Vorwort 5. Inhaltsübersicht 6. Inhaltsverzeichnis 7. Abkürzungsverzeichnis 15. Literaturverzeichnis 22

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsübersicht 6 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 15 Literaturverzeichnis Teil Grundlagen 27 A. Rechte an immateriellen Gütern 27 B. Ökonomische Rechtfertigung für Immaterialgüterrechte 27 C. System des immaterialgüterrechtlichen Schutzes Gegenstand Schutzvoraussetzungen Erwerb Übersicht Registerrechte Mehrheit von Berechtigten Schutzwirkungen Ausschliesslichkeitsrechte Schranken Schutzdauer 33 D. Immaterialgüterrechte und Wettbewerb 34 E. Exkurs: Sorten- und Topographienschutz Sortenschutz Topographienschutz Teil Patentrecht 39 A. Übersicht 39 B. Gegenstand Die Erfindung Lehre zum technischen Handeln Ausführbarkeit Wiederholbarkeit Keine Erfindung Entdeckungen Ästhetische Formschöpfungen Blosse Regeln für das menschliche Verhalten Computerprogramme Wiedergabe von Informationen Keine patentierbare Erfindung Verstoss gegen öffentliche Ordnung und gute Sitten Erfindungen der Biotechnologie Verfahren der Chirurgie, Therapie und Diagnostik Pflanzensorten und Tierrassen Biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen und Tieren Kategorien von Erfindungen 47 7

2 C. Schutzvoraussetzungen Grundsatz Gewerbliche Anwendbarkeit Neuheit Überblick Beurteilung der Neuheit Ältere Drittrechte Unschädliche Offenbarung Neue Verwendung bekannter Stoffe Prioritätsrecht Nicht-Naheliegen Überblick Beurteilung des Nicht-Naheliegens 52 D. Erwerb Überblick Recht auf das Patent Inhaber des Rechts auf das Patent Recht auf das Patent im Arbeitsverhältnis Mehrere unabhängige Inhaber des Rechts auf das Patent «Nichtinhaber» des Rechts auf das Patent Patentanmeldung Inhalt der Patentanmeldung Offenbarung der Erfindung in der Patentanmeldung Erfindernennung Patenterteilung Überblick Schweizer Patent Europäisches Patent Verfahren nach PCT 68 E. Schutzwirkungen Ausschliesslichkeitsrechte Verbotsrechte Schutzbereich Schranken des Patentrechts Volle Freistellung Gesetzliche Lizenzen Zwangslizenzen Die Schutzdauer Grundsatz Vorzeitiges Erlöschen Ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel 82 F. Internationales Patentrecht Vorbemerkung Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) TRIPS 84 G. Das Patentrecht auf einen Blick 85 H. Übungen zum 2. Teil (Patentrecht) Teil Urheberrecht (und verwandte Schutzrechte) 88 A. Übersicht 88 B. Gegenstand Das Werk 89 8

3 1.1 Der Werkbegriff Die Werkarten Entwürfe, Titel und Teile von Werken Sammelwerke Nicht geschützte Werke Schöpfung unter Benutzung vorbestehender Werke 91 C. Schutzvoraussetzungen Übersicht Geistige Schöpfung Individueller Charakter 93 D. Erwerb Der einzelne Urheber Die Mehrheit von Urhebern Werkeinheit Werkverbindung 98 E. Schutzwirkungen Ausschliesslichkeitsrechte Rechte des Urhebers Schutzbereich Schranken des Urheberrechts Volle Freistellung Gesetzliche Lizenzen Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern Zwang zur kollektiven Verwertung Schutzdauer Begründung der Befristung Dauer der Schutzfrist Berechnung der Schutzfrist 112 F. Verwandte Schutzrechte Übersicht Rechte der ausübenden Künstler (Interpretenschutz) Rechte der Hersteller von Ton- und Tonbildträgern Rechte der Sendeunternehmen 115 G. Digital Rights Management Übersicht Schutz technischer Massnahmen Schutz von Informationen für die Rechtewahrnehmung 118 H. Verwertungsgesellschaften Aufgabe der Verwertungsgesellschaften Die schweizerischen Verwertungsgesellschaften Tätigkeiten der Verwertungsgesellschaften Vorbemerkung Grundzüge der Tätigkeiten von Verwertungsgesellschaften Gesetzliche Regelung der Tätigkeiten von Verwertungsgesellschaften Anwendungsbereich der gesetzlichen Regelung Bewilligung durch das IGE Pflichten der Verwertungsgesellschaften Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften 122 I. Internationales Urheberrecht Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ) Rom-Abkommen und weitere Abkommen über verwandte Schutzrechte 123 9

