Norbert Lepszy Wichard Woyke. Belgien. Niederlande. Luxemburg. Politik - Gesellschaft - Wirtschaft Grundwissen-Länderkunden Band 2

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1 Norbert Lepszy Wichard Woyke Belgien Niederlande Luxemburg Politik - Gesellschaft - Wirtschaft Grundwissen-Länderkunden Band 2 Leske Verlag + Budrich GmbH Opladen 1985

2 CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek Lepszy, Norbert: Belgien, Niederlande, Luxemburg: Grundwissen - Länderkunde; Politik Gesellschaft - Wirtschaft Norbert Lepszy; Wichard Woyke. - Opladen: Lcske und Budrich, (Grundwissen - Länderkunden; Bd. 2) ISBN ISBN (ebook) DOI / NE: Woyke, Wichard; GI <Cl 1985 by Leske Verlag + Budrich GmbH, Lcvcrkusen Gesamtherstellung: Presse-Druck und Verlags-GmbH, Augsburg

3 Inhalt Das Königreich Belgien Geschichtlicher überblick Das politische System Allgemeines zur Verfassung Die Monarchie Der Staatsrat Das Justizwesen Provinzen und Gemeinden Die Gemeinden Die Provinzen Die Regierung Das Parlament Parteien und Wahlen Das Wahlsystem Entwicklung und Struktur des Parteiensystems Die Parteien Die Christlich-soziale Partei (CVP/PSC) Die Sozialistische Partei (PS/BPS) Die Liberalen: die Partei für Freiheit und Fortschritt (PVV /PRLW) Die Kommunistische Partei (PCB/CPB) Die Sprachenparteien Die Staatsreform: Der Gegensatz zwischen Flamen und Wallonen Wirtschaft und Gesellschaft Die Bevölkerungsstruktur Die Interessenverbände Die Gewerkschaften Die Arbeitgeberverbände.... Die belgischen Arbeitsbeziehungen.... Die Institutionen.... Die Entwicklung der Arbeitsbeziehungen nach dem 11. Weltkrieg

4 3.4 Die Wirtschaft Grundlagen und Entwicklung nach dem 11. Weltkrieg Ausgewählte Wirtschaftsdaten Die Massenmedien Hörfunk und Fernsehen Die Presse Das Bildungssystem Die Außenpolitik Belgiens Innenpolitische Rahmenbedingungen der Außenpolitik Die Suche nach Sicherheit - Die Westintegration Der zweite Pfeiler der Außenpolitik - Europa Von der Kolonialpolitik zur Dritten-Welt- Politik Das Königreich der Niederlande Geschichtlicher Überblick Das politische System Allgemeines zur Verfassung Die Monarchie Der Staatsrat Das Justizwesen Provinzen und Gemeinden Die Provinzen Die Gemeinden Die Regierung Das Parlament Parteien und Wahlen Das Wahlsystem Entwicklung und Struktur des Parteiensystems Die Parteien Die Anti-revolutionäre Partei (ARP) Die Christlich-historische Union (CHU) Die Katholische Volkspartei (KVP) Der Christlich-demokratische Appell (CDA) Die Partei der Arbeit (PvdA) Die Volkspartei ftir Freiheit und Demokratie (WD) Die Demokraten '66 (D'66)

5 Die Progressiv-radikale Partei (PPR) Die Pazifistisch-sozialistische Partei (PSP) Die Kommunistische Partei (CPN) Sonstige Parteien Die politische Situation nach den Wahlen 1981 und Wirtschaft und Gesellschaft Die Bevölkerungsstruktur Die Interessenverbände Die Gewerkschaften Die Arbeitgeberverbände Die niederländischen Arbeitsbeziehungen Die Institutionen Die Entwicklung der niederländischen Arbeitsbeziehungen nach dem 11. Weltkrieg Die niederländische Wirtschaft Grundlagen und Entwicklung seit dem 11. Weltkrieg Ausgewählte Wirtschaftsdaten Die Massenmedien Hörfunk und Fernsehen Die Presse Das Bildungssystem Die Religionsgemeinschaften Die politische Kultur: Von der "Versäulung" zur "Entsäulung" Die Außenpolitik der Niederlande Innenpolitische Rapmenbedingungen niederländischer Außenpolitik nach dem 11. Weltkrieg Außenpolitische Ziele und Erfolge der Niederlande nach dem 11. Weltkrieg Das Großherzogtum Luxemburg Geschichtlicher Überblick Das politische System Allgemeines zur Verfassung Der Großherzog und die Regierung Die Abgeordnetenkammer Der Staatsrat Das Justizwesen Die Gemeinden

6 2.7 Das Parteiensystem Die Christlich-soziale Volkspartei (CSV /PCS) Die Sozialistische Arbeiterpartei Luxemburgs (POSL/LSAP) Die Sozialdemokratische Partei (PSD) Die Demokratische Partei (PD) Die Kommunistische Partei Luxemburgs (PCL) Wirtschaft und Gesellschaft in Luxemburg Bevölkerungsstruktur Industrielle Entwicklung Die Interessenverbände Die Arbeitgeberverbände Die Gewerkschaften Die Massenmedien Das Bildungssystem Konfessionen in Luxemburg Die Außenpolitik Luxemburgs Literatur Benelux - Ein Begriff und seine Bedeutung Die historische Entwicklung Erfolg und Mißerfolg Anhang... ;... 2i7 4

