Öffentlichkeits- beteiligung

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1 +++ Management Circle Intensiv-Seminar +++ Sparen Sie 600,- als Vertreter des öffentlichen Dienstes! Öffentlichkeits- beteiligung Rasch und erfolgreich im Planungs- und Genehmigungsverfahren Optionale, zwingende und freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung Aufgaben und Rollen der unterschiedlichen Beteiligten Möglichkeiten der Verfahrensbeschleunigung Rechtsschutz der verschiedenen Beteiligten Vorbereitung und Durchführung des Erörterungstermins Strategien von Behörden und Vorhabenträgern Informationspflichten und Geheimhaltungsrechte Ihre Referenten: 100% Praxis. Direkt umsetzbar. Dr. Dominik Greinacher SCHOLTKA & PARTNER Rechtsanwälte STERR-KÖLLN & PARTNER Markus Kihm Lech-Stahlwerke GmbH Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Lernen Sie das Genehmigungsverfahren und seine Verfahrensökonomie aus Sicht der Behörde kennen. Profitieren Sie von dem Praxisbericht der Lech-Stahlwerke zu formellen Genehmigungs- und Planungsverfahren sowie informellen Beteiligungsverfahren. Special! Bitte wählen Sie Ihren Termin: 22. und 23. April 2015 in München 20. und 21. Mai 2015 in Düsseldorf 1. und 2. Juli 2015 in Frankfurt/M. Hoher Lernerfolg durch begrenzte Teilnehmerzahl! Melden Sie sich jetzt an! Telefon-Hotline: /

2 1. Seminartag Von den Arten und Zielen der Öffentlichkeitsbeteiligung bis zum praktischen Fallbeispiel bei Industrieanlagen Ihr Seminarleiter: Dr. Dominik Greinacher, Partner, SCHOLTKA & PARTNER Rechtsanwälte, Berlin Empfang mit Kaffee und Tee ab 8.45 Uhr 9.30 Herzlich willkommen Begrüßung durch den Seminarleiter Kurze Vorstellungsrunde Abstimmung der Seminarinhalte mit Ihren Erwartungen als Teilnehmer 9.45 Zweck, Ziele und Chancen der Öffentlichkeitsbeteiligung Verwirklichung eines Vorhabens Gestaltung der (öffentlichen) Diskussion im Verwaltungsverfahren Vorgezogener Rechtsschutz Vielfältige Arten der Öffentlichkeitsbeteiligung im Verwaltungsverfahren und davor Nicht nur im Genehmigungsverfahren Freiwillige Information der Öffentlichkeit Optionale Öffentlichkeitsbeteiligung Zwingende Öffentlichkeitsbeteiligung Kaffee- und Teepause Aufgaben und Rollen der verschiedenen Beteiligten Vorhabenträger Genehmigungsbehörde Andere Träger öffentlicher Belange Betroffene Verbände Sonstige Stakeholder Konsequenzen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung Faktische Wirkung Überzeugung der Stakeholder Folgen für die Zulassung eines Vorhabens Ende der Vorbereitung Verantwortung für die richtige Durchführung und Fehlerfolgen Verantwortung des Vorhabenträgers Verantwortung der Anhörungsbehörde/der Genehmigungsbehörde Rechtsschutz der verschiedenen Beteiligten Des Vorhabenträgers Der Betroffenen oder sonstigen Stakeholder Der Verbände Der Träger öffentlicher Belange Erörterungstermin Vorbereitung und Durchführung Rechtlicher Rahmen und Grenzen des Rechts Abschluss der Anhörung und Überleitung in die Entscheidung Kaffee- und Teepause Formelle und informelle Öffentlichkeitsbeteiligung Fallbeispiele aus der Praxis eines Stahlwerks Warum ist Öffentlichkeitsbeteiligung bei informellen und formellen Prozessen für Industrieanlagen unverzichtbar? Übersicht bewahren bei der Berücksichtigung verschiedener Blickwinkel Praxisbeispiel eines formellen Genehmigungs-/ Planungsverfahrens: Bebauungsplan zur Neuregelung eines Lärmkontingents Praxisbeispiel eines informellen Beteiligungsverfahrens: Vorstellung, Erläuterung und Veröffentlichung von Ergebnissen aus Immissionsmessungen im Umfeld eines Stahlwerkes Markus Kihm Leiter Umwelt-/Genehmigungsmanagement, Unternehmenskommunikation, Lech-Stahlwerke GmbH, Meitingen Zusammenfassung und Gelegenheit für Ihre noch offenen Fragen Business Lunch ca Ende des ersten Seminartages und anschließendes Get-together

