Amtsblatt gegründet 1746

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1 Amtsblatt gegründet 1746 Stadt Augsburg Nummer 3/4, 29. Januar 2010, Seite 11 Einzelpreis 0,50 Inhaltsverzeichnis Satzungsänderung Öffentliche Bekanntmachung der BKK der Stadt Augsburg Vertretungsberechtigung des Eigenbetriebes Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg Bebauungsplan (BP) Nr. 272 I Gewerbegebiet südlich des Holzweges / östlich der B 17, Teilbereich Nord, Aufstellungsverfahren - a.) 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -, - b.) Erlaß einer Veränderungssperre - Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Schrannenstr. 6 Oblatterwallstr. 26 Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A, Straßenbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung VOB/A, Regenrückhaltebecken Uni Bekanntmachung über die Zulassung von Wahlvorschlägen zur Wahl des Beirats für Integration, Migration und Aussiedlerfragen am 28. Februar 2010 Straßenbenennungen Otto-Holzer-Weg Pfarrer-Anton-Schwab-Weg Paul-Ben-Haim-Weg Versteigerung von Pfandgegenständen Öffentliche Schneeabladeplätze 2009 / 2010 Kleine Volkszählung Mikrozensus 2010 wieder in Augsburg Aufgebot von Sparkassenbüchern Nr Nr Nr Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern Nr Nr Herausgegeben und gedruckt von der Verantwortlich für Bekanntmachungen: Stadt Augsburg Leiter der städtischen Dienststellen Redaktion: Medien- und Kommunikationsamt, Erscheint nach Bedarf an Freitagen Rathausplatz 1, Augsburg Einzelpreis 0,50 Telefon (0821) Abonnementpreis: Telefax (0821) im Jahr 30,00 per Postversand im Jahr 10,00 per

2 Amtsblatt der Stadt Augsburg Nummer 3/4, 29. Januar 2010, Seite 12 Satzungsänderung Öffentliche Bekanntmachung der BKK der Stadt Augsburg (gemäß 22) Der Verwaltungsrat der BKK der Stadt Augsburg hat am 1. Oktober 2009 die ersatzlose Streichung von 16.6 Leistungen sowie die Anpassung des 18 h Wahltarife Krankengeld beschlossen. Die Regierung von Oberbayern Oberversicherungsamt Südbayern hat die Satzungsanpassung am 18. Dezember 2009 (Az.: /09) genehmigt. Die Streichung des 16.6 tritt mit Wirkung vom 23. Juli 2009 in Kraft, die Anpassung des 18 h tritt mit Wirkung vom 1. August 2009 in Kraft. Die geltende Satzung und der komplette Text der Satzungsanpassung können täglich während der Geschäftszeiten in der BKK der Stadt Augsburg, Willy-Brandt-Platz 1, City-Galerie-Bürohaus, 4. Stock, Zimmer 402, eingesehen werden. Augsburg, den 11. Januar 2010 BKK der Stadt Augsburg Wolfgang Schreiber, Vorstand Vertretungsberechtigung des Eigenbetriebes Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg Gemäß 7 Abs. 6 der Betriebssatzung für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg sind die Vertretungsberechtigten der Stadt Augsburg in den Angelegenheiten des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes ( 7 Abs. 4 der Satzung) und die Bediensteten, denen die Vertretungsbefugnis allgemein übertragen wurde ( 7 Abs. 5 der Satzung), bekanntzumachen. Es werden nachfolgend sämtliche Vertretungsberechtigte im Sinne dieser Vorschriften bekannt gegeben: Herr berufsmäßiger Stadtrat Rainer Schaal vertritt - unverändert seit als Werkleiter die Stadt Augsburg in allen Angelegenheiten des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes. Der Werkleiter hat seine Vertretungsbefugnis gemäß 7 Abs. 5 der Satzung auf Herrn Rudolf Jahn als Betriebsleiter bzw. im Falle dessen Verhinderung auf Herrn Peter Russ und Herrn Werner Mayr als stellvertretende Betriebsleiter des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Augsburg übertragen. Herr Jahn, Herr Russ und Herr Mayr sind zur Abgabe von verpflichtenden Erklärungen für die Stadt Augsburg in Angelegenheiten des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes bevollmächtigt. Stadt Augsburg - Referat 2 - Werkleitung Bebauungsplan (BP) Nr. 272 I Gewerbegebiet südlich des Holzweges / östlich der B 17, Teilbereich Nord Aufstellungsverfahren - a.) 1. Verlängerung einer Veränderungssperre - b.) Erlaß einer Veränderungssperre -