7 Verzeichnis der wichtigsten Abkürzungen Belgien BSP CPB CRISP CVP FDF PCB PSB PSC PRLW PW VU Belgische Socialistische Partij (entspr. PSB) Communistische Partij van Belgie (entspr. PCB) Centre de Recherche et d'information Socio-Politique Christelijke Volkspartij (entspr. PSC) Front Democratique des Francophones Bruxellois Parti Communiste de Belgique (entspr. CPB) Parti Socialiste BeIge (entspr. BSP) Parti Social Chretien (entspr. CVP) Part i des Reformes et de la Liberte de allonie (vor 1976: Parti pour la Liberte et le Progres PLP) Partij voor Vrijheid en Vooruitgang (entspr. PRLW) Volksunie Luxemburg CGT Confederation Generale Luxembourgeoise du Travail CSV Chreschtlech-Sozial Volkspartei (entspr. PCS) DP Demokratesch Partei (entspr. PD) ELD Europäische Liberale Demokraten LA V Letzebuerger Arbechterverband LCGB Letzebuerger Chreschtleche Gewerkschaftsbond LSAP Letzebuerger Sozialistesch Arbechter-Partei (entspr. POSL) NHV Neutraler Handwerkerverband PCL Parti Communiste Luxembourgeois PCS Parti Chretien Social (entspr. CSV) PD Parti Democratique POSL Parti Ouvrier Socialiste Luxembourgeois (entspr. LSAP) Niederlande ARP Anti-Revolutionaire Partij CDA Christen -Democratisch-Appel CHU Christelijk -Historische Unie CPN Communistische Partij Nederland 5

8 D'66 KVP NCRV NVV PPR PSP PvdA VVD Democraten '66 Katholieke Volkspartij Nederlands Christelijke Radio Vereinigung Nederlands Verbond van Vakvereinigingen Politieke Partij Radicalen Pacifistisch Socialistische Partij Partij van de Arbeid Volkspartij voor Vrijheid en Democratie 6

9 Vorwort Während über die politischen Systeme der anderen Partner in der EG eine Fülle von Literatur in deutscher Sprache vorhanden ist und zudem über diese Länder auch in der Presse und den anderen Medien häufig berichtet wird, ist dies in Bezug auf die Niederlande, Belgien und Luxemburg nur in sehr eingeschränktem Maße der Fall. Dies ist UlmO erstaunlicher und bedauernswerter, wenn man bedenkt, welche große Bedeutung der BENELUX-Raum insbesondere in wirtschaftlicher Hinsicht für die Bundesrepublik Deutschland hat. Zudem ist das Verhältnis, insbesondere zu unserem niederländischen Nachbarn, immer noch sehr stark von den Erfahrungen der Kriegs- und Besatzungszeit überschattet, die bis heute fortwirken. Für Belgien gilt, wenn auch in geringerem Maße, ähnliches. Trotz der Informationsüberflutung durch die Medien ist immer wieder festzustellen, wie wenig wir voneinander und von den politischen Systemen der jeweils anderen Länder wissen. Dieses Buch will versuchen, einen Beitrag dazu zu leisten, diese Lücke zu schließen. Daher geht es in erster Linie darum, Basisinformationen über die Strukturen und Institutionen des politischen Systems, gesellschaftliche und wirtschaftliche Daten und Entwicklungen werden, soweit es in diesem Rahmen möglich ist, mit einbezogen. Man kann dem hier zugrundegelegten Ansatz sicherlich den Vorwurf machen, er folge dem traditionellen, an Institutionen orientierten Muster der "Vergleichenden Regierungs,,lehre". Für den Zweck dieses Buches, nämlich zunächst eine bis jetzt in deutscher Sprache nicht vorhandene grundlegende Einführung in das politische System dieser Länder vorzulegen, erschien uns diese Vorgehensweise jedoch angemessener als zum Beispiel der strukturell-funktionale Ansatz der modernen "Comparative Politics". Da die jeweiligen Länderabhandlungen als abgeschlossene Einheiten zu betrachten sind, sind überschneidungen und Wiederholungen, zum Beispiel in den historischen Teilen über die Niederlande und Belgien, unvermeidlich gewesen. Auch in der Be- 7

10 schreibung der staatlich~n Institutionen und der Verfassungsstrukturen wird der Leser sehr schnell deutliche Parallelen feststellen. Dieses ist bei der teilweisen gemeinsamen historischen Vergangenheit und den deutlich wirkenden gegenseitigen Einflüssen nicht anders zu erwarten. Neben den Ähnlichkeiten im Institutionengeflige sollten jedoch die unterschiedlichen politischen und soziologischen Strukturen nicht übersehen werden, während zum Beispiel die niederländische Politik und Gesellschaft gekennzeichnet sind - oder dieses zumindest bis vor kurzem waren - durch die scharfe Trennung von jeweils protestantischer, katholischer und sozialistischer "Kultur", spielt der konfessionelle Faktor in Belgien und Luxemburg kaum eine Rolle. Die belgische Politik und Gesellschaft hingegen wird dominiert vom Gegensatz zwischen niederländisch sprechenden Flamen und französisch sprechenden Wallonen. So sehen sich diese Gesellschaften - unbeschadet vieler Gemeinsamkeiten - doch vor sehr unterschiedliche Probleme des Zusammenlebens gestellt, die auch durch andere Faktoren, wie die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes oder ein in allen drei Ländern besonders stark ausgeprägtes europäisches Engagement nicht an Bedeutung verlieren. Trotz der Zusammenfassung unter dem Begriff BENELUX: es handelt sich nach wie vor um drei Nationen mit unterschiedlicher politischer Kultur, einem wtterschiedlichen historisch gewachsenen Nationalbewußtsein und teilweise unterschiedlichen Problemen. Ms, d. 1. