Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungen 1. Einleitung 2. Die Bedeutung der Zeit im Rechtsverkehr das Rechtsinstitut der Verjährung

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1 Vorwort... 5 Abkürzungen Einleitung Die Bedeutung der Zeit im Rechtsverkehr das Rechtsinstitut der Verjährung Wesen und Legitimation des Rechtsverlusts infolge Zeitablaufs Wesen und Wirkung der Verjährung Verjährung als Rechtsverlust Wirkung und Geltendmachung Wirkung der Verjährung Geltendmachung Replik der Arglist, Verjährungsverzicht und Aufrechnung Vorweg-Verzicht, Verlängerung und Verkürzung der Frist Rechtfertigung und Zweck Rechtfertigung Verjährungszwecke Verjährungszwecke und Anwendung von Verjährungsbestimmungen Das Konzept der Verjährungsregeln im ABGB Auffinden der einschlägigen Frist das Regel-Ausnahme-Prinzip Allgemeine Verjährungsvoraussetzungen Das Auffinden der einschlägigen Frist Beginn des Fristenlaufs Die Grundregel: objektiver Beginn Beispiel: Die Verjährung des Werklohnanspruchs Relevanz für den Rechtsanwender Hemmung und Unterbrechung Hemmung der Verjährung Unterbrechung der Verjährung Problemstellung I: Die Verjährung von Leistungskondiktionen Das System der Leistungskondiktionen im österreichischen Zivilrecht (Überblick)

2 Leistungskondiktionen als bereicherungsrechtliche Normen Ungerechtfertigte Vermögensverschiebung Konkurrenz zu anderen Anspruchstypen Grundlegende Merkmale der Leistungskondiktionen Verjährungsprobleme Der Zinsenstreit der Anspruch auf Rückzahlung überhöhter Kreditzinsen Das Problem: Teilnichtigkeit von Verbraucherkreditverträgen und Rückersatz Flexible Entgeltbestimmungen Zinsgleit- und Zinsänderungsklauseln Gesetzwidrigkeit der Klauseln, Teilnichtigkeit und Vertragslückenschließung Rückersatz gemäß 1431 ABGB Die Verjährungsfrage: kurze Frist per analogiam OGH 4 Ob 73/03v bzw 2 Ob 106/03g Die einschlägige Verjährungsfrist Beginn des Fristenlaufs Schadenersatz als alternative Anspruchsgrundlage? Würdigung und Kritik in der Lehre Zur Analogie im Verjährungsrecht überhaupt Zur kurzen Frist analog 1480 ABGB bzw 27 Abs 3 S 2 MRG und 5 Abs 4 KlGG Zum Verjährungsbeginn Zum Schadenersatzanspruch des Kreditnehmers Jüngste Entwicklungen Die Verjährung von Rückforderungsansprüchen aus Geschäften des täglichen Lebens ( 1486 ABGB) Das Problem: Die Verjährungstatbestände des 1486 ABGB Telos und Anwendungsbereich des 1486 ABGB Die einzelnen Tatbestände Überblick

3 Verjährungsfrage I: Der Kondiktionsanspruch wegen irrtümlich zu viel bezahlten Arbeitsentgelts ( Übergenussrückforderungen ) Regelungsgehalt des 1486 Z 5 ABGB, sondergesetzliche Regelungen zur Rückforderung von Übergenüssen Begründung für die Analogie: Begriff des Vorschusses, Wertungen aus dem öffentlichen Dienstrecht Verjährungsfrage II: Ansprüche aus zweckverfehlenden Leistungen Zweckverfehlung und Kondiktion der Leistung nach 1435 ABGB Fälle der Annahme einer kurzen Verjährungsfrist Verjährungsfrage III: Kondiktion bei irrtümlicher Mehrlieferung in einem geschäftlichen Betrieb Regelungsgehalt des 1486 Z 1 ABGB Leistungskondiktion im geschäftlichen Betrieb? Würdigung und Kritik in der Lehre Zu den Übergenussrückforderungen Zu den Ansprüchen aus zweckverfehlenden Arbeitsleistungen Zur Leistungskondiktion im geschäftlichen Betrieb Problemstellung II: Die Verjährung von Verwendungsansprüchen sowie Ersatzansprüchen aus Geschäftsführung ohne Auftrag Verwendungsanspruch und Geschäftsführung ohne Auftrag Überblick Der Verwendungsanspruch, 1041 und 1042 ABGB Der Verwendungsanspruch, 1041 ABGB Der Aufwandersatz nach 1042 ABGB Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA), 1035 ff ABGB Allgemeines Notwendige GoA und GoA zum Nutzen des Geschäftsherrn ( 1036, 1037 ABGB) Verjährungsprobleme Die Verjährung des Aufwandersatzes nach 1042 ABGB

