222 Paul-Kraemer-Schule (Frechen)

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1 1 Produkt 222 Paul-Kraemer-Schule (Frechen) Produktbereich: 030 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 221 Förderschulen Organisationseinheit: 40/2 Schulverwaltung Verantwortlich: Produktdefinition Kurzbeschreibung Amtsleiter/in Die Paul-Kraemer-Schule ist eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung in Frechen-Habbelrath für SchülerInnen des Primarbereiches bis hin zur Werkstufe im Ganztagsbetrieb. Ihr pädagogischer Auftrag ist es, die größtmögliche Selbstständigkeit und Selbstbestimmung der SchülerInnen zu fördern und die Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit geistiger Behinderung zur Selbstverwirklichung, aktiven Lebensbewältigung und sozialen Integration zu führen. Diese Schule wird im Rahmen eines PPP-Projektes durch einen privaten Partner betrieben. Auftragsgrundlage 78 ff., 92 ff. Schulgesetz NRW (SchulG) mit entspr. Nebengesetzen und Ausführungsvorschriften, Beschlüsse der politischen Gremien, Erlasse des Ministeriums für Schule und Weiterbildung des Landes NRW Zielgruppe SchülerInnen der Förderschule, Erziehungsberechtigte, Schulleitungen, Lehrerinnen und Lehrer Ziele Es sind die Rahmenbedingungen zu schaffen, dass ein ordnungsgemäßer und zeitgemäßer Schulbetrieb sichergestellt ist. Eine angemessene sächliche, personelle und finanzielle Ausstattung der Schule ist dafür Grundvoraussetzung, dies bedeutet: 1. Sicherstellung einer bedarfsgerechten Beschulung 2. Angemessene Bereitstellung des nichtpädagogischen Personals 3. Sicherung eines ausreichenden und zeitgemäßen Sachmittel- und Raumangebotes 4. Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel für ein angemessenes Ausstattungsniveau Leistungsbeschreibung - Bereitstellung der Schulausstattung (Mobiliar, Maschinen, Anlagen und Geräte für speziellen Unterricht) - Beschaffung und Support von Hard- und Software - Bereitstellung ausreichender finanzieller Mittel für - Verbrauchsmittel für den Schulunterricht (Lehr- und Unterrichtsmittel) - Geschäftsausgaben - Dienst- und Schutzkleidung - den Betrieb von Bussen für Schülertransport, Schulveranstaltungen etc. - Beschaffung von Schulbüchern, Entscheidungen über die Rückerstattung des Eigenanteils für Lernmittel an Hilfebedürftige - Sicherstellung der pflegerischen und therapeutischen Betreuung der SchülerInnen (kreiseigene und externe Krankengymnasten, Zivildienstleistende (Zivis), Absolventen eines Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ ler)) - Leistung des Mietzinses, der Entgelte für Serviceleistungen (Gebäudeunterhaltungs-, Reinigungs-, Verpflegungsleistungen, Hausmeister, Sekretariat), der vertraglich vereinbarten Bonifikation und der verbrauchsabhängigen Nebenkosten - Vereinbarungen zur außerschulischen Nutzung mit Dritten

2 2 Stellenplanauszug Stellenanteile Beamte 0,39 0,41 0,41 Stellenanteile tariflich Beschäftigte 0,09 1,09 1,09 Grund- und Kennzahlen Anzahl der Schüler/innen 1) Anzahl der PC's Anzahl der Stellen für Zivi's und FSJ'ler Zuschussbedarf je Schülerplatz Erläuterungen 1) Stichtag: des Vorjahres / ab 2012: Prognose lt. SEP, Stand November 2010