3 Amtsblatt der Stadt Augsburg Nummer 3/4, 29. Januar 2010, Seite 13 Zu a.) Der Stadtrat von Augsburg hat gemäß 17 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) am eine Änderungssatzung zur Verlängerung der seit rechtskräftigen Veränderungssperre (bekannt gemacht im Amtsblatt Nr. 5/2008 der Stadt Augsburg) im Bereich des künftigen BP Nr. 272 I Gewerbegebiet südlich des Holzweges / östlich der B 17, Teilbereich Nord für den Teilbereich des BP zwischen dem Holzweg im Norden, der B 17 (Dayton-Ring) im Westen, den nördlichen Grundstücksgrenzen der Fl.-Nrn. 367, 367/15, 370, 370/6, Gem. Oberhausen, im Süden sowie der Bahntrasse der DB (Richtung Donauwörth) im Osten beschlossen. Der Geltungsbereich der Veränderungssperre bleibt dabei unverändert. Die Geltungsdauer der Veränderungssperre wird um ein Jahr verlängert. Die Veränderungssperre dient zur Sicherung der mit der Aufstellung des BP Nr. 272 I verfolgten Planungsziele. Mit dieser Bekanntmachung tritt die 1. Verlängerung der Veränderungssperre in Kraft. Zu b.) Ferner hat der Stadtrat von Augsburg am zur Sicherung der mit dem o. g. künftigen BP Nr. 272 I beabsichtigten Planung für den Teilbereich des BP zwischen der Auerstraße im Westen, der August-Wessels-Straße im Süden, der Bahntrasse der DB (Richtung Donauwörth) im Osten, der südlichen Grundstücksgrenze der Fl.-Nr. 394/5 und der südlichen und östlichen Grundstücksgrenze Fl.-Nr. 384/1, Gem. Oberhausen, eine Veränderungssperre gemäß 14 Abs. 1, 16 und 17 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Der konkrete räumliche Geltungsbereich der Veränderungssperre ergibt sich aus dem Lageplan in der Fassung vom , der Bestandteil der Satzung ist. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Veränderungssperre in Kraft. Die 1. Verlängerung der Veränderungssperre sowie der die neue Veränderungssperre können vom Tag der Bekanntmachung an bei der Stadt Augsburg, Stadtplanungsamt, Rathausplatz 1, 2. Stock, Zimmer 243, während der Servicezeiten: Dienstag von Uhr, Donnerstag von Uhr und Uhr und Freitag von 8.00 Uhr Uhr eingesehen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden. Hinweise a) Gemäß 18 Abs. 3 BauGB: Auf die Vorschriften des 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für eingetretene Vermögensnachteile durch die Veränderungssperren sowie des 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen dieser Entschädigungsansprüche bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird hingewiesen. b) Gemäß 215 Abs. 2 BauGB: Unbeachtlich werden 1. eine nach 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzungen schriftlich gegenüber der Stadt Augsburg (Stadtplanungsamt) geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Stadt Augsburg Augsburg, Dr. Kurt Gribl Oberbürgermeister Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Die Stadt Augsburg - Bauordnungsamt - hat am folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen: Aktenzeichen: 630-NU Bauvorhaben: Nutzungsänderung einer Ladenfläche in ein Restaurant Baugrundstück: Schrannenstr. 6 Flur Nr.: 4847, Gemarkung: Augsburg Das o.g. Bauvorhaben wird nach Maßgabe dieses Bescheides und der beiliegenden geprüften Bauvorlagen genehmigt. Die beigefügten Beiblätter sind Bestandteil dieses Bescheides. Gründe: Die Stadt Augsburg ist zur Entscheidung über den Bauantrag gemäß Art. 53 Abs. 1 Satz 2 BayBO und Art. 3 Abs. 1 BayVwVfG sachlich und örtlich zuständig. Das o.g. Bauvorhaben ist gemäß Art. 55 Abs. 1 BayBO genehmigungspflichtig. Die Genehmigung konnte nach Maßgabe der Prüfvermerke und der in den Beiblättern festgesetzten Nebenbestimmungen erteilt werden (Art. 68 BayBO). Hinweis: Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Nachbarn konnte die Zustellung der Baugenehmigung durch diese öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Zustellung gilt mit dem Tage dieser Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 BayBO als bewirkt. Die Baugenehmigung einschließlich der genehmigten Planunterlagen kann im Bauordnungsamt, Rathausplatz 1, Augsburg in Zimmer 129 (1. Stock) während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit dem Sachbearbeiter, Herr Fäustlin, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren.

