Melchior: Steuerrecht II (Bilanzbuchhalter Bd. 4) Inhaltsverzeichnis Einkommen-/Lohnsteuer

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1 ... Inhaltsverzeichnis Einkommen-/Lohnsteuer A. Einführung B. Steuerpflicht erla g e I. Persönliche Steuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht a) Wohnsitz b) Gewöhnlicher Aufenthalt c) Beginn und Ende der unbeschränkten Steuerpflicht d) Inland e) Internationale Doppelbesteuerung Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht Erweiterte beschränkte Steuerpflicht II. Sachliche Steuerpflicht Begriffsbestimmungen, Umfang der Besteuerung Einkunftsarten, Einkünfte a) Einkunftsarten b) Nicht steuerbare Bezüge aa) Liebhaberei bb) Einmalige ermögensanfälle, Spiel- und Wettgewinne c) erlustausgleich d) Persönliche Zurechnung von Einkünften e) Negative ausländische Einkünfte f) Negative Einkünfte aus der Beteiligung an erlustzuweisungsgesellschaften und ähnlichen Modellen Ermittlung des zu versteuernden Einkommens Tarifliche/festzusetzende Einkommensteuer Maßgebende Zeiträume a) eranlagungszeitraum b) Ermittlungszeitraum aa) Wirtschaftsjahr bei Land- und Forstwirten bb) Wirtschaftsjahr bei Gewerbetreibenden Steuerfreie Einnahmen a) Steuerfreie Einnahmen im Sinne des 3 EStG b) Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit ( 3 b EStG) C. H. B e c k/ a hle n C. Ermittlung der Einkünfte I. Ermittlung der Gewinneinkünfte Betriebsvermögensvergleich Einnahme-Überschuss-Rechnung II. Ermittlung der Überschusseinkünfte Allgemeines Einnahmen Werbungskosten und Werbungskosten-Pauschbeträge a) Begriff der Werbungskosten b) Werbungskosten-Pauschbeträge... 51

2 ... 4 Teil 1. Einkommen-/Lohnsteuer 4. Im Gesetz besonders bezeichnete Werbungskosten a) Schuldzinsen, Renten, dauernde Lasten ( 9 Abs. 1 Nr. 1 EStG) aa) Schuldzinsen bb) Renten cc) Dauernde Lasten b) Steuern vom Grundbesitz, öffentliche Abgaben und ersicherungsbeiträge ( 9 Abs. 1 Nr. 2 EStG) c) Beiträge zu Berufsständen und Berufsverbänden ( 9 Abs. 1 Nr. 3 EStG) d) Entfernungspauschale ( 9 Abs. 1 Nr. 4 EStG) e) Mehraufwendungen wegen doppelter Haushaltsführung ( 9 Abs. 1 Nr. 5 EStG) erla g e C. H. B e c k/ a hle n f) Arbeitsmittel ( 9 Abs. 1 Nr. 6 EStG) g) Absetzungen für Abnutzung und Substanzverringerung ( 9 Abs. 1 Nr. 7 EStG) ereinnahmung und erausgabung ( 11 EStG) III. Nicht abzugsfähige Ausgaben ( 12 EStG) osten der Lebensführung ( 12 Nr. 1 EStG) Zuwendungen im Sinne des 12 Nr. 2 EStG Nicht abzugsfähige Steuern ( 12 Nr. 3 EStG) Geldstrafen und ähnliche Rechtsnachteile ( 12 Nr. 4 EStG) Erstmalige Berufsausbildung und erstmaliges Studium ( 12 Nr. 5 EStG) 78 D. Einkunftsarten I. Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Umfang der Einkünfte Abgrenzung des land- und forstwirtschaftlichen Betriebs vom Gewerbebetrieb Gewinnermittlung Steuervergünstigungen II. Einkünfte aus Gewerbebetrieb Gewerbliche Unternehmen a) Begriff des Gewerbebetriebs b) Abgrenzung gegenüber der ermögensverwaltung c) Betriebsaufspaltung Mitunternehmerschaften a) Begriff der Mitunternehmerschaft b) Gewinnanteil des Mitunternehmers c) Sonderbetriebsvermögen d) erluste bei beschränkter Haftung e) Art der Einkünfte f) Familiengesellschaften g) erluste aus gewerblicher Tierzucht oder gewerblicher Tierhaltung und aus Termingeschäften Gewinnanteile der persönlich haftenden Gesellschafter einer ommanditgesellschaft auf Aktien Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe a) Allgemeines b) Teilbetriebsveräußerung und Teilbetriebsaufgabe c) Betriebsverpachtung d) Unentgeltliche Betriebsübertragung und unentgeltliche Aufnahme einer natürlichen Person e) Entgeltliche Aufnahme eines Gesellschafters in ein Einzelunternehmen bzw. eine Personengesellschaft