3 Mandant: 320 Haushalt: Haushaltsplan T e i l e r g e b n i s p l a n Rhein-Erft-Kreis NKF-Haushalt Rhein-Erft-Kreis Produktbereich : 030 Schulträgeraufgaben Produktgruppe : Förderschulen Produkt : Paul-Kraemer-Schule (Frechen) Ergebnis Haushaltsansatz Finanzplanungszeitraum Nr. Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.587, Aufl. SoPo BGA > , Aufl. SoPo BGA < , Sonstige Transfererträge 4.364, KK-Anteil für Krankengymnastik 4.364, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattung von Personalausg , Sonstige ordentliche Erträge 2.592, Aufl. Pensionsrückstellungen 576, Ersatzleistungen Schadensfälle 1.870, Ersatzleistungen PPP-Schule Rückz. Bewirtschaftungsko. PPP Vermischte Erträge 145, Aktivierte Eigenleistungen 9 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Dienstaufwendungen Beamte , Dienstaufw. tarifl. Beschäft , Vergütung Hilfskräfte , Beitr. Versorg.-kasse t. Besch 610, Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch 1.679, Beitr. an die Unfallkasse NRW 203, Zuf. Pensionsrückstell. Besch , Versorgungsaufwendungen 8.545, Beitr. zu Versorg.kasse Beamte 8.545, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Instandhaltung PPP-Schule Bew. Grundstücke u. baul. Anl , Haltung von Fahrzeugen 4.768, Unterhaltung so. bew. Vermögen 2.185, Ausstattung < 60 EUR 2.297, Kosten der Lernmittelfreiheit 2.901, PC-Unterhaltungskosten 1.349, Behandlung Krankengymnastik , Entgelt Serviceleistungen PPPI , Bilanzielle Abschreibungen , AfA ImVG > 410 EUR 169, AfA ImVG < 410 EUR 350, AfA Schulen , AfA Fahrzeuge 992, AfA Masch./techn. A. > 410 EUR 321, AfA BGA > 410 EUR 7.386, AfA BGA < 410 EUR 5.032, Transferaufwendungen 6.859, Zuschuss an den "Club 80" 6.859, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Dienst- und Schutzkleidung 44,

4 Mandant: 320 Haushalt: Haushaltsplan T e i l e r g e b n i s p l a n Rhein-Erft-Kreis NKF-Haushalt Rhein-Erft-Kreis Produktbereich : 030 Schulträgeraufgaben Produktgruppe : Förderschulen Produkt : Paul-Kraemer-Schule (Frechen) Ergebnis Haushaltsansatz Finanzplanungszeitraum Nr. Ertrags- und Aufwandsarten Bonuszahlung auf Mietzins PPP , Sonst. Verw.- u. BetriebsA , GeschäftsA , Aufw. Festwert PC-Hardware 547, Versicherungen PPP-Schule Sonst. Aufwand Rückzahlungen = Ordentliche Aufwendungen , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , Finanzerträge 20 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Zinsanteil der Miete PPP I , = Finanzergebnis , = Ordentliches Jahresergebnis , Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis vor Berücksichtigung , der internen Leistungsbeziehungen 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwend. aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen ILV = Jahresergebnis der Teilergebnisrechnung ,

5 Mandant: Haushalt: Haushaltsplan T e i l f i n a n z p l a n Rhein-Erft-Kreis NKF-Haushalt Rhein-Erft-Kreis 5 Produktbereich : 030 Schulträgeraufgaben Produktgruppe : Förderschulen Produkt : Paul-Kraemer-Schule (Frechen) Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten Investive Einzahlungen 01 Zuwendungen aus Investitionsmaßnahmen 02 Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 03 Einz. aus der Veräußerung von Finanzanlagen 04 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 05 Sonstige Investitionseinzahlungen 06 Summe investive Einzahlungen Investive Auszahlungen 07 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 08 Auszahlungen für Baumaßnahmen Jahresergebnis Haushaltsansatz Verpflich- tungs- Finanzplanungszeitraum ermächtig Auszahlungen für den Erwerb von 5.101, beweglichem Anlagevermögen Auszahlung f. BGA > 410 EUR Ausz. f. Erwerb ImVG < 410 EUR 350, Auszahlung f. BGA < 410 EUR 4.751, Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 11 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 12 Sonstige Investitionsauszahlung 13 Summe investive Auszahlungen 5.101, Saldo aus Investitionstätigkeit , Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , Tilgung PPP-Verbindlichkeiten ,