4 Amtsblatt der Stadt Augsburg Nummer 3/4, 29. Januar 2010, Seite 14 Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann binnen eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Augsburg, Postfachanschrift: Postfach , Augsburg, Hausanschrift: Kornhausgasse 4, Augsburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Beklagter, z.b. Stadt Augsburg) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: - Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBI 2007, 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich der Bayerischen Bauordnung und des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. - Die Klageerhebung durch ist unzulässig. Stadt Augsburg - Referat 6 - Bauordnungsamt Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Die Stadt Augsburg - Bauordnungsamt - hat am folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen: Aktenzeichen: 630-BA Bauvorhaben: Neubau von 18 Wohnungen und Tiefgarage Baugrundstück: Oblatterwallstr. 26 Flur Nr.: 3294, Gemarkung: Augsburg Das o.g. Bauvorhaben wird nach Maßgabe dieses Bescheides und der beiliegenden geprüften Bauvorlagen genehmigt. Die beigefügten Beiblätter sind Bestandteil dieses Bescheides. Gründe: Die Stadt Augsburg ist zur Entscheidung über den Bauantrag gemäß Art. 53 Abs. 1 Satz 2 BayBO und Art. 3 Abs. 1 BayVwVfG sachlich und örtlich zuständig. Das o.g. Bauvorhaben ist gemäß Art. 55 Abs. 1 BayBO genehmigungspflichtig. Die Genehmigung konnte nach Maßgabe der Prüfvermerke und der in den Beiblättern festgesetzten Nebenbestimmungen erteilt werden (Art. 68 BayBO). Hinweis: Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Nachbarn konnte die Zustellung der Baugenehmigung durch diese öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Zustellung gilt mit dem Tage dieser Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 BayBO als bewirkt. Die Baugenehmigung einschließlich der genehmigten Planunterlagen kann im Bauordnungsamt, Rathausplatz 1, Augsburg in Zimmer 128 (I. Stock) während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit dem Sachbearbeiter, Herr Schier, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann binnen eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Augsburg, Postfachanschrift: Postfach , Augsburg, Hausanschrift: Kornhausgasse 4, Augsburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Beklagter, z.b. Stadt Augsburg) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: - Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBI 2007, 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich der Bayerischen Bauordnung und des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. - Die Klageerhebung durch ist unzulässig. Stadt Augsburg - Referat 6 - Bauordnungsamt Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Straßenbauarbeiten a) Stadt Augsburg, Referat 6 Zentrale Vergabestelle, Rathausplatz 1, Zi.-Nr. 547, Augsburg, Tel. 0821/ , Fax: 0821/ , vergabe.baureferat@augsburg.de b) Öffentliche Ausschreibung, VOB/A c) Straßenbauarbeiten d) Stadtgebiet Augsburg

5 Amtsblatt der Stadt Augsburg Nummer 3/4, 29. Januar 2010, Seite 15 e) Endgültige Wiederherstellung der aufgegrabenen Verkehrsflächen auf der Grundlage der ZTV Asphalt-StB 09 Auftragsumme ca. 1,25 Mio. Euro, davon 1 Mio. Stadtwerke TBA-Anteil Übernahme der Baustellensicherungspflicht innerhalb von 24-h nach Angabe der Arbeitsstelle durch das Tiefbauamt der Stadt Augsburg Der Einsatz ist ganzjährig zu sichern. Dabei sind für die Abwicklung der Oberflächenwiederherstellung der etwa 800 Kleinaufgrabungen folgende Arbeitskolonnen in den einzelnen Monaten erforderlich: Jan.-April ca. 3 Kolonnen Mai - Sept. ca. 7 Kolonnen Okt.