Einführung in das Bank- und Kapitalmarktrecht

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1 Linde Lehrbuch Einführung in das Bank- und Kapitalmarktrecht Bearbeitet von Armin J. Kammel Taschenbuch. 224 S. Paperback ISBN Format (B x L): 15 x 22,5 cm Gewicht: 360 g Recht > Europarecht, Internationales Recht, Recht des Auslands > Recht des Auslands > Ausländisches Recht: Österreich Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Vorwort... 5 Inhaltsverzeichnis... 7 Abschnitt I: Einführung Kapitel 1: Was versteht man unter Bank- und Kapitalmarktrecht? Allgemeine Anknüpfungspunkte zu Bank und Kapitalmarkt Geld Der Begriff Geld Die Funktionen des Geldes Das Geld im Zahlungssystem Entwicklung des europäischen und österreichischen Bankwesens Das Bankwesen in Europa Das Bankwesen in Österreich Bankrecht und seine Rechtsquellen Anknüpfungspunkte des Bankrechts Rechtsquellen des Bankrechts Kapitalmarktrecht und seine Rechtsquellen Anknüpfungspunkte des Kapitalmarktrechts Rechtsquellen des Kapitalmarktrechts Bank- und Kapitalmarktrecht in der Rechtsordnung Bank- und Kapitalmarktrecht als Spezialgebiet Die Rolle der Finanzmarktaufsicht (FMA) Die Mitwirkung der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) Abschnitt II: Bankrecht Kapitel 2: Das Bankrecht allgemein Regulatorische Aspekte Allgemeines Zusammenspiel zwischen FMA und OeNB Die Rolle des BMF Finanzierung der Aufsichtstätigkeit Kredit- und Finanzinstitute als Adressaten der Aufsichtstätigkeit Ausnahmen vom Anwendungsbereich des BWG Institute mit Sitz im Ausland Konzessionspflicht Entzug der Konzession Weitere bankaufsichtliche Eingriffsmöglichkeiten Einlagensicherung und Anlegerentschädigung

3 Kapitel 3: Die Beziehung zwischen Kunde und Kreditinstitut Allgemeines zur Beziehung zwischen Kunde und Kreditinstitut Allgemeine Geschäftsbedingungen der Banken (AGB) Anwendung AGB und KSchG Auslegung ABB im Überblick Geltungsbereich Änderungen Erklärungen des Kunden Einholung von Bestätigungen durch das Kreditinstitut Erklärungen des Kreditinstituts Pflichten und Haftung des Kreditinstituts Mitwirkungspflichten und Haftung des Kunden Erfüllungsort, Rechtswahl und Gerichtsstand Beendigung der Geschäftsbeziehung Leistungs- und Aufwandersatz für das Kreditinstitut Das Bankgeheimnis Allgemeines Die Bestimmung des 38 BWG Rechtsnatur und Verfassungsbestimmung Umfasster Personenkreis Geschützter Personenkreis Umfang der Geheimhaltungspflicht Dauer der Geheimhaltungspflicht Begrenzung der Geheimhaltungspflicht Sanktionen im Fall der Verletzung der Geheimhaltungspflicht Kapitel 4: Bankgeschäfte Tätigkeitsbereich der Kreditinstitute nach BWG Einlagengeschäft Allgemeine Definition Merkmale des Einlagengeschäfts Girogeschäft Allgemeine Definition Merkmale des Girogeschäfts Kreditgeschäft Allgemeines Merkmale des Kreditgeschäfts

4 4.5. Diskontgeschäft Allgemeines Merkmale des Diskontgeschäfts Depotgeschäft Allgemeines Merkmale des Depotgeschäfts Ausgabe und Verwaltung von Zahlungsmitteln wie Kreditkarten und Reiseschecks Allgemeines Merkmale der Ausgabe und Verwaltung von Zahlungsmitteln wie Kreditkarten und Reiseschecks Devisen- und Valutageschäft Allgemeines Merkmale des Devisen- und Valutageschäfts Handel auf eigene oder fremde Rechnung mit Geldmarktinstrumenten Allgemeines Merkmale des Handels auf eigene und fremde Rechnung mit Geldmarktinstrumenten Termin- und Optionsgeschäft Allgemeines Merkmale des Termin- und Optionsgeschäfts Handel auf eigene oder fremde Rechnung mit Zinsterminkontrakten, Zinsausgleichsvereinbarungen (Forward Rate Agreements), Zins- und Devisenswaps sowie Swaps auf Substanzwerte oder auf Aktienindices Allgemeines Merkmale des Handels auf eigene oder fremde Rechnung mit Zinsterminkontrakten, Zinsausgleichsvereinbarungen (Forward Rate Agreements), Zins- und Devisenswaps sowie Swaps auf Substanzwerte oder auf Aktienindices Effektengeschäft Allgemeines Merkmale des Effektengeschäfts Handel auf eigene oder fremde Rechnung mit von lit. b bis e abgeleiteten Instrumenten Allgemeines Merkmale des Handels von spezifischen abgeleiteten Instrumenten

