Gemeindeversammlung. 35 Personen, davon 34 Stimmberechtigte Gundi Klemm (Journalistin Solothurner Zeitung) Gemeindepräsident Urs Müller

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1 6 Gemeindeversammlung Dienstag, 13. Dezember 2011 um Uhr im Gemeindesaal Anwesend: Gast: Vorsitz: Traktanden: 35 Personen, davon 34 Stimmberechtigte Gundi Klemm (Journalistin Solothurner Zeitung) Gemeindepräsident Urs Müller 1. Begrüssung 2. Protokoll 3. Investitionskredite gemäss Voranschlag Voranschlag 2012 und Festsetzung des Steuerfusses 5. Flurreglement 6. Verschiedenes Verhandlungen 1. Begrüssung Gemeindepräsident Urs Müller eröffnet pünktlich um Uhr die Versammlung. Er heisst die Anwesenden im Gemeindesaal der Mehrzweckhalle willkommen. Erstmals kann er auch Versammlungsteilnehmer aus dem Ortsteil Steinhof begrüssen. Einleitend zur Versammlung nimmt Urs Müller die Totenehrung für diejenigen Einwohner vor, die seit der letzten Budgetgemeindeversammlung gestorben sind. Er verliest die folgenden Namen: Hartmut Hüttner (1943), Luise Sommer (1921), Werner Glauser (1919), Gertrud Flükiger (1911), August Glutz (1927), Arthur Jost (1931), Josef Widmer (1921). Die Versammelten gedenken zur Ehre der Verstorbenen mit einem kurzen Schweigen. Urs Müller stellt den Versammelten die am Vorstandstisch sitzenden Personen kurz vor. Zugleich entschuldigt er Gemeinderat Dieter Kohler, der heute aus beruflichen Gründen an der Versammlung nicht teilnehmen kann. Alle Akten über die einzelnen Geschäfte wurden bis zum heutigen Tag im Auflagezimmer zur Einsichtnahme aufgelegt. Zur Versammlung ist termingerecht via Inserate im Amtsanzeiger eingeladen worden. Zudem haben alle Haushaltungen zu den einzelnen Geschäften eine ausführlich umfassende Botschaft mit den Anträgen des Gemeinderates erhalten. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Versammlung beschlussfähig ist. Als Stimmenzähler schlägt er Walter Jenni und Michael Guldimann vor. Die vorgeschlagenen Stimmenzähler werden sodann einstimmig gewählt. Der Gemeindepräsident stellt die Traktandenliste zur Diskussion. Mit der Behandlung der vorliegenden Traktanden sind die Anwesenden stillschweigend einverstanden. 2. Protokoll Das Protokoll über die Gemeindeversammlung vom 06. Juni 2011 war zusammen mit den übrigen Unterlagen zur heutigen Gemeindeversammlung öffentlich aufgelegt. Ausserdem ist es auf der Homepage von Aeschi aufgeschaltet. Gestützt auf die Gemeindeordnung wurde das Protokoll von der Sitzungsleitung, bestehend aus dem Präsident, dem Protokollführer und den Stimmenzählern, genehmigt. Das Protokoll wird von den Anwesenden stillschweigend zur Kenntnis genommen. Ferner ist das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung von Steinhof vom 07. Juni 2011 zu genehmigen. Der Gemeinderat Steinhof stellt einstimmig den Antrag zur Genehmigung des Protokolls. Der Vorsitzende bringt die Bemerkung an, dass über dieses Protokoll einzig die Stimmberechtigen aus dem Ortsteil Steinhof befinden können. Die anwesenden Personen aus Steinhof genehmigen das Protokoll sodann einstimmig mit dem Dank an den Verfasser.

2 7 3. Investitionskredite gemäss Voranschlag 2012 In der Investitionsrechnung für das Jahr 2012 sind entsprechend der Verpflichtungskreditkontrolle zwei neue Beträge enthalten, die von der Gemeindeversammlung durch einen separaten Beschluss zu genehmigen sind. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung einstimmig, die Genehmigung der zwei Bruttokredite in der Investitionsrechnung: Fr. 800' für den Netzumbau Gemeinschaftsantenne Fr. 100' für die Sanierung des Drainagesystems Die Versammlung beschliesst einstimmig das Eintreten auf die beiden Kreditbegehren. Danach folgt die Detailberatung mit den erforderlichen Erklärungen durch den Vorsitzenden. a) Netzumbau Gemeinschaftsantenne Die Kommunikationstechnologie entwickelte sich in den letzten Jahren rasant. Während zu Beginn der Neunzigerjahre nur wenige Menschen Zugang zum Internet hatten, verfügt heute die Mehrheit der Haushalte über einen Internetanschluss. Die Festnetztelefonie über das Kabelnetz wurde ebenfalls möglich. Im Bereich des Fernsehens ist ein riesiges Angebot an Sendern verfügbar und die Bildqualität wird laufend verbessert. Eine grosse Verbesserung wurde mit dem HDTV (High Definition TV) erreicht, das durch die hohe Auflösung schärfere Bilder ermöglicht. Diese Entwicklungen stellen an das Kabelnetz grosse Anforderungen bezüglich der Übertragungskapazität der Signale. Um auch in Zukunft genügend Kapazitäten zu haben, soll die Signalübertragung neu über ein Glasfasernetz bis zum Haus des Nutzers erfolgen. Zusammen mit der Gemeinde Herzogenbuchsee hat sich Aeschi in den vergangenen zwei Jahren an einem Pilotprojekt beteiligt, bei dem die EWK Herzogenbuchsee AG die Umbaumöglichkeiten, den Zeitrahmen der Umbauphasen und die Kosten errechnet hat. Die EWK Herzogenbuchsee AG sieht vor, den Umbau des Kabelnetzes im ganzen Versorgungsgebiet innerhalb von etwa 10 Jahren vorzunehmen. Einerseits kann die EWK mit der gestaffelten Ausführung die Arbeiten mit dem vorhandenen Personal selber bewältigen und andererseits werden die aufgeteilten Kosten für die angeschlossenen Gemeinden tragbar. Die Gesellschafter der einzelnen Gemeinden der GA Region Herzogenbuchsee haben in diesem Herbst der Projektausführung zugestimmt. Der schrittweise Einbau des Glasfaserkabels hat keinen Qualitätseinbruch zum heute vorhanden Netz zur Folge. Denn der Kunde wird gemäss den Aussagen der Fachleute auch bei einem noch fehlenden Glasfaserkabel keine Qualitätsverminderung feststellen können. Der Kostenanteil des Netzumbaus wird für Aeschi rund Fr betragen. Das jährliche Investitionsvolumen wird somit durchschnittlich Fr betragen. Gemäss den Berechnungsgrundlagen wird eine vorübergehende Gebührenerhöhung zur Finanzierung des Netzumbaus in der Grössenordnung von etwa Fr bis Fr pro Monat unumgänglich sein. Der Gemeinderat ist überzeugt, dass dem unaufhaltsamen Fortschritt der Technik nachgelebt werden muss und ein Stillstand verfehlt wäre. Die grosse Investition lässt sich gut verzinsen; denn der Kabelnetzbetrieb der GA Region Herzogenbuchsee war in den vergangenen Jahren für die Gemeinde stets gewinneinbringend. Bereits im nächsten Jahr wird die EWK die Hauptleitung von Herzogenbuchsee nach Aeschi erstellen. Im Bereich der Bushaltestelle Dorf wird eine sogenannte Aktivzelle (Popper) erbaut, von wo aus dann die Gemeinden Bolken, Etziken, Hüniken, die Drei Höfe, Hellsau und Höchstetten angeschlossen werden. Nebst Herzogenbuchsee wird somit Aeschi zur wichtigen Drehscheibe im Kabelnetz der Region. Nach der eröffneten Diskussion fragt Martin Baumgartner an, ob die Anlage auch in einer kürzeren Zeit bewerkstelligt werden kann. Urs Müller antwortet, dass die EWK die Arbeiten in Eigenregie und dem eigenen Personalbestand ausführen wollen. Daher werden die Arbeiten auf mehrere Jahre verteilt. Er meint aber, dass die Realisierung dennoch in einer kürzeren Zeit möglich ist. Martin Baumgartner sagt, dass die Swisscom über mehr Angebote verfügt. Den Kunden muss eine Wahlfreiheit unter den verschiedenen Anbietern ermöglicht werden.