4 Das Problem: Der bereicherungsrechtliche Rückersatz Bereicherungsrechtliche Struktur des Rückersatzes Anlassfälle in der Judikatur Die Verjährungsfrage: kurze Frist via Gleichschaltung der Verjährungszeiten OGH 4 Ob 15/05t bzw 8 Ob 68/06t Die einschlägige Verjährungsfrist Beginn des Fristenlaufs Schadenersatz als alternative Anspruchsgrundlage? Würdigung und Kritik in der Lehre Zur Dauer der Frist Zum Verjährungsbeginn Leistung im geschäftlichen Betrieb kurze Verjährungszeit für Verwendungsanspruch und Ersatzanspruch aus GoA GoA im geschäftlichen Betrieb Verwendungsanspruch im geschäftlichen Betrieb Problemstellung III: Die Verjährung von Regressansprüchen ausgewählte Fälle Regress als Anspruch eigener Art Der Regress unter Solidarschuldnern Solidarische Verpflichtung und Regress Die Regressanordnung des 896 ABGB Zwecksetzung Die Rechtsnatur: Legalzession, Schadenersatz oder Anspruch eigener Art? Legalzession nach 1358 ABGB? Schadenersatz oder Anspruch eigener Art? Die Verjährungsfrage: Innenverhältnis gibt den Ausschlag? Fälle eines schadenersatzrechtlichen Regressanspruchs die einschlägige Verjährungsfrist Beginn des Fristenlaufs

5 Resümee Sondergesetzliche Bestimmungen Beispiel I: der Gewährleistungsregress, 933b ABGB Beispiel II: die Regressansprüche nach 11 Abs 1 S 1 EKHG und 12 PHG Die Regressanordnung des 11 Abs 1 EKHG Der Produkthaftungsregress ( 12 PHG) Legalzession und Verjährung Legalzession gesetzliche Anordnung des Forderungsübergangs Legalzessionsanordnungen im ABGB ( 1358, 1422 f ABGB) Die Legalzessionsbestimmung des 1358 ABGB Die Forderungseinlösung nach 1422 f ABGB Legalzession im Versicherungsrecht 332 ASVG bzw 67, 158f VersVG Die Verjährungsfrage: keine eigene Verjährungszeit für die übergegangene Forderung Eins zu eins Geltung der Frist für das zugrundeliegende Rechtsverhältnis Probleme des Fristbeginns Grundregel: Die Verhältnisse beim Zedenten geben den Ausschlag Die Legalzession nach 332 ASVG Hemmung oder Unterbrechung der Verjährung im Verhältnis des Gläubigers zum Schuldner Schutz des Zessionars vor (praktischer) Unmöglichkeit der Rechtsdurchsetzung Resümee Zusammenfassung Rechtsprechung Österreichische Gerichte Deutsche Gerichte

6 8. Literatur Kommentare und Lehrbücher Kommentare Lehrbücher Beiträge in Festschriften, Monografien und Systeme Beiträge in Festschriften Monografien und Systeme Aufsätze Stichwortverzeichnis