Vermögensverluste bei den Überschußeinkünften

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1 Bochumer juristische Studien Bd. 125 Vermögensverluste bei den Überschußeinkünften Rolf Flies Universitätsverlag Dr. N. Brockmeyer Bochum 1995

2 Gliederung A. Problemstellung 1 B. Die Entwicklung der Einkommensteuer 3 I. Vorstufen der Einkommensteuer II. Wissenschaftliche Untersuchungen des Einkommensbegriffes 4 a. Definitionen verschiedener Wissenschaftler 4 1. Ausgangspunkt der Überlegungen 4 2. Die Definitionen von Herrmann und Schmoller 5 3. Die Regelmäßigkeit der Einkünfte 6 b. Die Quellentheorie von Fuisting 8 c. Die Lehre vom Rein Vermögenszuwachs von Schanz 11 III. Die Einkommensteuergesetze in den verschiedenen deutschen Staaten 12 a. Das sächsische Einkommensteuergesetz 12 b. Die hanseatischen Einkommensteuergesetze 14 c. Das preußische Einkommensteuergesetz 16 d. Die bayrischen und wiirtembergischen Einkommensteuergesetze 17 e Die Einkommensteuer in den übrigen deutschen Staaten 19 IV. Die Einkommensteuergesetze in Deutschland 20 a. Das Reichseinkommensteuergesetz vom b. Die Gesetze des Jahres c. Das Einkommensteuergesetz von 1925/ Inhalt des Gesetzes Einkommensbegriffe ds Gesetzes von d. Das Einkommensteuergesetz von 1934 und die späteren Gesetze 27 V. Folgerungen aus der geschichlichen Entwicklung 29

3 II C. Vermögensverluste als Werbungskosten 32 I. Rechtsgrundlage für den Abzug von Aufwendungen für das Vermögen 32 II. Die verschiedenen Vermögenseinheiten 32 a. Quellvermögen 33 b. Arbeitsvermögen Literatur und Rechtsprechung zur Frage eines besonderen Arbeitsvermögens Eigene Meinung Arbeitsmittel für alle Überschußeinkünfte Erweiterung der Arbeitsmittel zum "HilfsVermögen" 39 c. Freies Vermögen 42 d. Ergebnis der Aufteilung in verschiedene Vermögens einheiten 42 III. Abzugsfahigkcit von Aufwendungen auf das nicht abnutzbare Quellvermögcn 43 a. Rechtliche Begründung für das Abzugsverbot Die AfA gem. 9 Abs. 1 S.7 EStG als zeitliche Verteilungsnorm oder als Grundlage für den Abzug als Werbungskosten 44 aa. Meinungen in Literamr und Rechtsprechung 44 bb. Eigene Meinung 49 cc. Folgerungen aus der geschichtlichen Entwicklung 49 ß. Die Abschreibung innerhalb der Überschußrechnung 53 y. Einzelne Gesetzesbestimmungen Feststellung einer Gesetzeslücke als Folgerung aus der Rechtsnatur der Abschreibung 58 b. Ausfüllung der Lücke Umfang der Lücke 61 aa. Einengung auf Grund des finalen Werbungskostenbegri ffes 61 bb. Mitverursachung durch eine der Einnahmeerziclung dienende Vermögensanlage 64 cc. Ergebnis 65

4 in 2. Ausfüllung der danach bestehenden Lücke 65 aa. Für eine entsprechende Gesetzesanwendung in Frage kommende Vorschriften 66 bb. Zulässigkeit der Lückenschließung durch eine belastende Analogie 70 a. Unterschiede zwischen stcuerbegünstigender und verschärfender Analogie 70 ß. Meinungen zur sleuerverschärfenden Lükkcnausfüllung in Literatur und Rechtsprechung 71 y. Zulässigkeit der Analogie zum Schließen einer Lücke entsprechend dem Gesamtinhalt des Gesetzes Möglichkeiten einer Analogie auch für die Abschreibung nicht abnutzbarer Wirtschaftsgüter 79 aa. Unterschiede zwischen abnutzbaren und nicht abnutzbaren Wirtschaftsgütern 79 bb. Entsprechende Anwendung des 7 Abs.l S.5ESIG. 80 c. Abgrenzung des 7 Abs. 1 S.5 EStG Spannungsverhältnis zur Teilwertabschreibung Rückgängigmachen der außerordentlichen AfA und negative Werbungskosten 89 aa. Vergleichbare Fallgestaltungen 90 bb. Zulässigkeit des Ansatzes "negativer Werbungskosten" 92 a. Meinungen in Literatur und Rechtsprechung 93 ß. Auseinandersetzung mit der Frage der "negativen Werbungskosten" 96 y. "Negative Werbungskosten" bei der außerordentlichen Abschreibung Saldierung der "negativen Werbungskosten Außergewöhnliches Ereignis im Rahmen der Einkunftserzielung Einschränkung der Nutzbarkeit 102 d. Verluste bereits im Vorstadium Mängel der Einkunftsquclle selbst Sonstige vergebliche Aufwendungen vor Beginn der Einkunftserzielung 104 aa. Entwicklung der Rechtsprechung 105 bb. Der Beschluß des großen Senats vom oc. Inhalt des Beschlusses 107

5 IV ß. Lücken des Beschlusses 108 aa. Anzahlungen auf Anschaffungs- und Herstellungskosten 108 ßß. Zeitpunkt der Realisierung des Aufwandes 109 yy. Unterschied zwischen den Einkünften aus Vennietung und Verpachtung und denen aus Kapitalvermögen bei nicht abnutzbarem Einkunftsvermögen 110 y. Auseinandersetzung mit dem Beschluß 110 aa. Vorauszahlungen als Vorstufe von AK/HK 110 ß ß. Folgerungen für Fall yy. Zeitpunkt der Realisierung des Aufwandes Werbungskosten auch bei den Einkünften aus Kapitalvermögen 116 aaa. Unterschiede der Werbungskosten im Gesetz 116 ßßß. Folgerungen aus der Absetzung der Vorauszahlungen auf Kapitalanlagen 118 IV. Hilfsvermögen 120 a. Abzugsfähigkeit der Aufwendungen auf Wirtschaftsgütcr dieser Vermögensgruppe 120 b. Stützungsdarlehen Erörterungen in Rechtsprechung und Literatur zum Darlehen des Arbeitnehmers Begründung für den Abzug des Stützungsdarlehens bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit 124 aa. Das Stützungsdarlehen als Hilfsvermögen 124 bb. Abzugsfähigkeit trotz fehlender Abnutzbarkeit 127 c. Stützungsdarlehen im Bereich anderer Überschußeinkünfte 129 d. Sonstige Aufwendungen für andere nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter 134 V. Aufwendungen auf das Freie Vermögen 135 a. Auffassungen in Literatur und Rechtsprechung 136

6 V b. Lösungsversuch Überprüfung der Rechtssälze aus verschiedenen BFH-Urteilen Verwendung von Ursachen-Theorien anderer Rechtsgebiete Eigene Definition des Zusammenhangs zwischen Beruf und eingetretenem Schaden 142 D. Zusammenfassung 147