1. Kultur- und Nutzungsplan für den Gemeindewald Dischingen; - Naturalvollzug und Haushaltsabschluss Naturalplanung und Haushaltsplanung 2014

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1 Gemeinderatssitzung am Amtlich Dischingen 1. Kultur- und Nutzungsplan für den Gemeindewald Dischingen; - Naturalvollzug und Haushaltsabschluss Naturalplanung und Haushaltsplanung 2014 Bürgermeister Alfons Jakl begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Oberforstrat Jens Weiher, Revierförsterin Beatrix Diedering und Revierförster Siegfried Koller vom Landratsamt Heidenheim, Fachbereich Wald und Naturschutz. Er erinnerte daran, dass der Gemeinderat in der Sitzung am eine Hiebsatzkorrektur beschlossen hat für den Zeitraum von Efm auf Efm. Oberforstrat Weiher erläuterte die Neustrukturierung des Fachbereichs Wald & Naturschutz im Landratsamt bedingt durch Mutterschutz und Elternzeit von Revierförsterin Diedering. Anschließend ging er auf die naturalen, ökonomischen und politischen Rahmenbedingungen in der Forstwirtschaft ein. Revierförsterin Diedering informierte über die Zwischenrevision und den Naturalvollzug 2013 in Bezug auf die Holzernte, Kulturen, Forstschutz und Bestandspflege. Sie stellte beim Haushaltsvollzug Einnahmen- und Ausgabenänderungen in Bezug auf den Planansatz vor und erläuterte diese. Der Gemeinderat hat den Natural- und den Haushaltsvollzug 2013 mit Einnahmen von Euro, Ausgaben von Euro und einem positiven Ergebnis von Euro einstimmig so beschlossen. Bei der Naturalplanung 2014 zeigte sie unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen die geänderten Planansätze bei der Holzernte, den Kulturen, Forstschutz und Bestandspflege auf und stellte die angenommen Einnahmen mit Euro den Ausgaben mit Euro gegenüber, so dass sie derzeit von einem positiven Ergebnis mit Euro ausgeht. Bürgermeister Alfons Jakl wies darauf hin, dass im Haushaltsplan für das Jahr 2014 für die Sanierung bzw. Herstellung von bestimmten Waldwegen in Demmingen keine Mittel enthalten sind und informierte über die voraussichtlichen Kosten. Ihm war eine Entscheidung wichtig, ob diese Mittel in den Waldhaushalt eingestellt werden oder ob die Sanierungen bzw. die Neuherstellung über den Gemeindehaushalt aus Mitteln für die Feldwegunterhaltung finanziert werden. Nach kurzer Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig, den Posten der Waldwegeunterhaltung von auf Euro und die sonstigen Einnahmen aufgrund höherer Hackschnitzelerlöse von auf Euro zu erhöhen. Mit diesen Änderungen wurde die vorgetragene Naturalplanung einstimmig beschlossen. 2. Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2014 Gemeindekämmerer Friedrich Kilacsko stellte die Eckdaten des Entwurfs des Haushaltsplanes der Gemeinde bei der Einbringung vor: Haushaltsvolumen: Verwaltungshaushalt: Vermögenshaushalt: Zuführung vom Vermögens- an Verwaltungshaushalt:

