EINWOHNERGEMEINDE ERISWIL. Mittwoch, 5. Juni 2013, 20:00-21:00 Uhr Gemeindesaal

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1 53. Sitzung Einwohnergemeindeversammlung EINWOHNERGEMEINDE ERISWIL Protokoll Mittwoch, 5. Juni 2013, 20:00-21:00 Uhr Gemeindesaal Vorsitz: Heinz Ruch, Gemeindepräsident Anwesende Stimmberechtigte: 42 Absolute Mehr: 22 Sekretär: Valdet Limani, Gemeindeschreiber Vivianne Meyer, Lernende Verhandlungen Gemeindepräsident Heinz Ruch begrüsst die Anwesenden zur heutigen ordentlichen Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde. Die Gemeindeversammlung ist öffentlich bekannt gemacht worden durch Publikation im Anzeiger Trachselwald vom 2. Mai 2013 und in der Neuen Eriswiler Zeitung (NEZ). Die Unterlagen zu den traktandierten Geschäften lagen während 30 Tagen vor der Gemeindeversammlung bei der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme auf oder konnten auf der Homepage heruntergeladen werden. Heinz Ruch orientiert die Versammlung über die Stimmberechtigung: Stimmberechtigt ist, wer das 18. Altersjahr erreicht hat, seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnt (Art. 2 Reglement über die Wahlen und Urnenabstimmungen Eriswil) und nicht nach Art. 369 Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB) bevormundet ist. Es wird festgestellt, dass die Anwesenden im Besitz des Gemeindestimmrechts sind mit Ausnahme von - Valdet Limani, Gemeindeschreiber - Priska Jordi, Finanzverwalterin - Hugo Tobler

2 Von der Presse sind anwesend - Jürg Rettenmund, Berner Zeitung - Elsbeth Anliker, Unter Emmentaler Die nicht Stimmberechtigten und die Presse sitzen separat. Das Stimmrecht der Anwesenden wird nicht bestritten. Die Versammlung wird hierauf als eröffnet erklärt. Als Stimmenzähler wird Roland Fiechter-Schärli vorgeschlagen und einstimmig gewählt: Das absolute Mehr beträgt 22 Stimmen. Der Gemeindepräsident macht darauf aufmerksam, dass gemäss Art. 31 Gemeindeordnung Eriswil nur über traktandierte Geschäfte endgültig beschlossen werden kann. Heinz Ruch gibt die heutigen Traktanden bekannt, die wie folgt lauten: 1. Netzverstärkung Gebiet Leimatt Berg, Genehmigung Kredit, Fr Verkabelung Gebiet Langete / 16kV Kabelleitung TS Gsang bis neue TS Langete, Genehmigung Kredit, Fr Nachkredit Abwassergebühren Fr Jahresrechnung 2012, Beratung und Genehmigung 5. Verschiedenes BESCHLUSSFASSUNG Die Traktandenliste wird einstimmig genehmigt Bauten, Anlagen Netzverstärkung Gebiet Leimatt - Berg, Genehmigung Kredit, Fr REFERENT Markus Badertscher, Ressortvorsteher Versorgung SACHVERHALT Im Gebiet Leimatt Berg sind seit längerer Zeit grosse Stromschwankungen was schon des öfftern zu Störungen am Netz wie auch zu Schäden bei den angeschlossenen Objekten geführt hat. Für die Netzverstärkung ist mit folgenden Kosten zu rechnen:

