Oetwil am See. Einladung zur Gemeindeversammlung. von Montag, 18. Juni 2018, Uhr. im Mehrzweckgebäude Breiti, Oetwil am See

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1 Oetwil am See Einladung zur Gemeindeversammlung von Montag, 18. Juni 2018, Uhr im Mehrzweckgebäude Breiti, Oetwil am See 1

2 Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2018 Oetwil am See, im Juni 2018 Liebe Oetwilerinnen und Oetwiler Gerne laden wir Sie ein zur Gemeindeversammlung vom Montag, 18. Juni 2018, Uhr, im Mehrzweckgebäude Breiti, Oetwil am See. Die vorliegende Weisungsbroschüre des Gemeinderates informiert Sie über die Vorlage. Vier Wochen vor der Gemeindeversammlung liegen der behördliche Antrag und die Stellungnahmen der involvierten Behörden, einschliesslich der Empfehlung der Rechnungsprüfungskommission, und die Unterlagen im Gemeindehaus, Schalter Einwohnerdienste im Erdgeschoss, zur Einsicht auf. Die Weisungsbroschüre muss den Stimmberechtigten zwei Wochen vor der Gemeindeversammlung zugestellt bzw. zur Einsichtnahme aufgelegt werden. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme an der Gemeindeversammlung. Im Anschluss werden die abtretenden Behördenmitglieder der Legislatur verabschiedet und ein Apéro offeriert. Freundliche Grüsse Gemeinderat Oetwil am See Jürg Hess Gemeindepräsident Sven Alini Gemeindeschreiber 2

3 Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2018 Vorlage Referent Seite Genehmigung Jahresrechnung 2017 Werner Bosshard 4 Aktenauflage Der behördliche Antrag und die Unterlagen liegen seit 18. Mai 2018 im Gemeindehaus, Schalter Einwohnerdienste im Erdgeschoss, zur Einsicht auf. Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung Montag bis Freitag, 8.30 bis und bis Uhr Am Montagabend sind wir bis Uhr für Sie da. 3

4 Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2018 Genehmigung Jahresrechnung 2017 Ausgangslage Die Laufende Rechnung 2017 schliesst bei Fr Aufwand und Fr Ertrag mit einem Ertragsüberschuss von Fr ab. Die Investitionsrechnung zeigt im Verwaltungsvermögen bei Ausgaben von Fr und Einnahmen von Fr Nettoinvestitionen von Fr Im Finanzvermögen fanden keine Investitionen statt. Die Bilanz weist Aktiven und Passiven von Fr aus. Mit dem Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung von Fr erhöht sich das Eigenkapital von Fr auf neu Fr Empfehlung Rechnungsprüfungskommission Die Rechnungsprüfungskommission beantragt der Gemeindeversammlung, die Jahresrechnung 2017 der Politischen Gemeinde zu genehmigen. Die finanzpolitische Prüfung der Jahresrechnung gibt zu keinen Bemerkungen Anlass. Antrag Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, die Jahresrechnung 2017 der Politischen Gemeinde Oetwil am See ist zu genehmigen. Gemeinderat Oetwil am See 4

