Öffentlich-private Partnerschaften Beispiele in der Stadt Trier

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1 Universität Trier Fachbereich IV Volkswirtschaftslehre Hauptseminar: Kommunalökonomie in der Praxis WS 09/10 Leitung: Helmut Schröer Öffentlich-private Partnerschaften Beispiele in der Stadt Trier Referent: Andreas Eiden Datum:

2 Gliederung: 1 Einleitung 2 Einordnung Warum gibt es Public Private Partnerships? 3 Definitionen / Terminologie 4 Public Private Partnerships in Trier ausgewählte Beispiele 5 Fazit & Bewertung Public Private Partnerships zwischen Notlösung und Segensspender

3 - Öffentlich-private Partnerschaften / Public Private Partnerships als Sonderform der Privatisierung (?) - kein einheitlich verwendeter Begriff - verschiedene Ausprägungen und Anwendungsgebiete - Reaktion auf Wirtschaftskrise von US-Präsident Roosevelt ( New Deal ) - in Europa vor allem in GB unter Premierministerin Margaret Thatcher - in Deutschland erstmals in den 80ern Initiativkreis Ruhrgebiet - in Deutschland eher Reaktion auf leere Gemeindekassen

4 Warum gibt es Public Private Partnerships? steigende Verschuldung der Kommunen

5 Warum gibt es Public Private Partnerships? sinkende Investitionsmöglichkeiten der Kommunen

6 Möglichkeit zur Etablierung von ppp

7 Warum gibt es Public Private Partnerships? Investition wird an ein privates Unternehmen delegiert finanzielle Belastung wird aktuell gemindert Effizienzvorteile im Betrieb eines Objekts durch privates Know-How und Kapazitäten Kostenersparnis

8 Grundprinzip einer ppp: Forfaitierung Einredeverzicht Kommune Gebühren Bank Dienstleistung Bürger Bau Betrieb Gebühren Kapital Privates Unternehmen

9 Öffentliches Unternehmen Privatwirtschaftliches Unternehmen

10 - Öffentliches Unternehmen: Kapital in öffentlicher Hand Einfluss auf Produktionsentscheidung (Wirtschaftlichkeit / Profitabilität) häufig Aufgaben der Daseinsfürsorge - Privatwirtschaftliches Unternehmen: Kapital in privater Hand Produktionsentscheidung nicht von öffentlichen Interessen beeinflusst können alle Aufgaben übernehmen => Zunehmende Privatisierungsversuche gestalten sich schwierig

11 Keine Definition für ppp: Prinzipiell alles zwischen Öffentlichen und Privatwirtschaftlichen Unternehmen: vertraglich oder anders formalisierte Form der Kooperation zwischen öffentlichen und privaten Akteuren meist langfristig angelegt und auf ein bestimmtes Projekt/Objekt etc. festgelegt Projektbestandteile: Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb und Verwertung mind. 2 müssen von privaten Akteuren geleistet werden

12 Fernere konzeptionelle Grundlagen: Einbringung spezifischer Ressourcen (Kapital, Rechtsansprüche, Know- How, Erfahrung, Connections) Gleichberechtigung und eine Augenhöhe bei Kompetenzen, Risiken und Entscheidungen

13 Verschiedene ppp-modelle: Erwerbsmodell: öffentlicher Auftraggeber erwirbt das Objekt zu vereinbartem Zeitpunkt Leasing-/Vermietungsmodell: öffentlicher Auftraggeber nutzt Objekt während der Betriebsphase mietweise und hat ggf. Kaufoption Inhabermodell: öffentlicher Auftraggeber besitzt Objekt und überlässt privatem Auftragnehmer Bau, Sanierung, Erweiterung und Betrieb Konzessionsmodell: privater Unternehmer erwirbt Konzession zum Betrieb und kann im Gegenzug Nuztungsentgelt erheben

14 Gesellschaftsmodell: Auftrag wird von Projektgesellschaft aus öffentlichen und privaten Akteuren übernommen in der Realität allerdings oft Mischformen

15 Was habe ich vor? Eignet sich eine ppp (besser als andere Beschaffungsmethoden) zur Realisierung? Rechnet sich eine ppp-realisierung gegenüber anderen Varianten? Welcher Partner passt am besten zum Vorhaben? Wird das Projekt so erfüllt, wie vertraglich vereinbart? Wie soll das Projekt weitergeführt werden?

16 Vorteile von ppp: Lebenszyklusansatz bessere Risikoallokation Verringerung des Zeitaufwandes

17 Integriertes Kostenmanagement: Folgekosten zum Startzeitpunkt müssen berücksichtigt werden Optimierung des Kostenverlaufs

18 Quelle: Pfnür, Vortrag: Konzepte und Realisierungen bei Bau, Instandsetzung und Betrieb des öffentlichen Immobilienbestands durch PPP Wenig Einfluss auf Kosten vorhersehende Planung

19 Finanzierung und Instandhaltung maßgeblich für den Kostenverlauf

20 Vorteile von ppp: Lebenszyklusansatz bessere Risikoallokation Derjenige, der das Risiko am besten managen kann, soll es tragen! Verringerung des Zeitaufwandes

