RECHTSLEHRE I. Allgemeine rechtliche Grundlagen Bürgerliches Recht Arbeits- und Sozialrecht. Michael HÖDL Claudia MODARRESSY Johannes SCHULTZE

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Hertha Althaus
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1 RECHTSLEHRE I Allgemeine rechtliche Grundlagen Bürgerliches Recht Arbeits- und Sozialrecht Michael HÖDL Claudia MODARRESSY Johannes SCHULTZE 9/2016 Nr.: 210

2 Rechtslehre I Einführung in das Bürgerliche Recht Arbeitsrecht Sozialrecht sowie einer Darstellung Allgemeiner rechtlicher Grundlagen und des Zahlungsverkehrs StB Mag. Claudia Modarressy StB Mag. Michael Hödl MMag. Johannes Schultze Stand 9/2016

3 Vorbemerkung / Danksagung: Das vorliegende Skriptum dient als Lern- und Vorbereitungsunterlage für die Prüfung zum Diplom Steuersachbearbeiter/Bilanzbuchhalter an der Akademie der WT. Der Inhalt orientiert sich daher ausschließlich am Lehrplan für diese Ausbildung. Es basiert auf dem Skriptum Bürgerliches Recht / Stand 2010 von Ao.Univ.Prof. Mag.Dr.Gerhard Schummer sowie dem Ergänzungsskriptum Allgemeine rechtliche Grundlagen, Arbeits- und Sozialrecht, Familienrecht von Mag.Dr. Markus Steppan. Im Auftrag der Akademie der Wirtschaftstreuhänder wird dieses nun vom neuen Autorenteam fortgeführt und weiterentwickelt. An dieser Stelle sei den bisherigen Autoren für die zur Verfügung Stellung des Skriptums gedankt. Die Darstellung der Rechtsbereiche (Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht) und des Zahlungsverkehrs beschränkt sich daher grundsätzlich auf die im Lehrplan angeführten Themengebiete. Die Detailliertheit der Themengebiete orientiert sich ebenfalls am Lehrplan bzw. den Anforderungen der Prüfung zum Diplom Steuersachbearbeiter/Bilanzbuchhalter. Copyright: c 2010 by Mag. Dr. Gerhard Schummer und Mag. Dr. Markus Steppan c 2013, 2014 und 2016 by StB Mag. Claudia Modarressy, StB Mag. Michael Hödl sowie MMag. Johannes Schultze Alle Rechte vorbehalten. Kein Teil dieses Werkes darf ohne schriftliche Einwillung der Autoren in irgendeiner Form reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Haftungsausschluss: Alle Angaben in diesem Skriptum erfolgen, trotz sorgfältigster Recherche, ohne Gewähr. Eine Haftung der Autoren und der Akademie der Wirtschaftstreuhänder ist ausgeschlossen.

4 A. Grundbegriffe der Rechtswissenschaften / Hödl 1 1. Das Recht Definition Begriff Recht Entstehung des Rechts Einteilungskriterien Allgemeines Objektives - Subjektives Recht Generelle Norm - Individuelle Norm Materielles Recht - Formelles Recht Zwingendes Recht - Abänderbares Recht Gliederung des Rechts bzw. Stufenbau der Rechtsordnung Allgemeines vertikale Gliederung horizontale Gliederung Subsumtion und Interpretation Verfassungsprinzipien Republikanisches Prinzip Demokratisches Prinzip Bundesstaatliches Prinzip Rechtsstaatliches Prinzip Gewaltenteilung Weg der Bundesgesetzgebung B. Bürgerliches Recht / Hödl, Modarressy, Schultze Allgemeiner Teil / Hödl Rechtssubjekte und Rechtsobjekte Rechtssubjekte Rechtsobjekte Beginn und Ende der Rechtsfähigkeit Natürliche Personen Juristische Personen Handlungsfähigkeit Geschäftsfähigkeit Deliktsfähigkeit Handlungsfähigkeit Geschäftsfähigkeit Deliktsfähigkeit Geschäfts- und Deliktsfähigkeit juristischer Personen Stellvertretung Voraussetzungen für eine wirksame Stellvertretung Begründung der Vertretungsmacht Umfang der Vertretungsmacht I

5 Besondere Formen der rechtsgeschäftlichen Vertretung Das Rechtsgeschäft Allgemeines Rechtsgeschäftstypen Arten der Willenserklärung Voraussetzungen für das wirksame Zustandekommen eines Rechtsgeschäfts Der Vertragsabschluss Subjektive Rechte und die Bedeutung der Zeit Allgemeines Berechnung von Fristen Verjährung Schuldrecht - Allgemeiner Teil / Modarressy Allgemeine Bemerkungen Zum Begriff Schuldrecht Allgemeiner Teil Zum Begriff Schuldrechte Ziel- und Dauerschuldverhältnisse Begründung von Schuldverhältnissen Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse Gesetzliche Schuldverhältnisse Schuldinhalt Art der Leistung Leistungszeit Leistungsort Prinzip der Leistung Zug-um-Zug Leistungsstörungen Nachträgliche Unmöglichkeit Schuldnerverzug Gläubigerverzug Gewährleistung Positive Vertragsverletzung Erlöschen der Schuld Erfüllung Leistung an Zahlungs Statt Leistung zahlungshalber Aufrechnung (Kompensation) Vereinigung (Konfusion) Verzicht Zeitablauf Kündigung Wechsel des Gläubigers oder Schuldners Gläubigerwechsel Schuldnerwechsel Befreiende (privative) Schuldübernahme (Schuldeintritt) Kumulative Schuldübernahme (Schuldbeitritt) Erfüllungsübernahme Schuldrecht - Besonderer Teil Vertragliche Schuldverhältnisse / Schultze Begriff II