5 4.14. Handel auf eigene oder fremde Rechnung mit Finanzinstrumenten gem. 1 Abs. 1 Z 6 lit. e bis g und j Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 WAG 2007, ausgenommen der Handel durch Personen gem. 2 Abs. 1 Z 11 und 13 WAG Allgemeines Merkmale des Handels mit Warenderivaten und sonstigen Derivaten Garantiegeschäft Allgemeines Merkmale des Garantiegeschäfts Wertpapieremissionsgeschäft Allgemeines Merkmale des Wertpapieremissionsgeschäfts Sonstiges Wertpapieremissionsgeschäft Allgemeines Merkmale des sonstigen Wertpapieremissionsgeschäfts Loroemissionsgeschäft Allgemeines Merkmale des Loroemissionsgeschäfts Bauspargeschäft Allgemeines Merkmale des Bauspargeschäfts Investmentgeschäft Allgemeines Merkmale des Investmentgeschäfts Immobilienfondsgeschäft Allgemeines Merkmale des Immobilienfondsgeschäfts Beteiligungsfondsgeschäft Allgemeines Merkmale des Beteiligungsfondsgeschäfts Kapitalfinanzierungsgeschäft Allgemeines Merkmale des Kapitalfinanzierungsgeschäfts Factoringgeschäft Allgemeines Merkmale des Factoringgeschäfts Betrieb von Geldmaklergeschäften im Interbankenmarkt Allgemeines Merkmale des Geldmaklergeschäfts im Interbankenmarkt

6 4.26. Vermittlung von Einlagengeschäften Allgemeines Merkmale der Vermittlung von Einlagengeschäften Vermittlung von Kreditgeschäften Allgemeines Merkmale der Vermittlung von Kreditgeschäften Vermittlung von Devisengeschäften Allgemeines Merkmale der Vermittlung von Devisengeschäften Vermittlung von Garantiegeschäften Allgemeines Merkmale der Vermittlung von Garantiegeschäften E-Geldgeschäft Allgemeines Merkmale des E-Geldgeschäfts Betriebliches Vorsorgekassengeschäft Allgemeines Merkmale des Betrieblichen Vorsorgekassengeschäfts Wechselstubengeschäft Allgemeines Merkmale des Wechselstubengeschäfts Erweiterter Tätigkeitsbereich von Kreditinstituten außerhalb des Bankgeschäftekatalogs Allgemeines Das Spezifikum: Finanzinstitut Kapitel 5: Zahlungsverkehr Zahlungsverkehr allgemein Die Giroüberweisung Allgemeines Struktur der Rechtsverhältnisse bei der Giroüberweisung Rechtsverhältnis Überweisender und sein Kreditinstitut Girovertrag Weisung im Rahmen des Girovertrags Wirksamkeit der Weisung Bestimmung des Empfängers Verwendungszweck Widerruf der Überweisung Aufwand- und Schadenersatz Rechtsverhältnis Empfänger und sein Kreditinstitut Gutschrift allgemein

7 Charakter der Gutschrift Einwendungen des Kreditinstituts des Empfängers Storno Lastschriftverfahren Allgemeines Struktur der Rechtsverhältnisse beim Lastschriftverfahren Abbuchungsverfahren Einzugsermächtigungsverfahren Rechtsverhältnis Zahlungspflichtiger und Kreditinstitut Rechtsverhältnis Zahlungsempfänger und Kreditinstitut Lastschrift Bankomat Allgemeines Rechtliche Grundlage des Bankomat-Service Erforderliche Kontodeckung bei Verwendung des Bankomat-Service Betriebspflicht und Leistungsstörungen Anspruch auf Herausgabe der Bankomatkarte Electronic Banking Allgemeines Rechtsbeziehungen beim Electronic Banking Allgemeine vertragsrechtliche Aspekte Vereinbarung über Electronic Banking und AGB Abschnitt III: Kapitalmarktrecht Kapitel 6: Das Kapitalmarktrecht Regulatorische Aspekte Allgemeine Aspekte des Kapitalmarktrechts Aufsichtsrechtliche Aspekte des Kapitalmarkts Akteure allgemein Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) Bundesministerium für Finanzen (BMF) Oesterreichische Kontrollbank (OeKB) Oesterreichische Nationalbank (OeNB) Österreichische Übernahmekommission Wiener Börse AG Gewerbebehörde Firmenbuchgericht Straf- und Verwaltungsgerichte

