Crossmediale Konzentration und Sicherung der Meinungsvielfalt

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1 Crossmediale Konzentration und Sicherung der Meinungsvielfalt Eine medien- und kartellrechtliche Untersuchung Bearbeitet von Jan Hinrichsen 1. Auflage Buch. XII, 329 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 540 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Urheberrecht, Medienrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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3 VII Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG... 1 ERSTER TEIL: VERFASSUNGSRECHTLICHE GRUNDLAGEN... 7 I. EINLEITUNG... 7 II. MEDIENKONZENTRATION AUS PUBLIZISTISCHER UND ÖKONOMISCHER SICHT... 7 A. Publizistische Konzentration... 8 B. Markt- und Unternehmenskonzentration Konzentrationsrichtungen Erscheinungsformen unternehmerischer Konzentration a) Internes Wachstum b) Externes Wachstum III. VERFASSUNGSRECHTLICHE VORGABEN ZUM VIELFALTSSCHUTZ A. Kontext und Grundlagen des Vielfaltsgebots Rundfunkbezogenheit des Schutzauftrags Historische Sondersituation und publizistische Bedeutung B. Inhalt und Umfang des rundfunkrechtlichen Vielfaltsgebots Thematische und meinungsbezogene Vielfalt Internes und externes Schutzkonzept Das Vielfaltsgebot im dualen System Vorsorge- und Optimierungsgebot C. Multimediale Ausrichtung des Vielfaltsgebots Verbindungen von Rundfunk und Presse a) Kein Grundsatz publizistischer Gewaltenteilung b) Lokale und regionale Doppelmonopole Vielfaltsgebot und neue Medienangebote Bewertung der aktuellen Entwicklungen IV. ZUSAMMENFASSUNG ZWEITER TEIL: KONZENTRATIONSURSACHEN AUS ÖKONOMISCHER SICHT I. EINLEITUNG II. DIVERSIFIKATION ALS UNTERNEHMENSSTRATEGIE... 30

4 VIII III. WERTSCHÖPFUNGSMERKMALE IN DER MEDIENBRANCHE A. Inhalteproduktion und Stückkostendegression Produktion medialer Inhalte Prinzip der Stückkostendegression B. Absatz und Vermarktung doppelte Marktausrichtung IV. BEDINGUNGEN UND URSACHEN CROSSMEDIALER KONZENTRATION A. Auflagen-Anzeigen-Spirale und Fixkostendominanz B. Strategische Anreize zur Diversifikation Wachstumsmärkte und Substitutionskonkurrenz Verringerung der Erlösabhängigkeit von Einzelmärkten Finanzierungsvorteile Intermediale Werbekonzepte und crossmediale Eigenwerbung Zusammenlegung personeller und sachlicher Ressourcen Mehrfachverwertung von Content Möglichkeit medienübergreifender Markenführung V. ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK DRITTER TEIL: KONZENTRATIONSANALYSE UND FOLGENEINSCHÄTZUNG I. EINLEITUNG II. EMPIRISCHE KONZENTRATIONSERFASSUNG A. Fernsehmarkt B. Hörfunkmärkte C. Zeitungsmärkte D. Zeitschriftenmärkte E. Onlinemarkt F. Crossmediale Verflechtungen III. ÖKONOMISCHE IMPLIKATIONEN VON KONZENTRATIONSPROZESSEN A. Wettbewerbsfunktionen und Marktformen B. Auswirkungen auf den medienwirtschaftlichen Wettbewerb Vorteile crossmedialer Konzentration a) Skalen- und Verbundvorteile b) Innovationsförderung c) Internationale Wettbewerbsfähigkeit Nachteile und Gefahrenpotenzial a) Abnehmende Innovationsbereitschaft b) Anstieg des Preisniveaus c) Marktzutrittsbarrieren und Behinderung kleinerer Konkurrenten.. 75

5 3. Zwischenergebnis IV. PUBLIZISTISCHE IMPLIKATIONEN VON KONZENTRATIONSPROZESSEN A. Positive Auswirkungen Steigerung der publizistischen Autonomie Möglichkeiten der Querfinanzierung B. Risiken und Nachteile Mehrfachverwertung von Inhalten Zusammenlegung personeller und sachlicher Ressourcen Intermediale Kritik und Crosspromotion Einflussnahme auf den öffentlichen Diskurs und Agenda-Setting Unternehmensinterne Wertorientierung C. Zwischenergebnis V. ZUSAMMENFASSUNG UND ERGEBNIS VIERTER TEIL: WETTBEWERBSRECHTLICHES REGULARIUM I. EINLEITUNG II. EUROPÄISCHES MISSBRAUCHSVERBOT A. Marktabgrenzung und Marktbeherrschung B. Missbrauchstatbestand und Rechtsfolgen C. Entscheidungspraxis im medienwirtschaftlichen Bereich Verfahren CICCE/TV France (1985) Verfahren Télémarketing (1985) Verfahren Magill (1996) Verfahren Bronner (1998) Bewertung und Zwischenergebnis D. Weitere Eignungsansätze zum Vielfaltsschutz E. Zwischenergebnis III. EUROPÄISCHE FUSIONSKONTROLLE A. Anwendungsbereich B. Marktabgrenzung und Marktbeherrschung C. Entscheidungen vor dem more economic approach Verfahren MSG Media Service (1994) Verfahren Bertelsmann/Kirch/Premiere (1998) D. More economic approach E. Bewertungsvorgaben im Einzelnen Nichtkoordinierte Effekte Koordinierte Effekte, Zusammenschluss Sony/BMG Potenzieller Wettbewerb und Finanzkraftzuwächse IX

