Die Bundesversammlung Das Schweizer Parlament

Transkript

1 Die Bundesversammlung Das Schweizer Parlament Eine Produktion der Parlamentsdienste 2014/2015

2 Inhalt Nationalrat Ständerat Die Kommissionen Die Delegationen Das parlamentarische Verfahren Parlamentsdienste

3 Nationalrat Sitzverteilung nach Kantonen & Fraktionen Eine Produktion der Parlamentsdienste 2014/2015

4 Nationalrat Sitzverteilung nach Kantonen ZH 34 LU 10 TG 6 ZG 3 OW 1 BE 26 TI 8 BS 5 SH 2 NW 1 VD 18 SO 7 GR 5 JU 2 AI 1 AG 15 BL 7 NE 5 AR 1 GL 1 SG 12 VS 7 SZ 4 UR 1 GE 11 FR 7

5 Nationalrat Sitzverteilung nach Fraktionen Eine Produktion der Parlamentsdienste 2014/2015

6 Nationalrat Präsident Stéphane Rossini SP, VS

7 Nationalratsdebatten Eine Produktion der Parlamentsdienste 2014/2015

8 Nationalratsdebatten Die geregelten Redezeiten In der Eintretensdebatte: 20 Minuten Berichterstatter/-innen und Bundesräte/-rätinnen 10 Minuten Fraktionssprecher/-innen Übrige Redner/-innen für die Begründung von Anträgen 5 Minuten Einzelredner/-innen

9 Nationalratsdebatten Die 5 Kategorien I Freie Debatte Alle Ratsmitglieder II Organisierte Debatte Fraktionssprecher/-innen und weitere, von den Fraktionen bezeichnete Sprecher/-innen sowie die Antragsstellenden IV Kurzdebatte Berichterstattende, Urheber von Minderheitsanträgen und parlamentarischen Initiativen III Reduzierte Debatte Einzelredner/-innen Berichterstatter/-innen der Kommissionen, Fraktionssprecher/-innen und Antragsstellende V Schriftliches Verfahren Grundsätzlich keine Wortmeldungen

10 Ständerat Sitzverteilung nach Fraktionen Eine Produktion der Parlamentsdienste 2014/2015

11 Ständerat Sitzverteilung nach Fraktionen Eine Produktion der Parlamentsdienste 2014/2015

12 Ständerat Präsident Claude Hêche SP, JU

13 Ständeratsdebatten Eine Produktion der Parlamentsdienste 2014/2015

14 Ständeratsdebatten Das Wort wird vom Präsidenten / der Präsidentin erteilt Reihenfolge: Die Berichterstatterin oder der Berichterstatter der Kommission Kommissionsmitglieder Ratsmitglieder Die Redezeit ist nicht beschränkt Es gibt keine Simultanübersetzung

15 Die 11 Kommissionen Eine Produktion der Parlamentsdienste 2014/2015

16 Die 11 Kommissionen Nationalrat: 25 Mitglieder Ständerat: 13 Mitglieder Finanzkommission (FK) Geschäftsprüfungskommission (GPK) Aussenpolitische Kommission (APK) Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK)

17 Die 11 Kommissionen Nationalrat: 25 Mitglieder Ständerat: 13 Mitglieder Sicherheitspolitische Kommission (SiK) Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) Staatspolitische Kommission (SPK) Kommission für Rechtsfragen (RK)

18 Weitere Kommissionen Begnadigungskommission (BeK) Redaktionskommission (RedK) Gerichtskommission (GK) Immunitätskommission (IK-N)

19 Die Delegationen Eine Produktion der Parlamentsdienste 2014/2015

20 Die Delegationen Subkommission innerhalb einer Kommission VD - Verwaltungsdelegation FinDel - Finanzdelegation GPDel - Geschäftsprüfungsdelegation NAD - Neat-Aufsichtsdelegation Delegationen internationaler parlamentarischer Versammlungen EFTA/EP - Europäische Freihandelsassoziation / Europäisches Parlament IPU - Interparlamentarische Union APF - Assemblée parlementaire de la Francophonie OSZE PV - Parlamentarische Versammlung der OSZE ER - Parlamentarische Versammlung des Europarates NATO-PV - Parlamentarische Versammlung der NATO

21 Das parlamentarische Verfahren Gesetzentwurf Bundesrat Differenzbereinigung (max. 3 Mal) Kommission Ersttrat Erstrat Zweitrat Kommission Zweitrat Schlussabstimmung in beiden Räten In Kraft

22 Das parlamentarische Verfahren Das Referendum und die Initiative Fakultatives Referendum Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse Stimmberechtigte oder acht Kantone können eine Abstimmung verlangen Obligatorisches Referendum Beschlüsse über Total- und Teilrevision der Bundesverfassung können aufgrund einer Volksinitiative ( Unterschriften) oder eines Bundesbeschlusses zustande kommen Müssen Volk und Ständen zur Abstimmung vorgelegt werden

23 Das parlamentarische Verfahren Die parlamentarischen Vorstösse Parlamentarische Initiative Gibt dem Ratsmitglied die Möglichkeit, Verfassungsartikel, Gesetze oder Bundesbeschlüsse vorzuschlagen Es kann dies tun, indem es einen ausgearbeiteten Entwurf einreicht oder in einer allgemeinen Anregung beantragt, dass ein solcher Entwurf ausgearbeitet wird M o t ion Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine parlamentarische Kommission Beide Räte müssen zustimmen Verbindlicher Auftrag an den Bundesrat. Er muss zu einem bestimmten Punkt einen Gesetzes- oder Beschlussentwurf vorlegen oder eine Massnahme treffen

24 Das parlamentarische Verfahren Die parlamentarischen Vorstösse Anfrage Auskunft über Angelegenheiten des Bundes Der Bundesrat antwortet vor der nächsten Session schriftlich Kann als dringlich erklärt werden

25 Das parlamentarische Verfahren Die parlamentarischen Vorstösse Postulat Beauftragt den Bundesrat zu prüfen, ob ein Gesetzes- oder ein Beschlusstext vorzulegen oder eine Massnahme zu treffen sei Nur der Rat des Postulanten muss zustimmen Interpellation Auskunft über wichtige Ereignisse oder Probleme Kann als dringlich erklärt werden

26 Die Parlamentsdienste Eine Produktion der Parlamentsdienste 2014/2015

27 Die Parlamentsdienste Unterstützen die Bundesversammlung bei der Erfüllung ihrer Aufgaben Planen und organisieren Sessionen und Kommissionssitzungen Sekretariatsgeschäfte, Berichte, Protokolle, Übersetzungen Beschaffen und archivieren Dokumente Beraten Ratsmitglieder in Fach- und Verfahrensfragen

28 Die Parlamentsdienste Generalsekretär seit Juli 2013 Philippe Schwab

29 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!