6 6 Produkt 222 Paul-Kraemer-Schule (Frechen) Erläuterungen zu den Personalaufwendungen der Kontengruppen 50 und 51 Folgende Aufwendungen für das in dem Produkt eingesetzte bzw. geplante Personal werden entsprechend der Stellenanteile direkt zugeordnet: / Dienstbezüge der Beamten Zuführung zu Rückstellungen für Altersteilzeit für Beamte / Dienstbezüge der tariflich Beschäftigten Zuführung zu Rückstellungen für Altersteilzeit für tariflich Beschäftigte / Beiträge zur Versorgungskasse der tariflich Beschäftigten / Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung der tariflich Beschäftigten Die Verteilung der Aufwendungen folgender Positionen erfolgt nach dem Verhältnis obiger Personalaufwendungen innerhalb des Produktes zu obigen Gesamtpersonalaufwendungen: / Beiträge an die Unfallkasse NRW Zuführung zu Pensionsrückstellungen der Beschäftigten Zuführung zu Versorgungsrückstellungen für künftige KreisrentnerInnen / Beiträge zur Versorgungskasse der Beamten Auflösung von Pensionsrückstellungen Bei diesem Konto handelt es sich um Auflösung von Pensionsrückstellungen. Diese sind gem. 36 VI Satz 2 GemHVO aufzulösen, wenn der Grund hierfür entfallen ist. Eine Planung dieser Konten ist im Voraus nicht möglich. Die übrigen Personalaufwendungen werden nicht auf die Produkte verteilt und verbleiben ausschließlich im Produkt 110. Nähere Informationen zu den Positionen sind im Produkt 110 zu finden. SK Die Krankenkassenanteile erhält der REK für die Beschäftigung von Kreispersonal in den Krankengymnastikpraxen. SK und Bei den Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung sowie der Heinrich-Böll-Schule werden Zivildienstleistende (ZDL) beschäftigt. Darüber hinaus beschloss der Kreisausschuss am die Einrichtung von je einer Stelle zur Ableistung des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ ler) bei den Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung SK Mehrerträge bei SK berechtigen zu Mehraufwendungen bei SK , , sowie SK und Mehreinzahlungen bei SK berechtigen zu Mehrauszahlungen bei SK , , sowie SK und SK und Die Mittelansätze dienen den Ersatz- und Versicherungsleistungen und den Aufwendungen für Instandhaltungen bei Schadensfällen, für die der PPP-Betreiber keine Haftung übernimmt. Zusätzlich zu den laufenden Instandhaltungsmaßnahmen wurden bei SK im Jahr 2010 für Umbaumaßnahmen EUR veranschlagt. Die Erträge bei SK sind zweckgebunden für Aufwendungen bei SK Die Einzahlungen bei SK sind zweckgebunden für Auszahlungen bei SK Mehrerträge ermächtigen zu Mehraufwendungen, Mehreinzahlungen ermächtigen zu Mehrauszahlungen Mehrerträge bei SK berechtigen zur Mehraufwendungen innerhalb dieses Produktes nach Maßgabe des 7 Ziff. 3 der Haushaltssatzung. Die damit korrespondierenden Mehreinzahlungen berechtigen zu Mehrauszahlungen. SK Auf Grund organisatorischer Umstrukturierungen zum werden die Aufwendungen für die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen nun im Produkt 610 veranschlagt. SK Der Ansatz beinhaltet die Aufwendungen für die Kfz-Versicherung sowie für Kraftstoff und evtl. Reparaturen etc. SK , , , , , , und Die Ansätze dieser Sachkonten werden über eine Pauschale ermittelt. Der Gesamtbetrag richtet sich nach den Schülerzahlen der einzelnen Schulen und wird prozentual auf die einzelnen Sachkonten aufgeteilt. Lediglich die Ansätze für Betriebs- und Geschäftsausstattung > 410 EUR (SK ), für Immaterielle Vermögensgegenstände < 410 EUR (SK ) sowie für Aufwendungen betr. den Festwert PC-Hardware werden nicht über die prozentuale Aufteilung ermittelt. Hier wurde für gleiche Schultypen ein identischer Ansatz festgelegt.