2 Rücklagenentnahme: Kreditaufnahme: Geplanter Stand auf : Rücklage auf Mindestbetrag Schulden Gemeinde Schulden mit Eigenbetrieben Schulden umgerechnet pro Kopf 1.441,59 Als wichtigste Unterhaltungsmaßnahmen sind vorgeschlagen in 2014: Egauschule Unterhaltung Schloss Ballmertshofen Giebel: erst in den Jahren Kirchenmauer Ballmertshofen Gdeanteil 25 % noch einzustellen Wohnungen Ballmertshofen Wohnungen Fleinheimer Straße Halle Dunstelkingen Planung Sanierung Halle Eglingen Planung Sanierung Straßenunterhaltung Brückensanierung Demm. Kugelberg Leichenhalle Dunstelkingen Dorfhaus Trugenhofen Eingangstreppe Feldwegunterhaltung Wanderwegekonzept Landkreis Als wichtigsten Investitionsvorhaben sind vorgeschlagen: Ausgleichsmaßnahme Billenfeld, Hofen Feuerwehranhänger Frickingen Feuerwehrgerätehaus Dunstelkingen Restfinanz Egauschule Erweiterung Gemeinschaftsschule Ortsdurchfahrt Dischingen Wohnumfeldmaßnahmen Ortsdurchfahrt Dischingen Landesstraße Erschließung Kappelesäcker Frickingen Straßenbeleuchtung im Zuge DSL Friedhof Eglingen Bürger- und Vereinshaus Frickingen Restfinanz Bauhof Geräte Windkraft Ohrberg Dies ergibt ein Gesamtinvestitionsvolumen von geschätzten Einbringung des Wirtschaftsplanes 2014 des Eigenbetriebes Wasserversorgung Gemeindekämmerer Friedrich Kilacsko stellte die Eckdaten des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Wasserversorgung bei der Einbringung vor: Planvolumen: Jahresüberschuss: Vermögensplan: Kreditaufnahme: Der Schuldenstand beträgt auf , somit pro Kopf 282,55. Der Erfolgsplan enthält Erträge in Höhe von und Aufwendungen von Im Erfolgsplan sind keine besonderen Ansatzänderungen erfolgt. Es sind die

3 normalen Steigerungsraten eingeplant. Eine Gebührenerhöhung ist nicht vorgesehen. Der Eigenbetrieb erwirtschaftet einen Überschuss von An die Gemeinde wird eine Konzessionsabgabe von bezahlt. Als wichtigste Investitionsvorhaben sind geplant: Ortsdurchfahrt Dischingen mit geschätzten Kosten von und die Erschließung Kappelesäcker Frickingen mit Einbringung des Wirtschaftsplanes 2014 des Eigenbetriebes Abwasserversorgung Die Eckdaten des Wirtschaftsplanentwurfs für den Eigenbetrieb Abwasserversorgung bei der Einbringung betragen: Planvolumen: Vermögensplan: Kreditaufnahme: Schuldenstand auf : , somit pro Kopf 675,32. Erfolgsplan: Erträge: und Aufwendungen: , somit ein Jahresüberschuss: 0 Im Erfolgsplan sind keine besonderen Ansatzänderungen erfolgt. Es sind die normalen Steigerungsraten eingeplant. Eine Gebührenerhöhung ist nicht vorgesehen. Der Erfolgsplan ist ausgeglichen. Als wichtigste Investitionsvorhaben sind vorgesehen die Ortsdurchfahrt Dischingen mit Kosten von und die Erschließung Kappelesäcker Frickingen mit Vergabe der Feinplanung für die Breitbandversorgung von Dischingen und Trugenhofen Bürgermeister Alfons Jakl informierte darüber, dass die Gemeinde Dischingen 2009 einen Förderantrag über die Sonderlinie Breitbandinfrastruktur für die Breitbanderschließung der Teilgemeinden Ballmertshofen, Demmingen mit Wagenhofen, Dunstelkingen mit Hofen, Eglingen mit Osterhofen sowie Frickingen mit Katzenstein und Iggenhausen stellte. Dieser beinhaltete die Verlegung von 3 Leerrohren, welche anschließend mit Glasfaserleitungen belegt werden können, um somit die einzelnen Kabelverzweiger der Telekom in den Teilgemeinden anzubinden um dann mit schnellem Internet zu versorgen. Bis zum jetzigen Zeitpunkt wurde in den Teilgemeinden Dunstelkingen und Frickingen die Gas- und Breitbandversorgung durch das Versorgungsunternehmen EnBW ODR Ellwangen komplett ausgebaut. In den Teilgemeinden Ballmertshofen, Eglingen und Demmingen/Wagenhofen sollen in diesem Jahr weitere und somit die restlichen Arbeiten zur Gas- und Breitbandversorgung durchgeführt werden. Parallel hierzu wurde im Vorfeld nach Vermietung eines der drei verlegten Leerrohre an die EnBW ODR mit einer Glasfaserleitung für das schnelle Internet belegt. Der Hauptort Dischingen mit dem Teilort Trugenhofen konnte bei dem Förderantrag nicht berücksichtigt werden, da hier zum damaligen Zeitpunkt ausreichend schnelles Internet vorhanden war. Da jetzt größere Baumaßnahmen in Dischingen, wie zum Beispiel der Ausbau der Ortsdurchfahrt L 2033 sowie größere Kanalarbeiten zur Fremdwasserabtrennung