3 2. Seminartag Von der Behördensicht bis zur Wahrung betrieblicher Geheimnisse Ihre Seminarleiter:, Rechtsanwalt, Sterr-Kölln & Partner Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater, Berlin, Dezernatsleiter Planfeststellung, Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Hannover 9.00 Willkommen zurück es geht weiter Begrüßung der Teilnehmer Überleitung zu den Themen des zweiten Seminartages 9.10 Das Genehmigungsverfahren: Der Ablauf in seinen Eckpunkten Wie prüft die Genehmigungsbehörde? Aufgaben der Behörde/der Energieunternehmen Kaffee- und Teepause Verfahrensökonomie: Aus Sicht der Behörde Öffentliche Informationsinteressen und betriebliche Geheimnisse ein schwieriges Verhältnis Informationsrechte innerhalb und außerhalb des Genehmigungsverfahrens Überblick über die Einsichts- und Auskunftsrechte nach VwVfG, IFG, UIG u. a. Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen Fallstricke und Lösungen im Verwaltungsverfahren und vor Gericht Zusammenfassung und Abschlussdiskussion ca Ende des Seminars Kommunikation Behörde und Antragsteller Informationen durch den Antragsteller Möglichkeiten der Verfahrensbeschleunigung Business Lunch Verschiedene Beteiligte unterschiedliche Regeln Beteiligung von Fachbehörden, Gemeinden, Umweltverbänden und Bürgerinitiativen Rechtliche und taktische Besonderheiten im Umgang mit den Stakeholdern Vermeidung von Gerichtsverfahren Aktuelle Entwicklungen aus EU/Bund/Ländern So beurteilen ehemalige Teilnehmer Management Circle Seminare: Themen lassen sich perfekt umsetzen. Die grundlegenden Fakten wurden kompakt und präzise vermittelt. Sehr empfehlenswert. Sehr intensiv und sehr umfangreich, dennoch gut strukturiert und Inhalte nachvollziehbar Kaffee- und Teepause Get-together Ausklang des ersten Seminartages in informeller Runde. Management Circle lädt Sie zu einem kommunikativen Umtrunk ein. Entspannen Sie sich in angenehmer Atmosphäre und vertiefen Sie Ihre Gespräche mit den Referenten und Teilnehmern. Bitte beachten Sie auch unser Seminar: Öffentliche IT-Vergaben 18. und 19. Mai 2015 in Düsseldorf 8. und 9. Juni 2015 in München Nähere Informationen gibt Ihnen gerne Carolina Ihrig, Tel.: / , Fax: / , kundenservice@managementcircle.de

4 Zum Seminarinhalt Warum Sie dieses Seminar besuchen sollten Kaum ein Projekt kann heute noch ohne Öffentlichkeitsbeteiligung geplant und realisiert werden. Die Planung und Umsetzung größerer Projekte kostet Zeit und Geld. Beides können Sie mit einer guten Vorbereitung minimieren. Beachten Sie die unterschiedlichen verfahrensrechtlichen und inhaltlichen Anforderungen und reduzieren Sie so das Risiko von nachträglichen Anfechtungen durch Dritte, späteren zusätzlichen Auflagen, Haftungsfällen oder sogar Sanktionen. Ihr Nutzen In diesem Intensiv-Seminar lernen Sie, bereits geringfügige potenzielle Fehler im Vorfeld zu vermeiden und so ein Scheitern, hohe finanzielle sowie zeitliche Kosten Ihres Projektes zu verhindern. Ausgewiesene Experten aus dem Rechtswesen, einer Landesbehörde sowie aus der unternehmerischen Praxis geben Ihnen einen umfassenden Überblick über das komplexe Themengebiet der Öffentlichkeitsbeteiligung und beleuchten sämtliche Perspektiven der unterschiedlichen Akteure bei Genehmigungsverfahren. 