B O T S C H A F T. des Gemeindevorstandes Küblis. zur Gemeindeversammlung. vom Freitag, 29. November um Uhr im Mehrzweckgebäude

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1 B O T S C H A F T des Gemeindevorstandes Küblis zur Gemeindeversammlung vom Freitag, 29. November 2013 um Uhr im Mehrzweckgebäude 1. Wahl der Stimmenzähler 2. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 25. Oktober Nachwahl Mitglied Schulrat 4. Budget 2014 a) Kreditbeschluss Umgestaltung Schulhausareal Fr b) Kreditbeschluss Mauer Spondastrasse Fr c) Kreditbeschluss Mauer Maneschastrasse Fr d) Kreditbeschluss Meteorwasserleitung Klus-Turmgasse Fr e) Kreditbeschluss Sanierung Alphütte Schlappin Fr f) Kreditbeschluss Kommunalfahrzeug (Ersatz Schiltrac) Fr g) Kreditbeschluss Sammelprojekt Instandstellung Erschliessung Eggatobel/Tobelwald Fr h) Genehmigung Budget und Steuerfuss Mitteilungen und Umfrage - Information Projekt Mehrzweckgebäude / Konsultativabstimmung - Tätigkeiten Vorstand 2013 und Legislaturziele Budget 2014 Das Budget 2014 wird an der Gemeindeversammlung beraten. In dieser Botschaft werden die wichtigsten Ergebnisse dargestellt. Details entnehmen Sie dem beiliegenden Voranschlag Wir ersuchen Sie, sich für zusätzliche Informationen und Auskünfte an die Gemeindeverwaltung zu wenden: , info@kueblis.ch

2 A. Gesamtübersicht Budget 2014 Budget 2013 Rechnung 2012 LAUFENDE RECHNUNG Aufwand 4' ' ' Ertrag 4' ' ' Ertragsüberschuss Aufwandüberschuss INVESTITIONSRECHNUNG Ausgaben Verwaltungsvermögen Einnahmen Verwaltungsvermögen Nettoinvestitionen VV Überschuss Investitionen VV B. Laufende Rechnung Budget Budget Rechnung A U F W A N D ' Personalaufwand 1' ' ' Sachaufwand Passivzinsen ' Abschreibungen Entschädigungen an Gemeinwesen ' Eigene Beiträge Einlagen in Spezialfinanzierungen ' Interne Verrechnungen ' Aus dieser Zusammenstellung ergeben sich folgende Bemerkungen: Personalaufwand Die Löhne des gesamten Gemeindepersonals richten sich nach den entsprechenden kantonalen Besoldungsverordnungen. Wegen des neuen Schulgesetzes erhöht sich die Besoldung der Lehrkräfte. Sachaufwand Die grössten jährlichen Schwankungen entstehen bei den baulichen Unterhaltsarbeiten an Strassen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Liegenschaften. Passivzinsen Im 2012 ist die Heimfallverzichtsentschädigung der Repower Klosters AG eingegangen. Deshalb wird nur wenig Fremdkapital benötigt. Zudem ist das Zinsniveau immer noch tief. 2

3 Abschreibungen Aufgrund der ausserordentlichen Abschreibungen im 2012 besteht kein grosser Abschreibungsbedarf mehr. Budgetiert sind die ordentlichen Abschreibungen gemäss den gesetzlichen Bestimmungen. Entschädigungen an Gemeinwesen Die üblichen Entschädigungen an den Kanton, andere Gemeinden und Zweckverbände. Eigene Beiträge Die grössten Positionen betreffen gebundene Beiträge an Spitäler, Pflegeheime und Krankenpflege. Bei der öffentlichen Unterstützung (Sozialfälle) ist eine Prognose jeweils schwierig. Einlagen in Spezialfinanzierungen Es wird voraussichtlich mit einer Einlage in die Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung gerechnet. Interne Verrechnungen Aufwand und Ertrag (39/49) sind gleich gross. Budget Budget Rechnung E R T R A G '517' Steuern 2' ' '332' Regalien und Konzessionen ' Vermögenserträge ' Entgelte ' Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung Rückerstattung von Gemeinwesen ' Beiträge für eigene Rechnung ' Entnahmen aus Spezialfinanzierungen Interne Verrechnungen Die Ertragsseite lässt sich wie folgt zusammenfassen: Steuern Das Budget 2014 basiert auf einem Steuerfuss von 120% der einfachen Kantonssteuer. Es wurden ungefähr die gleichen Werte budgetiert wie im Vorjahr. Regalien und Konzessionen Die Wasserrechtszinsen Fr Gratisenergie Fr Wirtschaftspatente Fr. 200 Total Fr Vermögenserträge In dieser Position sind Zinsen und hauptsächlich Liegenschaftserträge des Finanz- und Verwaltungsvermögens enthalten. Entgelte Die üblichen jährlichen Wasser-, Abwasser-, Kehrichtgebühren, usw. 3