4 3. WCT und WPPT TRIPS 124 J. Das Urheberrecht auf einen Blick 125 K. Übungen zum 3. Teil (Urheberrecht) Teil Designrecht 128 A. Übersicht 128 B. Gegenstand Das Design Gestaltung eines Erzeugnisses Äusserliche Wahrnehmbarkeit Abgrenzungen Exkurs: Verhältnis zu anderen Immaterialgüterrechten 132 C. Schutzvoraussetzungen Neuheit Überblick Beurteilung der Neuheit Unschädliche Offenbarung Prioritätsrecht Eigenart Überblick Beurteilung der Eigenart Schutzausschlussgründe Überblick Technische Bedingtheit Verstoss gegen geltendes Recht Verstoss gegen öffentliche Ordnung und gute Sitten 140 D. Erwerb Überblick Recht auf das Design Inhaber des Rechts auf das Design Mehrere unabhängige Inhaber des Rechts auf das Design «Nichtinhaber» des Rechts auf das Design Verfahren nach DesG Hinterlegung Prüfungsverfahren Eintragung und Veröffentlichung Aufschub der Veröffentlichung Rechtsmittel Verfahren nach HMA Überblick Hinterlegung Eintragung und Veröffentlichung Nachträgliche Schutzverweigerung Schutzfrist 149 E. Schutzwirkungen Ausschliesslichkeitsrechte Verbotsrechte Schutzbereich Schranken des Designrechts Weiterbenützungsrecht Mitbenützungsrecht

5 2.3 Erschöpfung Schutzdauer Grundsatz Vorzeitiges Erlöschen des Designrechts 157 F. Internationales Designrecht HMA Locarno-Übereinkommen Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) TRIPS 158 G. Das Designrecht auf einen Blick 159 H. Übungen zum 4. Teil (Designrecht) Teil Markenrecht 162 A. Übersicht 162 B. Gegenstand Marke Begriff der Marke Erscheinungsformen/Arten von Marken Funktion der Marke Kennzeichen als Oberbegriff Kennzeichen Einheit des Kennzeichenrechts 164 C. Schutzvoraussetzungen Absolute und relative Schutzausschlussgründe Absolute Schutzausschlussgründe (MSchG 2) Zeichen des Gemeinguts (lit. a)/verkehrsdurchsetzung Schutzunfähige Waren- und Verpackungsformen (lit. b) Irreführende Zeichen (lit. c) Rechts-, sitten- und ordnungswidrige Zeichen (lit. d) Relative Schutzausschlussgründe Gleichartigkeit von Waren und Dienstleistungen Zeichenähnlichkeit Verwechslungsgefahr Ältere Marken (insb. die notorische Marke) Rechtsfolge 175 D. Erwerb Grundsatz Eintragungsverfahren Hinterlegung Markenprüfung und Rechtsmittel Publikation Priorität Hinterlegungspriorität Unionspriorität Gegenrechtspriorität Ausstellungspriorität Notorietät Markenregister Widerspruchsverfahren Zivilklage 179 E. Schutzwirkungen Bestand

6 1.1 (Keine) Gültigkeitsdauer der Marke Gebrauchserfordernis Inhalt Grundlagen Umfang der Ausschliesslichkeitsrechte Einzelne Verbotsrechte Schranken des Ausschliesslichkeitsrechts Die berühmte Marke 186 F. Garantie- und Kollektivmarke Begriff Markenreglement Nutzungsberechtigung 188 G. Geografische Bezeichnungen Überblick Herkunftsangaben Begriff (Un-)Zulässigkeit des Gebrauchs Bestimmung der Herkunft Präzisierung in einer Branchenverordnung Exkurs: Produzentenkennzeichen Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse Kontrollierte Ursprungsbezeichnungen für Wein Geografische Angaben für nicht landwirtschaftliche Erzeugnisse Geografische Marken 196 H. Internationales Markenrecht Möglichkeiten zum Schutz einer Marke im Ausland Internationale Registrierung nach dem Madrider System Verfahren Abhängigkeit der internationalen Registrierung von der nationalen Eintragung (Keine) Gültigkeitsdauer der Marke Erwerb des Markenrechts in der Schweiz durch internationale Registrierung Pariser Verbandsübereinkunft und TRIPS 198 I. Exkurs: Domain-Namen Vergabe von Domain-Namen Eintragung von Domain-Namen als Marken Streitigkeiten um Domain-Namen Domain-Namen und Marken/Namensrecht 200 J. Das Markenrecht auf einen Blick 200 K. Übungen zum 5. Teil (Markenrecht) Teil Rechtsverkehr 203 A. Übersicht 203 B. Übertragung Rechtsgrundlagen Gegenstand der Übertragung Immaterialgüter- und Leistungsschutzrechte Rechtspositionen vor Entstehung der Registerrechte Unbekannte Nutzungsarten / Rechte an künftigen Immaterialgütern Mit- und Weiterbenützungsrechte