3 8 Urs Müller erwähnt, dass die Gemeinde vom Durchleitungsrecht profitieren möchte und nicht noch zusätzlich zahlen will. Eine Zusammenarbeit mit andern Anbietern sollte aber möglich sein. Zurzeit stehen noch Verhandlungen mit der Genossenschaft Elektra äusseres Wasseramt an, bei denen die Eigentumsverhältnisse der Leitungen klar geregelt werden müssen. Die Versammlung stimmt anschliessend dem Kredit von Fr , wie vom Gemeinderat beantragt, einstimmig zu. b) Sanierung des Drainagesystems Durch die Spezialfirma Bolliger AG (Grenchen) wurde in den vergangenen zwei Jahre der Zustand am gesamten Leitungsnetz des Drainagesystems überprüft. Die Leitungen wurden gespült und teilweise mit einer Kanalfernsehkamera erfasst. In einem weiteren Schritt wurden alle Drainageleitungen und -pläne digitalisiert und im Entwässerungsplan integriert. Somit ist nun die wichtige Grundlage für die zukünftige Nachführung und Sanierungsplanung geschaffen worden. Grundsätzlich konnte festgestellt werden, dass das Leitungsnetz einen besseren Zustand aufweist, als vorerst angenommen. Dennoch müssen die schadhaften und nicht mehr richtig funktionierenden Leitungen an einigen Stellen geflickt oder mit zusätzlichen Leitungen ergänzt werden. Für die Ausführung der anstehenden Tierbauarbeiten gelangt der Gemeinderat wiederum mit einem Kredit von Fr an die Gemeindeversammlung. Die Aufwendungen werden wiederum durch den Kanton und den Bund zu 50 % subventioniert. Die Gemeindeversammlung stimmt dem Kredit von Fr ohne Wortmeldung einstimmig zu. Urs Müller sichert zu, dass der Gemeinderat bestrebt ist, dass die Arbeiten kostengünstig und effizient ausgeführt werden. 4. Voranschlag 2012 und Festsetzung des Steuerfusses Die laufende Rechnung des Voranschlages 2012 sieht den Aufwand von Fr ' und den Ertrag von Fr. 11'132' vor. Im Budget resultiert demnach der Ertragsüberschuss von Fr. 39' Der Gemeinderat hat den budgetierten Ertragsüberschuss dank seiner sehr restriktiven Haltung gegenüber den noch beeinflussbaren Ausgaben erreicht. Die einmalige Unterstützung mit dem Förderbeitrag durch den Kanton an den Gemeindezusammenschluss mit Steinhof und der Beitrag aus dem Finanzausgleich führen ausserdem zum positiven Budgetergebnis. Die Investitionsrechnung 2012 weist die Ausgaben von Fr. 698' und die Einnahmen von Fr auf. Daraus ergibt sich somit der Nettoertrag von Fr. 31' Einige Beträge des Budgets 2012 enthalten sowohl im Aufwand wie im Ertrag denselben Betrag des Jahres 2011 oder weichen nur geringfügig zum Vorjahr ab. Die budgetierten Beträge beinhalten jeweils die Anteile der Aufwendungen und Erträge von Steinhof. In der Botschaft zur heutigen Versammlung sind zu den einzelnen Konti die Erklärungen und Erläuterungen angebracht. Aus diesem Grund wird an dieser Stelle im Protokoll auf eine Detailausführung verzichtet. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung einstimmig, den vorliegenden Voranschlag für das Jahr 2012 zu genehmigen. Gleichzeitig wird der Antrag gestellt, dem bisherigen Steuerfuss von 115% der Staatssteuer für die natürlichen und die juristischen Personen zuzustimmen. Die Anwesenden beschliessen das Eintreten auf das Budget Als Ressortleiter Finanzen führt Gemeindepräsident Urs Müller durch das Budget und gibt, soweit nötig, zusätzliche Informationen ab. Er gibt Roger Clément die Gelegenheit, die Anwesenden über die während drei Jahren dauernde, versuchsweise Grünabfuhr zu informieren. Für rund 20 Abfuhren in der Zeit von März bis Dezember können die Jahres-Abos direkt beim Abfuhrunternehmer gelöst werden. Urs Müller bemerkt, dass sowohl Aeschi wie Steinhof durch die erfolgte Fusion finanziell profitieren können. Eine allfällig spätere Steuererhöhung ist nicht auszuschliessen, wenn beispielsweise der Kanton seinen Steuersatz reduziert. Er unterstreicht, dass eine zurzeit

