Landeshauptstadt Dresden. E-Vergabe im Freistaat Sachsen Informationsveranstaltung des SIB und der LH Dresden

Transkript

1 Informationsveranstaltung des SIB und der LH

2 SIB und LH Gemeinsame Informationen des SIB und der LH Systematik des Vergaberechts Veröffentlichung und Transparenz WER veröffentlicht WAS WO? WIE finden und erhalten Sie Vergabeunterlagen? Technische Voraussetzungen E-Vergabe Hinweise zu den Vergabeplattformen des SIB und der LH E-Vergabe-Praxis Zusammenfassung, Ausblick Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

3 SIB und LH Systematik des Vergaberechts EU D/S Gesetz oberhalb der Schwellenwerte RL 2014/24/EU Vergaberichtlinie GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen unterhalb der Schwellenwerte SächsVergabeG Sächsisches Vergabegesetz D/S R-Verordnung D/S V-Verordnung VOB VgV Vergabeverordnung VOB VOL B/SäHO Haushaltsrecht Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

4 SIB und LH Systematik des Vergaberechts Schwellenwerte: Bauleistungen: EUR (Addition der Auftragswerte aller Bauleistungen und der Liefer- und Dienstleistungen, die vom öffentlichen AG zur Verfügung gestellt werden) Liefer- und Dienstleistungen: EUR (Addition der Auftragswerte aller gleichartigen Lieferleistungen bzw. Auftragswerte aller Dienstleistungen) oberhalb der Schwellenwerte: EU-weite Verfahren ( Oberschwellenvergaben ) unterhalb der Schwellenwerte: nationale Verfahren ( Unterschwellenvergaben ) Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

5 SIB und LH Systematik des Vergaberechts Begriffe zu Veröffentlichung und Transparenz : EU-weite Verfahren Vorinformation: Absichtserklärung einer Auftragsvergabe (Gültigkeit: 1 Jahr; wirkt fristverkürzend) Auftragsbekanntmachung: Aufruf zum Wettbewerb (bisher auch oft EU-Vergabebekanntmachung ) Vergabebekanntmachung: Mitteilung des Ergebnisses eines Vergabeverfahrens Bekanntmachung einer Änderung: wesentliche Änderung während der Vertragslaufzeit Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

6 SIB und LH Veröffentlichung und Transparenz Plattformen und Portale (nicht abschließend): Europäische Union TED (Tenders Electronic Daily): Supplement zum Amtsblatt der EU Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

7 SIB und LH Veröffentlichung und Transparenz Plattformen und Portale (nicht abschließend): Europäische Union TED (Tenders Electronic Daily): Supplement zum Amtsblatt der EU Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

8 SIB und LH Veröffentlichung und Transparenz Plattformen und Portale (nicht abschließend): Deutschland bund.de Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

9 SIB und LH Veröffentlichung und Transparenz Plattformen und Portale (nicht abschließend): Sachsen (und darüber hinaus) sachsen-vergabe.de Plattform des SIB alle Bekanntmachungen und Vergabeunterlagen des SIB evergabe.de (kostenpflichtig) Plattform der SDV-Vergabe GmbH (auch beteiligt an vergabe24.de) Vielzahl von Bekanntmachungen sowie teilweise Vergabeunterlagen fast aller öffentlichen Auftraggeber Sachsens (Freistaat, Kommunen, Stiftungen) Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

10 SIB und LH Veröffentlichung und Transparenz Für SIB und LH existieren bezüglich der Bekanntmachung von EU- Verfahren folgende Restriktionen: Die Bekanntmachungen erfolgen ZUERST bei der EU (TED). Die Bekanntmachungen auf den nationalen Plattformen (also auch evergabe.de und sachsen-ergabe.de darf frühestens nach Eingang der Bestätigung der Veröffentlichung durch die EU beim AG spätestens 48 Stunden nach Eingang der Bestätigung des Erhalts der Bekanntmachung durch die EU beim AG Die direkte Recherche bei der EU (TED) führt zu Zeitvorteilen für den Bieter! Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

11 SIB und LH WER veröffentlicht WAS WO? LH SIB EU-Verfahren Vorinformation Auftragsbekanntmachung (offenes, nichtoffenes, Verhandlungsverfahren) Vergabebekanntmachung Bekanntmachung Änderung vergebene Aufträge (zeitverzögert) (zeitverzögert) Nationale Verfahren Bekanntmachung öffentliche Ausschreibung Nationale Verfahren beschränkte Ausschreibung, freihändige Vergabe Nationale Verfahren beabsichtigte Vergaben nach 19 VOB/A vergebene Aufträge nach 20 VOB/A KEINE VERÖFFENTLICHUNG jedoch Aufforderung zur Angebotsabgabe über an registrierte und von der Vergabestelle ausgewählte Unternehmen KEINE VERÖFFENTLICHUNG, jedoch Aufforderung zur Angebotsabgabe über an registrierte und von der Vergabestelle ausgewählte Unternehmen Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