5 Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2018 Grosser Überschuss dank Grundstückgewinnsteuern Die Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Oetwil am See weist einen Ertragsüberschuss von 1'525'000 Franken aus. Das Budget rechnete mit einem Überschuss von Franken. Die Verbesserung um Franken ist hauptsächlich die Folge von massiv höheren Eingängen bei den Grundstückgewinnsteuern und der Auflösung einer Rückstellung für die Bezahlung von Sanierungsbeiträgen an die Pensionskasse. Diese nicht budgetierten Erträge belaufen sich auf 918'000 Franken bei den Grundstückgewinnsteuern und 300'000 Franken bei der aufgelösten Rückstellung. Sie erklären zusammen den grössten Teil der Ergebnisverbesserung. Die Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Oetwil am See schliesst wesentlich besser ab als erwartet. Der Beitrag aus dem kantonalen Ressourcenausgleich betrug genau wie budgetiert Franken. Der gesamte Nettosteuerertrag liegt um 957'000 Franken über dem Budgetwert. Dazu haben vor allem die Grundstückgewinnsteuern beigetragen. Sie sind mit 1'718'000 Franken mehr als doppelt so hoch wie die budgetierten 800'000 Franken ausgefallen. Seit dem Jahr 2008 lagen die Eingänge an Grundstückgewinnsteuern meistens erheblich tiefer. Beim Steuerertrag des laufenden Jahres wurde das Budgetziel um 257'000 Franken leicht übertroffen. Die Steuern aus Vorjahren hingegen liegen 234'000 Franken unter dem Budget. 316'000 Franken unter dem Budget lagen die aktiven Steuerausscheidungen. Die Quellensteuern fielen 214'000 Franken höher als geplant aus. Die Auflösung einer Rückstellung von 300'000 Franken für die Pensionskasse wirkte sich ebenfalls positiv auf den Erfolg aus. Neu wurde eine Rückstellung von 130'000 Franken für Pflegefinanzierungskosten gebildet. Auffällig zugenommen haben die Kosten für die Zusatzleistungen und die Sozialhilfe. Diese Ausgaben liegen 187'000 Franken bzw. 160'000 Franken über den Budgetwerten. Selbstfinanzierungsgrad von 84 % bei Investitionen im Steuerhaushalt Im Steuerhaushalt wurden im Jahr Franken investiert. Davon entfielen 2'520'000 Franken auf das neue Schulgebäude. Budgetiert waren Investitionen von Franken. Die Investitionen konnten im Umfang von 2 361'000 Franken bzw. zu 84 Prozent aus dem unerwartet hohen Cashflow finanziert werden. Stabile Verschuldung Die verzinslichen Darlehensschulden sind im Jahr 2017 mit 4 Millionen Franken unverändert geblieben. Vor fünf Jahren, Ende 2012, beliefen sich diese Schulden noch auf 21 Millionen Franken. Der Überschuss in der Laufenden Rechnung 2017 von 1' Franken bewirkt ein Ansteigen des Eigenkapitals auf neu 16' Franken. Abwasserentsorgung und Wasserversorgung mit Nettoschuld Die Abfallbewirtschaftung und das Fibernetz haben ein Nettovermögen. Bei der Abwasserentsorgung besteht eine Nettoschuld von Franken und bei der Wasserversorgung eine Nettoschuld von 1' Franken. 5

6 Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2018 Ausblick auf die nächsten Jahre Erneut hat sich bestätigt, dass der Gesamtertrag aus den ordentlichen Steuern zurzeit stagniert. Für das laufende Jahr 2018 ist bei einem Steuerfuss von 119 Prozent ein Ertragsüberschuss von 100'000 Franken budgetiert. Um die laufenden Investitionen ohne Neuverschuldung finanzieren zu können, ist ein Überschuss in dieser Höhe nicht ausreichend. Die zurzeit vergleichsweise hohen Erträge bei den Grundstückgewinnsteuern überdecken die ansonsten knappe Situation in der Laufenden Rechnung. Nur eine weiterhin vorsichtige Finanzpolitik sichert die gesunde Finanzlage der Gemeinde. Werner Bosshard Finanzvorstand Die vollständige Jahresrechnung kann von der Homepage unter heruntergeladen oder bei der Abteilung Finanzen unter Telefon Nummer 044 / bestellt werden. 6

