Grundzüge des Bürgerlichen Rechts

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1 Vahlens Lernbücher für Wirtschaft und Recht Grundzüge des Bürgerlichen Rechts von Hans-Peter Bähr 11., durchgesehene und komplett überarbeitete Auflage Grundzüge des Bürgerlichen Rechts Bähr wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen zum BGB, allgemeine Fragen zum Zivilrecht Recht für Wirtschaftswissenschaftler Recht für Wirtschaftswissenschaftler Verlag Franz Vahlen München 2008 Verlag Franz Vahlen im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Grundzüge des Bürgerlichen Rechts Bähr

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Erster Teil Grundlagen 1. Das Wesen des Rechts... 1 I. Aufgaben der Rechtsnormen... 1 II. Rechtsnormen, richtiges Recht Begriff der Rechtsnorm Das Problem des richtigen Rechts... 4 III. Struktur und Handhabung der Rechtsnormen... 5 IV. Rechtsquellen Deutsche Rechtsquellen Europarecht V. Das Rechtssystem Öffentliches Recht Privatrecht Privatrechtliche Rechtsverhältnisse der öffentlichen Hand Das Bürgerliche Recht I. Begriff des Bürgerlichen Rechts II. Einige Leitprinzipien des Bürgerlichen Rechts Rechtsgleichheit Privatautonomie Die Bindung an das gegebene Wort Schutz des redlichen Geschäftsverkehrs Der Grundsatz von Treu und Glauben III. Das Bürgerliche Gesetzbuch IV. Einteilung des BGB V. Sprache des BGB VI. Räumlicher und persönlicher Geltungsbereich des BGB (Internationales Privatrecht) VII. Zeitlicher Geltungsbereich des BGB (Intertemporales Privatrecht).. 33 VIII. Hilfsmittel Rechtssubjekte und Rechtsobjekte I. Die Person als Bezugssubjekt des Bürgerlichen Rechts II. Natürliche und juristische Personen III. Besonderheiten der natürlichen Personen Menschen als Rechtssubjekte Rechtserhebliche Eigenschaften der natürlichen Personen Rechtlich besonders herausgehobene Personengruppen IV. Besonderheiten der juristischen Personen Begriff VII

3 2. Allgemeiner Überblick Organisationsformen Insbesondere die apitalgesellschaften Personenhandelsgesellschaften Nicht als juristische Person organisierte Zusammenschlüsse von Rechtssubjekten V. Rechtsobjekte Subjektive Rechte I. Rechtssubjekt und Rechtsverhältnis II. Typen subjektiver Rechte Herrschaftsrechte Persönlichkeitsrechte Ansprüche (Forderungen) Gestaltungsrechte III. Der Inhalt subjektiver Rechte Festlegung durch Vereinbarung und Gesetz Inhaltsbestimmung nach Treu und Glauben Einreden Zeitliche Schranken subjektiver Rechte IV. Der Schutz subjektiver Rechte Vorrang staatlicher Rechtsschutzgewährleistung Selbsthilfe und Selbstverteidigung VIII Zweiter Teil Rechtsgeschäftliches Handeln 5. Das Rechtsgeschäft I. Tatbestand des Rechtsgeschäfts II. Die Arten der Rechtsgeschäfte Einseitige und mehrseitige Rechtsgeschäfte Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte III. Willenserklärungen Die Tatbestandselemente einer Willenserklärung Zugang von Willenserklärungen Die Auslegung von Willenserklärungen Willenserklärung und Gefälligkeitserklärung IV. Rechtsgeschäfte durch Stellvertreter Rechtsgeschäfte mit Wirkung für und gegen einen anderen Der Tatbestand der Stellvertretung Der Vertreter ohne Vertretungsmacht (falsus procurator) Vertrag I. Begriff und Funktion des Vertrags Begriff Die Bedeutung des Vertrags als Rechtsgeschäftstyp Vertragsfreiheit Grenzen der Vertragsfreiheit