3 - Tiefbauarbeiten Fr Netzbauarbeiten Fr Planungsarbeiten Fr Unvorhergesehenes Fr Projektkosten Fr MwSt Fr Total Projektkosten Fr Der Ausführungsplan lag während 30 Tagen vor der Versammlung bei der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme auf oder konnte auf der Homepage herunter geladen werden. DISKUSSION Hans Zaugg (Vorhölzli): Er möchte wissen, ob es Alluminium- oder Kupferkabel sein werden. Zudem interessiert ihn, welchen Querschnitt die Kabel haben werden. Markus Badertscher: Gibt das Wort Roland Fiechter-Schärli. Roland Fiechter-Schärli: Ist sich der Art und des Querschnitts noch nicht sicher. Hans Zaugg: Fragt nach, ob ausgerechnet wurde, wie viele Leistungsverstärkungsbeiträge der einzelnen Abonnenten zurückkommen. Gemäss Reglement über die Abgabe elektrischer Energie müsse die Differenz zwischen der bisherigen und der neuen Leistung bis max. 100 Laufmeter als Beitrag an das Netz bezahlt werden. Da wahrscheinlich Kabel mit grösserem Querschnitt verlegt werden, gibt es in diesem Gebiet eine Leistungsverstärkung, welche die Bewohner bezahlen müssten. Er erläutert ein Beispiel seines Kabelanschlusses. Durch den Einbau einer Wärmepumpe hatte er zu wenig Strom. Ernst Zimmerli sagte ihm damals, dass das Netz aufgrund der vielen Maschinen der Bauern etc. irgendwann zusammenbrechen würde. Als seine ARA-Leitungen gelegt wurden, nahm Heinz Ruch mit ihm Kontakt auf und fragte, ob sie gleichzeitig auch die Netzleitung verlegen sollen, damit war er einverstanden. Seit er nun dieses Kabel hat, hat er Ärger mit der Versorgungskommission, denn diese verlangt nun von ihm, den Leistungsverstärkungsbeitrag zu bezahlen. Roland Fiechter erklärte ihm damals, dass er diesen Betrag bezahlen muss, weil er die Leistungsverstärkung von sich aus beauftragt hat. Damit ist er nicht einverstanden. Bei Fritz Röthlisberger, St. Immer, habe man auch neue Kabel gelegt und diese Kosten hätte auch die Gemeinde übernommen. Die Leistungsverstärkung, welche ihm vorgeworfen wird beantragt zu haben, wurde bereits viel früher von Ernst Zimmerli eingeleitet. Aus diesem Grund kann er die Begründung von Roland Fiechter fast nicht verkraften. Ernst Zimmerli: Wendet ein, dass es sich beim Kabel von Hans Zaugg um ein Hausanschlusskabel handelt. Im Fall Röthlisberger wurde bei den zwei

4 Häusern der Kabelanschluss nicht verändert. Die Kabel sind noch die alten, es wurde lediglich die Zuleitung, welche eine Freileitung war, ersetzt. Dies war eine Angelegenheit der Elektrizitätsversorgung. Beim Projekt Netzverstärkung Leimatt-Berg sind die meisten Hausanschlüsse bestehend und werden ihren Querschnitt behalten. Roland Fiechter-Schärli: (Vertreter der Elektrizitätsversorgung) Er ist zuständig für die Netzbetreuung und unterstützt den Vorsteher der Versorgungskommission. Roland Fiechter weist darauf hin, dass die Projekte der Traktanden 1 und 2 nicht verglichen werden können. Hans Zaugg muss die Rechnung bezahlen, weil er selber mehr Strom brauchte und die Leistungserweiterung von sich aus beantragt hat. Im Gebiet Leimatt Berg sind die Spannungsregler kaputt gegangen und seit 20 Jahren sind dafür keine Ersatzteile mehr erhältlich. Da dadurch mehrere Schäden an elektronischen Geräten verursacht wurden und auf die Elektrizitätsversorgung zurückgegriffen wurde, müsse diese die Leitungsschäden nun endlich beheben. Markus Badertscher schliesst die Diskussion. ANTRAG GEMEINDERAT 1. Der Gemeinderat beantragt, den Kredit in der Höhe von Fr für die Netzverstärkung des Gebietes Leimatt - Berg zu genehmigen. BESCHLUSSFASSUNG 1. Der Antrag des Gemeinderats wird einstimmig angenommen Bauten, Anlagen Verkabelung Gebiet Langete / 16kV Kabelleitung TS Gsang bis neue TS Langete, Genehmigung Kredit Fr REFERENT Markus Badertscher, Ressortvorsteher Versorgung SACHVERHALT Im Versorgungsgebiet Gsang Langete ist die Elektroleitung sehr alt und auch mit einem zu kleinen Kabelquerschnitt versehen. Um die Gebäude im Gebiet Langete optimal versorgen zu können wird auch eine neue Trafostation benötigt. Es ist mit folgenden Kosten zu rechnen:

5 - Tiefbauarbeiten Fr Netzbauarbeiten Fr Planungsarbeiten Fr Nebenarbeiten Fr Projektkosten exkl. MWST Fr Projektkosten inkl. MWST Fr Der Ausführungsplan lag während 30 Tagen vor der Versammlung bei der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme auf oder konnte auf der Homepage herunter geladen werden. DISKUSSION Peter Wyss: Alles Spezialfinanzierung? Bodenleitungen verursachen höhere Kosten, wurden die Gebühren dementsprechend angepasst? Markus Badertscher: Es ist Spezialfinanzierung. Johann Feldmann-Ingold: Freileitungen verursachen nicht nur Kosten beim Bau, sondern auch beim Unterhalt, da diese schnell verfaulen. Solche Unterhaltskosten für Bodenleitungen fallen weg, deshalb wurden Bodenleitungen gewählt. Markus Badertscher schliesst die Diskussion. ANTRAG GEMEINDERAT 1. Der Gemeinderat beantragt, den Kredit in der Höhe von Fr für die Verkabelung Langete /16 kv Kabelleitung TS Gsang bis neue TS Langete zu genehmigen. BESCHLUSSFASSUNG 1. Der Antrag des Gemeinderats wird einstimmig angenommen Verwaltungsrechnung Nachkredit Abwassergebühren Fr REFERENT Niklaus Wechsler, Ressortvorsteher Bau, Planung & Umwelt SACHVERHALT Für das Jahr 2011 wurden zuviel Abwassergebühren bezogen und im Jahr 2012 zurück bezahlt. Demzufolge wurde der Kredit auf dem Konto mit Fr überzogen

6 DISKUSSION Keine Diskussion. ANTRAG GEMEINDERAT 1. Der Gemeinderat beantragt, den Nachkredit in der Höhe von Fr zu genehmigen. BESCHLUSSFASSUNG 1. Der Antrag des Gemeinderats wird einstimmig angenommen Verwaltungsrechnung Jahresrechnung 2012; Beratung und Genehmigung REFERENT Konrad Zehnder, Ressortvorsteher Finanzen, Steuern & Liegenschaften SACHVERHALT Die Jahresrechnung 2012 schliesst mit einem Aufwand von Fr und Erträgen von Fr ab. Dies ergibt einen Aufwandüberschuss von Fr (vor Abschreibungen) und einen Aufwandüberschuss von Fr nach Abschreibungen ab. Gegenüber dem Voranschlag ist dies eine Schlechterstellung von Fr Die Rechnung 2012 lag während 30 Tagen vor der Versammlung bei der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme auf oder konnte auf der Homepage herunter geladen werden. DISKUSSION Konrad Zehnder erläutert die Jahresrechnung mittels Folien. Das Rechnungsprüfungsorgan ROD hat die Rechnung geprüft und beantragt, die Rechnung zu genehmigen. Gleichzeitig wurde auch der Datenschutz geprüft, welcher gut war. Ablauf der Jahresrechnung 2012 Genehmigung Rechnung durch Gemeinderat 13. April 2013 Rechnungsprüfung durch ROD 13. Mai 2013 Gemeindeversammlung 5. Juni 2013 an Regierungsstatthalter bis am 31. Juli