12 SIB und LH WIE finden und erhalten Sie Vergabeunterlagen? (Haupt-) Plattform Landeshauptstadt : evergabe.de Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

13 SIB und LH WIE finden und erhalten Sie Vergabeunterlagen? Beispiel Landeshauptstadt (EU-Vergabe) 2 Varianten: Recherche über TED (kostenfrei) Recherche über ww.evergabe.de (kostenpflichtig) Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

14 SIB und LH WIE finden und erhalten Sie Vergabeunterlagen? LH : Recherche über TED Referenznummer: Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

15 SIB und LH WIE finden und erhalten Sie Vergabeunterlagen? LH : Recherche über TED Weiterleitung auf evergabe.de Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

16 SIB und LH WIE finden und erhalten Sie Vergabeunterlagen? LH : Download der VU im unteren Bereich Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

17 SIB und LH WIE finden und erhalten Sie Vergabeunterlagen? LH : Recherche über evergabe.de Voraussetzung: Abonnement Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

18 SIB und LH WIE finden und erhalten Sie Vergabeunterlagen? (Haupt-) Plattform SIB: sachsen-vergabe.de offene Verfahren nicht offene Verfahren Verhandlungsverfahren öffentliche Ausschreibungen beschränkte Ausschreibungen freihändige Vergaben Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

19 SIB und LH WIE finden und erhalten Sie Vergabeunterlagen? Beispiel SIB: EU-Vergabe 2 Varianten: Recherche über TED (kostenfrei) Recherche über sachsen-vergabe.de (kostenfrei) Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

20 SIB und LH WIE finden und erhalten Sie Vergabeunterlagen? SIB: Recherche über TED direkter Zugang zu den vollständigen Vergabeunterlagen (kostenfrei) Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

21 SIB und LH WIE finden und erhalten Sie Vergabeunterlagen? SIB: Recherche über TED weitergeleitet zu sachsen-vergabe.de Download Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

22 SIB und LH WIE finden und erhalten Sie Vergabeunterlagen? SIB: Recherche über sachsen-vergabe.de Vergabeunterlagen suchen Leistungen konkretisieren Vergabeverfahren auswählen Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

23 SIB und LH WIE finden und erhalten Sie Vergabeunterlagen? SIB: sachsen-vergabe.de Download der Vergabeunterlagen (anonym) oder Druckansicht des Bekanntmachungstextes Bitte nutzen Sie die Vorteile des registrierten Downloads! (nach einmaliger Registrierung und Anmeldung) Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

24 SIB und LH WIE finden und erhalten Sie Vergabeunterlagen? SIB: sachsen-vergabe.de Anmeldung oder Registrierung (einmalig, Login-Daten sorgfältig aufbewahren) registrierter Download Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

25 SIB und LH WIE finden und erhalten Sie Vergabeunterlagen? SIB: sachsen-vergabe.de Download der Vergabeunterlagen (registriert) An Ausschreibung teilnehmen registrierter Download Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

26 SIB und LH WIE finden und erhalten Sie Vergabeunterlagen? SIB: sachsen-vergabe.de Auswahl verschiedener Optionen registrierter Download Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

27 SIB und LH Technische Voraussetzungen E-Vergabe PC mit 2,5 GHz Prozessor aktueller Internetbrowser mit Internetverbindung 2 Mbit/s aktuelle Java-Version elektronische Signatur (von spez. Festlegungen des Auftraggeber abhängig) fortgeschrittene elektronische Signatur (z.b. Allgeier) qualifizierte elektronische Signatur (z.b. Telekom/Telesec) Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

28 SIB und LH Hinweise zu den Vergabeplattformen des SIB und der LH Registrierung: Warum? Bei allen EU-Verfahren können die Vergabeunterlagen grundsätzlich anonym heruntergeladen werden (Vorgabe aus dem EU-Vergaberecht). Aufgrund der Anonymität bleibt das herunterladende Unternehmen gegenüber der Vergabestelle bis zur Angebotsabgabe unsichtbar. Der anonyme Teilnehmer muss sich kontinuierlich (täglich?) in eigener Verantwortung auf der Vergabeplattform über seine Vergabeverfahren informieren, ob Änderungen oder Hinweise von der Vergabestelle vorliegen. Der registrierte Teilnehmer erhält bei jeder Änderung bzw. bei jedem relevanten Hinweis eine Information per Mail, dass Änderungen vorliegen Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