3 ... Inhaltsverzeichnis 5 f) Realteilung von Personengesellschaften g) Betriebsveräußerungs- bzw. Betriebsaufgabegewinn h) Freibetrag im Sinne des 16 Abs. 4 EStG eräußerung von Anteilen an apitalgesellschaften a) Allgemeines b) Anteile im Sinne des 17 EStG c) Höhe der Einkünfte d) Freibetrag im Sinne des 17 Abs. 3 EStG e) Liquidation und apitalherabsetzung erla g e III. Einkünfte aus selbstständiger Arbeit Allgemeines Freiberufliche Tätigkeit Gewinne aus anderer selbstständiger Arbeit eräußerungs- bzw. Aufgabegewinne im Sinne des 18 Abs. 3 EStG I. Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit Allgemeines Arbeitnehmer Arbeitslohn Überlassung von ermögensbeteiligungen an Arbeitnehmer Tätigkeit im Ausland ersorgungsfreibetrag ergütung für mehrjährige Tätigkeit Werbungskosten Einkünfte aus apitalvermögen Allgemeines Einkünfte aus der Beteiligung an örperschaften a) Gewinnanteile, Ausbeuten und sonstige Bezüge b) Bezüge, die auf Grund einer apitalherabsetzung oder nach der Auflösung der örperschaft anfallen, soweit darin umgewandelte Gewinnrücklagen enthalten sind c) Halbeinkünfteverfahren d) apitalertragsteuer Einkünfte aus der Beteiligung an einem Handelsgewerbe als stiller Gesellschafter und aus partiarischen Darlehen Zinsen aus Hypotheken und Grundschulden und Renten aus Rentenschulden Zinsen aus Sparanteilen in Lebensversicherungsbeiträgen aa) Allgemeines bb) ertragsabschluss bis zum cc) ertragsabschluss ab dem Erträge aus sonstigen apitalforderungen Diskontbeträge Besondere Entgelte und orteile Einkünfte aus der eräußerung von Dividendenscheinen und sonstigen Ansprüchen Stückzinsen eräußerung abgezinster oder aufgezinster Wertpapiere und apitalforderungen Sparer-Freibetrag Werbungskosten Subsidiarität der Einkünfte aus apitalvermögen I. Einkünfte aus ermietung und erpachtung Allgemeines C. H. B e c k/ a hle n