7 Regina Baumann: Es gab einen Kredit für Unvorhergesehenes. Wie sieht es für die Investitionsplanung der nächsten 3 5 Jahre aus? Sind Zahlen bekannt? Konrad Zehnder: Definitive Zahlen sind noch nicht bekannt. Sie spreche sicher nicht zuletzt die Steuern an. Der im Voranschlag budgetierte Aufwandüberschuss von rund Fr wurde mit knapp Fr überschritten. 1 Steuerzehntel würde ca. Fr ausmachen. Um den Aufwandüberschuss aufzufangen müsste man also 4 Steuerzehntel erhöhen. Der Gemeinderat hat im Dezember mit dem Antrag auf Erhöhung der Steuern auf 1.90 einen ersten Vorstoss gemacht um das Defizit aufzufangen. Die Voraussicht sei noch nicht abschätzbar, weil der Finanzausgleich erst im Oktober kommt. Erst danach kann von definitiven Zahlen die Rede sein. Regina Baumann: Warum ging man im Jahr 2010 mit den Steuern runter? Konrad Zehnder: Der Grundgedanke war, dass das Defizit durch das Finanzvermögen tragbar sei. Heute hat man allerdings eine andere Philosophie. Regina Baumann: Die Auslagen für Personalkosten werden dieses Jahr nicht auftreten? Konrad Zehnder: Deshalb habe er einen Kredit geholt. Regina Baumann: Wieso weisen die Positionen 319 und 300 so hohe Abweichungen vor? Hugo Tobler: Bemerkt, dass die Details auf der Verwaltung eingesehen werden können. Regina Baumann: Warum gibt es bei der Position 81 Forstwirtschaft so grosse Abweichungen zum Budget? Hugo Tobler: Es wurde durch Gemeindebeiträge und Einlagen in die Spezialfinanzierung ein höherer Aufwand betrieben. Gleichzeitig wurde allerdings viel mehr Holz verkauft als budgetiert war, wodurch sich diese Abweichungen wieder ausgleichen. Konrad Zehnder schliesst die Diskussion. ANTRAG GEMEINDERAT 1. Der Gemeinderat beantragt, die Jahresrechnung 2012 mit einem Aufwandüberschuss von Fr zu genehmigen. BESCHLUSSFASSUNG 1. Der Antrag des Gemeinderates wird mit 39 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen

8 Gemeindeversammlung Verschiedenes SACHVERHALT Heinz Ruch: Informiert über die Kündigung vom Gemeindeschreiber Valdet Limani. Er bedauert die Kündigung. Die Stelle ist ausgeschrieben und sobald ein Nachfolger gefunden ist, wird die Bevölkerung informiert. Die Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und dem Gemeinderat ist gut, es sei ein gutes Team. Er informiert über die Überprüfung der Gemeindeverwaltung durch das Regierungsstatthalteramt. Es wurden viele Pendenzen der letzten Überprüfung aufgearbeitet. Zwar hat es noch einige Pendenzen aber die Verwaltung sei auf einem guten Weg. Zudem teilt er mit, dass im Herbst eine Klausursitzung des Gemeinderats mit Simon Bichsel stattfindet, mit dem Thema Behörden und Kommissionen Braucht es noch 7 Mitglieder? Die Bevölkerung werde zu gegebener Zeit darüber informiert. Hans Zaugg (Vorhölzli): Bedauert die Kündigung von Valdet Limani. Er war der Meinung, dass es auf der Verwaltung gut läuft und konnte deshalb nicht ganz verstehen, dass der Gemeindeschreiber geht. In der Zeitung sei als Grund der Arbeitsweg angegeben. Er möchte wissen, ob das wirklich der einzige Grund für seine Kündigung ist oder ob der Bevölkerung etwas verheimlicht wird. Valdet Limani: Nimmt Stellung dazu. Er betont, dass der Arbeitsweg und die Tatsache, dass sein Lebensmittelpunkt in der Region Bern ist, die Gründe für seine Kündigung sind. Es sei für ihn keine leichte Entscheidung gewesen. Das Team funktioniere und die Gemeinde sei auf dem richtigen Weg. Er könne deshalb mit gutem Gefühl gehen. Bei der Suche seiner Nachfolgerin/seines Nachfolgers wird er den Gemeinderat unterstützen. Er lobt den Gemeinderat für seine Arbeit und bedankt herzlich bei der Bevölkerung, dass er so gut angenommen wurde. Hans Zaugg: Wünscht dem Gemeindeschreiber auf seinem Weg viel Glück! Theo Rohr: Am 6. Dezember 2013 ist das 10-jöhrige Jubiläum der Dorfchronik. Er habe gehört, dass der Vorrat dieser Bücher auf der Gemeindeveraltung aufgebraucht sei. Er richtet die Bitte an den Gemeinderat, den Vorrat wieder aufzufrischen. Man könne zum Beispiel ein Exemplar im neu eröffneten Museum auszustellen. Weiter wäre zu überlegen, ob den Neuzuzügern als Willkommensgeschenk ein solches Buch übereicht werden soll. Heinz Ruch: Wird das im Gemeinderat behandeln