7 Jahresrechnung 2017 Übersicht Jahresrechnung 2016 Voranschlag 2017 Jahresrechnung 2017 Soll Haben Soll Haben Soll Haben 1. Laufende Rechnung 28'517' '335' Total Aufwand 31'139' '344' '475' Total Ertrag 32'663' ' Aufwandüberschuss 140' Ertragsüberschuss 1'524' '517' '517' '475'200 31'475'200 32'663' '663' Investitionen im Verwaltungsvermögen a) Nettoinvestitionen 1'814' '160' Total Ausgaben 3'308' ' ' Total Einnahmen 266' ' '918' Nettoinvestitionen 3'042' Einnahmenüberschuss 1'814' '814' '160'000 3'160'000 3'308' '308' b) Finanzierung I 917' '918'000 Nettoinvestitionen 3'042' Einnahmenüberschuss 1'442' '140' Abschreibungen Verwaltungsvermögen 3'084' Abschreibungen Bilanzfehlbetrag 173' Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung 140'000 Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung 1'524' Finanzierungsfehlbetrag I 351' ' Finanzierungsüberschuss I 1'567' '442' '442' '280'000 3'280'000 4'609' '609'

8 Jahresrechnung 2017 Übersicht Jahresrechnung 2016 Voranschlag 2017 Jahresrechnung 2017 Soll Haben Soll Haben Soll Haben 3. Investitionen im Finanzvermögen a) Nettoveränderung 247' Total Ausgaben ' Total Einnahmen ' Nettoveränderung 247' ' b) Finanzierung II 244' Nettoveränderung 0.00 Finanzierungsfehlbetrag I 351' ' Finanzierungsüberschuss I 1'567' Finanzierungsfehlbetrag II 107' ' Finanzierungsüberschuss II 1'567' ' ' ' '000 1'567' '567' Bilanzübersicht 17'614' Finanzvermögen 19'351' '159' Verwaltungsvermögen 13'116' Spezialfinanzierungen '149' Fremdkapital 11'097' ' Verrechnungen 682' '324' Spezialfinanzierungen 3'915' '247' Eigenkapital 16'772' '773' '773' '468' '468'

9 Jahresrechnung 2017 Laufende Rechnung Zusammenzug nach Sachgruppen Jahresrechnung 2016 Voranschlag 2017 Jahresrechnung 2017 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 3 Aufwand 5'861' '061' Personalaufwand 6'143' '793' '124' Sachaufwand 4'679' ' ' Passivzinsen 108' '544' '206' Abschreibungen 3'119' Anteile und Beträge ohne Zweckbindung '167' '307' Entsch. für Dienstl. anderer Gemeinwesen 5'453' '743' '510' Betriebs- und Defizitbeiträge 8'808' ' Durchlaufende Beiträge ' ' Einlagen in Spezialfinanzierungen 75' '131' '907' Interne Verrechnungen 2'751' '517' '335'200 Total Aufwand 31'139' Ertrag 456' '350' ' '268' Steuern -332' '267' /. 456' /. -405'000./. -332' '894' '673'200 Steuerertrag netto 14'600' '894' '673'200 Übertrag 14'600'

10 Jahresrechnung 2017 Laufende Rechnung Zusammenzug nach Sachgruppen Jahresrechnung 2016 Voranschlag 2017 Jahresrechnung 2017 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 13'894' '673' Übertrag 14'600' ' ' Regalien und Konzessionen 2' ' ' Vermögenserträge 281' '430' '721' Entgelte 5'218' '137' '515' Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 6'567' ' ' Rückerstattung von Gemeinwesen 312' '260' '301' Beiträge mit Zweckbindung 1'444' ' Durchlaufende Beiträge '751' Entnahmen aus Spezialfinanzierungen 1'484' '131' '907' Interne Verrechnungen 2'751' '344' '475'200 Total Ertrag 32'663' '517' '335'200 Total Aufwand 31'139' '344' '475'200 Total Ertrag 32'663' ' Aufwandüberschuss 140' Ertragsüberschuss 1'524' '517' '517' '475'200 31'475'200 32'663' '663'

