Protokoll. der BEA- Sitzung vom 08. März 2011

Transkript

1 Protokoll der BEA- Sitzung vom 08. März 2011 Die Tagesordnungspunkte sind: Top1: Begrüßung, Tops, Protokollgenehmigung Top2: Stichwort Schülerdatei Top3: Aktuelle halbe Stunde u.a. Nachhaken in Bezug auf den Übergang in die Oberschulen Schuljahr 2011/2012 Top4: Anträge Top5: Berichte aus den Gremien Top6: Verschiedenes, Termine 1. Zu Top1 Herr Tomas Lembke begrüßte die Anwesenden und eröffnete die Sitzung um 19:35 Uhr. Als Protokollführer wurde Herr Djengizkhan Hasso (Havellandschule) bestimmt. Das Protokoll der Sitzung vom 08. Februar 2011 wurde einstimmig genehmigt. 2. Zu Top2 Herr Michael Wilmes Leiter des Projektes hielt einen ausführlichen und informativen Vortrag und wurde von seinem Kollegen nicht selten mit Detail aus der Praxis ergänzt. Der Vortrag wird als Anlage zum Protokoll angehängt. Da ich (Protokollführer) jedoch nicht weiß, welche Informationen die Anlage enthält, schreibe ich einige wesentliche Punkte bzw. Stichpunkte und kurze Zusammenfassung. Einer der Stichpunkte war die Schülerdatei. Die Schülerdatei enthält ausführliche Daten der Schüler und wird daher nur verschlüsselt die Schule verlassen. Die Schule verfügt über alle Daten der Schüler, welche den Schülern zuzuordnen sind. Sie werden jedoch anonymisiert, sobald die Daten die Schule verlassen. U.a. enthält die Datei bzw. der Datensatz eines jeden Schülers Information über Nichtdeutsche Herkunftssprache und Lernmittelbefreiung. Seite 1 von 5

2 Die Hardware wird in den Schulen an einem sicheren Ort bewahrt werden/ sein. Die benötigte Schulverwaltungssoftware wurde ausgeschrieben, hier wird bald eine Entscheidung fallen. Es gab rege Wortmeldungen, Fragen und Ergänzungen bei dem Stichwort, die Daten, die in der Datei enthalten sind, können unter anderem auch dafür genutzt werden, ob die Schulpflicht eingehalten wird. D.h. Externe bekommen Auskünfte über Daten aus der Schülerdatei, haben jedoch keinen Zugriff hierauf. Die Teilnehmer fragten u.a., ob die Erziehungsberechtigten im Falle einer Auskunft von Externen zuvor benachrichtigt bzw. gefragt werden. Schüler haben das Recht zu erfahren welche Daten von ihnen bzw. über sie gespeichert sind. Weiterhin besteht nach Angaben von Herrn Wilmes eine enge Zusammenarbeit mit dem Berliner Datenschutzbeauftragten. Die Schulen selbst verfügen/ werden über Datenschutzbeauftragten verfügen. Es wird ein Gremium bestehen aus 13 Personen als Kontrollorgan gegründet werden, bestehend 4 Datenschützern, 6 IT- Technikern und 1 Person von Berufsschulen. Diese Personen werden von Lehrerplanstellen finanziert. Also aus dem vorhandenen Lehrerplan entnommen. Auch bei diesem Punkt gab es zahlreiche Wortmeldungen. Das Konzept der dezentralen und zentralen Datenverarbeitung soll sein, dass die Schulen über viele Daten und die Zentrale über sehr wenige Daten verfügt/ verfügen soll. Auf die Frage wie lange die Daten gespeichert bleiben, wurde der Zeitraum 1 Jahr nach Verlassen der Schule genannt (gesetzliche Regelung). Auf die Frage nach Support wurde geantwortet: 5-6 Personen werden für die Wartung zur Verfügung stehen. Auf die Frage nach Schulung des Schulpersonals wurde geantwortet, dass 1-3 Tageskurse stattfinden werden. Die Software wird in den Schulen installiert und die Lizenzfrage übernimmt die Zentrale. Es wird versucht die bestehende Software in der Schule zu integrieren. Zahlreiche Schulen verfügen bereits über eigene Systeme, welche auch erfolgreich genutzt werden. Diese sollen integriert werden. Auch bei dem Stichwort, dass auch Briefe über das gleiche System laufen können, hat es rege Beteiligung der Teilnehmer gegeben, und viele waren skeptisch, ob die Datensicherheit tatsächlich gewährleistet ist. Das System soll ca. 23 Mio. kosten. Die Schüler bekommen eine Identifikationsnummer. Privatschulen werden auch in der Schülerdatei erfasst sein. Herr Wilmes trifft sich mit Vertretern der Privatschulen um Absprachen bezüglich der Schülerdatei mit ihnen zu treffen. Die Datenbank basiert auf Open-Source-Basis. Seite 2 von 5

