Haushalt 2012 Mittelfristige Planung Abschluß 2010

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1 33. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz Kiel, November 2011 Beschluss Haushalt 2012 Mittelfristige Planung Abschluß 2010 Der Haushalt 2012, die Mittelfristige Planung und der Abschluß 2010 wurden in der vorgelegten Form beschlossen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Haushalt 2012 BDK Kiel, November 2011 S. 1/1

2 32. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN November 2010, Freiburg, Messe Freiburg H-01 Haushalt Antragsteller/innen: Bundesvorstand Gegenstand: Haushalt Anmerkungen: BuVo-Beschluss vom Beschluss des Bundesfinanzrates vom Haushalt 2012 Mittelfristige Planung Abschluß 2010

3 Antrag des Bundesvorstand...Seite 3 Haushaltsplanung 2012 Vorwort... Seite 3 Haushalt Seite 4 Die Haushaltsveränderungen 2012 im Überblick... Seite 4-6 Grafische Übersicht... Seite 7 Erläuterungen zum Entwurf - Einnahmen... Seite 8 Erläuterungen zum Entwurf - Ausgaben... Seite 9 Verwendung Überschuss/ Personalkosten... Seite 10 Stellenplan Seite 11 Wahletat 2013 Überblick...Seite 12 Mittelfristige Planung Seite 13 Mittelfristige Finanzplanung Rahmenbedingungen... Seite 13 Vermögens und Schuldenentwicklung... Seite 14 Erläuterung der Rücklagen... Seite 15 Abschluss Seite 16 Abschlussbericht Seite 16 Abschlußbericht 2010 der laufende Haushalt... Seite 16 Die Einnahmen und Ausgaben im Detail... Seite Die Bilanz des Bundesverbandes 2010 im Vergleich zu Seite Rechenschaftsbericht 2010 Gesamtpartei...Seite 21 Kurzüberblick... Seite Dietmar Strehl, Dorothea Meinold Haushalt 2012 BDK Kiel Seite 2 von

4 Antrag an die Delegierten der BDK in Kiel Antragsteller: Bundesvorstand Die Bundesdelegiertenversammlung möge beschließen: Der Haushalt 2012 wird wie vorgelegt beschlossen. Der Rahmen des Wahletats 2013 wird auf festgelegt. Anmerkung: Der Bundesvorstand hat den Antrag am 15.September 2011 beschlossen. Der Bundesfinanzrat hat am 15. Oktober 2011 satzungsgemäß den Entwurf des Bundesvorstandes beraten und einstimmig der Planung zugestimmt. Vorwort Liebe Freundinnen und Freunde, am Ende des für uns so erfolgreichen Wahljahres 2011 legt euch der Bundesvorstand einen Haushalt 2012 vor, der schon wichtige Weichenstellungen für die kommende Bundestagswahl beinhaltet. Neben einer vorsichtigen Aufstockung beim Personal in der Bundesgeschäftsstelle und der Planung der Frauenkonferenz und einer weiteren inhaltlichen Konferenz zur Sozialpolitik werden wir auch unser europäischen Kontakte weiter ausbauen im 1.Halbjahr ist dazu eine Bodenseekonferenz mit unseren grünen Nachbarn geplant. Der Bundesvorstand wird mit der Wahlprogrammdebatte und der Agenturentscheidung entscheidende Grundlagen für einen starken Wahlkampfauftritt in 2013 erstellen. Eine Weiterentwicklung unseres Internetauftrittes gehört genauso dazu, wie die stärkere Erarbeitung von Weiterbildungsmodulen für unsere Organisation. Die Wahlergebnisse in 2011 haben viele neue Abgeordnete und Fraktionen zum Ergebnis über 2000 neu kommunale MandatsträgerInnen arbeiten täglich für unser grünes Projekt auch hierzu wollen wir weiter Unterstützung leisten. Ich bitte Euch um die Zustimmung zum beiliegenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 und für den Rahmen des Wahletats im Oktober 2011 P.S.: Ich bin sehr stolz darauf, über 15 Jahre als Bundesschatzmeister von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der positiven Entwicklung der Partei beigetragen haben zu können und freue mich jetzt auf meine zukünftige Beschäftigung als Staatsrat in Bremen. Vielen herzlichen Dank für die immer konstruktive wenn auch manchmal anstrengende Zusammenarbeit. Haushalt 2012 BDK Kiel Seite 3 von