7 7 Da das Ausgabeverhalten der einzelnen Schulen unterschiedlich ist, wurde für jede Schule eine individuelle Aufteilung vorgenommen Unterhalt. so. bew. Verm. Ausstatt. < 60 EUR Sonst. Verw.+ BetriebsA GeschäftsA Pauschale ,2% 12,7% 29,9% 24,4% 2,5% 6,9% 0,3% 16,3% 100,0% Für die Folgejahre wurde eine Steigerung von 1 % lt. Orientierungsdaten kalkuliert. SK Die Kosten der Lernmittelfreiheit orientieren sich an der Verordnung über die Durchschnittsbeträge und den Eigenanteil nach 96 Abs. 5 des Schulgesetzes NRW. Die Ansätze der Förderschulen berechnen sich nach der Schülerzahl multipliziert mit dem jew. Pauschbetrag. Zusätzlich wird ein Betrag für bedürftige Schüler veranschlagt, die den Eigenanteil nicht tragen können. SK Der gestiegene PC-Einsatz an den Schulen führte zu Folgekosten durch entsprechende Reparatur- und Wartungsaufgaben. Diese Aufgaben werden von externen Firmen wahrgenommen und die damit verbunden Aufwendungen aus diesem SK bestritten. Der Ansatz bemisst sich nach der Anzahl der vorhanden PC s multipliziert mit einem Pauschbetrag von 25 EUR für jedes Gerät. SK , , SK Im Rahmen des PPP-Projektes-I wurden am ein Mietvertrag und ein Servicevertrag geschlossen. Der Mittelansatz des SK setzt sich aus den Mietbestandteilen für Instandsetzung, Energiekosten für Heizung, Strom und Warmwasser, sonstigen Projekt- und Nebenkosten sowie den Kosten der Serviceleistungen für Reinigung, Verpflegung, Hausmeister- und Sekretariatsleistungen zusammen. Unter dem SK werden die Zinsleistungen im Zusammenhang mit dem PPP-Projekt-I veranschlagt. Das SK beinhaltet den investiven Mietbestandteil für den Kapitaldienst an den PPP-Betreiber. SK Für Dienst- und Schutzkleidung sind entsprechend der Dienstvereinbarung über die Gestellung von Schutz- und Dienstkleidung Mittel für Hausmeister, RaumpflegerInnen, KrankengymnastInnen und Küchenpersonal vorgesehen. SK In den Teilergebnisplänen wurden interne Leistungsverrechnungen (ILV) gemäß 17 GemHVO vorgenommen. Hierbei wurden zur Abbildung eines verursachungsgerechten Ressourcenverbrauchs wesentliche, zentral bewirtschaftete Aufwandsarten (Druck- und Kopierkosten, Post- und Fernsprechgebühren, ADV-Leistungen) sowie direkt zurechenbare Kosten aus den Produkten (Schülerfahrkosten, Schülerversicherungen) und aus den Produkten 610 und 632 (Bewirtschaftung, Unterhaltung) zu Lasten dieses Produkts verteilt. Der veranschlagte Betrag setzt sich wie folgt zusammen: Aufw. Festwert PC- BGA Hardware > 410 EUR ImVG < 410 EUR BGA < 410 EUR Gesamt Betrag Kostenbestandteil aus Produkt Schülerfahrkosten Schülerversicherungen Weitere Gemeinkosten verschiedene Summe Planvermerk Einsparungen bei Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (Zeile 12 des Teilfinanzplans) und bei sonstigen Auszahlungen (Zeile 15) dieses Produktes werden für einseitig deckungsfähig gem. 7 Ziff. 2 der Haushaltssatzung zu Gunsten der investiven Auszahlungen dieses Produkts erklärt, sofern der zusätzliche Abschreibungsaufwand gedeckt ist (s. 7 Ziff. 1 Buchst. c) der Haushaltssatzung).