3 Für spezielle Fragen von Elternvertreter ist ein Telefon-Hotline eingerichtet: Die adresse: Schulservice, Schulhilfe. (Ich (Protokollführer) habe folgende Dokumente auf der Seite des Senates gefunden: v_berlin_bremen.pdf?start&ts= &file=senatsvorlage_vv _berlin_bremen.pdf 03.pdf?start&ts= &file=egov_bericht_2003.pdf) 3. Zu Top3 Eine Frage an Herrn Rubbert an wen man sich informations- und unterstützungshalber in Bezug auf das Problem der Lernunwilligen/Schulverweigerer wenden könne: Herr Rubbert wird sich informieren und uns benachrichtigen. Es soll 1/3 der Entlastungsstunden für Oberstufenlehrer gekürzt werden. Jede Schule verliert dadurch ca. ½ Stelle. Herr Rubbert führt aus, dass das Problem nicht bestehen wird, da die Senatsverwaltung sich um ausreichend Personal kümmert. Auch die Reduzierung von Abi von 13 auf 12 Jahren wird keine Absenkung des Personals mit sich bringen. Eine Frage an Herrn Hapel: Wie viele Anmeldungen hat es an Paul- Natorp und Rheingau Schulen gegeben: Paul Natorp 125 und Rheingau 124. Die Sporthalle der Sophie-Scholl-Schule ist standsicher und die Kaninchen sind vertrieben worden. Es gibt keine Setzungsrisse. Bei evtl. Sanierung ist die Planung, die Trennwand zu entfernen. Die Sophie-Scholl-Schule soll in die Dringlichkeitsliste aufgenommen werden. D.h. Die Wahrscheinlichkeit der evtl. Sanierung ist damit gestiegen. Die Sanierung einer Turnhalle kostet durchschnittlich 2,5 Mio. Seite 3 von 5

4 Nahariya-Grundschule ist in die 2. Phase hinein gekommen (Dringlichkeitsliste). Die Maßnahmen können ab 2015 beginnen. Die technische Voraussetzung für die Schülerdatei für die 60 Schulen in Schöneberg-Tempelhof wird ,00 kosten. Es steht ein Budget von 5-6 Mio. für die Aufgaben (Sanierung.) der Schulen in unserem Bezirk zur Verfügung. Hr. Blumenberg hat bezüglich der Fahrbibliothek berichtet, dass die Grünen nicht gegen die Bibliothek bzw. den Kauf des Busses gestimmt hätten, vielmehr das Fehlen eines schlüssigen Konzeptes bemängelt. Amok-Alarm-Konzept soll in diesem Jahr umgesetzt werden. Die Kosten hierbei belaufen sich bei Neubauten auf ,00. Bei Altbauten einige tausend. Es wurde gefragt, ob man davon ausgehen kann, dass bei Wechsel von Grund- in die Oberschule die Schüler eines Bezirks im Bezirk bleiben. Die Antwort lautete: Berliner-Schüler bleiben in Berlin. Dies wird ab 08. April zu großen Auseinandersetzungen führen. Es wurde kurz über Cyber-Mobbing (z.b. isharegossip) gesprochen und informiert worum es sich dabei handelt. 4. Zu Top4 Der Antrag zur Beschlussfassung zur Aufforderung bei der Entscheidung über Verteilung der sog. Globalsumme deutlichen Schwerpunkt auf die Instandsetzung der Schulgebäude zu legen, wurde mit einer Stimme Enthaltung angenommen. Der Antrag auf Erhalt des Schulbusses wurde mit einer Stimme Enthaltung angenommen. Der Landesschulrat beschäftigt sich mit dem Vorschlag des Senats: Unfähige Schulleiter sollen abgesetzt werden können. 5. Zu Top 5 Kurzer Bericht über erneute Querelen in den Landesgremien zwischen Rene Faccin (LSB) und Günter Peiritsch (LEA): Es herrscht Uneinigkeit darüber, wem die Nutzung der Website landeselternausschuss.de zusteht. Die neue Internetpräsenz des LEA lautet jedenfalls: www-lea-berlin.de Es wurde davon berichtet, dass die Aktion Rotekarte bereits seit 15 Tagen begonnen hat. Infos: Seite 4 von 5

5 6. Zu Top 6 Der jährliche Girlsday findet am 14. April statt: Infos unter Junge Mädchen sollen in traditionelle Männer- Berufe herangeführt werden. Ab der 5. Klasse bekommen die Mädchen schulfrei am Girlsday. Analog dazu gibt s auch Die Initiative Weg-von-G8 (also Rückkehr zu 13 Jahren bis zum Abi) läuft unter schuljahren-an-berliner-gymnasien/263 Es wird auf der nächsten Sitzung mehr über G8 Thema gesprochen werden. BSB: Die Elternvertreter wurden bestätigt. Schulaufsicht- Schulrat Ein 2. Treffen findet in Mai statt. In Schöneberg funktioniert die Zusammenarbeit nicht gut und in Mitte noch schlechter. Sitzungsleitung Tomas Lembke Protokollführer Djengizkhan Hasso Seite 5 von 5