11 Jahresrechnung 2017 Laufende Rechnung Zusammenzug nach Aufgabenbereichen Jahresrechnung 2016 Voranschlag 2017 Jahresrechnung 2017 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 2'045' ' '112' ' Behörden und Verwaltung 2'151' ' '153' ' '264' ' Rechtsschutz und Sicherheit 1'204' ' '562' ' '747' ' Bildung 10'599' ' '053' ' '109' ' Kultur und Freizeit 1'028' ' '226' ' '256' ' Gesundheit 1'283' ' '855' '952' '648' '478' Soziale Wohlfahrt 6'087' '862' '016' ' '048' ' Verkehr 1'093' ' '784' '520' '480' '147' Umwelt und Raumordnung 4'189' '935' ' ' ' ' Volkswirtschaft 23' ' '781' '756' '639' '771' Finanzen und Steuern ohne Kapitalveränderung 3'477' '620' '517' '344' '335'200 31'475'200 31'139' '663' Ergebnis 173' Aufwandüberschuss 140' Ertragsüberschuss 1'524' '517' '517' '475'200 31'475'200 32'663' '663'

12 Jahresrechnung 2017 Laufende Rechnung - nach Aufgaben gegliedert Rechnung Voranschlag Rechnung Konto Behörden und Allgemeine Verwaltung -1'580' '752'200-1'812' Legislative -62' '800-54' Exekutive -191' ' ' Gemeindeverwaltung -1'201' '305'200-1'393' Leistungen für Pensionierte -19' '000-15' Liegenschaften des Verwaltungsvermögens -106' ' ' Rechtsschutz und Sicherheit -978' '048' ' Rechtspflege -377' ' ' Polizei -237' ' ' Rechtssprechung -13' '200-11' Feuerwehr -309' ' ' Zivilschutz -40' '500-37' Ziviler Gemeindeführungsstab Bildung -10'040' '227'000-10'023' Kindergarten -625' ' ' Primarschule -2'752' '614'700-2'528' Oberstufe -1'770' '820'900-1'832' Tagesstrukturen -25' '800-12' Musikschule -143' ' ' Schulliegenschaften und -anlagen -1'247' '264'700-1'157' Volksschule Sonstiges -219' ' ' Schulverwaltung -893' ' ' Sonderpädagogik, Therapie und Fachunterricht -2'324' '417'200-2'399' Berufsbildung -37' '200-36' Kultur und Freizeit -478' ' ' Kulturförderung -34' '100-37' Ortsmuseum -22' '100-44' Bibliothek -78' '400-77' Massenmedien -16' '200-20' Fibernetz Parkanlagen, Wanderwege -9' '100-6' Schwimmbad -223' ' ' Sportanlagen -89' ' ' Schützenhaus / Scheibenstand -3' '600-1' Gesundheit -1'225' '254'800-1'281' Spitäler - -8' Kranken- und Pflegeheime -210' ' ' Pflegefinanzierung Alters- und Pflegeheime -761' ' ' Pflegefinanzierung ambulante Krankenpflege (Spitex) -225' ' ' Schulgesundheitsdienst -21' '400-25' Lebensmittelkontrolle -6' '300-4'

13 Jahresrechnung 2017 Laufende Rechnung - nach Aufgaben gegliedert Rechnung Voranschlag Rechnung Konto Soziale Wohlfahrt -2'903' '170'200-3'225' Sozialversicherung Allgemeines 54' '200 60' Krankenversicherung 8' ' Zusatzleistungen zur AHV/IV -1'277' '254'000-1'440' Jugend -378' ' ' Kinderkrippen -37' '500-28' Gesetzliche Wirtschaftliche Hilfe -706' ' ' Betreuung Suchtabhängiger -28' '000-35' Asylwesen -36' '100-63' Soziale Wohlfahrt übriges -502' ' ' Verkehr -966' ' ' Gemeindestrassen -653' ' ' Regionalverkehr -313' ' ' Umwelt und Raumordnung -264' ' ' Wasserversorgung -12' '000-7' Wasserwerk Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung Friedhof und Bestattung -118' ' ' Gewässerunterhalt und -verbauung -54' '300-39' Naturschutz -38' '700-39' Übriger Umweltschutz -15' '600-16' Raumordnung -25' '600-22' Volkswirtschaft 288' ' ' Landwirtschaft -7' '100-4' Forstwesen -18' '000-18' Jagd und Fischerei Industrie, Gewerbe, Handel 318' ' ' Energieversorgung -4' '400 89' Finanzen und Steuern 17'975' '132'100 20'143' Gemeindesteuern 14'009' '790'100 14'747' Finanzausgleich 4'815' '211'900 6'211' Anteile an kantonalen, nicht zweckgebundenen Einnah 3' '500 3' Kapitaldienst -14' '100 17' Buchgewinne 3' Grundeigentum Finanzvermögen -11' '300-1' Abschreibungen -829' ' ' ERGEBNIS Aufwandüberschuss -173' Ertragsüberschuss 140'000 1'524'