7 gute Gründe, warum Sie ein Seminar bei Management Circle buchen sollten: ➊ Über 25 Jahre Erfahrung auf dem Gebiet der Weiterbildung von Fach- und Führungskräften ➋ Die besten Referenten, die der Markt bietet ➌ TOP-Themen mit sehr hohem Praxisinhalt ➍ Ausgezeichnete Seminarunterlagen ➎ Intensiver Wissens- und Meinungsaustausch in kleinen Seminargruppen ➏ Exzellenter Ablauf, angefangen von Ihrer Anmeldung bis hin zur Rundumbetreuung durch unsere Tagungssekretärinnen und -sekretäre ➐ Top-Locations Praxis Praxis Praxis: Profitieren Sie von dem exklusiven Praxisbericht der Stahl-Lechwerke GmbH. Nutzen Sie die Gelegenheit sich direkt mit dem Leiter der Niedersächsischen Behörde für Straßenbau und Verkehr über die Strategien aus Sicht der zuständigen Behörde auszutauschen. Ihre Themen im Überblick Sie lernen Zweck, Ziel und Chancen der Öffentlichkeitsbeteiligung zu verstehen. Sie lernen die vielfältigen Arten der Öffentlichkeitsbeteiligung im Verwaltungsverfahren umfassend kennen. Sie befassen sich mit den Aufgaben und Rollen der unterschiedlichen Beteiligten: Vorhabenträger, Genehmigungsbehörde, Betroffene und Verbände. Sie machen sich die Konsequenzen und Folgen für die Zulassung eines Vorhabens bewusst. Sie setzen sich mit der Verantwortung für eine richtige Durchführung und ihre Fehlerfolgen auseinander. Ihr 3-faches PLUS: ➀ Mit vielen Praxisbeispielen und wichtigen Informationsquellen für Ihre tägliche Arbeit. ➁ Sie klären Ihre individuellen Fragen direkt vor Ort mit den Experten. ➂ Intensiver Austausch mit Referenten und Fachkollegen. Sie haben noch Fragen? Gerne! Rufen Sie mich bitte an oder schreiben Sie mir eine . Gerne berate ich Sie persönlich und beantworte Ihre Fragen zur Veranstaltung. Sie diskutieren die Vorbereitung und Durchführung eines Erörterungstermins. Sie lernen die Sichtweise und Verfahrensökonomie der Behörde bei Genehmigungsverfahren kennen. Sie erörtern das schwierige Verhältnis von öffentlichen Informationsinteressen und betrieblichen Geheimnissen. Pia Herzan Projektmanagerin Tel.: / pia.herzan@managementcircle.de

5 Ihre Experten Dr. Dominik Greinacher ist seit 1995 Rechtsanwalt und seit 2001 auch als Fachanwalt für Verwaltungsrecht bei SCHOLTKA & PARTNER Partnerschaft von Rechtsanwälten mbb in Berlin tätig. Seit 2003 fungiert er als Partner und setzt sich insbesondere mit öffentlichrechtlichen Fragestellungen des Umwelt- und Planungsrechts sowie des Energierechts auseinander. Außerdem hat Dr. Dominik Greinacher umfangreiche Erfahrungen in Fragen des öffentlichen Wirtschaftsrechts aufgebaut. Zudem hat er zahlreiche Veröffentlichungen zu verwaltungs- und energierechtlichen Themen herausgebracht. Er kommentiert zudem die Vorschriften zur Planfeststellung und Enteignung im Kommentar zum Energiewirtschaftsgesetz von Elspas/ Graßmann/Rasbach (erscheint demnächst). ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht im Berliner Büro der interdisziplinären Sozietät STERR-KÖLLN & PARTNER, die unter anderem auf Erneuerbare Energien und kommunale Energieversorgung spezialisiert ist. Er leitet dort den Bereich Öffentliches Recht. Vor seiner Tätigkeit bei STERR-KÖLLN & PARTNER war er in der Kanzlei Scholtka & Partner und in der Rechtsabteilung eines Übertragungsnetzbetreibers tätig. Seine Beratungsschwerpunkte liegen im Umwelt- und Planungsrecht sowie im Energieund im öffentlichen Wirtschaftsrecht. Er hat zahlreiche Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren begleitet von der Vorbereitung der Antragstellung bis zur gerichtlichen Überprüfung. Zu seinen Mandanten zählen Projektierer, Investoren, Kommunen und Energieversorger. Er referiert regelmäßig und ist Autor zahlreicher Veröffentlichungen zu aktuellen Fragen des Umwelt- und des Energierechts. Markus Kihm Dipl.