5 Die Haushaltsveränderungen 2012 im Überblick Mit der endlich erfolgten Erhöhung der absoluten Obergrenze und der verbesserten Einnahmesituation bei den Mitgliedsbeiträgen stehen dem Bundesverband im Jahr 2012 im Vergleich zur Vorlage für die BDK in Freiburg für 2011 zusätzliche Mittel in Höhe von knapp oder 18% mehr zur Verfügung. Da wir schon jetzt davon ausgehen können, dass unser Wahlkampf im Jahr 2013 kostenintensiver werden wird als der in 2009, ist es vernünftig, einen Großteil dieser Mehreinnahmen für den Wahletat 2013 zu reservieren. 1.) Die bisher eingestellten Mehrausgaben aufgrund von Tariferhöhung/Stellenerhöhungen und anderer bereits beschlossener bzw. zusätzlicher Aktionen und Veranstaltungen summieren sich auf Dem stehen allerdings Minderausgaben in Höhe von gegenüber. ( Umsatzsteuer, Zinsen, Buvogehalt, u.a.) Der Haushaltsansatz des 1. Entwurfes liegt dann bei Mio.. Zum Vergleich: Ist 2009: ( ohne Wahlkampfetat ) Plan 2010: Plan 2011: ) Bisher hatten wir für die BTW einen geplanten Betrag von 4.4 Mio. zur Verfügung. Der Bundesvorstand schlägt jetzt vor, mit den zusätzlichen Mitteln diesen Ansatz deutlich zu erhöhen und zwar auf insgesamt , das ist ca mehr als wir in 2009 für die Bundestagswahl ausgegeben hatten. Allerdings gab es in 2009 kostensparende Synergieeffekte mit der Europawahl, mit denen in 2013 nicht zu rechnen ist. In der Anlage findet ihr die einzelnen Ansätze für den Wahletat 2012/2013, die sich im Wesentlichen beim Personal und den Wahlkampfaktionen in der Schlussphase erhöht haben. Um diesen Ansatz zu erreichen erhöhen wir in 2012 die Rücklagenbildung für den Bundestagswahlkampf um auf ) Mit dem verbleibenden Überschuss von können wir dann unser Versprechen einhalten, dass Vermögen der Bundespartei noch vor den Wahlen in 2013 wieder auf einen Betrag von über anzuheben und Rücklagen für eine Sonderbdk ( ) und eine eventuelle Urabstimmung ( ) zu bilden. Im Folgenden findet ihr die genaueren Erläuterungen zum Entwurf: Einnahmen: 1.) Die Mitgliederentwicklung ist weiterhin sehr positiv, eingeplant sind im Entwurf jetzt , dass sind an Einnahmen mehr als in 2011 (der aktuelle Stand ist Haushalt 2012 BDK Kiel Seite 4 von

6 am ) 2.) Bei den Sonderbeiträgen erhält der Bundesverband aufgrund der Diätenerhöhung 60% von 19% der 292 pro MDB das sind etwa im Jahr mehr. 3.) Bei den Spenden sind erste Wahlkampfspenden in Höhe von eingeplant 4.) Bei der staatlichen Finanzierung gehen wir jetzt von einem Plus von alleine für den Bundesverband aus. Der größte Teil folgt aus der Indexerhöhung ( ) der andere Teil aufgrund der höheren anrechenbaren Einnahmen und besseren Wahlergebnissen bei uns. Ausgaben: 5.) Beim Personal planen wir eine Tariferhöhung um 2,5% ein außerdem sind bei 8 MitarbeiterInnen im Laufe des Jahres 2012 die üblichen tariflichen Stufenerhöhungen eingeplant. In der Finanzabteilung soll eine 0,75% Stelle um ¼ Stelle aufgestockt werden. Grund: Weitere Übernahmen von Kreisverbandsbuchhaltungen ( 12 KV in Berlin ) und BTW. Die Aufstockung ist damit zur Hälfte (6.000 ) gegenfinanziert, eine weitere Hälfte wird in 2012 und 2013 wie schon in den vorherigen Wahlen aus dem Wahletat gedeckt. Eine neue Stelle soll bei der Geschäftsführung angesiedelt werden: 0,75 Umfang mit dem Aufgabengebiet: Sherpa, inhaltliche Zuarbeit für das Wurzelwerk (Bereich Organisation), Beratung Kreisverbände. Bei der Pressestelle wird das Sekretariat Presse/Öffentlichkeitsarbeit um ein ¼ auf eine ¾ - Stelle aufgestockt. Für das Urlaubsgeld sind 300 pro Person enthalten, die tatsächliche Höhe entscheidet der Bundesvorstand im Juni ) Die PraktikantInnenmonate werden wie folgt verteilt: Bundesvorsitzende je 18; politische Geschäftsführung ; 15, BeisitzerInnen je 6. Außerdem gibt es noch in der Internetredaktion 6 Monate. Für die Pressestelle werden 12 PraktikantInnenmonate geplant. Das PraktikantInnengehalt ist auf 350 erhöht worden. 7.) Bei den Hauskosten brauchen wir deutlich weniger, da die Eigenvermietung nach 10 Jahren nicht mehr umsatzsteuerpflichtig ist. 8.) Bei dem Aufwand müssen wir aus Erfahrung des laufenden Jahres deutlich mehr einplanen, sowohl bei dem Aufwand der MitarbeiterInnen ( ) als auch bei dem Aufwand für die Europäische Ebene ( ) 9.) Es wird wieder für eine Frauenkonferenz eingestellt. Diese Konferenz findet in Absprache mit dem Frauenrat alle 2 Jahre statt. 10.) Der Schrägstrich wird eine höhere Auflage haben müssen. Der Kostenrahmen liegt bei im Vergleich zu im laufenden Haushalt. 11.) Beim Internet sind für die laufenden Kosten ( ressourcenmangel, meine Kampagne, cms u.a. ) und weitere einmalige Umstellungskosten beim CMS eingeplant. Die Verlängerung der jeweiligen Verträge und tools muss noch diskutiert und beschlossen werden. Haushalt 2012 BDK Kiel Seite 5 von