4 II. Tatbestand des Vertragsschlusses Grundtatbestand Vertragsantrag (Offerte, Angebot) Annahme des Vertragsangebots Einigung der Vertragsparteien Fernabsatzverträge und Vertragsschlüsse im elektronischen Geschäftsverkehr Schweigen als Vertragsschluss Wirksamwerden des Vertragsschlusses bedingte und befristete Verträge III. Vertragsauslegung Ermittlung des vereinbarten Vertragsinhalts Versteckter Einigungsmangel (versteckter Dissens) Ergänzende Vertragsauslegung IV. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Praktische Bedeutung und die Regelung im BGB Begriff der AGB, Einbeziehung in den Einzelvertrag Inhaltskontrolle von AGB Rechtsfolgen der Unwirksamkeit von AGB-lauseln AGB-ontrollklage Prüfungsschema Mängel beim Rechtsgeschäft I. Überblick über die gesetzliche Regelung II. Willensmängel beim Rechtsgeschäft Das Problem Bewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung Ungewolltes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung: Der Irrtum Unerlaubte Beeinflussung des Geschäftswillens onkurrenzen Beiderseitiger Irrtum beim Vertragsschluss III. Formfehler Die Bedeutung des Formzwangs Die Formtypen des BGB Rechtsfolgen von Formfehlern IV. Inhaltliche Mängel des Rechtsgeschäfts Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot Verstoß gegen die guten Sitten Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen ein Gesetz oder die guten Sitten V. Teilunwirksamkeit VI. Die Bedeutung der Geschäftsfähigkeit für die Wirksamkeit eines Rechtsgeschäfts Willenserklärungen Geschäftsunfähiger Willenserklärungen beschränkt geschäftsfähiger Personen IX

5 Schuldrechtliche Beziehungen Dritter Teil 8. Schuldverhältnis und Anspruch I. Grundlagen Das Schuldrecht des BGB Schuldverhältnis und Anspruch Das Schuldverhältnis als Quelle relativer Rechtsbeziehungen Schuld und Haftung II. Das Schuldverhältnis Rechtspflichten im Schuldverhältnis Parteien des Schuldverhältnisses Begründung von Schuldverhältnissen Beendigung von Schuldverhältnissen III. Der einzelne schuldrechtliche Anspruch Inhalt des Anspruchs Leistungsmodalitäten Die Erfüllung von Ansprüchen Änderung des Gläubigers eines Anspruchs der Anspruch als Verfügungsobjekt Schuldübernahme Änderung des Schuldners eines Anspruchs Störungen im Schuldverhältnis I. Überblick II. Tatbestandstypen der Leistungsstörungen III. Leistungshindernis (Unmöglichkeit) Anwendungsfälle Auswirkungen des Leistungshindernisses auf den Anspruch Der Anspruch auf die Gegenleistung Rücktritt vom Vertrag Teilweise Unmöglichkeit der Leistung Prüfungsschema Unmöglichkeit der Leistung IV. Leistungsverzögerung Begriff Folgen für den Anspruch auf die ursprünglich geschuldete Leistung Schuldnerverzug Der Anspruch auf die Gegenleistung Verzug mit einer Teilleistung Prüfungsschema Leistungsverzögerung V. Mangelhafte Leistung Übersicht Begriff des Mangels Mängelhaftung beim auf Produkthaftung Mängelhaftung beim Werkvertrag Mängelhaftung beim Reisevertrag Mängelhaftung beim Mietvertrag X