4 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung Dieser Ertrag besteht aus dem kantonalen Beitrag für den Steuerkraftausgleich. Er beträgt für das Jahr 2014 Fr Rückerstattung von Gemeinwesen Die grösste Position betrifft den Kostenanteil der Gemeinden Conters und Fideris an die Forstverwaltung. Beiträge für eigene Rechnung Zu erwartende Beiträge von Bund, Kanton, anderen Gemeinden und Zweckverbänden. Entnahmen aus Spezialfinanzierungen Aufgrund der Erhöhung der Wassergebühren sollte sich die Entnahme bei der Spezialfinanzierung Wasserversorgung gegenüber dem Vorjahr reduzieren. C. Investitionsrechnung Für folgende Investitionen liegen Gemeindeversammlungs- / Delegiertenversammlungs- / Urnenabstimmungsbeschlüsse vor: - Sanierung/Ausbau Mehrzweckgebäude Gemeindeversammlungsbeschluss vom ; Projektierungskredit Fr Sanierung Quartierstrasse Salums Gemeindeversammlungsbeschluss vom ; Kredit Fr Gesamtentwässerung Kübliser Berg Gemeindeversammlungsbeschluss vom ; Projektierungskredit Fr Erneuerbare Energien Gemeindeversammlungsbeschluss vom ; Projektierungskredit Fr Folgende Investitionen sollen im Budgetverfahren genehmigt werden: Die Projekte werden an der Gemeindeversammlung von den Gemeindevorständen erläutert. - Umgestaltung Schulhausareal; Kredit Fr Der Schulhausplatz weist zum Teil sehr grosse Mängel und Schäden (Alter und Abnutzung) in allen Bereichen auf. Der rote Platz sowie die 80m-Laufbahn weisen ebenfalls sehr grosse Mängel über die gesamte Fläche auf. Es lösen sich ganze Stücke des Fundaments des Platzes sowie der Laufbahn. Des Weiteren ist die Oberfläche sehr rutschig. Die gesamte Umrandung des roten Platzes und der 80m-Laufbahn ist mittlerweile mit Gras verwachsen. Der rote Platz inkl. Unterbau soll komplett saniert werden. Zusätzlich ist vorgesehen, als Umrandung des Platzes und der Laufbahn Betonelemente zu erstellen, welche dann als Sitzflächen dienen würden. Der bestehende Maschendrahtzaun sollte dabei nicht beschädigt werden. Die Böschung auf Seite der Turnhalle soll ebenfalls durch Betonelemente ersetzt werden, welche ebenso als Sitzfläche genutzt werden können. Der Zaun in Richtung Lehrerparkplatz muss verlängert werden. Die Asphaltierung im Bereich der Zufahrt zur Kochschule wurde in den letzten Jahren oftmals ausgebessert. Dieser Belag soll ausgefräst werden und durch einen neuen ersetzt werden. Zum bestehenden Ping Pong Tisch soll ein zweiter Tisch dazu kommen. Der bestehende Spielplatz entspricht den heutigen Sicherheitsvorschriften nicht mehr. Das Schiff muss entfernt werden. An dieser Stelle ist ein Spielplatz mit verschiedenen Geräten vorgesehen. Der bestehende Velounterstand, welcher sich zwischen dem Haus Müller und dem Haus Züst befindet, soll durch einen gedeckten Unterstand ersetzt werden. Hier soll die Möglichkeit 4