-Dez. ca. 8 Kolonnen. f) keine Aufteilung in Lose h) Ausführungszeitraum i) siehe a) j) 10,00, Kto. Nr , Stadtsparkasse Augsburg (BLZ ) n) Bieter bzw. ihre Bevollmächtigten o) , Uhr, Ort siehe a) p) keine s) Folgende Nachweise werden gefordert: 1. die von ihm mit Erfolg ausgeführten Leistungen in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren, die mit der zu vergebenen Leistung vergleichbar sind; 2. über die Zahl der bei ihm in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte gegliedert nach Berufsgruppen; 3. über die ihm für die Ausführung der zu vergebenden Leistung zur Verfügung stehende technische Ausrüstung, Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen; 4. über das von ihm für die Leistung und Aufsicht vorgesehene technische Personal mit Angabe seiner beruflichen Qualifikation; 5. über die Eignung und Qualifikation des benannten Verantwortlichen für die Sicherung von Arbeitsstellen sowie sämtlicher vorgesehener Bauleiter und aller vorgesehener Vorarbeiter (MVAS 1999). Die Nachweise sind nach dem Submissionstermin auf Verlangen der Zentralen Vergabestelle innerhalb von 7 Kalendertagen vorzulegen, Subunternehmer sind ausgeschlossen t) u) Nebenangebote und Änderungsvorschläge sind nicht zulässig t) Nachprüfstelle i.s.v. 31 VOB/A ist die VOB-Stelle der Regierung von Schwaben, Fronhof 10, Augsburg Stadt Augsburg - Referat 6 Tiefbauamt Öffentliche Ausschreibung VOB/A Regenrückhaltebecken Uni a) Stadt Augsburg, Baureferat; Vergabestelle, Rathausplatz 1, Zi.-Nr. 547, Augsburg, Telefon (0821) , Fax (0821) , vergabe.baureferat@augsburg.de b) Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A c) Ausführung von Bauleistungen d) Augsburg e) Herstellung eines unterirdischen Beckens zur kanalnetzinternen Regenrückhaltung Beckennutzvolumen ca m³, Spundwandarbeiten ca m², Becken- und Kanalaushub ca. 6000m³, Stahlbetonarbeiten ca. 1100m³, Ei-Profil-Fertigteile ca. 55 m, 2 Verbindungsbauwerke f) nein h) April 2010 bis Nov i) siehe a) oder (Vergabe Nr S 01 01), Versendung der Unterlagen und Einsicht über ab dem j) Anforderungen gegen Nachweis der Einzahlung von EURO 30.- auf das Konto Nr bei der Stadtsparkasse Augsburg, BLZ , mit dem Vermerk "RRB Uni l) siehe a) oder (Vergabe Nr S 01 01) n) Bieter bzw. Bevollmächtigte o) Dienstag, , 10:00 Uhr, Ort siehe a) p) Vertragserfüllungs- und Gewährleistungsbürgschaft s) Nachweis gem. VOB/A 8 Nr. 3 auf Anforderung t) v) Vergabeprüfstelle i. S. v. 31 VOB/A ist die VOB-Stelle der Regierung von Schwaben, Fronhof 10, Augsburg Stadt Augsburg Referat 6 -

6 Amtsblatt der Stadt Augsburg Nummer 3/4, 29. Januar 2010, Seite 16 Bekanntmachung über die Zulassung von Wahlvorschlägen zur Wahl des Beirats für Integration, Migration und Aussiedlerfragen am 28. Februar 2010 Der Wahlausschuss für die Wahl des Beirats für Integration, Migration und Aussiedlerfragen am 28. Februar 2010 hat in seiner Sitzung am 15. Januar 2010 folgende 4 Wahlvorschläge zur Wahl zugelassen: Wahlvorschlag Nr. 1, Kennwort: Internationale Liste (DGB) 1 YALCIN Hüseyin, Steinerne Furt 3, Augsburg, RECBER Reyhan, Zugspitzstr. 217, Augsburg, RAHMAN Fazlur, Donauwörther Str. 127 ½, Augsburg, INAN Kenan, Apothekergäßchen 8 a, Augsburg, COGAL Tugay, Humboldtstr. 30, Augsburg, ZELTNER Olga, Färberstr. 5 b, Augsburg, ÖZBEK Mehmet, Kantstr. 48, Augsburg, ARAZ Gamze, Brunnenlechgäßchen 9 c, Augsburg, EKLOU Christoph, Wemdinger Weg 2, Augsburg, TUNCER Cengiz, Yorckstr. 1, Augsburg, AKIN Serkan, Robert-Bosch-Str. 16, Augsburg, GRATSONIDIS Dimitrios, Wolfgangstr. 4, Augsburg, STOJAKOVIC Evica, Von-Parseval-Str. 50, Augsburg, QUINTERO DE PFANNMÜLLER Amanda, Hinter der Metzg 12, Augsburg, KAHVECI Cengiz, Schillstr. 