6 3.2. Veräußerungsverträge Kaufvertrag ( 1053 ff ABGB) Tauschvertrag ( ABGB) Schenkungsvertrag ( 938 ff ABGB) Gebrauchsüberlassungsverträge Bestandvertrag ( 1090 ff ABGB) Leihvertrag ( 971 ff ABGB) Darlehensvertrag ( 983 ff ABGB) Dienstleistungsverträge Dienstvertrag ( 1151 ff ABGB) Werkvertrag ( 1151 ff ABGB) Sicherungsverträge (Bürgschaft und Pfandvertrag) Bürgschaftsvertrag ( ABGB) Pfandvertrag Schuldrecht - Besonderer Teil Gesetzliche Schuldverhältnisse / Schultze Einleitung Schadenersatzrecht Zweck des Schadenersatzrechts Verschuldenshaftung versus Gefährdungshaftung Voraussetzungen für den Schadenersatz Art und Umfang des Schadenersatzes Sonderfragen Geschäftsführung ohne Auftrag Bereicherungsrechtliche Ansprüche Grundbegriffe des Sachenrechts / Modarressy Zum Begriff Sachenrecht Erwerb eines Sachenrechts Titel und Modus Besonderheiten beim Modus Exkurs: Das Grundbuch Begriff Aufbau Grundbuchsprinzipien Formen der Eintragung Einzelne Sachenrechte Eigentum ( 353 ff ABGB) Pfandrecht ( 447 ff ABGB) Dienstbarkeiten (Servitut; 472 ff ABGB) Reallast Erbrecht / Schultze Einführung Erbrecht im objektiven und subjektiven Sinn Der Nachlass Erbfähigkeit Erbe Legatar Berufungsgründe Gewillkürte Erbfolge Testierfähigkeit III

7 Willensmängel bei letztwilligen Verfügungen Testamentsformen Gesetzliche Erbfolge Allgemeine Bemerkungen Parentelensystem Ehegattenerbrecht/Erbrecht des eingetragenen Partners Änderungen durch das Erbrechtsänderungsgesetz Pflichtteilsrecht Pflichtteilsberechtigte Beschränkungen Pflichtteilsquote Verlassenschaftsverfahren Das Vorverfahren ( 143 ff AußStrG) Die Verlassenschaftsabhandlung ( 156 ff AußStrG) C. Einführung in das Arbeits- und Sozialrecht / Hödl,Schultze Arbeitsrecht Arbeitnehmerbegriff des Arbeitsvertrages Arbeitnehmerbegriff der Betriebsverfassung Beendigung des Arbeitsverhältnisses Allgemeines Kündigung Die Entlassung Der Austritt Befristung Beendigung kraft Gesetzes Kündigungs- und Entlassungsschutz Arbeitsvertrag Die Arbeitspflicht Die Arbeitszeit Das Entgelt Der Entgeltbegriff Sonderzahlungen Abfertigung Treuepflichten Konkurrenzverbote Fürsorgepflichten Erholungsurlaub Urlaubsentgelt Haftung des AN/AG Schadenersatz Kollektivvertrag Betriebsvereinbarung Mitwirkungsrechte der Belegschaft Der Betriebsrat Sozialrecht Aufgaben des Sozialrechts IV

8 2.2. Sozialversicherung Allgemeines Krankenversicherung Aufgaben Versicherungsfälle und Leistungen Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit Mutterschaft Unfallversicherung Versicherungsfälle und Leistungen Arbeitsunfall Die Pensionsversicherung Aufgaben Versicherungsfälle Überblick: Sozialversicherung der Gewerbetreibenden Versicherungsbeginn Beitragsermittlung Beitragseinhebung (Vorschreibung) Übersicht der zentralen Werte D. Grundzüge des Zahlungs- und Kapitalverkehrs Zahlungsverkehr Allgemeines Formen Barzahlung Halbbare Zahlung Bargeldlose Zahlung Zahlungsbedingungen Wertpapiere des Zahlungsverkehrs Allgemeines Der Wechsel Charakteristika Praktische Bedeutung Inhalt des Wechsels Arten Annahme des Wechsels (Wechselakzept) Erfüllung der Wechselverpflichtung Der Scheck Allgemeines Charakteristika Inhalt V

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