4 ... 6 Teil 1. Einkommen-/Lohnsteuer 2. Zurechnung der Einkünfte Die Tatbestände des 21 Abs. 1 EStG a) Einkünfte aus ermietung und erpachtung von unbeweglichem ermögen b) Einkünfte aus ermietung und erpachtung von Sachinbegriffen c) Einkünfte aus zeitlich begrenzter Überlassung von Rechten d) Einkünfte aus der eräußerung von Miet- und Pachtzinsforderungen Teilweise unentgeltliche Überlassung einer Wohnung Werbungskosten a) orweggenommene und nachträgliche Werbungskosten b) Erhaltungsaufwand c) Absetzungen für Abnutzung (AfA) erla g e C. H. B e c k/ a hle n aa) Lineare Gebäude-AfA bb) Degressive Gebäude-AfA cc) Absetzungen für außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung dd) Erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen d) Ferienwohnungen II. Sonstige Einkünfte im Sinne des 22 EStG Allgemeines Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen a) Leibrenten aa) Allgemeines bb) Leibrenten aus gesetzlicher Rentenversicherung, landwirtschaftlichen Alterskassen, berufsständischen ersorgungseinrichtungen und vergleichbaren privaten Renten aus Neuverträgen ab cc) Übrige private Rentenversicherungen b) Wiederkehrende Bezüge in Form von Zuschüssen und sonstigen orteilen Einkünfte aus Unterhaltsleistungen Einkünfte aus privaten eräußerungsgeschäften Einkünfte aus Leistungen Leistungen auf Grund des Abgeordnetengesetzes Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen III. Entschädigungen, nachträgliche Einkünfte, Nutzungsvergütungen a) Entschädigungen aa) Entschädigungen als Ersatz für entgangene oder entgehende Einnahmen bb) Entschädigungen für die Aufgabe oder Nichtausübung einer Tätigkeit, für die Aufgabe einer Gewinnbeteiligung oder einer Anwartschaft auf eine solche cc) Ausgleichszahlungen an Handelsvertreter b) Nachträgliche Einkünfte c) Nutzungsvergütungen E. Ermittlung des Gesamtbetrags der Einkünfte I. Altersentlastungsbetrag II. Entlastungsbetrag für Alleinerziehende III. Freibetrag für Land- und Forstwirte F. Ermittlung des Einkommens I. erlustabzug

5 ... Inhaltsverzeichnis 7 II. Sonderausgaben Allgemeines Sonderausgaben im Sinne des 10 EStG a) orsorgeaufwendungen aa) Altersvorsorgeaufwendungen bb) Sonstige orsorgeaufwendungen cc) Günstigerprüfung dd) Nachversteuerung bei schädlicher erwendung von bis zum abgeschlossenen Erlebensversicherungsverträgen b) Übrige Sonderausgaben im Sinne des 10 EStG aa) Unterhaltsleistungen bb) Renten und dauernde Lasten cc) irchensteuer dd) Steuerberatungskosten ee) Berufsausbildungs- und Weiterbildungskosten ff) Schulgeld Steuerliche Förderung der zusätzlichen Altersvorsorge a) Zulage b) Zusätzlicher Sonderausgabenabzug c) Schädliche erwendung Spenden und Beiträge Sonderausgaben-Pauschbetrag, orsorgepauschale III. Steuerbegünstigungen für eigengenutzte Wohnungen Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen Steuerbegünstigung für schutzwürdige ulturgüter I. Außergewöhnliche Belastungen Allgemeines Außergewöhnliche Belastungen im Sinne des 33 EStG Außergewöhnliche Belastungen in besonderen Fällen a) Steuerermäßigung wegen Unterstützung bedürftiger Personen b) Freibetrag zur Abgeltung des Sonderbedarfes eines sich in Berufsausbildung befindenden indes c) Steuerermäßigung wegen Beschäftigung einer Haushaltshilfe oder Heimunterbringung Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen a) Pauschbetrag für behinderte Menschen b) Pauschbetrag für Hinterbliebene c) Pflege-Pauschbetrag inderbetreuungskosten G. Ermittlung des zu versteuernden Einkommens I. Familienleistungsausgleich Allgemeines indergeld a) oraussetzungen b) Höhe des indergeldes oraussetzungen für die Berücksichtigung von indern a) Begünstigte indschaftsverhältnisse b) Altersmäßige oraussetzungen aa) inder bis zum 18. Lebensjahr bb) inder über 18 Jahren erla g e C. H. B e c k/ a hle n