14 Jahresrechnung 2017 Investitionsrechnung - nach Aufgaben gegliedert Voranschlag Rechnung Konto Politische Gemeinde Oetwil a/s -2'918'000-3'042' Rechtsschutz und Sicherheit 1160 Zivilschutz Einlage in gesetzliche Spezialfonds (Überweisung an Kanton) -3' Ersatzbeiträge für Schutzraumbauten 3' Bildung -2'200'000-2'520' Schulliegenschaften und -anlagen -2'200'000-2'520' Schulgebäude, Neubau -2'200'000-2'520' Kultur und Freizeit -85'000-41' Fibernetz -85'000-41' Netzerneuerung -100'000-43' Anschlussgebühren -15'000 1' Gesundheit 97'000 97' Spitäler 97'000 97' Spital Männedorf, Rückzahlung Darlehen 97'000 97' Soziale Wohlfahrt -22' Jugend -22' Kinderspielplatz beim Schulhaus Dörfli, Neubau -22' Verkehr -315' ' Gemeindestrassen -315' ' Kandelaber, Sanierungen -56' Chilenrain (Kirche - Neuhusstrasse), Sanierung Belag -1' Schachenstrasse (Schachenweid / Frobüel), Entwässerung und Belag -170' ' Eichholzstrasse (südliche Spange) -85'000-48' Neuguetstrasse (Gartenacher - Verzweigung) -60'000-72' Zelglistrassen, Sanierung Belag Glärnischstrasse (Gossauerstrasse - Nr. 41), Sanierung Langholzstrasse (Bushof - Schwerze, Farb - Langholz), Sanierung Belag -2' Umwelt und Raumordnung -415' ' Wasserwerk -405' ' Engel, Sanierung -10'000-3' Chilenrain (Kirche - Neuhusstrasse), Sanierung Pumpwerk Bäpur - Gossauerstrasse, Sanierung -20' Langholzstrasse Nr. 25 bis Nr. 86, Sanierung -250' ' Langholzstrasse bis Vogelsangstrasse -130' ' Oberchrüzlenstrasse Seewasserwerk, Transportleitungen, Verlegungen, Sanierungen -15'000-10' Seewasserwerk: Membrane, Aktivkohle,Anlageteile) -60' Anschlussgebühren 80'000 71' Rückerstattungen von Privaten Projekt Langholz- bis Vogelsangstrasse 29'

15 Jahresrechnung 2017 Investitionsrechnung - nach Aufgaben gegliedert Voranschlag Rechnung Konto Abwasserbeseitigung -10'000 52' ZSA Pfannenstiel, Investitionsbeiträge -20'000-11' ARA Esslingen, Investitionsbeiträge 1' ARA Esslingen, Beitrag für Notstromversorgung -40' Kanalisationsanschlussgebühren 50'000 62' Finanzen und Steuern -3'042' Abschluss -3'042' Saldo Passivierte Einnahmen -263' Aktivierte Ausgaben 3'305' Im Finanzvermögen haben keine Investitionen stattgefunden. 15