83, Augsburg, MAHMOOD Asif, Zollernstr. 43, Augsburg, ALTUN Durdu, Flandernstr. 9, Augsburg, MARIOTTI RAAB Patrizia, Seefelder Str. 75, Augsburg, ÖZKAN Erhan, Hermann-Köhl-Str. 24, Augsburg, NASIR Safiq, Bauernfeindstr. 2 ½, Augsburg, SERHANOGLU Dogan, Blücherstr. 30, Augsburg, EGELI Erdogan, Azaleenstr. 10, Augsburg, BOZOGLU Cemal, Donauwörther Str. 50 a, Augsburg, ICBOYUN Sait, Wolfgangstr. 1, Augsburg, 1982 Wahlvorschlag Nr. 2, Kennwort: Islamische Liste Augsburg (ILA) 1 KÜCÜK Nazim, Erna-Wachter-Str. 7 d, Augsburg, CEVIK Mehmet Yasar, Brahmsstr. 19, Augsburg, ULUKAN Cengiz, Firnhaberstr. 14, Augsburg, ÖZPAMUK Arif, Carl-Schurz-Str. 17, Augsburg, ÖZEN Mustafa, Leonh.-Hausmann-Str. 41, Augsburg, KILIC Yunis, Oettinger Str. 25 a, Augsburg, SEVIK Fatih, Schlettererstr. 8, Augsburg, ARKAC Fatma, Alatseestr. 5 ½, Augsburg, AKCAY Ahmet, Bgm.-Widmeier-Str. 70, Augsburg, ATABEK Yurdakul, Augsburger Str. 15, Augsburg, AYDIN Ahmet, Am Rößlebad 5, Augsburg, TUNC Memdug, Lützowstr. 59, Augsburg, TUNCAY Fahrettin, Max-Reger-Str. 30, Augsburg, ÜNAL Hülya, Körnerstr. 9, Augsburg, DUYSAL Murat, Leitershofer Str. 77 d, Augsburg, ELIAGIR Arif, Jane-Addams-Str. 21, Augsburg, UGURLU Cagri, Kohlergasse 16, Augsburg, HADJRI Douja, Bgm.-Bohl-Str. 10, Augsburg, CUBUK Güler, Geschw.-Scholl-Str. 10, Augsburg, MESANOVIC Mustafa, Von-Parseval-Str. 46, Augsburg, KURTOGLU Mehmet, Robert-Gerber-Str. 21 b, Augsburg, VURAL Cemal, Inninger Str. 14, Augsburg, ÖZTÜRK Ali Osman, Vorderer Lech 22, Augsburg, YILDIRIM Ishak, Heckenrosenweg 11, Augsburg, 1949 Wahlvorschlag Nr. 3, Kennwort: Dialog (Dialog) 1 SCHULZ Nelly, Schertlinstr. 15, Augsburg, BLINKOVA Olga, Kitzenmarkt 16, Augsburg, DAKHNO Iryna, Erzgebirgsstr. 12, Augsburg, ROKHBERG Ruslan, Augsburger Str. 15 ½, Augsburg, ZELYCHENOK Yanina, Apostelstr. 1, Augsburg, EFRON Alla, Bleriotstr. 54, Augsburg, ZIEGELE Albert, Josef-Priller-Str. 2, Augsburg, SHARAPA Marina, Münchner Str. 10, Augsburg, 1966 Diese Bewerber werden auf dem Stimmzettel 3-fach aufgeführt. Wahlvorschlag Nr. 4, Kennwort: Augsburger Kulturelle Vielfalt (AKV) 1 TANGEL Johann, Berliner Allee 20 c, Augsburg, HIRSCH Eugenie, Curtiusstr. 7, Augsburg, ABRAMOVITSCH Marjan, Magdeburger Str. 5, Augsburg, DEMIR Naile, Fichtestr. 10, Augsburg, BARACH Marina, Tylerstr. 11 b, Augsburg, NIETZSCHMANN Alicia, Oberländer Str. 33, Augsburg, GENC Nurdan, Hummelstr. 7, Augsburg, 1965

7 Amtsblatt der Stadt Augsburg Nummer 3/4, 29. Januar 2010, Seite 17 8 GENC Vildan, Hummelstr. 7, Augsburg, ÖZDEMIR Nilüfer, Salomon-Idler-Str. 26, Augsburg, KUNZ Katharina, Robert-Gerber-Str. 2, Augsburg, TABATABAI ALGHALANDIS Seyed Ali, Von-Parseval-Str. 22 1/3, Augsburg, TANGEL Lilli, Berliner Allee 20 c, Augsburg, SLATER Timothy, Klausstr. 24, Augsburg, AU YEUNG Michael, Weißenburger Str. 15, Augsburg, SANCHEZ JIMENEZ Ruth, Berliner Allee 20 c, Augsburg, MANDRYKA Nataliya, Erfurter Str. 5 a, Augsburg, MASTEROPOULOS Valerios, Gärtnerstr. 6, Augsburg, SIVAKUMAR Rasiah, Kolbergstr. 18, Augsburg, ROYTMAN Mikhail, Herrenbachstr. 11 c, Augsburg, KOCH Natalia, Burgauer Str. 44, Augsburg, KWON Se Young, Berliner Allee 26 a, Augsburg, AKOGLU Cuma, Ziegeleistr. 