6 ... 8 Teil 1. Einkommen-/Lohnsteuer 4. Höhe der Freibeträge nach 32 Abs. 6 EStG Günstigerprüfung erla g e II. Härteausgleich H. eranlagung, Tarifvorschriften, Steuerermäßigungen I. eranlagung Allgemeines Einzelveranlagung Ehegattenveranlagung a) Zusammenveranlagung b) Getrennte eranlagung C. H. B e c k/ a hle n c) Besondere eranlagung für das Jahr der Eheschließung II. Tarifvorschriften Grundtarif, Splittingtarif Progressionsvorbehalt Tarifermäßigung bei außerordentlichen Einkünften a) Tarifermäßigung gemäß 34 Abs. 3 EStG b) Tarifermäßigung nach 34 Abs. 1 EStG III. Steuerermäßigungen Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb ( 35 EStG) Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und unabhängige Wählervereinigungen ( 34 g EStG) Steuermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen ( 35 a EStG) I. Erhebung der Einkommensteuer im Abzugsverfahren I. Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer) Allgemeines Höhe der Lohnsteuer a) Lohnsteuerklassen b) Lohnsteuerkarte c) Freibetrag, Hinzurechnungsbetrag und Freistellungsbescheinigung beim Lohnsteuerabzug aa) Allgemeines bb) Eintragungen von Pauschbeträgen für behinderte Menschen und Hinterbliebene cc) Eintragungen auf Antrag mit Antragsmindestgrenze von dd) Eintragungen auf Antrag ohne Antragsmindestgrenze ee) Eintragungsverfahren Durchführung des Lohnsteuerabzugs a) Durchführung des Lohnsteuerabzugs für unbeschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer aa) Berechnung der Lohnsteuer bei laufendem Arbeitslohn bb) Berechnung der Lohnsteuer bei sonstigen Bezügen cc) Durchführung des Lohnsteuerabzugs ohne Lohnsteuerkarte b) Durchführung des Lohnsteuerabzugs für beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer Pauschalierung der Lohnsteuer a) Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen aa) Besteuerung mit variablen Steuersätzen bb) Besteuerung mit festen Steuersätzen

7 ... Inhaltsverzeichnis 9 b) Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte aa) Sozialversicherungsrecht bb) Begriff des Arbeitslohns bzw. Arbeitsentgelts cc) Pauschsteuersätze bei kurzfristigen Beschäftigungsverhältnissen und bei Aushilfskräften in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben dd) Pauschsteuersätze bei geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen 275 c) Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen Aufzeichnungspflichten und sonstige erfahrensvorschriften für den Arbeitgeber Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung eranlagung von Arbeitnehmern II. Steuerabzug vom apitalertrag (apitalertragsteuer) apitalertragsteuerpflichtige apitalerträge Bemessung der apitalertragsteuer Entrichtung der apitalertragsteuer Abstandnahme vom Steuerabzug III. Steuerabzug bei Bauleistungen erla g e C. H. B e c k/ a hle n J. Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger I. Allgemeines II. Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte III. Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige I. Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen Stichwortverzeichnis Einkommen-/Lohnsteuer