-Ing., ist seit 2011 als Leiter Öffentlichkeitsarbeit, Umwelt- und Genehmigungsmanagement, Bauleitplanung bei der Lech-Stahlwerke GmbH in Meitingen tätig. Zuvor war er drei Jahre als Niederlassungsleiter bei der Dr. Werner Wohlfarth Unternehmensberatung Umweltschutz/Tauw GmbH in Burscheid angestellt, bei der er erst als Abteilungsleiter Planung und Umwelt arbeitete. Markus Kihm absolvierte ein Studium der Raumplanung an der Universität Dortmund. ist seit 2008 mit der Leitung des Dezernates Planfeststellung in der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hannover betraut. Er war zuvor in anderen Bereichen der Landesverwaltung tätig, z. B. im Niedersächsischen Innenministerium. Zu seinen zentralen Aufgaben zählen die Genehmigung großer Infrastrukturprojekte wie Autobahnen, Flughäfen sowie Energieleitungen im Hoch- und Höchstspannungsbereich. Hierzu berät große Netzbetreiber darin, welche rechtlichen und fachlichen Rahmenbedingungen dabei zu beachten sind. Dabei kann er auf umfangreiche Erfahrungen aus Besprechungen mit Vorhabenträgern, der Leitung größerer Erörterungstermine sowie auf Kontakte zu Akteuren aus dem politischen Raum zurückgreifen. Ihr -Servicepaket Intensive Wissensvermittlung steht bei diesem Seminar im Fokus. Unsere drei Servicebausteine sollen Ihnen den größtmöglichen Nutzen gewährleisten. 1. Optimale Vorbereitung auf Ihre Bedürfnisse: Individuelle Fragestellungen! Sie erhalten ca. zwei Wochen vor der Veranstaltung einen Fragebogen, in dem Sie uns Ihre individuellen Fragen und Themenschwerpunkte mitteilen können. Im Seminar erhalten Sie eine vorbereitete und ausführliche Antwort. Selbstverständlich können Sie Ihre Fragen auch im Seminar erstmals an den Referenten herantragen. In freier Diskussion erarbeiten Sie Lösungsvorschläge. 2. Intensive Workshopatmosphäre und viele Beispiele aus der Praxis Dieses Seminar ermöglicht eine intensive und praxisnahe Wissensvermittlung. In Fallbeispielen und Übungen wenden Sie das Gelernte direkt an. 3. Intensive Nachbereitung: Umfangreiche Arbeitsunterlagen für Sie! Detaillierte Seminarunterlagen machen jedes Mitschreiben für Sie entbehrlich und werden Sie im Tagesgeschäft unterstützen. AKTUELL UND AUF DEN PUNKT! Nutzen Sie unseren -Service, um zeitgemäß Ihre Top-Themen bequem per zu erhalten. Ihr persönliches Profil verwalten Sie unter: AUCH ALS INHOUSE TRAINING Zu diesen und allen anderen Themen bieten wir auch firmeninterne Schulungen an. Ich berate Sie gerne, rufen Sie mich an. Ramona Teich Tel.: / ramona.teich@managementcircle.de