50, Augsburg, ÖZDEMIR Celal, Salomon-Idler-Str. 26, Augsburg, MANDRYKA Georg, Neuburger Str. 183, Augsburg, 1981 Augsburg, den 29. Januar 2010 Stadt Augsburg Bürgeramt Straßenbenennungen 1 Anlage (Lageplan) Mit Stadtratsbeschluss vom (Drucksache-Nr. 09/00491) erfolgte eine Straßenbenennung im Stadtteil Hochzoll-Nord (Fußweg östlich der Werner-von-Siemens-Grundschule). Die künftige Straßenbezeichnung lautet: Otto-Holzer-Weg Straßenschlüssel: Flurkarte: N.W , 11 Postleitzahl: Stadtbezirk: 24 Planquadrat: N 9/10 Begründung: Vorschlag von Frau Martha Weber vom Otto Holzer (* in Augsburg / in Augsburg) wirkte in seiner Heimatstadt Augsburg ab 1911 als Stadtbaurat und Architekt. Unter seiner Regie entstanden etliche bedeutende Bauwerke, wie das Maria-Theresia-Gymnasium, die Aussegnungshalle im Westfriedhof, der Neubau des Weberhauses, der Ludwigsbau, die Gaststätte am Hochablaß und das Haltestellen-Rondell am Königsplatz. Otto Holzer erwarb sich auch große Verdienste um den Wohnungsbau. So konzipierte er den Richard-Wagner-Hof, den Eschenhof sowie die Kriegergedächtnissiedlung. Der vorgeschlagene Fußweg befindet sich östlich der Werner-von-Siemens-Grundschule. Diese wurde ursprünglich von Otto Holzer erbaut. Das alte Schulgebäude wird von den Hochzollern liebevoll als Holzerbau bezeichnet und mittlerweile als Bürgertreff genutzt. gez. Matzke, Amtsleiter Stadtvermessungsamt

8 Amtsblatt der Stadt Augsburg Nummer 3/4, 29. Januar 2010, Seite 18 Straßenbenennungen 1 Anlage (Lageplan) Mit Stadtratsbeschluss vom (Drucksache-Nr. 09/00492) erfolgte eine Straßenbenennung im Stadtteil Pfersee (Fußweg entlang dem Mühlbach zwischen Augsburger Straße und Gollwitzerstraße ). Die künftige Straßenbezeichnung lautet: Pfarrer-Anton-Schwab-Weg Straßenschlüssel: Flurkarte: N.W , 10 Postleitzahl: Stadtbezirk: 16 Planquadrat: H 9 Begründung: Vorschlag von Stadtpfarrer Msgr. Franz Götz vom Anton Schwab (* in Blossenau im Donau-Ries / in Augsburg) prägte als Pfarrer von 1893 bis 1912 die Kirchengemeinde im aufstrebenden Ort Pfersee. Durch seine Initiative entstand die Herz-Jesu-Kirche. Pfarrer Schwab konnte Menschen aus den verschiedensten gesellschaftlichen Schichten für den Bau dieser großen Kirche gewinnen. Ihm ist auch das ausgereifte theologische Konzept der Kirche zu verdanken, welches der junge Architekt Michael Kurz baulich hervorragend umsetzte. Die Kirche mit ihrem charakteristischen Aussehen und ihrer einzigartigen Ausgestaltung im Jugendstil ist bis heute für den Stadtteil Pfersee von enormer Bedeutung. Im Jahr 2010 werden es 100 Jahre sein, dass am 29. Mai 1910 die Herz-Jesu-Kirche eingeweiht wurde. gez. Matzke, Amtsleiter Stadtvermessungsamt

9 Amtsblatt der Stadt Augsburg Nummer 3/4, 29. Januar 2010, Seite 19 Straßenbenennungen 1 Anlage (Lageplan) Mit Stadtratsbeschluss vom (Drucksache-Nr. 09/00551) erfolgte eine Straßenbenennung im Stadtteil Oberhausen (Fußweg entlang der Wertach zwischen Seitzsteg und Oberhauser Wertachbrücke). Die künftige Straßenbezeichnung lautet: Paul-Ben-Haim-Weg Straßenschlüssel: Flurkarte: N.W Postleitzahl: Stadtbezirk: 19 Planquadrat: I 7, 8 / H 8 Begründung: Vorschlag von Wilhelm-Georg Burkert vom Paul Ben-Haim (* in München / in Tel Aviv) hieß eigentlich Paul Frankenburger und wirkte als Komponist, Dirigent, Pianist und Musikpädagoge. Paul Frankenburger studierte an der Akademie der Tonkunst in München. Anschließend assistierte er an der Bayerischen Staatsoper den beiden berühmten Dirigenten Bruno Walter und Hans Knappertsbusch. Im Jahre 1924 engagierte ihn Intendant Carl Häusler als Kapellmeister für das Augsburger Stadttheater, wo auch frühe Kompositionen von ihm aufgeführt wurden. Ein neuer Intendant im Jahre 1931 beendete seinen Vertrag. Im Jahre 1933 emigrierte Paul Frankenburger nach Palästina, nannte sich Paul Ben-Haim und wurde zu einem der bedeutendsten Komponisten des Staates Israel. Er gilt als Begründer der israelischen Nationalmusik. Seine betont lyrischen Werke sind in ihrer Melodik von orientalischer Musik geprägt. Er komponierte Symphonien, Klavierkonzerte und Kammermusik, auch eine von Yehudi Menuhin in New York uraufgeführte Violinsonate.