4 Zwinkeltal in der Jungbauern- und Dossenbergerstraße sowie Zwinkelweg anstehen, möchte die Gemeinde Dischingen eine Detailplanung zum Glasfaserausbau bis in jedes Gebäude des Hauptortes Dischingen mit dem Teilort Trugenhofen erstellen lassen. Somit kann dann bei diesen Baumaßnahmen die notwendige Verlegung von Leerrohren und Kabelschächten durchgeführt werden. Nun begrüßte Bürgermeister Alfons Jakl den Wirtschaftsförderer des Landkreises Heidenheim, Michael Setzen. Dieser nannte Dischingen als Paradebeispiel für den Breitbandausbau und stellte das laufende Modellprojekt des Landkreises vor. Er verwies auf das Breitband-Förderprogramm des Landes und stellte einen erhöhten Fördersatz von 50 % der Nettokosten im Rahmen des Landkreismodellprojektes in Aussicht, sofern das Ausschreibungsverfahren entsprechend erfolgt sei. Bürgermeister Alfons Jakl führte aus, dass bezüglich der Detailplanung zum Breitbandausbau in dem Hauptort Dischingen mit dem Teilort Trugenhofen durch die Gemeindeverwaltung zwei Angebote eingeholt wurden. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Detailplanung an die EnBW ODR TSG Ellwangen mit einer Brutto-Angebotssumme von ,00 zu vergeben. Die Auftragserteilung kann erst erfolgen nach Vorliegen des Förderbescheides. 6. Einvernehmen zu Bauanträgen; u.a. Errichtung eines Schweinestalls mit Auslauf im Außenbereich auf dem Flst.-Nr. 425 in Ballmertshofen Ortsbaumeister Harald Wörner stellte folgende Bauvorhaben vor. Der Gemeinderat hat diesen Bauanträgen einstimmig zugestimmt: Umbau des Dachgeschosses eines Wohnhauses mit Flachdach-Aufbau Dachgeschoss Garage auf dem Flurstück Nr. 23/1, In den Hofwiesen 10 in Frickingen Erweiterung des bestehenden Viehstallgebäudes auf dem Flurstück Nr. 580/6, 580/7 und 580/10 in Demmingen Errichtung eines Zwerchgiebels und eines Vordaches auf dem Flurstück Nr. 1684, Karlsstr. 16 in Dischingen. Den hier erforderlichen Befreiungen vom Bebauungsplan im Hinblick auf die Dachneigung und die Dacheindeckung wurden ebenfalls zugestimmt. Bürgermeister Alfons Jakl berichtete anschließend über den Stand des Verfahrens betreffend das Bauvorhaben Errichtung eines Schweinestalles mit Auslauf im Außenbereich auf Flurstück Nr. 425, Gemarkung Ballmertshofen Schindelfeld. Diskutiert wurden die Themen Zuwegung, Oberflächenwasser, Löschwasser, Geruchsbelästigung und Stromversorgung. Der Gemeinderat hat dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen mehrheitlich erteilt. 7. Bekanntgaben und Anfragen Bürgermeister Alfons Jakl gab bekannt, dass das Landratsamt Heidenheim als Genehmigungsbehörde für die Windenergieanlagen im Gewann Ohrberg in Dischingen ein Niederfrequenzgutachten forderte. Deshalb hat die Verwaltung die ENC ² GmbH in Düsseldorf mit der Erstellung dieses Gutachtens zum Preis von 4.416,-- Euro (netto) beauftragt.

5 Die Gemeindeprüfungsanstalt führte in der Zeit vom bis die Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung der Gemeinde Dischingen in den Haushaltsjahren durch. Das Landratsamt Heidenheim hat nun mit Schreiben vom den Abschluss der allgemeinen Finanzprüfung gemäß 114 Abs. 5 Satz 2 der Gemeindeordnung kameral bestätigt. Termin: , 18 Uhr Gemeinderatssitzung im Wintergarten der Hallengaststätte Eglingen 8. Bürgerfragestunde und Bürgerfragen zur Sitzung Von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern wurden keine Anfragen gestellt.