6 VI. Positive Vertragsverletzung Begriff Tatbestand der positiven Vertragsverletzung Rechtsfolgen Positive Vertragsverletzung bei Verträgen mit Schutzwirkung für Dritte Prüfungsschema VII. Haftung für Verschulden beim Vertragsschluss ( culpa in contrahendo = c. i. c.) Begriff und Rechtsgrundlagen Anwendungsfälle VIII. Störung der Geschäftsgrundlage Tatbestand der Störung der Geschäftsgrundlage Rechtsfolgen Abgrenzung zu den Leistungsstörungen Typen vertraglicher Schuldverhältnisse Umsatz- und Gebrauchsüberlassungsverträge I. Die Bedeutung der gesetzlichen Ausformung von Schuldvertragstypen Vertragsmuster Die gesetzliche Regelung des Inhalts der einzelnen Vertragstypen und Vertragsgestaltungsfreiheit Zwingende Inhaltsnormen Überblick über die Vertragstypen Typengemischte und atypische Verträge II. aufverträge Grundlagen Die Pflichten des Verkäufers Die Pflichten des äufers Der Verbraucherwiderruf bei Haustürgeschäften und Fernabsatzverträgen Andere Umsatzverträge III. Mietverträge Grundlagen Allgemeine Regeln Die Pflichten des Vermieters und des Mieters Beendigung des Mietverhältnisses Besonderheiten bei Mietverhältnissen über Wohnraum Andere Gebrauchsüberlassungsverträge IV. Darlehensverträge Grundlagen Pflichten aus dem (Geld-)Darlehensvertrag Verbraucherdarlehen Erstreckung der Schutzbestimmungen für den Verbraucherkredit auf andere Finanzierungshilfen Tätigkeitsverträge und andere Vertragstypen I. Allgemeiner Überblick über die Tätigkeitsverträge XI

7 XII Inhaltsverzeichnis II. Dienstverträge Begriff Leistungspflichten Leistungsstörungen Beendigung des Dienstverhältnisses III. Werkverträge Begriff und Leistungspflichten Leistungsstörungen Vorzeitige Beendigung des Werkvertrags Werklieferungsverträge Andere erfolgsbezogene Dienstleistungsverträge IV. Geschäftsbesorgungsverträge Auftrag, entgeltlicher Geschäftsbesorgungsvertrag Geschäftsbesorgungsverträge im Banken- und Zahlungsverkehr Andere handelsrechtliche Sonderformen V. oordinationsverträge Überblick Gesellschaft des Bürgerlichen Rechts (GbR) Gemeinschaft VI. Verträge über die Sicherung oder die Bestärkung einer Schuld und bürgerlichrechtliche Grundformen des Wertpapierrechts Bürgschaft Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis Vergleich Anweisung Schuldverschreibung auf den Inhaber Gesetzliche Schuldverhältnisse I. Unerlaubte Handlungen Begriff Das System des Rechts der unerlaubten Handlungen Die einzelnen Deliktstatbestände der Verschuldenshaftung Tatbestände der Gefährdungshaftung Unerlaubte Handlungen mehrerer Personen II. Ungerechtfertigte Bereicherung Aufgaben des Bereicherungsrechts Die Systematik des Bereicherungsrechts Bereicherung durch Leistung Bereicherung in sonstiger Weise Bereicherung bei Verfügungen eines Nichtberechtigten Inhalt und Umfang des Bereicherungsanspruchs Erstreckung des Bereicherungsanspruchs gegen Dritte III. Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) Problemstellung Tatbestandsmerkmale der GoA Pflichten des Geschäftsführers Pflichten des Geschäftsherrn Ungerechtfertigte GoA Unechte GoA