29 SIB und LH Hinweise zu den Vergabeplattformen des SIB und der LH Registrierung: Warum? Aufgrund von Bieteranfragen oder -hinweisen müssen Leistungsverzeichnisse vor Angebotsabgabe von der Vergabestelle oft präzisiert werden. Die Präzisierung erfolgt in Form (elektronischer) Nachschreiben (Information) oder Nachsendungen (neue Version des LV). Wenn ein Bieter eines dieser Nachschreiben/Nachsendungen versäumt und sein Angebot auf Grundlage einer nicht aktuellen Version der Vergabeunterlagen abgibt, muss er wegen indirekter Änderung der Vergabeunterlagen ausgeschlossen werden. Die Gefahr von Ausschlüssen aufgrund anonymer Teilnahme an Vergabeverfahren ist aus Erfahrung SIB und LH erheblich Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

30 SIB und LH Hinweise zu den Vergabeplattformen des SIB und der LH Registrierung: Warum? Schlussfolgerung: Bitte registrieren Sie sich auf den Vergabeplattformen (einmaliger Vorgang). Wenn Sie sich registriert haben, melden Sie sich bei jedem Besuch auf einer Vergabeplattform an Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

31 SIB und LH Hinweise zu den Vergabeplattformen des SIB und der LH Pflege der Kontaktdaten Bei einem Registrierungsvorgang müssen Sie eine Reihe von spezifischen Angaben zu Ihrem Unternehmen machen. Machen Sie diese Angaben bitte wahrheitsgemäß, vollständig und entsprechend der Eintragung im Handelsregister, der Handwerksrolle o. ä. Da die elektronische Kommunikation (zukünftig) überwiegend über läuft, müssen Sie eine Adresse verwenden, die in Ihrem Unternehmen täglich und von mehreren Personen abgerufen werden kann. Die Verwendung persönlicher Accounts führt im Abwesenheitsfall der Person dazu, dass Sie diese Information nicht erreicht Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

32 SIB und LH Hinweise zu den Vergabeplattformen des SIB und der LH Pflege der Kontaktdaten Merken Sie sich Ihre Zugangsdaten bzw. bewahren Sie diese in Ihrem Unternehmen so auf, dass der betreffende Personenkreis Zugriff hat (bei gleichzeitigem Schutz vor allgemeinem Zugriff) Vermeiden Sie Mehrfachanmeldungen! (z. B. wenn Sie auf die Zugangsdaten momentan keine Zugriff haben oder diese verlegt/vergessen haben). Mehrfachanmeldungen führen zu Problemen in den Vergabestellen, wenn diese Sie für eine beschränkte Ausschreibung oder freihändige Vergabe auswählen wollen und dann nicht wissen, an welche Kontaktdaten sie die Aufforderung schicken sollen. Kontaktieren Sie bei Verlust der Anmeldedaten die Hotline oder die Fachverwaltung Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

33 SIB und LH Hinweise zu den Vergabeplattformen des SIB und der LH Pflege der Kontaktdaten Für die Kontaktdaten auf den Vergabeplattformen sind ausschließlich die Unternehmen verantwortlich. Halten Sie Ihre Kontaktdaten bitte aktuell (z. B. bei Umzug, Umfirmierung, Mail- Anbieter-Wechsel u. a.) Bei fehlerhaften oder unvollständigen Kontaktdaten kann Sie die Vergabestelle u. U. nicht erreichen. Bitte pflegen Sie Ihre Daten! Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

34 SIB und LH Hinweise zu den Vergabeplattformen des SIB und der LH Zusammenwirken und Vergabeplattform Das grundsätzliche Kommunikationsinstrument der E-Vergabe ist die Vergabeplattform. Dort werden Bekanntmachungen, Vergabeunterlagen, Informationen und Änderungen/Ergänzungen bereitgestellt. Per werden registrierte Bieter lediglich benachrichtigt, dass für sie Aufforderungen oder Änderungen auf der Vergabeplattform bereit stehen. Die eigentliche Information muss dann auf der Plattform selbst abgeholt werden. Bitte lesen Sie den Inhalt der Informationsmails sorgfältig. Er enthält vielmals komplette Anweisungen oder Hinweise zur Vorgehensweise. Verwechseln Sie die Informationsmails nicht mit SPAM! Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

35 SIB und LH Hinweise zu den Vergabeplattformen des SIB und der LH Zusammenwirken und Vergabeplattform Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

36 SIB und LH E-Vergabe-Praxis - Vergabeplattform SIB - Navigation globale Bekanntmachungen / Information Zugang Inhaltsbereich Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

