Evangelische Gesamtkirchengemeinde Esslingen am Neckar

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1 33 Evangelische Gesamtkirchengemeinde Esslingen am Neckar Niederschrift über die Sitzung des Gesamtkirchengemeinderates am Donnerstag, den im Gemeindehaus am Blarerplatz in Esslingen. Beginn: Ende: 19:30 Uhr 22:00 Uhr Normalzahl: 40 Mitglieder Anwesend: 32 stimmberechtigte Mitglieder 7 beratende Mitglieder Außerdem anwesend: 6 Gäste Sitzungsleitung: Dekan Bernd Weißenborn

2 34 Tagesordnung 1 Andacht Pfr. Dr. Bauer 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und des Protokolls vom Verwaltungs- und Finanzfragen 3.1 Rechnungsabschluss Plan für die kirchliche Arbeit Esslinger Beitrag Bauliche Angelegenheiten 4.1 Verkauf Küferstr Wäldenbronn, Brunnenwiesenweg 6 - Aufhebung Erbbaubeschluss vom Sonstiges

3 35 Pfr. Dr. Jörg Bauer hält die Andacht. 1 Andacht 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und des Protokolls vom Dekan Bernd Weißenborn begrüßt die Mitglieder des Gesamtkirchengemeinderats und die anwesenden Gäste. Die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung werden festgestellt. Das Protokoll der Sitzung vom wird ohne Bemerkungen festgestellt. 3 Verwaltungs- und Finanzfragen 3.1 Rechnungsabschluss 2013 Frau Katharina Marx erläutert den Rechnungsabschluss 2013 anhand des Baustein- und Kostenstellenergebnisses im Ordentlichen Haushalt. Sie geht auf die Abweichungen zwischen Plan und Ergebnis in den einzelnen Bausteinen und Kostenstellen ein und beantwortet die Rückfragen des Gesamtkirchengemeinderates. Das Ergebnis des Ordentlichen Haushalts ist um insgesamt ca besser als geplant. Desweiteren erläutert Frau Marx die Baumaßnahmen im Vermögenshaushalt der Gesamtkirchengemeinde und den Rechnungsabschluss Durch einen noch zu buchenden Überschuss aus den Vorjahren schließt der Vermögenshaushalt mit einem positiven Ergebnis von ,57. Dieser wird der Substanzerhaltungsrücklage zugeführt. Insgesamt ist zur Deckung des Haushaltes 2013 eine Entnahme aus den Rücklagen in Höhe von ,31 notwendig. Der Gesamtkirchengemeinderat b e s c h l i e ß t einstimmig den Rechnungsabschluss Mittelfristige Finanzplanung 2014 bis 2018 Kirchenpfleger Eberhard Bantel erläutert die mittelfristige Finanzplanung der Evangelischen Gesamtkirchengemeinde 2014 bis 2018 in Form der Nettoplanung. Die mittelfristige Finanzplanung ist ein Instrument, das kurz- und mittelfristige Entwicklungen aufzeigen soll. Sie ermächtigt nicht zu haushaltswirksamen Ausgaben. Die Finanzplanung im Jahr 2015 entwickelt sich positiv. Grund hierfür sind vom Oberkirchenrat genehmigte Entnahmen aus dem Vermögensgrundstock zum Kauf des Grundstücks Otto-Riethmüller-Haus und zur Finanzierung der Gebäudeunterhaltung.

4 36 Außerdem wird im Jahr 2015 nochmals die außerordentliche Kirchensteuerzuweisung der Landeskirche erwartet. Dies bedeutet: Trotz des positiven Saldos lebt die Gesamtkirchengemeinde weiterhin von der Substanz. Es findet ein realer Vermögensverzehr statt. Herr Bantel weist darauf hin, dass im Haushaltsjahr 2016 letztmalig ein Haushaltsausgleich aus den freien Rücklagen möglich ist. Danach ist ohne strukturelle Änderungen kein Haushaltsausgleich mehr möglich. Der Gesamtkirchengemeinderat n i m m t die mittelfristige Finanzplanung zur Kenntnis. 3.3 Plan für die kirchliche Arbeit 2015 Herr Bantel wirft bei der Einbringung des Plans für die kirchliche Arbeit 2015 zunächst einen Blick zurück auf die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und erinnert an die getätigten Bauvorhaben und Investitionsmaßnahmen sowie an die strukturellen organisatorischen Maßnahmen in den Teilkirchengemeinden und der Verwaltung. Die Haushaltsrede ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Frau Marx erläutert den Plan für die kirchliche Arbeit 2015 und geht auf Veränderungen in den einzelnen Bausteinen- und Kostenstellen ein und antwortet auf Fragen der Mitglieder des Gesamtkirchengemeinderates hierzu. Im Haushaltsplan 2015 ist eine Kirchensteuerzuweisung in Höhe notwendig. Es wird beantragt, diese zu bewilligen. Bei einer Enthaltung fasst der Gesamtkirchengemeinderat folgende B e s c h l ü s s e: 1. Zur Aufrechterhaltung einer ordnungsgemäßen Haushaltswirtschaft können kurzfristige Kassenkredite bis zu einer Höhe von aufgenommen werden. Investitionskredite können nicht aufgenommen werden. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht erteilt. 2. Die Tilgung des inneren Darlehens zur Finanzierung des Um- und Anbaus des Otto-Riethmüller-Hauses erfolgt mit Genehmigung des Oberkirchenrates aus Mitteln des Vermögensgrundstocks. 3. Die Aufwendungen für Gebäudeunterhaltung der Gruppierungsziffern 551xx werden mit Genehmigung des Oberkirchenrates durch eine Entnahme ohne Wiederersatz aus dem Vermögensgrundstock finanziert. 4. Aus der Sonderzuweisung der Landeskirche zur freien Verfügung erhalten die Teilkirchengemeinden eine Ausschüttung von 1.- pro Gemeindeglied. 5. Der Plan für die kirchliche Arbeit 2015 wird wie vorgelegt beschlossen. 3.4 Esslinger Beitrag 2015 Seit 2004 werden anstelle des Kirchgelds der sog. Esslinger Beitrag von den Gemeindegliedern als Spende erbeten und gezielt Projekte zur Förderung angeboten. In unseren seitherigen Bitten um einen Esslinger Beitrag wurden die Aufgaben in der Gesamtkirchengemeinde sehr gut unterstützt. Dieser Beitrag für die kirchliche Arbeit sollte unbedingt beibehalten werden.