7 12.) Für die Erweiterung des Wurzelwerks sind als erste Rate im Haushaltsansatz, dieser Betrag wird auch über die nächsten 2 Jahre fortgeschrieben, sodass eine Investitionssumme von zur Verfügung steht. Über die tatsächlichen Erweiterungen entscheidet der Bundesvorstand nach Vorlage. Über eventuelle neue Anforderungen der Landesverbände wird beraten. 13.) Wir planen eine inhaltliche Konferenz ( ) zur grünen Sozialpolitik, außerdem wird es gemeinsam mit den grünen Anrainern eine Bodenseekonferenz ( ) geben. 14.) Bei der Kommunalpolitik wird der Ansatz aus dem 2. Halbjahr 2011 auf das ganze Jahr fortgeschrieben ( ) ( Über die Art der Verwendung entscheidet der Bundesvorstand) 15.) Der Aktionshaushalt des Bundesvorstandes wird auf erhöht. Der Aktionshaushalt der BAG`en wird um erhöht. 16.) Die Personalkosten des Bundesvorstandes werden in der Planung um 2,5 % angehoben ( wie Tariferhöhung BGST) 17.) Der Aufwand des Bundesvorstandes wird um erhöht mehr aufgrund Neuwahl Schatzmeister (ev. RK und Miete in Berlin) 18.) Die grüne Jugend erhält mehr aufgrund der gestiegenen Grundfinanzierung. Weiteren Zuschussbedarf von erwarten wir wegen der Vereinbarung mit den Doppelmitgliedschaften. 19.) Die Rücklagen werden erhöht: Renovierungsrücklage und Bundestagswahlkampf Außerdem wird für eine eventuelle Urabstimmung in 2012 zur Verfügung gestellt. 20.) Aus dem Wahletat wird vorab in 2012 wie bereits beschlossen, die Stelle Gegnerbeobachtung/Strategie ( ) sowie die Aufstockung der Stelle Campaignerin ( ) finanziert. Die Büroleiter der beiden BeisitzerInnen werden befristet bis um je eine 1/3 - Stelle aufgestockt. Weitere Kosten fallen für eventuelle Umfragen (?), für die Agentur (?), sowie für das Künstlerfest ( ) an. 21.) Im Wahletat 2013 der jetzt ein Gesamtvolumen von hat sind für Aktionen in der Endphase vorgesehen. Der Bereich Personal im Wahletat wird auf der Klausur im Januar 2012 entschieden. Wir sind uns einig, bei der Presseabteilung im Jahr 2013 eine befristete Referentenstelle (TVÖD 12) einzurichten. Die Einnahmeerwartung aus Spenden ist nicht verändert und konservativ. Haushalt 2012 BDK Kiel Seite 6 von