4 9 nicht zur Diskussion stehende Steuererhöhung für Aeschi aber nie auf die Fusion mit Steinhof zurückzuführen ist. Hansruedi Heiniger fragt an, ob man damit rechnen muss, dass die Rechnungsabschlüsse in Zukunft nicht mehr positiv ausfallen werden. Dazu antwortet Urs Müller, dass der Gemeinderat in den kommenden Jahren mit kleineren Defiziten zu Lasten des Eigenkapitals rechnen wird. Dank der Fusion mit Steinhof konnte die finanzielle Situation für Aeschi stabilisiert werden. Die Gemeindeversammlung genehmigt das vorliegende Budget 2012 nach der Diskussion einstimmig. Sie stimmt gleichzeitig dem unveränderten Steuerfuss von 115 % der Staatssteuer zu. 5. Flurreglement Bekanntlich muss bei der Geltendmachung der Subventionsbeiträge an die Sanierung der Drainageleitungen zwingend ein Flurreglement vorhanden sein. Nach den Mustervorgaben des Kantons hat der Gemeinderat ein für die Gemeinde Aeschi zugeschnittenes Reglement erarbeitet. Das Reglement bezweckt die Benützung, den Unterhalt und die Erneuerung sämtlicher der landwirtschaftlichen Nutzung dienenden und der Einwohnergemeinde gehörenden Fluranlagen. Es schliesst somit das Flurwegnetz und die Drainagen ein. Das Reglement in der nun vorliegenden Form ist durch die Rechtsabteilung des Amtes für Landwirtschaft geprüft worden. Der Einwohnergemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die Genehmigung des Flurreglements. Die Versammlung beschliesst stillschweigend und einstimmig das Eintreten zu diesem Geschäft. Auf das Verlesen des Reglements wird verzichtet. Der Vorsitzende bemerkt, dass sich die Gemeinde an die Vorgaben von Bund und Kanton halten muss, wenn sie die Subventionen geltend machen will. Sobald das von der Gemeindeversammlung beschlossene Reglement durch das Volkswirtschaftsdepartement genehmigt ist, kann es rückwirkend auf den Versammlungstag in Kraft gesetzt werden. Nach der eröffneten Diskussion fragt Hansruedi Heiniger an, wie der Gemeinderat den 14 durchsetzen will. Dazu antwortet der Vorsitzende, dass man sich bei der Umsetzung unbeliebt, wenn jemand klagt. Die Gemeindeversammlung stimmt dem Flurreglement einstimmig zu. 6. Verschiedenes Gemeindepräsident Urs Müller gibt den Anwesenden einige Informationen weiter: Am 01. Januar 2012 wird für die Bevölkerung die Fusionsfeier zum Gemeindezusammenschluss Aeschi-Steinhof stattfinden. Die Gemeinde offeriert den Teilnehmern ein Apéro. Anschliessend gibt es warmen Schinken mit Salat sowie ein Kaffee und ein Nussgipfel. Die Feier wird einer Treichlergruppe und Alphornbläsern umrahmt. Innerhalb der nächsten vier Jahre müssen einzelne Reglemente zufolge der Gemeindefusion angepasst werden. Seit etwa 14 Tagen ist der neue Gemeindetraktor im Einsatz. Ein anbaubarer Frontkorb ermöglicht die Heckenpflege. Bei denjenigen Grundeigentümern, die ihre Hecken nicht vorschriftsgemäss zurückschneiden, werden inskünftig die Gemeindearbeiter das Zurückschneiden auf Kosten der Grundeigentümer vornehmen. Weil die Kinderzahlen abnehmen wird die Zukunft der Regionalschule äusseres Wasseramt (rsaw) unter die Lupe genommen. Da die Schliessung eines der vier Schulstandorte politisch kaum durchsetzbar ist, wurde anlässlich eines Seminars vom Schulausschuss und den Gemeindebehörden der einzelnen Gemeinden die Lösung eines Altersdurchmischten Lernens (AdL) beschlossen. Dieses AdL muss von der Regierung jedoch noch sanktioniert werden. Die Sek1-Reform generiert für die Gemeinden erschreckend viele Mehrkosten. Leider wird zum Teil Geld eingesetzt, das dann nicht nachhaltige Wirkung hat. Es gibt zudem immer mehr Schüler, die aus einem Umfeld mit sozialen Problemen stammen. Von der

5 10 Lehrerschaft werden Erziehungsmassnahmen gefordert, die eigentlich Sache der Eltern wären. Die diesjährige Jungbürgerfeier für den Jahrgang 1993 fällt aus und wird verschoben, weil in diesem Jahr kein Bundeshausbesuch möglich ist. Die Feier für die Jahrgänge 1993 und 1994 wird am 27. Februar 2012 stattfinden. Ernst Aeschlimann teilt mit, dass er den Vertrag mit der Swisscom für die auf seinem Hofareal vorhandene Antennenanlage gekündigt hat. Er wird mit der Swisscom neu verhandeln. Er bedankt sich bei der Behörde für die stets unkomplizierte Art, welche ihm die Durchführung der Burghofnacht ermöglicht. Urs Müller dankt der anwesenden Journalistin für eine gute Berichterstattung zur Versammlung. Einen Dank richtet er zudem an Gemeindeverwalter Walter Sommer für die geleisteten Arbeiten bei der Vorbereitung des Budgets. Er bedankt sich auch bei allen, die an den Arbeiten für die Fusion mit Steinhof mitgewirkt haben, vorab namentlich bei Lukas Schönholzer vom kantonalen Amt für Gemeinden und Ueli Bucher vom Verband Solothurnische Einwohnergemeinden. Er schliesst die Versammlung um Uhr mit den guten Wüschen für eine schöne Adventszeit und ein gutes neues Jahr. Der Gemeindepräsident: Der Gemeindeschreiber: Urs Müller Walter Sommer Stimmenzähler: Stimmenzähler: Walter Jenni Michael Guldimann