10 Amtsblatt der Stadt Augsburg Nummer 3/4, 29. Januar 2010, Seite 20 Für The Sweet Psalmist of Israel, eine Tondichtung über König David, erhielt er den israelischen Staatspreis. Viele Jahre war er der Präsident des israelischen Komponistenverbandes und dann der Ehrenpräsident. Zu seinem 75. Geburtstag nach München eingeladen, passierte ein tragischer Verkehrsunfall. Seitdem war Paul Ben-Haim an den Rollstuhl gefesselt. Heuer (Bemerkung: 2009) erinnert die Musikwelt an seinen 25. Todestag. gez. Matzke, Amtsleiter Stadtvermessungsamt Versteigerung von Pfandgegenständen Am Mittwoch 10. und Donnerstag 11.Februar 2010 führt das Leihamt der Stadt Augsburg jeweils ab 9.00 Uhr eine öffentliche Versteigerung im Pfarrsaal des Kath. Stadtpfarramtes St. Max, Franziskanergasse 4 in Augsburg, durch. Aufgerufen werden die im August und September 2009 verpfändeten Gegenstände mit den Nummern Die Auslösung oder Verlängerung von Pfändern ist nur noch bis Dienstag, , Uhr im städt. Leihamt, Bei St. Max 1, möglich. Die in der Versteigerung dem Leihamt zugeschlagenen Pfänder können ab Dienstag, , dort erworben werden. Öffnungszeiten: Mo. Fr. von Uhr, Mo. Mi Uhr, Do. von Uhr. Stadt Augsburg Leihamt

11 Amtsblatt der Stadt Augsburg Nummer 3/4, 29. Januar 2010, Seite 21 Öffentliche Schneeabladeplätze 2009 / 2010 In den Wintermonaten 2009 / 2010 kann auf folgenden städtischen Grundstücken durch Privatpersonen Schnee abgeladen werden. Pfersee: Grünfläche in der Uhlandstraße (Bereich Uhlandwiese) vor dem Kleintierzuchtverein gegenüber dem "Bolzplatz" (Fl.Nr. 1894/22) Grünfläche entlang der Lutzstraße ab Gollwitzer Steg nach Süden bis zur Einmündung in die Ludwig-Thoma-Straße (Fl.Nr. 634/80) Oberhausen: Unbefestigtes Grundstück entlang Äußerer Uferstraße zwischen Nordendorfer Weg und Westendorfer Weg (Fl.Nr. 2441/29.) Anfahrt über Nordendorfer Weg -oder Ellgauer Weg links Äußere Uferstraße gegenüber Garten Nr. 38 u. 39 links Äußere Uferstraße Bärenkeller: Grünfläche am nördl. Teil des Oberen Schleisweges neben Lärmschutzwall der B17 und Grünanlage (über Kinderspielplatz). Zufahrt über unbefestigten Parkplatz am Ende der Wertinger Straße (Fl.Nr. 718) gegenüber Grünanlage Holzweg 48 a und b Lechhausen: Unbefestigte Grünfläche Fl.Nr. 950/1 Anfahrt über Hafenmühlweg links zum Ulmenweg bis Ende. Grundstück unmittelbar hinter Brücke rechts. Hochzoll: Nördliche Grünfläche am Ende der Lechrainstraße / Schöneckstraße zwischen Geh- u. Radweg und Lech (Fl.Nr. 3011/117) Spickel: Grünfläche an der Straße "Am Eiskanal" unmittelbar hinter dem Straßenreinigungsdepot 7, Friedberger Straße 94 (Fl.Nr. 5521) Haunstetten: Fläche zwischen der neuen B 17 und Fa. Siemens Nixdorf, mit Ausnahme des ca. 100 m bepflanzten Auffahrtsbereiches. (Fl.Nr. 1262/4) Zufahrt über Bgm.-Ulrich-Straße. Göggingen: Unbefestigtes Grundstück in der Apprichstraße unmittelbar hinter dem Friedhof Göggingen bei den Erdanhäufungen (Fl.Nr. 1853/3) Bergheim: Grünfläche im Kurvenbereich der Pfarrer-Neumeir-Straße gegenüber der Anton-Sorg-Straße (Fl.Nr. 568) Auf den genannten Grundstücken darf nur Schnee ohne Schutt und sonstigen Unrat abgeladen werden. Die aktuelle Liste der Schneeabladeplätze finden Sie auch unter: > Winterdienst > Schneeabladeplätze Stadt Augsburg Referat 2 Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Kleine Volkszählung Mikrozensus 2010 wieder in Augsburg Seit dem 11. Januar 2010 wird auch wieder in Augsburg, wie in vielen Städten und Gemeinden, der Mikrozensus als 1-Prozent- Stichprobe der Bevölkerung durch sorgfältig ausgewählte und geschulte Interviewerinnen und Interviewer durchgeführt. Die Befragung erstreckt sich über das gesamte Jahr, dabei wird jeder ausgewählte Haushalt nur einmal im Jahr aufgesucht. Die Auswahl der zu befragenden Haushalte erfolgt nach einem bundeseinheitlichen mathematischen Zufallsverfahren auf der Grundlage von Auswahlbezirken. Die Fragen richten sich im Wesentlichen auf die Haushalts- und Familenstruktur, die Erwerbstätigkeit, den Lebensunterhalt, die Aus- und Weiterbildung, sowie die Altersvorsorge der Personen in den ausgewählten Haushalten. Darüber hinaus werden in diesem Jahr auch Fragen zur Wohnsituation gestellt. Erhoben werden neben der Wohnfläche und dem Baualter der Wohnung auch u. a. die Heizungsart und die Höhe der Miete sowie der Nebenkosten. Zweck dieser repräsentativen Stichprobe ist es, statistische Ergebnisse über die Bevölkerungsstruktur, die wirtschaftliche und soziale Lage der Bevölkerung, die Wohnsituation und über den Arbeitsmarkt bereitzustellen. Die Antworten, hochgerechnet auf das Stadtgebiet bzw. aus den bayerischen Gemeinden auf Bayern, und insgesamt für Deutschland geben ein repräsentatives Gesamtbild der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Bevölkerungsgruppen in den jeweiligen Gebieten und werden regional entsprechend veröffentlicht. Regierung, Verwaltung, Politik und Wissenschaft nutzen diese unverzichtbaren Fakten. Für die Erhebung besteht auf gesetzlicher Grundlage bis auf wenige Fragen Auskunftspflicht. Dadurch ist gewährleistet, dass die gewonnenen Ergebnisse repräsentativ auf die Gesamtbevölkerung übertragen werden können. Die Antworten können am einfachsten und schnellsten gemeinsam mit den zum Datenschutz verpflichteten Zählern ausgefüllt werden, die zur Sicherheit einen Dienstausweis des Bayer. Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung vorlegen. Falls gewünscht, besteht die Möglichkeit der Selbstausfüllung mit eigener Rücksendung an das Bayer. Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung. Die Erhebung wird vom Bayer. Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung durchgeführt, für Rückfragen steht jedoch auch das Amt für Statistik und Stadtforschung der Stadt Augsburg unter Telefon (Herr Schulze) selbstverständlich als Ansprechpartner zur Verfügung. Stadt Augsburg Amt für Statistik und Stadtforschung

12 Amtsblatt der Stadt Augsburg Nummer 3/4, 29. Januar 2010, Seite 22 Aufgebot von Sparkassenbüchern Für die zu Verlust gegangenen, nachbezeichneten Sparkassenbücher der Stadtsparkasse Augsburg ist das Aufgebot im Schalterraum der Stadtsparkasse Augsburg veröffentlicht. Nr Nr Nr Stadtsparkasse Augsburg Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern Das Aufgebot der zu Verlust gegangenen Sparkassenbücher der Stadtsparkasse Augsburg wurde aufgrund Art. 36 des Bayer. Ausführungsgesetztes zum BGB erlassen. Die Veröffentlichung dieses Aufgebotes erfolgte im Amtsblatt der Stadt Augsburg und durch Aushang im Schalterraum der Stadtsparkasse Augsburg auf die Dauer von drei Monaten. Die Sparkasse erklärt die nachbezeichneten Sparkassenbücher nach Ablauf der vorgeschriebenen Bekanntgabefrist für kraftlos. Nr Nr Stadtsparkasse Augsburg