8 IV. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis Problemstellung Grundgedanke der Regelung Anwendungsbereich der 987 ff. BGB Herausgabe von Nutzungen Ersatz für die Beschädigung oder den Untergang der Sache Aufwendungsersatzansprüche des Besitzers Die Verpflichtung zum Schadensersatz I. Überblick II. Der Begriff des Schadens Materieller und immaterieller Schaden Unmittelbarer und mittelbarer Schaden Vorteilsausgleichung Der reis der Ersatzberechtigten III. Zusammenhang zwischen Schaden und Verletzungshandlung Natürlicher Ursachenzusammenhang und der Maßstab der Adäquanz Einwirkungen Dritter oder des Verletzten selbst auf den Schadensverlauf Andere Methoden der Begrenzung der Schadenszurechnung Überholende ausalität ausalität durch Unterlassen IV. Rechtswidrigkeit der Schadenszufügung Der Begriff der Rechtswidrigkeit Rechtfertigungsgründe Haftung für rechtmäßige Schädigung (Angriffsnotstand) V. Verschulden Der zivilrechtliche Begriff der Schuld Schuldfähigkeit Schuldformen VI. Anspruchsminderung durch Mitverschulden des Verletzten VII. Inhalt des Schadensersatzanspruchs Vierter Teil Überblick über die anderen Rechtsgebiete des Bürgerlichen Rechts 14. Sachenrecht Grundbegriffe I. Der Gegenstand sachenrechtlicher Vorschriften Dingliche Rechte Die gesetzliche Regelung Sachen als Rechtsobjekte Verfügungsgeschäfte II. Besitz Die verschiedenen Stufen des Besitzes Erwerb und Verlust des Besitzes Besitzschutz Die Publizitätsfunktion des Besitzes XIII

9 III. Eigentum Begriff und Inhalt Schranken des Eigentumsrechts Schutz des Eigentums Sachenrecht Fahrnis- und Liegenschaftsrecht I. Fahrnisrecht Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen Dingliche Nutzungsrechte an beweglichen Sachen reditsicherung durch Verwertungsrechte an beweglichen Sachen II. Liegenschaftsrecht Das Grundbuch Grundeigentum Nutzungsrechte an Grundstücken reditsicherung durch Grundpfandrechte III. Rechte an Rechten Grundzüge des Familien- und Erbrechts I. Überblick über das Familienrecht II. Ehe- und Partnerschaftsrecht Ehe und Lebenspartnerschaft Eheschließung Eheliche Lebensgemeinschaft Ehegüterrecht Ehescheidung Lebenspartnerschaft III. Verwandtschaftsrecht Rechtsbegriff der Verwandtschaft Das indschaftsverhältnis Unterhaltspflicht IV. Vormundschaft und andere Regelungen von Betreuungsbedarf Vormundschaft Rechtliche Betreuung Pflegschaft V. Überblick über das Erbrecht VI. Die Festlegung der Erbfolge Grundbegriffe Gesetzliche Erbfolge Gewillkürte Erbfolge VII. Die Abwicklung des Erbfalls Anfall der Erbschaft Ausschlagung der Erbschaft Haftung für Nachlassverbindlichkeiten Miterbengemeinschaft Zivilprozess und Zwangsvollstreckung I. Einleitung XIV

10 II. Aufbau der Gerichte Organisation der ordentlichen Gerichtsbarkeit Instanzenzug der Zivilgerichte Andere Aufgaben der ordentlichen Gerichtsbarkeit Gerichtszweige außerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit Die verfassungsrechtliche Absicherung der Rechtsprechungstätigkeit III. Ablauf eines Zivilprozesses lageerhebung Allgemeine Grundsätze für die Durchführung des Prozesses Auswirkungen des Verhaltens der Parteien auf den Gang des Prozesses Beweiserhebung Das Urteil des Gerichts IV. Summarische Verfahren Mahnverfahren Arrest und einstweilige Verfügung V. Einzelzwangsvollstreckung Aufgabe des Zwangsvollstreckungsverfahrens Vollstreckungstitel Arten der Zwangsvollstreckung Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen Offenlegungspflicht des Schuldners Gläubigeranfechtung VI. Insolvenzverfahren Aufgabe des Insolvenzverfahren Eröffnung des Insolvenzverfahrens Organisation und weiterer Verlauf des Insolvenzverfahrens Verteilung des Verwertungserlöses Aufhebung des Insolvenzverfahrens Insolvenzplanverfahren Restschuldbefreiung Verbraucherinsolvenzverfahren Sachverzeichnis XV

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