7 3. Wirkung und Rechtsnatur der Übertragung Umfang der Rechtsübertragung Quantitative Teilrechtsübertragung Qualitative Teilrechtsübertragung Grafische Übersicht über die einzelnen Übertragungsarten Mehrere Rechtsinhaber Formalien Form der Übertragung Registereintrag bei den Registerrechten Verpflichtungsgeschäfte Allgemeines Exkurs: Auswirkungen des Nichtbestehens des Immaterialgüterrechts auf das Verpflichtungsgeschäft Übertragung im Arbeitsverhältnis Verlagsvertrag im Besonderen Besonderheiten des Urhebervertragsrechts Auslegungsregeln Fehlende gesetzliche Regelung Übertragung der Immaterialgüterrechte von Todes wegen 217 C. Verpfändung, Nutzniessung, (Vor-)Kaufsrechte Verpfändung Zulässigkeit, Form und Registereintrag Nutzung des Immaterialgüterrechts und Verwertung Nutzniessung Zulässigkeit, Form und Registereintrag Befugnisse und Pflichten des Nutzniessers Vorkaufs-, Kaufs- und Rückkaufsrechte 219 D. Lizenzvertrag Begriff und Gegenstand Rechtsnatur, Abgrenzungen und Rechtsgrundlagen Rechtsnatur Abgrenzungen Rechtsgrundlagen Arten und Umfang Arten von Lizenzverträgen Umfang der Berechtigung des Lizenzgebers Vertragsparteien Formelles Form des Lizenzvertrags Registereintrag Pflichten des Lizenzgebers Pflichten des Lizenznehmers Leistungsstörungen Beendigung des Lizenzvertrags Prozessuale Stellung des Lizenznehmers Exkurs: Kartellrechtliche Beurteilung von Lizenzverträgen Beurteilung nach KG Beurteilung nach KG Folgen eines Kartellrechtsverstosses für den Lizenzvertrag 230 E. Zwangsverwertung von Immaterialgüterrechten Gegenstand der Zwangsvollstreckung Form und Folgen der Zwangsvollstreckung

8 3. Arrest 231 F. IPRG Umfang des Vertragsstatuts; Abgrenzung vom Immaterialgüterrechtsstatut Objektive Anknüpfung Subjektive Anknüpfung 232 G. Übungen zum 6. Teil (Rechtsverkehr) Teil Rechtsschutz 235 A. Zivilrechtlicher Rechtsschutz Überblick Bestandesklagen Nichtigkeitsklage Übertragungsklage Verletzungsklagen Unterlassungsklage Beseitigungsklage Positive Feststellungsklage Begehren auf Urteilspublikation Klage auf Auskunftserteilung Klagen auf Schadenersatz, Genugtuung und Gewinnherausgabe Vorsorgliche Massnahmen Arten vorsorglicher Massnahmen Voraussetzungen Inhalt und Wirkungen vorsorglicher Massnahmen Verfahren Schadenersatzpflicht und Sicherheitsleistung Rechtsschutzinteresse und Klagelegitimation Rechtsschutzinteresse Klagelegitimation Zuständigkeit Bundespatentgericht Örtliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit Funktionelle Zuständigkeit (Rechtsmittelzug) 248 B. Strafrechtlicher Rechtsschutz 249 C. Verwaltungsrechtlicher Rechtsschutz 250 D. Hilfeleistung der Zollverwaltung 250 E. Übungen zum 7. Teil (Rechtsschutz) Teil Das Immaterialgüterrecht im Überblick 253 A. Tabellarischer Überblick 253 B. Übungen zum Immaterialgüterrecht insgesamt Teil Lösungen 255 A. Lösungen zum 2. Teil: Patentrecht 255 B. Lösungen zum 3. Teil: Urheberrecht 258 C. Lösungen zum 4. Teil: Designrecht 261 D. Lösungen zum 5. Teil: Markenrecht 264 E. Lösungen zum 6. Teil: Rechtsverkehr 267 F. Lösungen zum 7. Teil: Rechtsschutz 268 G. Lösungen zum 8. Teil: Das Immaterialgüterrecht im Überblick 269 Stichwortverzeichnis