21 Quelle: Pfnür, Vortrag: Konzepte und Realisierungen bei Bau, Instandsetzung und Betrieb des öffentlichen Immobilienbestands durch PPP Transferierbare Risiken überwiegen Zuwachs an Partnerrisiko und Partnerrisiko sollte besser einschätzbar sein aber: ppp-realisierung macht nur dann Sinn, wenn wirklich partnerschaftliches Verhalten gewährleistet ist

22 Vorteile von ppp: Lebenszyklusansatz bessere Risikoallokation Verringerung des Zeitaufwandes Aufwand und Kapazitäten einer Kommune anders strukturiert als die eines privaten Unternehmers

23 1. Einleitung 2. Einordnung 3. Definitionen 4. ppp in Trier 5. Fazit Welche ppp gibt es in Trier?

24 Südbad Trier: - Grundsatzbeschluss zur Sanierung: Prüfung einer möglichen ppp-realisierung mit abschließendem ppp-eignungstest bis Teilnahmewettbewerb, Auswahl, Verhandlungen und Vertragsabschluss bis Sanierungsbeginn: Ende Januar Sanierung aktuell so gut wie abgeschlossen

25 Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (Dez 2006):

26 Vertragsinhalt: Verkleinerung der Wasserfläche, Senkung der Betriebskosten & Barrierenfreiheit Investitionsvolumen = 9,36 Mio. ; Projektvolumen = 18 Mio. Land übernimmt 2,9 Mio. Laufzeit = 25 Jahre; Effizienzvorteil = 4% ppp-inhabermodell (Schwimmbetrieb durch die Stadt)

27 Kritik: Landesrechnungshof: Eigenrealisierung nicht unbedingt teuerer als ppp Anhebung des Vergleichswertes um 1,2 Mio. mangelhafte Informationen, keine Alternativen berücksichtigt unkalkulierbare Risiken mangelnde Beteiligung mittelständischer Unternehmen Betreiber verhandelte verdeckte Mängel ( ) nach

28 Entwicklungsgesellschaft Petrisberg (EGP) GmbH: ca. 70 ha große militärische Konversionsfläche (ehem. franz. Truppengelände) zwischenzeitliche Nutzung als Gelände der Landesgartenschau 2004 Idee der Nachnutzung als neuen multifunktionalen Stadtteil => Gründung der EGP Ende 2002

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30 Entwicklung: Wissenschaftspark mit Standort der Universität in Verbindung mit Technologie- und Gründerzentrum Bereitstellung/Vermittlung von Gewerbeflächen und Bestandsgebäuden Wohnflächenentwicklung und vermarktung => Standortmarketing, Kommunikation und Servicedienstleistung zur Schaffung eines lebendigen und multifunktionalen Stadtquartiers

31 ppp-gesellschaftsmodell

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36 EGP als gelungenes ppp-beispiel: Bilderbuch-Konversion Funktionsmischung mit attraktiven Wohn- und Gewerbestandorten ohne private Beteiligung nicht in diesem Umfang/Qualität möglich Impulspunkt für weitere Entwicklung

37 Castel Trier GmbH (Arena Trier): Ausgangslage Castelforte: ebenfalls militärische Konversion inzwischen abgeschlossen 15,2 ha Fläche Funktionsmix aus Wohnen, Dienstleistung und Einzelhandel Nähere Betrachtung der ppp Castel Trier GmbH

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39 Konzeption: multifunktionale Halle zur Nutzung im Bereich von Kultur- und Sportveranstaltungen m² Nutzfläche entsprechen 4500 / 7500 Plätzen 15 Monate Bauzeit 12 verschiedene Nutzungskonzepte ermöglichen auch teilweise Unterbringung des Trierer Schulsports einziger Veranstaltungsort für Veranstaltungen dieser Größenordnung

40 ppp-modell: Gründung der Castel Trier GmbH Ende 2001 Baukonzessionsmodell: Bauherr stellt den Betrieb für den vertraglich vereinbarten Zeitraum sicher Hintergrund: Aussicht auf Gewinne aus dem Betrieb Bau GmbH 30% Stadt Trier 40% Betreibergesellschaft Sport- und Veranstaltungsstätten AG 30%

41 aktuell: Unstimmigkeiten zwischen Interessen der Stadt und des Betreibers führten zum Verkauf der Anteile an die Stadt Stadt Trier 70% Betreibergesellschaft Sport- und Veranstaltungsstätten AG 30% Faktisch ist die Projektform ppp hier gescheitert, aber: ohne die Initiierung als ppp hätte die Stadt das Projekt nicht in dieser Form realisieren können

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43 Public Private Partnerships zwischen Notlösung und Segensspender: ppp bieten Vorteile, die eine effizientere Zusammenarbeit von öffentlichen und privaten Akteuren möglich machen verschiedenste Ursprünge, Notwendigkeiten, Facetten und Ausgestaltungen ppp können extrem viel leisten, sind aber nicht immer das geeignete Mittel verlässliche, kompetente Partner auf beiden Seiten Vertrauensverhältnis ppp können mehr als nur Haushaltskosmetik, wenn sie passend und richtig angewendet werden

44 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Fragen? Anregungen? Diskussion?