37 SIB und LH E-Vergabe-Praxis - Vergabeplattform SIB - Registrierung (ein-/erstmalig) Neu registrieren Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

38 SIB und LH E-Vergabe-Praxis - Vergabeplattform SIB - Registrierung (ein-/erstmalig) Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

39 SIB und LH E-Vergabe-Praxis - Vergabeplattform SIB - Registrierung (ein-/erstmalig) Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

40 SIB und LH E-Vergabe-Praxis - Vergabeplattform SIB - Anmeldung Inhaltsbereich Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

41 SIB und LH E-Vergabe-Praxis - Vergabeplattform SIB - Pflege Ihrer Daten: BIETER Übersicht zu Verfahren, Nachrichten, Aufforderungen Anlegen von zusätzlichen Mitarbeitern die mit diesem (einem) Login arbeiten dürfen Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

42 SIB und LH E-Vergabe-Praxis - Vergabeplattform SIB - Vergabeunterlagen suchen, herunterladen und an Ausschreibung teilnehmen Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

43 SIB und LH E-Vergabe-Praxis - Vergabeplattform SIB - sich über beabsichtigte Auftragsvergaben informieren Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

44 SIB und LH E-Vergabe-Praxis - Vergabeplattform SIB - Informationen zu vergebenen Aufträgen beziehen Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

45 SIB und LH E-Vergabe-Praxis - Vergabeplattform LH - evergabe.de Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

46 SIB und LH E-Vergabe-Praxis Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

47 SIB und LH Zusammenfassung, Ausblick Zumindest der SIB und die Landeshauptstadt werden sich trotz unterschiedlicher Plattformen bemühen, ihre Vorgehensweisen aufeinander abzustimmen, um die Situation für die sächsischen Unternehmen zu verbessern. Mit dem Bietercockpit ab Version 8 werden Sie zukünftig die Vergabeplattformen der Auftraggeber erreichen, die das gleiche E-Vergabe-Produkt verwenden und alle Vergabeunterlagen kostenlos zur Verfügung stellen (ohne Abonnements). Auftraggeber, die das gleiche E-Vergabe-Produkt einsetzen, sind z. B. (im Umkreis von Sachsen): Stadt Halle, Bundesländer Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Hessen, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern u.a. Wann die weiteren Bemühungen zur Standardisierung und Vereinheitlichung (Stichwort XVergabe ), ist derzeit noch nicht absehbar Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

48 SIB und LH Zusammenfassung, Ausblick Derzeit baut die Sächsische Staatsregierung eine übergreifende Plattform für staatliche Auftraggeber (ohne Kommunen) auf. Die Vergabeplattform des SIB wird perspektivisch über diese Adresse erreichbar sein. Vor dieser Veränderung wird der SIB rechtzeitig und konkret informieren. Die Mehrheit der kommunalen Auftraggeber wird (für einen absehbaren Zeitraum) ihre Vergaben weiterhin auf bekannt machen. Eine einheitliche Vergabeplattform für alle öffentlichen Auftraggeber Sachsens (staatlich, kommunal, Stiftungen, Anstalten, Fördermittelempfänger) ist derzeit (leider) nicht absehbar Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

49 SIB und LH Ausblick LH Die elektronische Angebotsabgabe ist bei allen Vergaben der LH möglich Bei europaweiten Vergaben wird die LH auf die Erfordernis der elektronischen Signtur zur Angebotsabgabe verzichten Bei europaweiten Vergaben wird die LH für bestimmte Gewerke eine ausschließlich elektronische Angebotsabgabe ab Herbst 2016 anstreben Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

50 SIB und LH Ausblick SIB Einführung der Formulare neues Vergabe- und Vertragshandbuch des Bundes (VHB): Juli 2016 ab dann elektronische Angebote in allen Niederlassungen möglich Überarbeitung Design Vergabeportal SIB und Bereitstellung Bietercockpit 8: Juli - August 2016 Produktivsetzung E-Vergabe Liefer- und Dienstleistungen (z. B. Reinigung, Grünpflege, Winterdienst, Bewachung u. a.): August - Oktober 2016 Produktivsetzung E-Vergabe Architekten- und Ingenieurleistungen: Oktober - Dezember Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche

51 SIB und LH Kontakt Sven Wiche Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) Zentrale Fachbereich ZVV Wilhelm-Buck-Str Tel.: Fax: Mail: sven.wiche@sib.smf.sachsen.de Susann Wolf Landeshauptstadt Zentrales Vergabebüro An der Kreuzkirche Tel.: Fax: Mail: swolf1@dresden.de Juni 2016 LH / SIB Susann Wolf / Sven Wiche