6. Agrarpolitik SBV/USP. Seite. Schweizerischer Bauernverband Union Suisse des Paysans Unione Svizzera dei Contadini

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1 6. Agrarpolitik 1

2 Inhalt Reform AP Vergleich Ausrichtung AP vor und nach Reform Vergleich AP CH mit USA Landwirtschaftsartikel Aufbau Direktzahlungssystem Reformen AP: bisherige Schritte Zukunft AP Allgemeiner Zeitplan Umlagerung Zahlungen Bundesausgaben Schweiz Aufteilung Direktzahlungen 2

3 In diesem Kapitel dreht sich alles um die Agrarpolitik (AP), zuerst werden die Veränderungen der letzen Jahre angeschaut, vor allem die Neuausrichtung der Landwirtschaft auf Multifunktionalität und die Umstellung von Preisstützungsmassnahmen zu Direktzahlungen. Auch ein kurzer Ausblick auf zukünftige Herausforderungen fehlt nicht. In einem zweiten Teil geht es um die Verteilung der Bundesgelder und um die Aufteilung der DZ. 3

4 Reform der Schweizer Agrarpolitik Die Reform der Schweizer Agrarpolitik begann Ende 1992 mit der Einführung von produktunabhängigen Direktzahlungen zur Abgeltung der gemeinwirtschaftlichen und besonderen ökologischen Leistungen der Landwirtschaft bei gleichzeitigem Abbau der Preisstützung. In dieser ersten Reformetappe wurde die Preis- und Einkommenspolitik getrennt. Die Unterstützung der Landwirtschaft durch reine Preisstützung war nicht mehr zweckmässig um das Ziel einer nachhaltigen Landwirtschaft mit Kulturlandschaftpflege und Erhaltung der natürlichen Ressourcen zu erreichen Verwirklichung ökologischer Anliegen durch ökonomische Anreize Lockerung der staatlichen Markteingriffe zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Interne Gründe (nationale Aspekte) Zunehmende Markt- und Umweltsensibilität Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage Zu hohe Verwertungskosten des Bundes Ungünstige Lage der Bundesfinanzen Externe Gründe (internationale Aspekte) Internationalisierung der Märkte (seit 90er Jahre) Erfüllung der GATT/WTO - Bestimmungen Entwicklungen in der EU (... und Osteuropa) Schlechte preisliche Wettbewerbsfähigkeit Einkaufstourismus Verlust von Marktanteilen 4

5 Versorgungssicherheit verlor an Bedeutung Nachhaltiger Anbau und Tierwohl gewann an Gewicht Liberalisierung des Welthandels zwingt zu Reformen Interner Druck Änderung der Ziele (Verfassungsänderung) Verschiedene Reformphasen (AP 2002, AP 2007,..) 5

6 Ausrichtung Agrarpolitik Schweiz Zielgewichtung Exportproduktion Nahrungsmittelproduktion Nahrungsmittel- Sicherheit Ernährungs sicherung Dezentrale Besiedelung Erhalt Ressourcen Pflege Kulturland nach 1990 vor

7 CH Agrarpolitik im Vergleich mit den USA Zielgewichtung Exportproduktion Nahrungsmittelproduktion Nahrungsmittel- Sicherheit Ernährungs sicherung Pflege Kulturland CH USA Dezentrale Besiedelung Erhalt Ressourcen 7

8 Multifunktionalität der Landwirtschaft Bundesverfassung Art. 104 Der Bund sorgt dafür, dass die Landwirtschaft durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen wesentlichen Beitrag leistet zur: a) sicheren Versorgung der Bevölkerung; b) Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und zur Pflege der Kulturlandschaft; c) dezentralen Besiedlung des Landes. Er richtet die Massnahmen so aus, dass die Landwirtschaft ihre multifunktionalen Aufgaben erfüllt. Er hat insbesondere folgende Befugnisse und Aufgaben: a) Er ergänzt das bäuerliche Einkommen durch Direktzahlungen zur Erzielung eines angemessenen Entgelts für die erbrachten Leistungen, unter der Voraussetzung eines ökologischen Leistungsnachweises. 8

9 Unterstützung der Schweizer Bauern Allgemeine Direktzahlungen Flächenbeiträge Beiträge für Raufutter verzehrende Nutztiere Beiträge für Tierhaltung unter erschwerten Produktionsbedingungen Hangbeiträge Ökologische Direktzahlungen Beiträge für den ökologischen Ausgleich Beiträge für extensiver Getreide- und Rapsanbau Beiträge für biologischen Landbau Beiträge für besonders tierfreundliche Haltung Sömmerungsbeiträge Investitionskredite, Umschulungshilfen, Betriebshilfen, u.ä. 9

10 Direktzahlungssystem Fläche - Ökologischer Ausgleich - Biologischer Landbau - Extensoproduktion Ackerland u. Dauerkulturen Erschwerte Produktionsbedingungen Sömmerungsbeiträge Öko- und Ethobeiträge Tierhaltung Allgemeine Direktzahlungen Fläche - Flächenbeiträge pro Hektar - Allg. Hangbeiträge - Hangbeiträge für Reblächen - Besonders tierfreundliche Stallhaltungssysteme (BTS) - Regelmässiger Auslauf von Nutztieren im Freien (RAUS) Tierhaltung Haltung von Raufutter verzehrende Nutztiere (RVGE) Tierhaltung unter erschwerenden Produktionsbedingungen Ökologischer Leistungsnachweis 10