16 Jahresrechnung 2017 Bilanzzusammenzug Bestand Ende Vorjahr Bestand Ende Rechnungsjahr Aktiven Passiven Aktiven Passiven 1 Aktiven 10 Finanzvermögen 5'499' Flüssige Mittel 5'630' '884' Guthaben 4'505' '498' Anlagen 7'998' ' Transitorische Aktiven 1'217' '614' '351' Verwaltungsvermögen 7'299' Sachgruppe 8'600' '343' Darlehen 2'245' '517' Investitionsbeiträge 2'271' Übrige aktivierte Ausgaben '159' '116' Spezialfinanzierungen Vorschüsse für Spezialfinanzierungen Verrechnungen (sofern Aktivsaldo) Abschluss der Verrechnungskonten '773' Gesamtaktiven 32'468'

17 Jahresrechnung 2017 Bilanzzusammenzug Bestand Ende Vorjahr Bestand Ende Rechnungsjahr Aktiven Passiven Aktiven Passiven 2 Passiven 20 Fremdkapital 4'992' Laufende Verpflichtungen 6'047' ' Kurzfristige Schulden 130' '000' Langfristige Schulden 4'000' ' Verpflichtungen für Sonderrechnungen 473' ' Rückstellungen 350' ' Transitorische Passiven 95' '149' '097' Verrechnungen (sofern Passivsaldo) Verschiedene Steuern und Abgaben ' Übrige Verrechnungskonten 682' ' ' Spezialfinanzierungen 5'324' Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen 3'915' '526' Gesamtpassiven 15'695'

18 Jahresrechnung 2017 Bilanzzusammenzug Bestand Ende Vorjahr Kapitalkonto Bestand Ende Rechnungsjahr Aktiven Passiven Bilanzfehlbetrag Eigenkapital Aktiven Passiven 30'773' Gesamtaktiven 32'468' '526' Gesamtpassiven 15'695' Kapitalkonto Eigenkapital Anfang Rechnungsjahr 15'247' Bilanzfehlbetrag Anfang Rechnungsjahr Abschreibungen auf dem Bilanzfehlbetrag im Rechnungsjahr Kto Gesetzlich vorgeschriebene Verwendung des Rechnungsergebnisses: 0.00 Buchgewinn aus Neubewertung der Liegenschaften des Finanzvermögens Ertragsüberschuss Laufende Rechnung 1'524' Aufwandüberschuss Laufende Rechnung '247' Eigenkapital Ende Rechnungsjahr 16'772' '772' Bilanzfehlbetrag Ende Rechnungsjahr '773' '773' '468' '468'

19 Gebührenhaushalte, Laufende Rechnung, Details Fibernetz (Konto 1321) Laufende Rechnung Rechnung 2016 Voranschlag 2017 Rechnung 2017 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Personalaufwand 25' ' ' Sachaufwand 297' ' ' Passivzinsen Abschreibungen ' ' Debitorenverluste Einlagen in Spezialfinanzierung 157' ' ' Signalverkauf 320' ' ' Vermögenserträge 17' ' ' Übrige Erträge 141' ' ' Entnahme aus Spezialfinanzierung 0.00 Total 479' ' ' ' ' ' Wasserversorgung (Konto 1701) Laufende Rechnung Rechnung 2016 Voranschlag 2017 Rechnung 2017 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Personalaufwand (netto) 203' ' ' Sachaufwand 547' ' ' Passivzinsen 46' '000 35' Abschreibungen 321' '194'000 1'152' Debitorenverluste Einlagen in Spezialfinanzierung 32' Wasserverkauf 1'043' ' ' Vermögenserträge 21' '000 18' Übrige Erträge 86' '700 83' Entnahme aus Spezialfinanzierung ' ' Total 1'151' '151' '830'600 1'830'600 1'773' '773'