8 6.3. Spezielle regulatorische Aspekte Allgemeines Insiderrecht Marktmanipulation Kapitel 7: Das Emissionsgeschäft Das Emissionsgeschäft als Bankgeschäft Charakteristika des Emissionsgeschäfts Das öffentliche Angebot Allgemeines Prospektpflicht Prospekt Aktualisierung des Prospekts Prüfung des Prospekts Billigung des Prospekts Veröffentlichung des Prospekts Rechtsverhältnis zwischen Emittent und Kreditinstitut Vertragskonstruktion Übernahme der Emission Rolle des Kreditinstituts Rechtsverhältnis zwischen Kreditinstitut und Zeichnern der Emission Vertragskonstruktion Haftung des Kreditinstituts gegenüber den Anlegern Prospekthaftung Allgemeines Schadenersatzrecht Kapitel 8: Das Investmentgeschäft Das Investmentgeschäft allgemein Was ist ein Investmentfonds? Arten von Investmentfonds Charakteristika des Investmentgeschäfts Das Investmentgeschäft in Österreich Die starke europäische Prägung des Investmentfondsrechts Das OGAW-Rahmenwerk Der Europäische Pass Depotbanken und Vergütung Das AIFM-Rahmenwerk Das Investmentgeschäft im Detail Begrifflichkeiten

9 Die Parteien des Investmentgeschäfts Allgemeines Verwaltungsgesellschaft Anteilinhaber Depotbank Die Rechtsverhältnisse im Dreieck des Investmentfondswesens Anteilinhaber und Verwaltungsgesellschaft Anteilinhaber untereinander Anteilinhaber und Depotbank Verwaltungsgesellschaft und Depotbank Ausgestaltungsarten von Investmentfonds Allgemeines Ausgestaltungsarten des OGAW-Rahmenwerks Ausgestaltungsarten des AIFM-Rahmenwerks Der Spezialfall: Immobilienfondsgeschäft Allgemeines Rechtliche Ausgestaltung Eckpfeiler des Immobilienfondsgeschäfts Abschnitt IV: Aufsicht Kapitel 9: Die Beaufsichtigung von Wertpapierdienstleistungen Allgemeines Anwendungsbereich Wertpapierfirma Allgemeines Konzessionspflichtige Tätigkeiten Konzessionserteilung Keine Qualifikation als Wertpapierfirma Wertpapierdienstleistungsunternehmen Eingeschränkte konzessionspflichtige Tätigkeiten Konzessionsvoraussetzungen Organisatorische Anforderungen Rechtsträger Allgemeine organisatorische Anforderungen Spezifische organisatorische Anforderungen Schutz des Kundenvermögens Umgang im Kundengeschäft Allgemeines Interessenkonflikte

10 Handeln im besten Interesse des Kunden Informationen für Kunden Exkurs: Bestmögliche Durchführung von Dienstleistungen ( Best Execution ) Abschnitt V: Die praktische Perspektive Kapitel 10: Fälle aus der Praxis Allgemeines Fall 1: Keine Umgehung der BWG-Konzessionspflicht durch eine ausländische Gesellschaftsform Fall 2: Konzessionserteilung und Wiederherstellung des rechtmäßigen Zustands unter Androhung einer Zwangsstrafe Fall 3: Staatshaftungsklage wegen nicht ordnungsgemäßer Umsetzung der Anlegerentschädigungsrichtlinie Fall 4: Verwaltungsübertretungen nach dem WAG Fall 5: AGB und KSchG Fall 6: Entbindung vom Bankgeheimnis Fall 7: Anwendbarkeit des 25c KSchG auf Kredite Fall 8: Fremdwährungskonto Fall 9: Unterscheidung Anlageberatung Vermögensverwaltung Fall 10: Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung Fall 11: Einführung eines automatisierten Wertpapierhandelssystems Fall 12: Irreführende Werbung für Kapitalanlageprodukte Fall 13: Verjährung zu Unrecht verrechnete Kreditzinsen Fall 14: Kostenüberwälzung der Bankenaufsicht auf die beaufsichtigten Institute Fall 15: Einlagensicherung bei WPDLU Fall 16: Prospektpflicht und öffentliches Angebot Stichwortverzeichnis