Europas Werte von innen und außen : Die EU als normative power?

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1 Anne Faber Europas Werte von innen und außen : Die EU als normative power? Die Grund- und Menschenrechte in der Europäischen Union als Basis einer gemeinsamen europäischen Identität I

2 Organisation Begrüßung TN-Liste Fragen?

3 Veranstaltungsplan Termine Themen I. Theoretische und methodische Grundlagen: Normen und Werte in den IB II. Konstruktion, Funktion und Wandel eines europäischen Wertekanons III. Rolle und Reichweite von Normen und Werten in europäischen Politiken IV. Wirkung und Perspektiven

4 Einstieg: Werte? Welche Werte? Konstruktion eines europäischen Wertekanons Soziologische Definition Werte : Ein Wert ist eine explizit gemachte oder implizit gelassene Auffassung vom Wünschenswerten, die für ein Individuum oder für eine Gruppe kennzeichnend ist und die Auswahl verfügbarer Handlungsweisen sowie der Handlungsmittel und ziele beeinflusst. (Kluckhohn 1951: 395)

5 Einstieg: Werte? Welche Werte? Konstruktion eines europäischen Wertekanons Inwiefern halten Sie den Kernbestand europäischer Grund- und Menschenrechte für genuin europäisch? entstanden im Rahmen der Aufklärung (politische, wissenschaftliche und gesellschaftliche Dimension) in Europa und Nordamerika seit den Religionskriegen (17./18. Jhdt.): Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit (Kant), aber: ungelöster Widerspruch: universeller Anspruch vs. Vorwurf des Eurozentrismus und der Etablierung einer weißen Dominanzkultur

6 Vorbereitungsfragen 1. Welche Grund- und Menschenrechte sind implizit oder explizit in den grundlegenden europarechtlichen Bestimmungen genannt? 2. Welche Rechte definiert die Charta der Grundrechte? 3. Welchen Einschränkungen unterliegen diese Rechte? 4. Welche Institutionen sind mit dem Schutz von Grund- und Menschenrechten in Europa befasst?

7 1. Grund- und Menschenrechte Explizit genannt: Definition von Menschen- und Grundrechten: grundsätzlich offen Kernbestand EU: Verweis auf EMRK (1950) + Charta der Grundrechte der Europäischen Union Freiheit Demokratie Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten Rechtsstaatlichkeit

8 1. Grund- und Menschenrechte Explizit genannt: Definition von Menschen- und Grundrechten: grundsätzlich offen Kernbestand EU: Verweis auf EMRK (1950) + Charta der Grundrechte der Europäischen Union + Freiheit Demokratie Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten Rechtsstaatlichkeit

9 1. Grund- und Menschenrechte Inhaltsverzeichnis EMRK (Auszug): 1 Struktur und Inhalt der Konvention 1.1 Übersicht 1.2 Methodik der Auslegung der Konventionsrechte 1.3 Artikel 1 Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte 1.4 Artikel 2 Recht auf Leben 1.5 Artikel 3 Verbot der Folter 1.6 Artikel 4 Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit 1.7 Artikel 5 Recht auf Freiheit und Sicherheit 1.8 Artikel 6 Recht auf ein faires Verfahren 1.9 Artikel 7 Keine Strafe ohne Gesetz 1.10 Artikel 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens 1.11 Artikel 9 Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit 1.12 Artikel 10 Freiheit der Meinungsäußerung 1.13 Artikel 11 Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit 1.14 Artikel 12 Recht auf Eheschließung 1.15 Artikel 13 Recht auf wirksame Beschwerde 1.16 Artikel 14 Diskriminierungsverbot 1.17 Artikel 15 Abweichen im Notstandsfall

10 1. Grund- und Menschenrechte Implizit ableitbare Rechte: Diskriminierungsverbot allgemeines Gleichstellungsgebot vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutz

11 2. Charta der Grundrechte mit dem Vertrag von Lissabon: rechtliche Verbindlichkeit, aber weiterhin eigenständiger Rechtsakt (dem Vertrag beigefügt) Titel: Würde des Menschen Freiheiten Gleichheit Solidarität Bürgerrechte Justizielle Rechte Allgemeine Bestimmungen geht kaum über mitgliedsstaatliche Grundrechtskataloge oder EMRK hinaus Gültigkeit nur im Hinblick auf die Anwendung europäischen Rechts

12 3. Einschränkungen Charta der Grundrechte: Bewertung und Kritik wenige Kollektivrechte (Arbeitsrecht) keine Gruppenrechte (Minderheiten) Relativierung durch Verweis auf mitgliedsstaatliche Regelungen (z.b. gleichgeschlechtliche Eheschließung) fehlende Präzisierungen (z.b. Schutz des menschlichen Lebens) Einschränkung der Grundrechte nur pauschal formuliert (Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; Konkurrenz von Rechten und Pflichten) Grundgerüst - Definitionsoffenheit!

13 4. Institutionelle Verankerung 1. EuGH: EuGH 1963: Europarecht beansprucht nicht nur Vorrang, sondern auch direkte Wirkung (Adressat: Bürgerinnen und Bürger) Grundrechte definiert als allgemeine Rechtsgrundsätze, die auch der EuGH zu sichern hat Verweis auf EMRK (+ perspektivisch Charta der Grundrechte) 2. EP: Unterausschuss Menschenrechte Fokus: Verfassung

14 4. Institutionelle Verankerung 3. Menschenrechtsagentur (Wien): seit 2007; Organe: Verwaltungsrat, Exekutivausschuss, Wissenschaftlicher Ausschuss und Direktor Aufgaben: The FRA helps to ensure that fundamental rights of people living in the EU are protected. It does this by collecting evidence about the situation of fundamental rights across the European Union and providing advice, based on evidence, about how to improve the situation. The FRA also informs people about their fundamental rights. In doing so, it helps to make fundamental rights a reality for everyone in the European Union. Fokus aktuell: Rechte von Minderheiten (Roma); Holocaust; Opfervereinigungen

15 4. Institutionelle Verankerung 4. Europarat 5. OSZE Wettbewerb und Konkurrenz von Akteuren im Bereich institutionelle Verankerung und Definition von Grund- und Menschenrechten in Europa! nicht zuletzt mit Blick auf Rechtsprechung zu Grundrechten

16 5. Fazit Grund- und Menschenrechte als contested space in der europäischen Rechtssetzung Definition, institutionelle Verankerung und Durchsetzung eher als konstante Aufgabe und Verhandlungssache für Europäer denn als fixe Festlegung zu verstehen dynamische Weiterentwicklung und ständige Anpassung des Wertekanons an gesellschaftliche, politische und rechtliche Kontexte institutionelle Konkurrenz (GRCh + EMRK)

17 6. Diskussion Was halten Sie von der These Albers, die EU sei in erster Linie eine Wertegemeinschaft (S. 330) - und nicht eine Wirtschaftsgemeinschaft? Werte (Freiheit + Frieden) als Basis einer europäischen Identität?

18 Vorbereitungsfragen zum Welche Themen beherrschen die aktuelle(n) europäische(n) Debatte(n) über Werte und Normen? 2. Welche (konkurrierenden) Einflüsse und Spannungsverhältnisse kennzeichnen den gegenwärtigen Prozess der Wertedefinition und des Wertewandels? 3. Welche (neuen) Formen der Gemeinschaft lassen sich in der modernen Gesellschaft beobachten?

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