5 37 Für die Bitte um den Esslinger Beitrag 2015 werden folgende Projekte vorgeschlagen: - Vesperkirche - CVJM Toilettenanlage Zeltplatz Bodensee - Bauprojekt Frauenkirche - Aufgaben in der Gesamtkirchengemeinde Es wird vorgeschlagen, beim Esslinger Beitrag 2016 auch weltweite Hilfsprojekte mit in den Blick zu nehmen. Bei 4 Enthaltungen b e s c h l i e ß t der Gesamtkirchengemeinderat die vorgeschlagenen 4 Projekte für den Esslinger Beitrag Bauliche Angelegenheiten 4.1 Verkauf Küferstraße 12 Der Gesamtkirchengemeinderat hat in seiner Sitzung am den Prüfauftrag über einen eventuellen Verkauf von kirchlichen Immobilien der Evangelischen Gesamtkirchengemeinde Esslingen gefasst. Zur Vorprüfung wurde die AG Immo beauftragt. Die Vermarktung wurde der Volksbank Esslingen und der Kreissparkasse Esslingen-Nürtingen übertragen. Die Immobilienabteilung der KSK hat nunmehr das Wohn- und Geschäftshaus Küferstraße 12 zum Verkauf ausgeschrieben. Am Freitag, den endete das Mindestgebotsverfahren (Mindestpreis Euro ) für das o.g. Wohn- und Geschäftshaus. Es sind 7 Angebote eingegangen. Die Gebote lagen zwischen und Die Immobiliengruppe hat die eingegangenen Angebote gesichtet und geprüft. Der Höchstbieter ist ein Ehepaar aus Oberboihingen. Für die Immobiliengruppe sind keine Gründe erkennbar, die gegen den Zuschlag an den Höchstbieter sprechen. Sie empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gesamtkirchengemeinderat das Gebäude an den Höchstbieter für Euro zu verkaufen.

6 38 Bei drei Enthaltungen b e s c h l i e ß t der Gesamtkirchengemeinderat das Wohnhaus Küferstraße 12 an den Höchstbieter zum Kaufpreis von zu veräußern. Der Gesamtkirchengemeinderat beauftragt Kirchenpfleger Eberhard Bantel bzw. bei Abwesenheit den Vorsitzenden, Herrn Siegfried Bessey, die entsprechenden Erklärungen gegenüber dem Notar und dem Grundbuchamt abzugeben. 4.2 Wäldenbronn, Brunnenwiesenweg 6 - Aufhebung Erbbaubeschluss vom In seiner Sitzung am 24. September 2009 hat der Gesamtkirchengemeinderat die Vergabe eines Erbbaurechts für das Wiesengrundstück im Brunnenwiesenweg 6 beschlossen. Als Vorteil wurden der Verbleib im Eigentum und eine weitere Verwertung für künftige Generationen sowie jährlich erzielbare Einnahmen gesehen. In der Zwischenzeit hat die finanzielle Situation der Gesamtkirchengemeinde sich jedoch geändert und macht den Verkauf des Grundstücks, das für kirchliche Aufgaben nicht unbedingt benötigt wird, zur Finanzierung der offenen Baurechnungen notwendig. In seiner Sitzung am hat der Gesamtkirchengemeinderat das Wiesengrundstück Brunnenwiesenweg 6 daher zum Verkauf vorgesehen und diesbezüglich die Kirchenpflege mit der Prüfung beauftragt. Somit liegen derzeit zwei sich widersprechende Beschlüsse des Gesamtkirchengemeinderates vor. Der Gesamtkirchengemeinderat n i m m t einstimmig seinen Beschluss vom über die Vergabe eines Erbbaurechtes zurück. 5 Sonstiges 1. Im Gesamtkirchengemeinderat wird eine Broschüre des Diakonischen Werkes zur Begleitung von Flüchtlingen verteilt. 2. Am findet die Präsentation der Hospizstiftung in der Frauenkirche statt. Ihre Teilnahme hat auch Bundesministerin a.d. Herta Däubler-Gmelin zugesagt. 3. Vom 11. bis 18. Januar 2015 findet wieder die Allianz Gebetswoche statt.

7 39 4. Für die Adventssamstage wird zum Besuch des Lichterlabyrinths in der Franziskanerkirche eingeladen. Zum Abschluss des Sitzungsjahres 2014 dankt Dekan Weißenborn allen Mitgliedern des Gesamtkirchengemeinderates für die gute Zusammenarbeit im zu Ende gehenden Jahr und wünscht allen Mitgliedern gesegnete Weihnachten. Der Vorsitzende Der Schriftführer Dekan Bernd Weißenborn Jürgen Wintergerst KGR - Mitglied