5 bestehen, die Turngeräte vom roten Platz zu deponieren. Der Bereich beim Unterstand sowie der Verbindungsweg zum Schulhausplatz soll neu asphaltiert werden. Zudem wird dringend ein weiterer gedeckter Unterstand für die Schüler benötigt. Dieser würde im Bereich der Turnhalle/ roter Platz erstellt werden, damit die Aufsicht immer gewährleistet ist. - Mauer Spondastrasse; Kredit Fr Die Dorfstrasse führt von der Abzweigung der A28 beim Freieck bis zur Einmündung in die A28 oberhalb des Schulhauses. Im Bereiche Sponda bis Einfahrt oberhalb des Schulhauses ist die talseitige Stützmauer, welche als Natursteinmauer ausgeführt ist, örtlich stark beschädigt. Das Ing. Büro Rizzi hat im Auftrag des Gemeindevorstandes eine Projektstudie mit entsprechendem Lösungsvorschlag ausgearbeitet. Das bestehende Geländer wird demontiert und soweit der Zustand noch gut ist für die Wiederverwendung bereitgestellt. Anschliessend wird die Mauerkrone auf einer Höhe von ca. 60 cm zurückgebaut. Auf der bestehenden, freigelegten Mauer wird ein neuer Betonkordon erstellt und mit der bestehenden Mauer verbunden. Zur Wasserführung entlang der Dorfstrasse wird eine Natursteinplatte versetzt und der bestehende Belag ergänzt. Auf dem Kordon wird ein neues Geländer resp. soweit brauchbar, das bestehende Geländer wieder montiert. Örtlich erfolgt die Montage einer Leitschranke. Die gesamte Länge der Mauersanierung beträgt ca. 160 m. Als weitere Massnahme sind die schadhaften Fugen bei der Natursteinmauer freizulegen und mit Hochdruck zu reinigen. Mit entsprechendem Mörtel werden die freigelegten Fugen wieder hergestellt. Gemäss vorliegender Kostenschätzung belaufen sich die Gesamtkosten auf Fr Mauer Maneschastrasse; Kredit Fr Die Maneschastrasse führt von der Abzweigung der Geissgasse bis zum Ende des Wohngebietes Manescha und weist eine Länge von ca. 380 m auf. Talseitig der Strasse ist auf der gesamten Länge eine bestehende Stützmauer die mit Natursteinen ausgeführt wurde. Das Ing. Büro Rizzi hat im Auftrag des Gemeindevorstandes eine Projektstudie mit entsprechendem Lösungsvorschlag ausgearbeitet. Das bestehende Geländer wird demontiert und soweit der Zustand noch gut ist für die Wiederverwendung bereitgestellt. Anschliessend wird die Mauerkrone auf einer Höhe von ca. 60 cm zurückgebaut. Auf der bestehenden, freigelegten Mauer wird ein neuer Betonkordon erstellt und mit der bestehenden Mauer verbunden. Zur Wasserführung entlang der Maneschastrasse wird eine Natursteinplatte versetzt und der bestehende Belag ergänzt. Auf dem Kordon wird ein neues Geländer resp. soweit brauchbar, das bestehende Geländer wieder montiert. Die gesamte Länge der Mauersanierung beträgt 380 m. Als weitere Massnahme sind die schadhaften Fugen bei der Natursteinmauer freizulegen und mit Hochdruck zu reinigen. Mit entsprechendem Mörtel werden die freigelegten Fugen wieder hergestellt. Gemäss vorliegender Kostenschätzung belaufen sich die Gesamtkosten auf Fr Meteorwasserableitung Klus-Turmgasse; Kredit Fr In der Turmgasse und im hinteren Teil der Klusstrasse sind diverse Sammler, welche das Strassen- und Vorplatzwasser der Liegenschaften aufnehmen. Die Sammler sind alle an die bestehende Schmutzwasserleitung angeschlossen. Bei starkem Regen führt dies zu einer starken Belastung und Verstopfung der Schmutzwasserleitung und somit der Abwasserreinigungsanlage Dalvazza. Vom Endpunkt der bestehenden Meteorwasserableitung in der Klusstrasse wird im Strassentrasse eine neue Meteorwasserableitung bis zum Einmündungspunkt der Turmgasse verlegt. Weiter wird die Meteorwasserableitung in der Turmgasse bis auf die Höhe der Parzellen 559/526 R. Waldburger / J. Saxer geführt. Die Meteorwasserableitung weist eine 5