6 Für Ihre Fax-Anmeldung: + 49 (0) 61 96/ Wen Sie auf diesem Seminar treffen Dieses Seminar richtet sich an Fach- und Führungskräfte aus öffentlichen und privaten Unternehmen, die sich mit öffentlichkeitsbeteiligungspflichtigen Vorhaben befassen. Insbesondere sind Betriebsleiter, Anlagenbetreiber, Immissionsschutz- und Umweltbeauftragte, Rechtsanwälte und Unternehmensberater angesprochen sowie Vertreter aus Genehmigungsbehörden, Planungs- und Ingenieurbüros. Öffentlichkeitsbeteiligung Ich/Wir nehme(n) teil am: WS 22. und 23. April 2015 in München und 21. Mai 2015 in Düsseldorf und 2. Juli 2015 in Frankfurt/M Name/Vorname Position/Abteilung Termine und Veranstaltungsorte 22. und 23. April 2015 in München Eurostars Grand Central Hotel, Arnulfstraße 35, München Tel.: 089/ , Fax: 089/ reservierung@eurostarsgrandcentral.com 20. und 21. Mai 2015 in Düsseldorf Renaissance Hotel Düsseldorf, Nördlicher Zubringer 6, Düsseldorf Tel.: 0211/ , Fax: 0211/ rhi.dusrn.reservations.sup@renaissancehotels.com 1. und 2. Juli 2015 in Frankfurt/M. NH Frankfurt City Center, Vilbeler Straße 2, Frankfurt/M. Tel.: 01807/ , Fax: 030/ reservierungen@nh-hotels.com Für die Seminarteilnehmer steht im jeweiligen Tagungshotel ein begrenztes Zimmerkontingent zum Vorzugspreis zur Verfügung. Nehmen Sie die Reservierung bitte rechtzeitig selbst direkt im Hotel unter Berufung auf Management Circle vor. Mit der Deutschen Bahn für 99, zur Veranstaltung. Infos unter: Über Management Circle Als anerkannter Bildungspartner und Marktführer im deutschsprachigen Raum vermittelt Management Circle WissensWerte an Fach- und Führungskräfte. Mit seinen 200 Mitarbeitern und jährlich etwa 3000 Veranstaltungen sorgt das Unternehmen für berufliche Weiterbildung auf höchstem Niveau. Weitere Infos zur Bildung für die Besten erhalten Sie unter Anmeldebedingungen Nach Eingang Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung und eine Rechnung. Die Teilnahmegebühr für das zweitägige Seminar beträgt inkl. Business Lunch, Erfrischungsgetränken, Get-together und der Dokumentation 1.995,. Teilnehmer aus dem öffentlichen Dienst erhalten eine Ermäßigung von 600,- auf die Teilnahmegebühr. Sollten mehr als zwei Vertreter desselben Unternehmens an der Veranstaltung teilnehmen, bieten wir ab dem dritten Teilnehmer 10% Preisnachlass. Bis zu zwei Wochen vor Veranstaltungstermin können Sie kostenlos stornieren. Danach oder bei Nichterscheinen des Teilnehmers berechnen wir die gesamte Teilnahmegebühr. Die Stornierung bedarf der Schriftform. Selbstverständlich ist eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers möglich. Alle genannten Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen MwSt. Name/Vorname Position/Abteilung Name/Vorname Position/Abteilung Datenschutzhinweis Die Management Circle AG und ihre Dienstleister (z.b. Lettershops) verwenden die bei Ihrer Anmeldung erhobenen Angaben für die Durchführung unserer Leistungen und um Ihnen Angebote zur Weiterbildung auch von unseren Partnerunternehmen aus der Management Circle Gruppe per Post zukommen zu lassen. Unsere Kunden informieren wir außerdem telefonisch und per über unsere interessanten Weiterbildungsangebote, die den vorher von Ihnen genutzten ähnlich sind. Sie können der Verwendung Ihrer Daten für Werbezwecke selbstverständlich jederzeit gegenüber Management Circle AG, Postfach 56 29, Eschborn, unter datenschutz@managementcircle.de oder telefonisch unter 06196/ widersprechen oder eine erteilte Einwilligung widerrufen. Anmeldung/Kundenservice Telefon: + 49 (0) 61 96/ Fax: + 49 (0) 61 96/ anmeldung@managementcircle.de Internet: Postanschrift: Management Circle AG Postfach 56 29, Eschborn/Ts. Telefonzentrale: + 49 (0) 61 96/ Hier online anmelden! 2 Firma Straße/Postfach PLZ/Ort Telefon/Fax Datum Ansprechpartner/in im Sekretariat: Anmeldebestätigung bitte an: Rechnung bitte an: 10 % Unterschrift Abteilung Abteilung Mitarbeiter: BIS ÜBER 1000 M/UR/K