8 Der Plan 2012 im Vergleich zu den Vorjahren: Gesamtausgaben IST 2009 ohne WK IST 2010 Plan 2011 BDK Freiburg Plan 2012 BDK Kiel Ausgabenvergleich 2010 zu IST 2010 Plan 2011 BDK Freiburg Plan 2012 BDK Kiel 0 Personalkosten laufender Geschäftsbetrieb Gremienkosten BuVo- und Parteiratskosten Öffentlichkeitsarbeit Zuschüsse Haushalt 2012 BDK Kiel Seite 7 von

9 Übersicht: Plan 2011 BDK Freiburg Plan 2012 BDK Kiel Differenz zu 2011 BDK Freiburg Eigeneinnahmen Staatliche Grundfinanzierung Bund 30% Mandatsträgerbeiträge Anteil Bund EINNAHMEN Personalkosten laufender Geschäftsbetrieb Gremienkosten BuVo- und Parteiratskosten Öffentlichkeitsarbeit Zuschüsse AUSGABEN Einnahmen - Ausgaben Zuführung Rücklagen Auflösung Rücklagen Veränderung Rücklagen Ausgaben Wahlen Veränderung Reinvermögen Einnahmen: Haushaltsentwurf 2012 Beschluss des Bundesvorstandes Plan 2011 BDK Freiburg Plan 2012 BDK Kiel Differenz zu 2011 BDK Freiburg in Prozent Stand EINNAHMEN ,1% 1. Mitgliedsbeiträge ,0% 2. Spenden EU-Abgeordnete ,0% 3. Spenden Personen ,0% 4. Spenden Unternehmen ,0% 5. Spenden ATOM/Wahlkampf ,0% 6. Mieteinnahmen ,0% 7. Sonstige Einnahmen ,0% Zwischensumme Eigeneinnahmen ,3% 8. Zuschüsse Gliederungen MDB ,0% 9. Staatliche Grundfinanzierung Bund 30% ,6% Zwischensumme externe Einnahmen ,6% Haushalt 2012 BDK Kiel Seite 8 von

10 Ausgaben: Haushaltsentwurf 2012 Beschluss des Bundesvorstandes Plan 2011 BDK Freiburg Plan 2012 BDK Kiel Differenz zu 2011 BDK Freiburg in Prozent Stand AUSGABEN ,9% 12. Personalkosten laut Stellenplan ,7% 13. Sonstige Personalkosten ,1% Personalkosten - Summe ,9% 14. lfd. Geschäftsbetrieb ,1% 15. Zinsbelastung Kredite ,9% 16. Wurzelwerk (Support/Abschreibung) ,9% 17. Abschreibungen ,0% 18. Sherpa Adressverwaltung EA Bundesverband ,0% 19. Hauskosten/Zinsen Hauskredite ,5% laufender Geschäftsbetrieb - Summe ,6% 20. Büro Grün ,8% 21. BDK ,6% 22. Länderrat ,2% 23. Frauenräte ,0% 24. Bufirat/Landesvorstände ,0% 25. Aufwand Diverse ,6% 26. Aufwand Gremien europäische Partei ,0% 27. Frauenkonferenz Mitgliederzeitung ,1% 29. Internetredaktion/CMS/Server (1/2) ,9% 30. Aufwand BAG`en ,9% Gremienkosten - Summe ,6% 31. Personalkosten ,3% 32. Aufwand Buvo/Parteirat ,8% BuVo- und Parteiratskosten - Summe ,1% 33. Honorar Agentur ,0% 34. BAG - Aktionshaushalt ,3% 35. AKP/Kommunalpolitische Vernetzung ,2% 36. Hochschulgr./Grüne Alte ,3% 37. inhaltliche Konferenz/Bodenseekonferenz ,0% 39. Bürgerrechtsoffensive/andere Kampagne ,0% 40. Nachwuchsförderung/Mitgliederwerbung ,0% 41. Kommissionen ,3% 42. Atomkampagne ,0% 43. Aktionshaushalt des Bundesvorstandes ,5% 44. Versand ,0% Öffentlichkeitsarbeit - Summe ,1% 45. Zuschuß EGP ,4% 46. Zuschuß Jugendverband ,3% 47. Unterstützung Landtagswahlen ,0% Zuschüsse Europa/Jugend/LTW ,6% Überschuss laufender Haushalt ,0% Haushalt 2012 BDK Kiel Seite 9 von

11 Verwendung Überschuss: Haushaltsentwurf 2012 Beschluss des Bundesvorstandes Stand Plan 2011 BDK Freiburg Plan 2012 BDK Kiel Differenz zu 2011 BDK Freiburg in Prozent Verwendung Überschuss ,5% 48. Rücklagen Sonderbdk/Urabstimmung ,7% 49. Rücklagen Renovierung ,0% 50. Rücklagen Wahlen ,3% Einstellungen in die Rücklagen - Summe ,5% Entnahme Rücklagen - Summe ,1% 51. Ausgaben Wahlen- Summe ,0% Gewinn ,9% Personalkosten ( Stellenplan auf der folgenden Seite): Plan 2012 Plan 2011 Kosten laut Stellenplan Steigerung aufgrund Betriebszugehörigkeit Urlaubsgeld Sozialtopf maximal Steigerung aufgrund Tariferhöhung Greenassociate Bundesvorsitzende 12 Monate Greenassociate pol. Ges Voluntariat Pressestelle Summe Gegenfinanzierung Buchhaltung Jugend Gegenfinanzierung Buchhaltung Landesverbande Anteil LV Gegenfinanzierung Buchhaltung Landesverbande Anteil KV Finanzierung aus Wahletat Strategie Finanzierung aus Wahletat Finanzbuchhaltung Finanzierung aus Wahletat Büroleiter weitere Buvomitglieder Finanzierung aus Wahletat Kampagne Anteil Gesamthaushalt In der BGST arbeiten 4 Greenassociates. 3 beim Bundesvorstand und eine als Voluntärin bei der Pressestelle. In der Finanzabteilung wird die Buchhaltung für die Jugend, die 3 Landesverbände Brandenburg, Sachsen, Thüringen und die Kreisverbände in Berlin und einige andere aus den Ländern bearbeitet. Hierfür gibt es Einnahmen, die einen Teil der Stellen finanzieren. Die Stelle Strategieberatung und eine ¼ Stelle Kampagne wird aus dem Wahletat finanziert und ist befristet bis (Beschluss Bundesvorstand) Die Aufstockung um ¼ Stelle in der Finanzabteilung soll in 2012 zu einem Anteil von aus dem Wahletat finanziert werden. Eine neue ¾ -Stelle Sherpa Weiterentwicklung/Schulung/Mitgliederpflege - wird vorgeschlagen. Haushalt 2012 BDK Kiel Seite 10 von

12 Die befristete Aufstockung der Büroleiter der BeisitzerInnen bis wird aus dem Wahletat bezahlt hier steht jetzt der Ansatz für das Jahr Stellenplan: Haushalt 2012 BDK Kiel Seite 11 von

13 Wahletat Bundestagswahl: Stand Plan IST Differenz Gesamtzusammenstellung Etat Bundestagswahl 2013 Bundestagswahl Personal Gremie Geschäftsbetrie n Veranstaltunge b Wahlkampfmateri n Wahlwerbung al Sonstiges Endphase Ausgaben Gesamtzusammenstellung Etat 2013 Bundestagswahl 2013 Bundestagswahl 2009 Auflösung Rücklagen Überschuß 2012 Haushalt Wahlkampfmateri 2013 Anteile al KV/LV Spenden Kino/Großflächen Personen Spenden Großflächen Unternehmen Einnahmen Defizit ( muß null sein ) In der mittelfristigen Planung ( siehe nächste Seite ) ist der vorliegende Haushalt 2012 und die daraus folgenden Entwicklungen 2013 ff eingerechnet. Für den Europawahletat sind jetzt vorgesehen. Die Wahlprognosen sind nicht verändert, sie sind wie bisher bei 10,7% zur Bundestagswahl und 12,1 % zur Europawahl. Im Ergebnis ist geplant, dass das Vermögen bis auf zum Ende 2014 ansteigen kann außerdem sind in 2014 schon Rücklagen für die kommende Bundestagswahl 2017 vorgesehen. Haushalt 2012 BDK Kiel Seite 12 von

