Prekarisierte Arbeit im Arbeitsund Sozialrecht Problembereiche und Konfliktfelder

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1 Prekarisierte Arbeit im Arbeitsund Sozialrecht Problembereiche und Konfliktfelder Prof. Dr. jur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 Gliederung I. Einführung und Überblick II. Konfliktfelder IV. Fazit Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 2

2 I. Einführung, Überblick Stamm- und Randbelegschaft Einsatzunternehmen Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 3 I. Einführung, Überblick Stamm- und Randbelegschaft Befristete Arbeitsverh. Geringfüg. Beschäftigung Stammpersonal Leiharbeitnehmer Freie Mitarbeiter Werkvertragskräfte Befrist. ArbV. Geringfüg.B. Stammpersonal LeihArbN Freie MA Werkvertr. Einsatzunternehmen Eigene Arbeitnehmer Fremdpersonal Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 4

3 I. Einführung, Überblick Stamm- und Randbelegschaft Einsatzunternehmen Befrist. ArbV. Geringfüg.B. Stammpersonal LeihArbN Freie MA Werkvertr. Arbeitsrecht (+) Arbeitsrecht (-) Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 5 I. Einführung, Überblick Stamm- und Randbelegschaft Befrist. ArbV. Geringfüg.B. Stammpersonal LeihArbN Freie MA Werkvertr. Einsatzunternehmen KSchG (-) KSchG (+) KSchG (-) Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 6

4 Gliederung I. Einführung und Überblick II. Konfliktfelder IV. Fazit Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 7 II. Konfliktfelder Geänderte gesellschaftliche Realität: (an sich variable) Randbelegschaft in den Betrieben wächst und wird zu fest etablierter 2. Belegschaft Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 8

5 II. Konfliktfelder Freisetzung in Krisenzeiten Erwerbsbiograph. Diskontinuität Unterdurchschnittliche Entgelte Renten / Arbeitslosengeld unter Grundsicherungsniveau Lücken bei der kollektiven Interessenwahrnehmung Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 9 I. Einführung und Überblick II. Konfliktfelder IV. Fazit Gliederung Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 10

6 I. Einführung und Überblick II. Konfliktfelder 1. Befristete Arbeitsverhältnisse 2. Geringfügige Beschäftigung 3. Leiharbeit 4. Freie Mitarbeit, Werkverträge 5. Niedriglöhne IV. Fazit Gliederung Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit Befristete Arbeitsverhältnisse Rechtsprechungsentwicklung: Erschwerung von Haushaltsbefristungen im öff. Dienst Umfassendere Kontrolle bei Befristungsketten 3-Jahresgrenze für Vorbeschäftigung bei sachgrundloser Befristung Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 12

7 2. Geringfügige Beschäftigung Was bleibt von 10 Stundenlohn? SV-Beiträge./. 2,07 LSt (I/0)./. 1,04 /Soli/KiSt Normal- ArbV 10 brutto 6,89 netto Minijob 10 brutto 10 netto Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit Geringfügige Beschäftigung Abgabenprivilegierung als Grund für Unterdurchschnittliche Bruttolöhne Unzureichende sozr Vorsorge Einnahmeausfälle bei Steuer und Sozialversicherung Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 14

8 2. Geringfügige Beschäftigung AN-Anteil SV-Beiträge rd. 20% Gleitzone 20 II SGB IV Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit Geringfügige Beschäftigung Was bleibt von 10 Stundenlohn?./. 1,04 SV-Beiträge./. 0,94 LSt V/0, KiSt Minijob brutto 10 netto Midijob 400,01 10 brutto 8,02 netto Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 16

9 2. Geringfügige Beschäftigung Geringfügigkeitsfalle Fehlanreize bei Sozialleistungen Geringe Qualifizierungsanreize Verdrängung v. Normalbeschäftigung Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit Leiharbeit Entleiher (Einsatzunternehmen) Leiharbeitnehmer Arbeitnehmerüberlassungsvertrag 12 I AÜG Verleiher (Arbeitgeber) Kein Vertrag Arbeitsvertrag, 611 BGB Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 18

10 3. Leiharbeit Entleiher (Einsatzunternehmen) Leiharbeitnehmer Arbeitnehmerüberlassungsvertrag 12 I AÜG Verleiher (Arbeitgeber) Arbeitsvertrag, 611 BGB Kein Vertrag Arbeitsvertrag, 611 BGB Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 19 Entleiher (Einsatzunternehmen) 3. Leiharbeit Arbeitsvertrag, 611 BGB Kein Vertrag Stammarbeitnehmer (FachTV) Stammarbeitnehmer Leiharbeitnehmer (TV Leiharb.) Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 20

11 3. Leiharbeit Fach- TV TV Leiharb. Ausnutzung unterschiedlicher Lohnniveaus Ermöglicht Tarifflucht Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit Leiharbeit konzerninterne AN-Überlassung Equal pay vorübergehend ( 1 I 2 AÜG) Schwellenwerte des BetrVG Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 22

12 4. Freie Mitarbeit, Werkverträge Outsourcing Verkauf Betriebsteil o. Werk-/ Dienstvertrag Unternehmen Fremdunternehmen Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit Freie Mitarbeit, Werkverträge Umgehung von Mindestlöhnen Soziale Absicherung Rentenvers. Pflicht f. Solo- Selbständige, 2 Nr. 9 SGB VI Krankenvers., 5 I Nr. 13 SGB V Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 24

13 5. Niedriglöhne Sozialleistungen beim Lohn eingepreist Lohn nicht existenzsichernd keine Anwartschaft auf existenzsichernde Sozialleistungen Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit Niedriglöhne Mindestlöhne als Lohnuntergrenze Lohnwucher, wucherähnl. Geschäft ( 138 II, I BGB) Rückkoppelung Alg. II: - Unzumutbarkeit ( 10 I Nr. 5 SGB II) - Erstattungsanspr. ( 115 I SGB X) Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 26

14 Gliederung I. Einführung und Überblick II. Konfliktfelder IV. Fazit Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 27 IV. Fazit Prekarisierte Arbeit erfordert Umdenken Flächendeckende Mindestlöhne? Working poor vs. arbeitslose Armut? Zukunft der sozialen Sicherung? Geänderte Rahmenbedingungen für die Gesetzesauslegung? Ausweitung BetrVG, Erosion TVG? Lohnneutraler Wettbewerb? Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 28

15 IV. Fazit Prekarisierte Arbeit erfordert Umdenken Flächendeckende Mindestlöhne? Working poor vs. arbeitslose Armut? Vielen Dank Zukunft der sozialen Sicherung? für Ihre Geänderte Rahmenbedingungen für die Gesetzesauslegung? Aufmerksamkeit! Ausweitung BetrVG, Erosion TVG? Lohnneutraler Wettbewerb? Prof. Dr. iur. Axel Kokemoor 30. Mai 2012 PrekarisierteArbeit 29

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