Die UN-Konvention über die Rechte des Kindes, insbesondere deren Umsetzung im russischen Recht

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1 Christiane Kirchhof Die UN-Konvention über die Rechte des Kindes, insbesondere deren Umsetzung im russischen Recht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis I.Einleitung Schutz von Kinderrechten in anderen völkerrechtlichen Übereinkommen Entstehungsgeschichte Menschenrechte und Grundfreiheiten in Rußland Einteilung der Regelungen in der Konvention 34 II. Umsetzung der Kinderrechtskonvention Innerstaatliche Umsetzung 39 Art. 4 Rechtliche Umsetzung 39 Art. 42 Publikationspflicht und Art. 44 Abs. 6 Veröffentlichung der Staatenberichte 47 Umsetzung völkerrechtlicher Verträge in Rußland Internationale Kontrolle 54 Staatenberichte 56 Kinderrechtsausschuß 64 III. Die einzelnen Rechte in der Konvention Einführungsbestimmungen Art. 1 Begriffsbestimmung 69 Art. 2 Diskriminierungsverbot, Schutzpflicht 70

3 Art. 3 Garantie des Kindeswohls Recht auf Leben und Schutz gegen Gewalt 87 Präambel 87 Art. 6 Recht auf Leben 93 Art. 19 Schutz gegen Gewalt 102 Art. 37 lit. a Schutz vor Folter Gesundheitsschutz 123 Art. 24 Gesundheitsschutz. 123 Art. 33 Schutz vor Drogen Schutz vor Ausbeutung 143 Art. 31 Freizeit und Erholung 143 Art. 32 Arbeitsschutz 148 Art. 34 Schutz vor sexuellem Mißbrauch 160 Art. 35 Kinderhandel 171 Art. 36 Schutz vor Ausbeutung Bewaffnete Konflikte und Flüchtlinge 178 Art. 22 Kinder als Flüchtlinge 178 Art. 38 Kriegsvölkerrecht, Militärdienst 194 Art. 39 Rehabilitation Eltern- und Familienrechte 219 Art. 5 Eltern- und Familienrechte 219 Art. 9 Trennung von den Eltern

4 Art. 10 Familienzusammenführung 245 Art. 11 Internationale Kindesentführung 251 Art. 16 Schutz der Privatsphäre 253 Art. 18 Erziehung durch die Eltern 260 Art. 21 Adoption Identität des Kindes 277 Art. 7 Registrierung; Name; Staatsangehörigkeit und Art. 8 Staatliche Fürsorgepflicht 277 Art. 20 Betreuung außerhalb der Familie 292 Art. 25 Unterbringungsmaßnahmen 302 Art. 30 Kulturelle Identität Physische und mentale Entwicklung des Kindes 316 Art. 27 Entwicklung des Kindes 316 Art. 23 Fürsorge für behinderte Kinder 325 Art. 28 Recht auf Bildung und Art. 29 Bildungsziele Soziale Entwicklung 351 Art. 13 Meinungs-, Informationsfreiheit und Art. 17 Auftrag der Medien 351 Art. 14 Gewissens- und Religionsfreiheit 363 Art. 15 Versammlungsfreiheit und Vereinigungsfreiheit 374 Art. 26 Soziale Sicherheit Materielle Rechte aus der Konvention und deren Umsetzung in Rußland Rechte im Verfahren 394 Art. 12 Mitspracherecht; rechtliches Gehör

5 Art. 37 lit. b - d Garantien bei Freiheitsentzug 403 Art. 40 Kinder im Strafrecht und Strafverfahren.419 IV. Schutz des Kindes aufgrund der Konvention 443 I. Völkerrechtliche Fragen Grundlegende Wirkung der Prinzipien der Konvention im Bereich anderer Übereinkommen und Entwicklung zum Völkergewohnheitsrecht 443 a) Verwässerung bestehender Standards? 444 b) Völkergewohnheitsrecht und Jus Cogens Dreidimensionale Schutzrichtung Monitoring System des Kinderrechtsausschusses 457 a) Kritik am Berichtssystem 458 b) Vorteile 461 c) Ergebnis Neue Konzepte 463 a) Kinderanwalt 463 b) Staatswaltschaft als Hüterin von Kinderrechten, Parens patriae.464 c) Einbeziehung der Kinderrechte in internationale Wirtschafte- und Kapitalbeziehungen Ergebnis 471 II. Rußland 472 A) Lösungsansätze zu einzelnen Problemen Straßenkinder Behinderte Kinder Kinderkriminalität und Strafvollzug gegen Kinder Rechtsschutz durch staatliche und zwischenstaatliche Gerichte Ergebnis: Keine Verwaltungsmechanismen zur Durchsetzung der erlassenen Gesetze

6 B) Lehren aus der russischen Erfahrung 477 a) Staatsanwaltschaftals Kontrolle nicht ausreichend 477 b) Einfluß finanzieller Hilfe privater und staatlicher Art.478 c) Auswirkungen der territorialen Größe 480 d) Ergebnis 480 C) Übertragbarkeit anderer Konzepte Möglichkeiten solcher Konzepte wie Kinderanwalt und Kinderombudsman SOS-Kinderdörfer 482 D) Ergebnis 482 Abkürzungsverzeichnis 485 Literaturverzeichnis

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