14 Mittelfristige Finanzplanung: Planung Stand endgültig Plan 2011 neu BTW Grundlage 10,7% 2014 Europa Grundlage 12,1% Einnahmen 1 Mitgliedsbeiträge Spenden der Abgeordneten Europa Spenden Personen Spenden Unternehmen Spenden Wahletat/Klimakampagne Zwischensumme Spenden Mieteinnahmen Sonstige Einnahmen Eigeneinnahmen Zuschüsse Gliederungen MDB`s Zuschüsse Wahlen LV/Länderanteil Sherpa Zuschüsse Wahletat Bund/Europa/Sonderbdk Staatliche Grundfinanzierung Bund Wahlen - Materialverkauf Externe Einnahmen Gesamteinnahmen nachrichtlich Staatliche Grundfinanzierung Anteil Land Staatliche Grundfinanzierung Landeseuro Gesamteinnahmen Staatliche Mittel Planung Plan 2011 neu Ausgaben 18 Personalausgaben Geschäftsbetrieb Abschreibungen /Sherpa/Wurzelwerk Zinsbelastung Kredite Hauskosten/Zinsen Hauskredite Gremienarbeit Bundesvorstand/Parteirat Öffentlichkeitsarbeit Zuschüsse Jugend/Europa/LTW Summe regelmäßige Ausgaben Sonderhaushalte Wahlen Auszahlungen Strukturtopf/weiterbildung Renovierung Sonderbdk/Urabstimmung Gesamtausgaben Einnahmen - Ausgaben Auflösung Rücklagen Zuführung Rücklagen Stand der Rücklagen Veränderung Reinvermögen nachrichtlich 38 Stand Reinvermögen inklusive Rücklagen Stand Reinvermögen ohne Rücklagen Haushalt 2012 BDK Kiel Seite 13 von

15 Planung Veränderung des Reinvermögens Aktiva Haus Berlin Büroausstattung (inkl IT-Projekte) Nicht verfügbares Vermögen Forderungen Landesverbände Forderungen staatliche Mittel Forderungen andere/bestand Info Geldbestände verfügbares Vermögen Summe Aktiva Passiva Verbindlichkeiten LV/KV/Bank Verbindlichkeiten andere Verbindlichkeiten Hauskredite Verbindlichkeiten Rücklagen Reinvermögen ( ohne Rücklagen ) Summe Passiva nachrichtlich Reinvermögen+Rücklagen Kredite Banken + Festgelder Gliederungen Kredite (Bank+Glied) abzgl Geldbestände abzgl Forderungen LV Die Bestände der Rücklagen findet ihr auf der nächsten Seite erläutert. Die Hauskredite werden kontinuierlich abgebaut. Bei den Festgeldanlagen gehen wir von einem deutlichen Rückgang in 2015 aus. Aus den Erfahrungen der letzten Jahre wird dieser Betrag aber eher weiter ansteigen. Haushalt 2012 BDK Kiel Seite 14 von

16 Erläuterung der Rücklagen Passiva Rücklagen Wahlkampf SonderBDK/Urabstimmung Wahlkampf Länder/Weiterbildung Hausrenovierung Zuführung Rücklagen Wahlkampf SonderBDK/Urabstimmung Wahlkampf Länder/Weiterbildung Hausrenovierung Summe Auflösung Rücklagen Wahlkampf SonderBDK/Urabstimmung Wahlkampf Länder Weiterbildung Hausrenovierung Summe Im Jahr 2011 werden die Rücklagen wie geplant eingestellt. Für die Sonderbdk Atom in Berlin werden (nur) aufgelöst, der Rest wird aus den zusätzlichen Einnahmen des Bundesverbandes in Höhe von und dem beantragten Zuschuss der LV in Höhe von bezahlt. Für den (Teil-)umzug in die 2.Etage der hessischen Straße wurden für Renovierung und Umbau aus der Renovierungsrücklage reserviert. Der Weiterbildungsansatz ist bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Wir schlagen vor die Mittel auf 2013 zu übertragen. In 2012 wird ein Ansatz für eine eventuelle Urabstimmung ( ) aufgenommen. Bei dem Strukturtopf Landesverbände sind die Rückzahlungsvereinbarungen noch nicht berücksichtigt. Von den bewilligter Summe sind als Darlehen vergeben, die dann den Topf wieder auffüllen. Haushalt 2012 BDK Kiel Seite 15 von