6 Länge von ca. 170 m auf. Die Neuerstellung dieser Meteorwasserableitung ist ein weiterer Teil des GEP (Genereller Entwässerungsplan) wie er an der Gemeindeversammlung vom beschlossen wurde. In diesem Zusammenhang wird auch ca. 50 Meter Schmutzwasserleitung erneuert. Damit die zu klein dimensionierte Schmutzwasserleitung, die unter der Terno durchführt, aufgehoben werden kann. - Sanierung Alphütte Schlappin; Kredit Fr Die Gemeinde Küblis besitzt 14 Alp- und Maiensässhütten. Mittlerweile sind alle Hütten, ausser die Schlappinhütte, vermietet worden. Sie sind von den Mietern renoviert worden und nun alle in einem tadellosen Zustand. An der Schlappinhütte wurde in den letzten Jahren sehr wenig gemacht. Nun möchte der Gemeindevorstand auch diese Hütte sanft renovieren und etwas wohnlicher machen. Für dieses Vorhaben bittet der Gemeindevorstand um einen Kredit von Fr Sammelprojekt Instandstellung Erschliessung Eggatobel/Tobelweg; Kredit Am 21./22. Juli 2013 gingen über Küblis starke Gewitter nieder. Es entstanden grössere Schäden. Zusammen mit dem Amt für Wald und Naturgefahren hat das Revierforstamt der Gemeinde Küblis ein Sammelprojekt Instandstellung Erschliessung (SIE) ab 2014 auf die Beine gestellt. Gemäss Kostenschätzung belaufen sich die Gesamtkosten für dieses Sammelprojekt auf ca. Fr %, also Fr , wird der Kanton übernehmen. Für die Gemeinde Küblis bleiben noch Restkosten von rund Fr Die Kosten für das Jahr 2014 würden sich auf Fr belaufen. Der Kanton würde 72% der anfallenden Kosten übernehmen. Dies bedeutet, dass der Kanton Fr übernehmen würde. Die Restkosten für die Gemeinde betragen hier Fr Für die Projekte im 2015, 2016 und 2017 müsste die Gemeinde dann ein neues Gesuch einreichen. Die Kosten für das Jahr 2015 und 2016 würden sich ebenfalls auf Fr pro Jahr belaufen. Auch hier würde der Kanton 72% der anfallenden Kosten übernehmen. Für das Jahr 2017 sind dann noch Kosten in der Höhe von Fr vorgesehen. Auch hier übernimmt der Kanton Fr (72%) und die Gemeinde muss Fr (28%) übernehmen. - Kommunalfahrzeug; Kredit Fr Das Kommunalfahrzeug Schiltrac wurde im Jahr 2000 angeschafft. Das Fahrzeug ist nun 14- jährig und hat 6500 Betriebsstunden. Die Reparaturen haben sich, bis im August dieses Jahres, in Grenzen gehalten. Nun hat der Schiltrac aber einen grösseren Schaden. Das Unterchassi ist durch Rost geschwächt und dadurch bei der Hinterachse gebrochen und die Vorderachse weist viele Risse auf. Auch der Halbgang im Getriebe kann nicht mehr geschalten werden. Um diese Schäden zu beheben, würde die Reparatur sicher Fr. 10`000 kosten. Das Fahrzeug wäre aber lediglich wieder repariert, aber nicht restauriert. So können schnell und plötzlich weitere Schäden auftauchen. Der Gemeindevorstand hatte zu diesem Zeitpunkt entschieden, das Fahrzeug vorläufig nicht mehr reparieren zu lassen und stattdessen eine Neuanschaffung in Betracht gezogen. Einerseits wegen der jetzigen grossen Reparatur und dem Risiko von weiteren Altersschäden und andererseits ist der Motor veraltet. Neue Fahrzeuge müssen heute Euro5-Norm mit Partikelfilter erfüllen. D. Steuerfuss Der Finanzhaushalt wird durch den jährlichen Steuerkraftausgleichsbetrag massiv entlastet. Für die Gemeinde Küblis ist es von ausserordentlicher Bedeutung, in der Finanzkraftgruppe 4 verbleiben zu können, was jedoch eine Beibehaltung des Steuerfusses von 120% der einfachen Kantonssteuer voraussetzt. Auch im Hinblick auf künftige Veränderungen im Finanzhaushalt 6

7 der Gemeinde empfiehlt der Gemeindevorstand, den Steuerfuss auf der jetzigen Höhe zu belassen. Antrag: Der Gemeindevorstand beantragt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern: Kreditbeschluss Umgestaltung Schulhausareal Fr Kreditbeschluss Mauer Spondastrasse Fr Kreditbeschluss Mauer Maneschastrasse Fr Kreditbeschluss Meteorwasserleitung Klus-Turmgasse Fr Kreditbeschluss Kommunalfahrzeug (Ersatz Schiltrac) Fr Kreditbeschluss Sanierung Alphütte Schlappin Vordersäss Fr Kreditbeschluss Sammelprojekt Erschliessung Eggatobel/Tobelwald Fr und Genehmigung des vorliegenden Budgets für das Jahr 2014 mit einem Ertragsüberschuss von Fr und Beibehaltung des Steuerfusses von 120% der einfachen Kantonssteuer 5. Information Projekt Mehrzweckgebäude / Konsultativabstimmung Der Gemeindevorstand wird an der Gemeindeversammlung vom über das Projekt Mehrzweckgebäude informieren. Die Gemeindeversammlung vom hat sich in einer Konsultativabstimmung für eine Sanierung der bestehenden Anlage ausgesprochen. Die eingesetzte Projektgruppe hat neben einer Sanierung auch einen Neubau geprüft. Gemäss vorliegender Kostenschätzung würden sich die Kosten für einen Neubau auf ca. CHF 3,6 Mio. belaufen. Der Gemeindevorstand wird von der Gemeindeversammlung am einen Grundsatzentscheid (Konsultativabstimmung) über das weitere Vorgehen einholen. 7

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