Informationen aus der Gemeindevertretersitzung vom 07. November 2018

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1 Informationen aus der Gemeindevertretersitzung vom 07. November 2018 Bürgerfragestunde Was passiert mit dem Grundstück Alter Bauhof? Herr Bürgermeister Raue berichtet, dass vielversprechende Gespräche mit Investoren und Mietern geführt wurden und bis Ende November Aussagen getroffenen werden können über Ausschreibungsergebnisse bei einem anderen Projekt. Es wird angeregt, statt dem Kreisverkehr, welcher als Antrag gestellt wurde, doch eine Umgehungsstraße vor dem Friedhof in Ehlen zu bauen, um den Verkehr gar nicht erst durch Ehlen und die Breitenbacher Straße zu leiten. Herr Bürgermeister Raue berichtet, dass bei den zuständigen Behörden nachgefragt wird, ob eine Umgehung des Ortsteil Ehlen möglich sei. Anfragen der Gemeindevertreter Schriftliche Anfragen/Berichte des Gem.vorstandes auf schriftliche Anfragen: Zu 1.1 Mündliche Anfragen Gibt es eine andere Lösung für die Engstelle Breitenbacher Straße, evtl. eine Markierung? Bürgermeister Raue teilt mit, dass der Kreis anordnende Stelle ist und diesbezüglich angefragt wurde. Dieser teilte mit, dass eine Markierung nur in Verbindung mit einem weiteren Verkehrsschild möglich ist. Dies erscheint als nicht sinnvoll und es wird weiter an einer Veränderung der Stauumleitungsroute gearbeitet. Wie ist der Stand Mehrgenerationenspielplatz? Bürgermeister Raue teilt mit, dass es zu den schon berichteten Verzögerungen gekommen ist, dadurch das keine Firmen für den Aufbau gefunden wurden. Die Geräte stehen nun und können in Kürze genutzt werden. Eine große, offizielle Eröffnung erfolgt nächstes Jahr. Ist Breitband auch in Dörnberg möglich? Bürgermeister Raue geht nochmals darauf ein, dass Dörnberg durch die Versorgung über ACO nicht bei der Breitbandoffensive dabei ist. Die FA. ACO wurde von einer anderen Firma aus Göttingen übernommen, welche konkret das Verlegen von Glasfaser ins Haus projektieren möchte. Ferner laufen auch Gespräche mit der Deutschen Glasfaser. Somit gibt es derzeit zwei neue Alternativen. Zu 1.2. Schriftliche Anfragen/ Berichte des GemVo auf schriftliche Anfragen Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor. Es liegt eine schriftliche Beantwortung zu einem Antrag des Gemeindevertreters Herrn Klippert vom vor, Einsparung in zukünftigen Haushalten. 1

2 Es liegt ein Bericht vor Haushaltskonsolidierung Fa. Komprax; Steckbriefe mit Stellungnahme der Verwaltung. Berichte aus Vorstand und Verwaltung 2.1. Herr Bürgermeister Thomas Raue berichtet zu folgenden Punkten: Sachstand Radwege Die Radwegeverbindung von Ehlen nach Burghasungen wurde in Eigenregie vom Bauhof wiederhergestellt. Die Radwegeverbindung von Dörnberg nach Ehlen parallel zur B251 wurde mit Förderung des Landkreises Kassel derart instandgesetzt, das Wurzeleinwüchse entfernt wurden und der Asphalt an diesen Stellen wiederhergestellt wurde. Sachstand KiGa Ehlen Restarbeiten der Außenanlage sind in Zusammenarbeit mit einer Firma und dem Bauhof fertiggestellt und die Pflanzarbeiten sind abgeschlossen. Die restlichen möglichen Dachdeckerarbeiten sind abgeschlossen. Die Entscheidung zu einer Erweiterung der PV-Anlage wird mit den Haushaltberatungen getroffen. Ein Angebot mit einer Wirtschaftlichkeit Betrachtung liegt vor. Gewerbegebiet 2.0 Die HLG hat das Eigentum der Fläche hinter dem bisherigen Gewerbegebiet erworben. Ein Aufstellungsbeschuss ist angedacht für die Sitzung im Dezember Es liegt eine Bewerberliste von Interessenten vor. Diese wurden angeschrieben, damit ein bedarfsgerechter Bebauungsplan erstellt werden kann. Erforderliche Gespräche mit den Planern wurden geführt. Baugebiet Hasenbreite 43 Grundstücke sind verkauft und 1 reserviert sowie 1 mit Kaufzusage. 1 Reservierung wurde zurückgezogen, sodass dieses wieder frei ist. Es liegen allerdings noch rund 80 Bewerbungen vor. Für das Mischgebiet wurden nun alle Bewerber angeschrieben. Bisher ist 1 Grundstück verkauft, 2 Kaufzusagen und 2 Reservierungen. 1 Grundstück noch frei. Kunstrasenplatz Dörnberg Es sind die erforderlichen Reparaturarbeiten durchgeführt. Veranstaltung Natur- und Artenvielfalt Am hat eine Informationsveranstaltung in der MZH Dörnberg stattgefunden. Die Teilnahme der Bürger war mit rund 70 Teilnehmern recht gut. 2