20 Gebührenhaushalte, Laufende Rechnung, Details Abfallentsorgung (Konto1720) Laufende Rechnung Rechnung 2016 Voranschlag 2017 Rechnung 2017 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Personalaufwand 55' '300 60' Sachaufwand 423' ' ' Passivzinsen Abschreibungen Debitorenverluste Einlagen in Spezialfinanzierung 22' ' Gebühren 462' ' ' Vermögenserträge 10' '100 8' Übrige Erträge 28' '800 32' Entnahme aus Spezialfinanzierung ' Total 501' ' ' ' ' ' Abwasserentsorgung (Konto 1710) Laufende Rechnung Rechnung 2016 Voranschlag 2017 Rechnung 2017 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Personalaufwand 30' '800 30' Sachaufwand 126' ' ' Passivzinsen 47' '000 32' Abschreibungen 291' '123'000 1'092' Debitorenverluste Betriebsbeiträge 281' ' ' Einlagen in Spezialfinanzierung 67' Klärgebühren 819' ' ' Vermögenserträge 24' '000 21' Übrige Erträge 1' Entnahme aus Spezialfinanzierung ' ' Total 845' ' '715'100 1'715'100 1'600' '600'

21 Jahresrechnung 2017 Spezialfinanzierungen Bestand Veränderungen Bestand Ende Ende Vorjahr Rechnungsjahr Rechnungsjahr 228 Wasserwerk 1'469' ' ' Fibernetz 1'308' ' '373' Abfallbeseitigung 693' ' ' Abwasserbeseitigung 1'690' ' ' Ersatzabgaben Schutzraumbauten 162' ' Total Spezialfinanzierungen 5'324' '409' '915' Sonderrechnungen 203 Fürsorgefonds 325' ' ' Kulturfonds 32' ' Jugendarbeit 20' ' ' Instrumenten-Fonds Musikschule 4' ' ' Veranstaltungen der Sekundarschule 18' ' Ortsgeschichtefonds 27' ' ' Attraktivitätssteigerung Schwimmbad 17' ' Total Sonderrechnungen 446' ' '

22 Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2018 Ihre Rechte an der Gemeindeversammlung Anfragen Wenn Sie in Oetwil am See stimmberechtigt sind, können Sie dem Gemeinderat schriftlich Fragen über Angelegenheiten der Gemeinde von allgemeinem Interesse stellen. Bei Anfragen, die spätestens zehn Arbeitstage vor einer Gemeindeversammlung eingereicht werden, erhalten Sie spätestens einen Tag vor der Versammlung eine schriftliche Antwort. Die Anfrage und die Antwort werden in der Gemeindeversammlung vorgelesen. Stammt die Anfrage von Ihnen, können Sie kurz zur Antwort Stellung nehmen. Die Versammlung kann zudem beschliessen, dass eine Diskussion über die Anfrage stattfindet. Protokoll Die Ergebnisse der Verhandlungen, d.h. die Anträge, gefassten Beschlüsse und die Wahlen, werden genau und vollständig in das Protokoll eingetragen. Der Präsident und die Stimmenzähler prüfen innert längstens sechs Tagen das Protokoll darauf hin, ob es korrekt ist. Danach steht Ihnen das Protokoll zur Einsicht offen. Rechtsmittel Gegen die Weisung oder Beschlüsse der Gemeindeversammlung können Sie in Stimmrechtssachen, d.h. gegen Handlungen staatlicher Organe, welche die Stimmberechtigung oder Wahlen und Abstimmungen betreffen, innert fünf Tagen nach der Veröffentlichung der Weisung oder des Beschlusses Stimmrechtsrekurs erheben. Sind Sie zudem der Ansicht, dass das Protokoll nicht korrekt ist, ist dies im gleichen Rekurs vorzubringen. Wenn Sie der Ansicht sind, in einer Gemeindeversammlung seien Vorschriften über die politischen Rechte verletzt worden, können Sie nur dann Rekurs erheben, sofern Sie die Verletzung schon in der Versammlung gerügt haben. Eine Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Sie ist schriftlich an den Bezirksrat Meilen, Postfach, 8706 Meilen, zu richten. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Die Beweismittel sind genau zu bezeichnen und soweit möglich beizulegen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die Partei zu bezahlen, die unterliegt. In Stimmrechtssachen werden nur Kosten erhoben, wenn das Rechtsmittel offensichtlich aussichtslos war. Gemeindeverwaltung Oetwil am See 22

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