8 ... erla g e C. H. B e c k/ a hle n

9 ... Inhaltsverzeichnis Gewerbesteuer A. Einführung B. Gewerbebetrieb als Steuerobjekt I. Begriff des Gewerbebetriebs Gewerbebetriebe kraft gewerblicher Betätigung a) Allgemeine oraussetzungen erla g e C. H. B e c k/ a hle n b) Besonderheiten bei Personengesellschaften c) Betriebe der öffentlichen Hand Gewerbebetriebe kraft Rechtsform Gewerbebetriebe kraft wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs II. Inländischer Gewerbebetrieb Beschränkung der Besteuerung auf das Inland Betriebsstätte als Abgrenzungsmerkmal III. Mehrheit von Betrieben Mehrere Betriebe in einer Hand Organschaft C. Steuerpflicht I. Sachliche Steuerpflicht II. Persönliche Steuerpflicht III. Steuerpflicht bei Unternehmerwechsel III. Steuerbefreiungen D. Besteuerungsgrundlagen I. Gewinn als Ausgangswert II. Hinzurechnungen Dauerschuldzinsen Renten und dauernde Lasten Gewinnanteile des stillen Gesellschafters Gewinnanteile und ergütungen für die Geschäftsführung von persönlich haftenden Gesellschaftern einer GaA Steuerfreie Dividenden Miet- und Pachtzinsen Anteile am erlust von Personengesellschaften Spenden von örperschaften Ausschüttungsbedingte Teilwertabschreibungen auf Beteiligungen an apitalgesellschaften Ausländische Steuern, die bei der Ermittlung der Einkünfte abgezogen wurden III. ürzungen Erträge des Grundbesitzes Anteile am Gewinn von Personengesellschaften Gewinne aus Anteilen an inländischen apitalgesellschaften Auf ausländische Betriebsstätten entfallender Gewerbeertrag Miet- und Pachtzinsen Ausgaben zur Förderung mildtätiger, kirchlicher, religiöser, wissenschaftlicher und gemeinnütziger Zwecke Gewinne aus Anteilen an ausländischen apitalgesellschaften

10 ... I. Maßgebender Gewerbeertrag Teil 2. Gewerbesteuer. Gewerbeverlust erla g e I. Freibetrag, Steuermesszahl und Steuermessbetrag E. Berechnung der Gewerbesteuer I. Berechnung der Gewerbesteuerschuld II. Berechnung der Gewerbesteuerrückstellung Allgemeines Die sog. Fünf-Sechstel-Methode Divisormethode bei örperschaften und Personenunternehmen mit Gewerbeertrag von mindestens C. H. B e c k/ a hle n 4. Divisormethode bei Personenunternehmen mit Gewerbeertrag von weniger als Stichwortregister Gewerbesteuer

11 ... Inhaltsverzeichnis örperschaftsteuer A. Persönliche Steuerpflicht I. Unbeschränkte örperschaftsteuerpflicht II. Beschränkte örperschaftsteuerpflicht erla g e III. Beginn und Ende der örperschaftsteuerpflicht C. H. B e c k/ a hle n I. Persönliche Steuerbefreiungen B. örperschaftsteuerliches Einkommen I. Maßgebliche Zeiträume II. Einkommensbegriff im örperschaftsteuerrecht III. Ermittlung des zu versteuernden Einkommens Grundsätze der Ermittlung erdeckte Gewinnausschüttung erdeckte Einlage Gesellschafter-Fremdfinanzierung a) Allgemeines b) Gewinn-/umsatzabhängige ergütungen c) Gewinn-/umsatzunabhängige ergütungen Steuerbefreiungen a) Beteiligungen an anderen örperschaften und Personenvereinigungen b) Sonstige Steuerbefreiungen Nichtabziehbare Aufwendungen a) Personensteuern b) Geldstrafen c) Aufwendungen zur Überwachung der Geschäftsführung Ausgaben für steuerbegünstigte Zwecke Organschaft a) Definition b) Organträger c) Finanzielle Eingliederung der Organgesellschaft d) Zeitliche oraussetzungen e) Gewinnabführungsvertrag f) Folgen der Organschaft erlustabzug C. Freibeträge und Steuersatz D. Steuerliches Einlagekonto I. Sinn und Zweck II. Entwicklung III. Zugänge I. Abgänge Gesonderte Feststellung E. apitalerhöhung und -herabsetzung, Sonderausweis I. apitalerhöhung und Sonderausweis II. apitalherabsetzung

12 Teil 3. örperschaftsteuer F. Halbeinkünfteverfahren G. Übergang vom Anrechnungsverfahren zum Halbeinkünfteverfahren erla g e I. örperschaftsteuerminderung II. örperschaftsteuererhöhung Stichwortregister örperschaftsteuer C. H. B e c k/ a hle n