widerrufsdurchgriff IV. Einwendungsdurchgriff Verlagerung des Verwendungsrisikos Rückforderungsdurchgriff Unwirksamkeit des Darlehensvertrags V. Zusammenhängende Verträge Tatbestand Rechtsfolge Sachregister XI

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