9 Therese Jost: Sie findet es schön, dass der Gemeinderat und die Verwaltung an der Gemeindeversammlung als Einheit auftreten! Katharina Steiner: Die NEZ sei gut. Für die Gemeindeversammlung müssen allerdings viele Informationen von der Homepage bezogen werden. Für ältere Leute sei dies ein Problem, denn nicht alle haben Internet. Diese hätten aber doch auch so viele Informationen zu gut, deshalb sollte in der NEZ detaillierter informiert werden. Heinz Ruch: Wird das mit Nadja Bösiger, Verantwortliche der NEZ, besprechen. Regina Baumann: Bezieht sich auf den Aufwandüberschuss. Was würden wir tun, wenn das Allmendprojekt realisiert worden wäre? Johann Ulrich Zehnder-Küng: Er bedankt sich bei der Baukommission und dem Gemeindeschreiber für die neue Abfallroute durch Neuligen. Johann Ulrich Zehnder-Andreani: Schliesst sich diesem Dank an. Weiter informiert er über das Projekt Windkraftanlage. Der kommunale Richtplan sowie die UVP-Vorstudie kamen vom Kanton zurück. Es sieht sehr gut aus. Der Landschaftsschutz stelle sich dem nicht in den Weg. Das noch etwas heiklere Thema seien die Fledermäuse. Anhand der Lidarmessungen, mit welchen die Windstärke in 200m Höhe durchgeführt werden kann, wurde erfreulicherweise festgestellt, dass die Windstärke höher ist als angenommen. Er stellt kurz das weitere Vorgehen vor. Heinz Ruch: Informiert über das geologische Gutachten, welches im Grunholz durchgeführt wird. Theo Rohr: Er bemerkt, dass die Arbeitsgruppe Windenergie sehr viele Fachberichte erhalten hat, welche nun verarbeitet werden müssen. Das sei ein ungeheurer Aufwand, denn die Berichte seien sehr kompliziert. Fritz Röthlisberger (Hegen): Möchte sich über den Stand der ARA-Leitung von Wyss Hanspeter, Tröglikehr, informieren. Niklaus Wechsler: Teilt mit, dass alles im Herbst erledigt wird. Peter Wyss: Möchte wissen, wie es aussieht mit dem Gewässerschutz der Nyfarm. Weiter habe er festgestellt, dass sich Occasionautos auf dem Grundstück befinden. Gemäss Verfügung sei das aber nicht erlaubt. Niklaus Wechsler: Er antwortet, die Nyfarm werde jährlich kontrolliert und behandelt. Betreffend der Autos müsse die Verfügung noch überprüft werden. Zum Schluss informiert er über das Behördenapéro vom Freitag, 7. Juni

10 Die Gemeindeversammlung wird geschlossen. GEMEINDEVERSAMMLUNG ERISWIL Der Präsident Der Sekretär Heinz Ruch Valdet Limani