3 Das Grünflächenmanagement wurde vorgestellt. Es wurden Vorträge von RP- Kassel und Hessenforst gehalten. Nachdem die Vorträge gehalten wurden fand eine rege Diskussion statt. Zu der Veranstaltung wurde ein Pressebereicht der HNA veröffentlicht. Zusätzlich wurde die Präsentation und ein Protokoll mit einer Splitterliste auf unserer Homepage veröffentlicht. Erneuerung der Wasserleitung in der Wolfhager Straße Der Ingenieurvertrag ist geschlossen. Die Planungsarbeiten werden derzeit durchgeführt. Die Anlieger wurden informiert, dass die Maßnahme durchgeführt werden soll und dass die Kosten der Erneuerung bzw. Veränderung der Wasserhausanschlussleitung durch die Anlieger zu tragen sind. Die Maßnahme soll Im Frühjahr 2019 durchgeführt werden. Straßenbauunterhaltung Es wurden eine Vielzahl von Straßenbeschädigungen in den Ortsteilen geflickt. Diese Flickarbeiten dienen dazu, die Straßen auf den Winter vorzubereiten. Durch die Ausführung mit heißem Asphalt anstatt Kaltasphalt wird sich eine wesentlich bessere Haltbarkeit versprochen. Bürgerversammlung Am findet in Ehlen im Dorfgemeinschaftshaus eine Bürgerversammlung zum Thema Zielsystem für die Gemeinde Habichtswald mit den Ergebnissen der Entwicklungskommission statt. Beschlüsse: TOP 3 Finanzbericht zum wird als Tischvorlage verteilt Der Finanzbericht wird als Tischvorlage verteilt. TOP 4 Prüfung Jahresabschluss 2008 hier: Beschluss der Gemeindevertretung und Entlastung des Gemeindevorstandes - Vorlage des Gemeindevorstandes vom Die Gemeindevertretung beschließt den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2008 der Gemeinde Habichtswald und beschließt zugleich die Entlastung des Vorstandes gemäß 114 u Absatz 1 HGO. 3

4 TOP 5 Hessenkasse: Antrag auf Fördermittelkontingent und Kofinanzierungsdarlehen - Vorlage des Gemeindevorstandes vom Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeinde Habichtswald einen Antrag auf die Inanspruchnahme des Fördermittelkontingents im Rahmen der Investitionsförderung nach Abteilung III der Hessenkasse ( 6 bis 12 Hessenkassengesetz) sowie die Inanspruchnahme des zinsfreien Kofinanzierungsdarlehen stellt. TOP 6 Förderprogramm Junge Familien Aufhebung des Förderprogramms - Vorlage des Gemeindevorstandes vom Die Gemeindevertretung beschließt, das gemeindliche Förderprogramm Junge Familien mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Bereits vorliegende Anträge sind entsprechend den im Förderprogramm festgelegten Voraussetzungen abzuarbeiten. TOP 7 Sanierung Spielplatz Friedhofsweg - Antrag der CDU-Fraktion vom Zu diesem TOP liegt ein konkurrierender Antrag der SPD-Fraktion vor. Die CDU-Fraktion zieht ihren Antrag zurück. Auch der konkurrierende Antrag der SPD-Fraktion wird zurückgezogen. Die Empfehlung der Zurücküberweisung an den SKT wird angenommen. Die WGH begrüßt die politische Weitsicht der Fraktionen. TOP 8 Kreisverkehr für Kreuzung Kasseler Straße / Warmetalstraße in Ehlen - Antrag der CDU-Fraktion vom Der Gemeindevorstand wird beauftragt, unter der Maßgabe eines möglichst ruhigen Verkehrsflusses im Kreuzungsbereich Kasseler Straße / Warmetalstraße, mit allen an der Verkehrsplanung maßgeblichen Behörden zu prüfen, den Kreuzungsbereich in einen Kreisverkehr umzubauen. TOP 9 Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes für Tourismus in Habichtswald - gemeinsamer Antrag der SPD- und WGH-Fraktion vom

5 Der Gemeindevorstand wird beauftragt, Ein Tourismuskonzept für Habichtswald zu erarbeiten, in dem die Entwicklungsvoraussetzungen zu einer attraktiven touristischen Region benannt und die Handlungsmöglichkeiten der Gemeinde beschrieben werden, diese Entwicklung sowohl infrastrukturell wie auch im Hinblick auf die Förderung der Leistungsbereitschaft von touristischen Anbietern voranzutreiben. 5