17 Abschlußbericht 2010 Die BDK in Rostock in 2009 hat für 2010 einen Haushalt für den Bundesverband beschlossen, der bei Einnahmen von 5,38 Mio. und Ausgaben von 4,35 Mio. einen Überschuss von erreichen sollte. Hiervon waren als Rücklage eingeplant weitere sollten das Vermögen das wir im Wahljahr 2009 verbraucht hatten - wieder auffüllen. Der Vorschlag des Bundesfinanzrates, den Ansatz bei den Ausgaben von 4.45 Mio. um auf 4.35 Mio. zu kürzen ist hierbei berücksichtigt. Das Jahr 2010 schließt jetzt mit einem Plus von ab - also etwa weniger als beschlossen. Bei zusätzlichen Ausgaben für die Landtagswahlen und die Antiatomkampagne, aber auch für die Bundespräsidentenwahl konnten wir dennoch aufgrund der sehr positiven Einnahmeentwicklung bei den Beiträgen - aber auch bei den Spenden - den Plan der BDK erfüllen. Die Einnahmeseite hat mit einem Plus von oder 5,2% abgeschlossen. Mehr ausgegeben wurden oder 6,6%; die wesentliche Position hierbei sind die Kosten für die AntiAkw Aktionen mit , die aber etwa zur Hälfte über Spenden finanziert wurde. Haushalt 2010 Plan 2010 BDK IST Differenz Differenz in Prozent Eigeneinnahmen ,0% Einnahmen Wahletat Staatliche Grundfinanzierung Bund 30% ,2% Mandatsträgerbeiträge Anteil Bund ,5% EINNAHMEN ,2% Plan 2010 BDK IST Differenz Differenz in Prozent Personalkosten ,0% laufender Geschäftsbetrieb ,3% Gremienkosten ,3% BuVo- und Parteiratskosten ,3% Öffentlichkeitsarbeit ,5% Zuschüsse ,9% Minderausgabe ,0% AUSGABEN ,6% Einnahmen - Ausgaben Zuführung Rücklagen ,0% Auflösung Rücklagen ,0% Wahletat ,0% Veränderung Reinvermögen ,3% Haushalt 2012 BDK Kiel Seite 16 von

18 Die Einnahmen Haushalt 2010 Plan 2010 IST bis BDK Dezember Differenz Prozent Stand IST zu Plan BDK EINNAHMEN ,2% 1. Mitgliedsbeiträge ,0% 2. Spenden EU-Abgeordnete ,0% 3. Spenden Personen ,9% 3.a. Kosten Fundraising Spenden Unternehmen ,6% 5. Spenden ATOM Mieteinnahmen ,1% 7. Sonstige Einnahmen ,1% Zwischensumme Eigeneinnahmen ,0% 8. Zuschüsse Gliederungen MDB ,5% 9. Staatliche Grundfinanzierung Bund 30% ,2% 10. Wahlen - Materialverkauf Zwischensumme externe Einnahmen ,3% Die Mitgliederzahlen stiegen von geplanten auf im Durchschnitt. Stand zum Ende des Jahres 2010: Die Spenden der Eu- Abgeordneten konnten den Plan nicht ganz erfüllen. Allerdings ist grundsätzlich die Zahlungsmoral sehr positiv. Bei den Spenden von Personen haben wir deutlich mehr einnehmen können, als wir geplant haben. Dazu kommen dann noch die Spenden, die wir ausdrücklich für die Anti Atomkampagne eingeworben haben. Die Kosten für Fundraising sind zum Einen die Aufwendungen für Reisekosten/Tel. (6.500 ), außerdem ist hier der Anteil des Bundesverbandes von an der von Kroesus initiierten Fundraisingkampagne der LV`en enthalten. Weitere sind die Kosten für den Spendenaufruf an Unternehmen. Die Unternehmensspenden sind ebenfalls deutlich höher als erwartet. Von 25 Unternehmen sind wir unterstützt worden. Die Mieteinnahmen und Sonstigen Einnahmen sind wie geplant eingetroffen. Unter den Sonstigen ist die Einspeisevergütung für unsere Solaranlage verbucht (3.500 ). Die staatliche Finanzierung ist noch mal leicht angestiegen, da bei den anderen Parteien die Spendenentwicklung geringer war als ursprünglich geplant. Haushalt 2012 BDK Kiel Seite 17 von

19 Die Ausgaben Haushalt 2010 Plan 2010 IST bis BDK Dezember Stand Differenz AUSGABEN ,6% 11. Personalkosten laut Stellenplan ,8% 12. Sonstige Personalkosten ,9% Personalkosten - Summe ,0% 13. lfd. Geschäftsbetrieb ,2% 14. Zinsbelastung Kredite ,8% 15. Wurzelwerk (Support/Abschreibung) ,0% 16. Abschreibungen ,0% 17. Sherpa Adressverwaltung EA Bundesverband ,4% 18. Hauskosten/Zinsen Hauskredite ,5% laufender Geschäftsbetrieb - Summe ,3% 19. Büro Grün ,2% 20. BDK ,4% 21. Länderrat ,6% 22. Frauenräte ,3% 23. Bufirat/Landesvorstände ,4% 24. Aufwand Diverse ,0% 25. Aufwand Gremien europäische Partei ,0% 26. Frauenkonferenz ,7% 27. Mitgliederzeitung ,3% 28. Internetredaktion/CMS/Server (1/2) ,5% 29. Aufwand BAG`en ,8% Gremienkosten - Summe ,3% 30. Personalkosten ,5% 31. Aufwand Buvo/Parteirat ,7% BuVo- und Parteiratskosten - Summe ,3% 32. Honorar Agentur ,5% 33. BAG - Aktionshaushalt ,6% 34. AKP ,0% 35. Hochschulgr./Grüne Alte ,6% 36. inhaltliche Konferenz ,0% 38. Bürgerrechtsoffensive ,5% 39. Nachwuchsförderung/Mitgliederwerbung ,9% 40. Kommissionen ,0% 41. Atomkampagne Aktionshaushalt des Bundesvorstandes ,0% 43. Versand Öffentlichkeitsarbeit - Summe ,5% 44. Zuschuß EGP ,5% 45. Zuschuß Jugendverband ,2% 46. Unterstützung Landtagswahlen ,2% Zuschüsse Europa/Jugend/LTW ,9% 47. Globale Minderausgabe ,0% Überschuss laufender Haushalt ,5% Haushalt 2012 BDK Kiel Seite 18 von

20 Die Personalkosten hielten sich im beschlossenen Rahmen. Inzwischen haben wir die Buchhaltung für 3 Landesverbände, die grüne Jugend und einige Kreisverbände übernommen. Hieraus entstehen Einnahmen von , die gegen die Kosten beim Personal gerechnet werden. Beim Geschäftsbedarf wurde weniger veranschlagt. Hauptgrund war hier die Zinsentwicklung bei den Festgeldanlagen. Wir sind noch im Jahresdurchschnitt von 3% ausgegangen, tatsächlich waren es maximal 2,6%. Bei den Gremienkosten war insbesondere der Länderrat zur Unterstützung der Landtagswahl in NRW deutlich teurer als ein normaler Länderrat. Die BDK in Freiburg ist mit einem leichten Defizit von 3,4% oder endabgerechnet. Allerdings konnten wir den Ansatz nur halten, da wir knapp über Sponsoren (Stände) eingenommen haben. Der Aufwand Diverse ist wieder angestiegen hierunter sind im Wesentlichen die Handy und Reisekosten der ReferentInnen und Büroleiter der BGST. Die Kosten für Frauenräte und die Frauenkonferenz konnten wiederum deutlich unter Plan abschließen. Der Etat des Bundesvorstandes ist ziemlich genau eingehalten worden. Allerdings war der Aufwand des Bundesvorstandes/Parteirat höher als eingeplant, dies konnte durch geringere Personalkosten ausgeglichen werden. Der Öffentlichkeitsetat hat sich im Laufe des Jahres 2010 drastisch verändert. Aufgrund er Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke hat es insgesamt 4 bundesweite Aktionen gegeben, an denen sich der Bundesverband finanziell beteiligt hat: Die Menschenkette in Hamburg, die Demo gegen den Castortransport in Gorleben, die Großdemo in Berlin und die Demo gegen den Castortransport in Lubmin. Den Kosten von insgesamt standen Spendeneinnahmen von gegenüber. Die Kampagne zur Bundespräsidentenwahl hat uns gekostet. Weitere Kosten von sind bei vielfältigen Aktionen des Bundesvorstandes entstanden: Frauentag, CSD, Nahostkonferenz, Griechenlanddiskussion, FrauenWM, Nazifrei in Dresden u.a. Die Zuschüsse bei den Landtagswahlen beinhalten Zuschuss für die Hamburger Bildungsinitiative, sowie mehrere Veranstaltungen, z.b. Klausuren des Bundesvorstandes in NRW. In Absprache mit dem Vorstand der grünen Jugend wurde der Zuschuss in 2010 um verringert, für Doppelmitgliedschaften haben wir gezahlt. Aus dem Überschuss von wurden wie vereinbart Rücklagen gebildet als regelmäßige Renovierungsrücklage, für eine eventuelle Sonderbdk, und für die Bundestagswahl Für das Künstlerfest haben wir aus dem Bundestagswahletat entnommen sind bereits für eine Wähleranalyse ausgegeben werden. Weitere haben wir aus der Renovierungsrücklage für Malerarbeiten in der Geschäftsstelle entnommen. Haushalt 2012 BDK Kiel Seite 19 von