11 Ökologischer Leistungsnachweis a) Tierhaltung bei tierfreundlichen Voraussetzungen b) Ausgeglichene Düngerbilanz c) Angemessener Anteil an Ausgleichsflächen d) Regelmässige Fruchtfolge e) Angemessene Bodenpflege f) Ausgewählter und gezielter Gebrauch von Pflanzenschutzmittel Mio. CHF Direktzahlungen (2005, Verschiedener Art) davon 40% in Talebenen, 26% Hügelregionen und 34% Berggebiet Quelle: Agrarbericht

12 Agrarpolitik: bisherige Reformschritte Schritt 1 Schritt 2 Schritt 3 Schritt 4 Einführung produktionsunabhängiger Direktzahlungen Preissenkungen Anreiz für besondere ökologische Leistungen (z.b. Biodiversität) Abschaffung Preisund Absatzgarantien Aufhebung Butyra und Käseunion Bindung Direktzahlungen an ökologischen Leistungsnachweis Aufhebung Milchkontingentierung Versteigerung Fleischimportkontingente Soziale Begleitmassnahmen Umbau Markstützung in Direktzahlungen Aufhebung Exportsubventionen Wertschöpfung im ländlichen Raum fördern Umbau des Grenzschutzes (WTO) Entkoppelung, mehr Ökologie Deregulierung mehr Markt Deregulierung Wettbewerbsfähigkeit Kostensenkung Wettbewerbsfähigkeit AP 2002 AP 2007 AP

13 Ausblick AP 2015 Eine Reform des Direktzahlungsystem? Arbeiten für eine Überarbeitung des jetzigen Direktzahlungssystems sind bereits angelaufen. Weiterführung Entkoppelung? 13

14 Zukunft Schweizer Landwirtschaft Anpassung an EU: Wann? Direktzahlungen? Nachfrage nach öffentlichen Leistungen Produkte Markt Erlös Zukunftsperspektiven! Welche multifunktionalen Leistungen soll die Landwirtschaft erbringen? 14

15 Allgemeiner Zeitplan Ausgangslage Verschiedene Handelsabkommen (EFTA und andere) National International Bil. I und II EU Sond. Expl. Exploration Sond.?? Fast Track (USA) Verhandl.? LEX USA : Präsidentialwahlen PA AP 2007 PA AP 2011? Evolutivklausel, Entwicklungen Verfassungsbasis Base constitutionnelle(art. (Art. 104 BV) 104 Cst)? Umsetzung AFH EU Neue Verhandlungen? Resultate? Umsetzung? PA AP

16 Umbau Agrarpolitik Mio. Fr Grundlagenverbesserungen Direktzahlungen Produktion und Absatz / Quelle: SBV Statistik 16

17 Bundesausgaben in der Schweiz Rechnung 2005 Total: 52,607 Mrd. CHF Finanzen und Steuern 19% Übrige Ausgaben 13% Bildung und Forschung 8% Soziale Wohlfahrt 28% Landwirt-schaft 7% Armee 9% Verkehr 16% Quelle: BFS 17

18 Entwicklung der Bundesausgaben für die Landwirtschaft 60'000 50'000 40'000 Ausgaben Total Landwirtschaft In Mio.Fr. 30'000 20'000 10' Quelle: BFS 18

19 Entwicklung Bundesausgaben für die Landwirtschaft Ausgaben für die Landwirtschaft (in Mio. CHF) 4'500 4'000 3'500 3'000 2'500 2'000 1'500 1' % 9.2% 7.9% 8.0% 7.9% 7.8% 7.8% 7.3% 7.0% 6.5% 6.3% 9.5% 9.0% 8.5% 8.0% 7.5% 7.0% 6.5% 6.0% 5.5% 5.0% Ausgaben Ldw. an Gesamtausgaben (in %) (Budget) 2008 (Budget) Nominale Ausgaben für die Landwirtschaft (Mio. CHF) Anteil Ldw. an Gesamtausgaben in % Quelle: BFS 19

20 Allgemeine Direktzahlungen 2006 Totale DZ: Mia. sfr. Biologischer Landbau und biol. Qualität und Vernetzung 2% Besonders tierfreundliche Haltung 8% Ökologischer Ausgleich und extensive Prod. von Getreide und Raps 7% Hangbeiträge 4% Beiträge für Tierhaltung unter erschwerten Produktionsbedingungen 12% Flächenbeiträge 55% Beiträge für Raufutterverzehrende Nutztiere 12% Quelle: BLW 20

21 Allgemeine Direktzahlungen Entwicklung 1400 Mio. Fr Flächenbeiträge Beiträge für Raufutterverzehrende Nutztiere Beiträge für Tierhaltung unter erschwerten Produktionsbedingungen Hangbeiträge Ökologischer Ausgleich und extensive Prod. von Getreide und Raps Biologischer Landbau und biol. Qualität und Vernetzung Besonders tierfreundliche Haltung Quelle: BLW 21