6 X F. Bedeutung der Fusionskontrolle für die Meinungsvielfalt G. Zwischenergebnis IV. DEUTSCHES MISSBRAUCHSVERBOT A. Marktabgrenzung und Marktbeherrschung B. Missbrauchstatbestand und Rechtsfolgen C. Entscheidungspraxis Verfahren Gemeinsamer Anzeigenteil (1982) Verfahren Pay-TV/Premiere (1996) Weitere Eignungsansätze zum Vielfaltsschutz D. Bedeutung des Missbrauchsverbots für die Meinungsvielfalt E. Zwischenergebnis V. DEUTSCHE FUSIONSKONTROLLE A. Grundlagen der Fusionskontrolle Anwendungsbereich Verschlechterung der Wettbewerbsbedingungen Marktstrukturansatz B. Entscheidungspraxis im medienwirtschaftlichen Bereich Verfahren Bertelsmann Deutscher Verkehrsverlag (1978) Verfahren Gruner + Jahr Zeit (I) (1984) a) Lesermarkt für allgemeine Publikumszeitschriften b) Lesermarkt des Nachrichtenmagazins Spiegel c) Markt für überregionale Abonnementszeitungen d) Bewertung und Zwischenergebnis Verfahren Gruner + Jahr Zeit (II) (1987) Verfahren Süddeutscher Verlag Donau-Kurier (1986) Verfahren Premiere (1998) Verfahren Springer ProSiebenSat.1 (2010) a) Marktabgrenzung b) Marktbeherrschung c) Verschlechterung der Wettbewerbsbedingungen (1) Fernsehwerbemarkt (2) Lesermarkt für Straßenverkaufszeitungen (3) Anzeigenmarkt für Tageszeitungen d) Beurteilung möglicher Auflagen e) Bewertung des Untersagungsbeschlusses Zwischenergebnis C. Bedeutung der Fusionskontrolle für die Meinungsvielfalt Vielfaltsbegünstigende Umstände a) Höhe der Aufgreifschwellen b) Differenzierte Marktabgrenzung

7 c) Marktstrukturansatz und Ressourcenorientierung d) Berücksichtigung crossmedialer Effekte Eignungsdefizite und Schutzlücken a) Nichterfassung internen Wachstums b) Zusammenschlüsse auf jungen Märkten c) Mögliche Hinwendung zum more economic approach d) Ministererlaubnis Zwischenergebnis VI. ZUSAMMENFASSUNG UND ERGEBNIS FÜNFTER TEIL: MEDIENRECHTLICHES REGULARIUM I. EINLEITUNG II. EUROPÄISCHE VORGABEN ZUM VIELFALTSSCHUTZ A. Allgemeine Regeln zur Kompetenzordnung B. Kompetenzgrundlagen im Medienbereich C. Kulturförderung nach Art. 167 AEUV D. Bemühungen um eine Vielfaltsschutzrichtlinie Vorgaben der Richtlinien-Entwürfe Inhaltliche Diskussion a) Kompetenzgrundlagen b) Subsidiaritätsprinzip c) Divergenz der mitgliedsstaatlichen Rahmenbedingungen d) Zwischenergebnis E. Aktuelle Entwicklungen F. Meinungs- und Medienfreiheit nach Art. 10 EMRK G. Zwischenergebnis und Ausblick III. VIELFALTSSCHUTZVORGABEN DER LANDESMEDIENGESETZE A. Beteiligungsbegrenzungen B. Zuliefererbeschränkungen C. Binnenpluralistische Sicherungen D. Zwei-Säulen-Modell E. Zwischenergebnis und Bewertung IV. KONZENTRATIONSKONTROLLE IM RUNDFUNKSTAATSVERTRAG A. Zuschaueranteilsmodell B. Mediennutzungsmodell Medienrelevante verwandte Märkte Marktbeherrschende Stellung Bonusregelungen XI

8 XII C. Behördliche und gerichtliche Entscheidungspraxis Anfängliche Entscheidungen der KEK a) Eigenständigkeit des 26 Abs. 1 RStV b) Entwicklung erster Entscheidungsmaßstäbe Entscheidungen im Verfahren Springer-ProSiebenSat a) Vorgaben der KEK für das Grundkonzept b) Anwendung auf den vorliegenden Fall c) Bewertung und Kritik (1) Wesentlichkeitstheorie (2) Vorteile des Bewertungsmodells (3) Bedenken gegen das Bewertungsmodell (4) Vorliegen eines Beurteilungsfehlers Auswertung nachfolgender Beschlüsse D. Zwischenergebnis V. ZUSAMMENFASSUNG UND ERGEBNIS SECHSTER TEIL: REGELUNGSPERSPEKTIVEN I. EINLEITUNG II. ANFORDERUNGEN AN EIN SACHGERECHTES REGELUNGSKONZEPT A. Grundausrichtung am Medium Rundfunk B. Vertikale Konzentration C. Entwicklungsoffenheit III. MÖGLICHE VIELFALTSSCHUTZKONZEPTE A. Zuschaueranteilsmodell B. Mediennutzungsmodell C. Werbemarktanteilsmodell D. Ressourcenmodell E. Beteiligungsbeschränkungen F. Modell der Günther-Kommission in erweiterter Konzeption G. Sendelizenzmodell H. Zwischenergebnis und Bewertung IV. AUSLEGUNGS- UND GESTALTUNGSMÖGLICHKEITEN A. Mehrfache Berücksichtigung marktbeherrschender Stellungen B. Qualitativer Bewertungsansatz V. ZUSAMMENFASSUNG UND ERGEBNIS LITERATURVERZEICHNIS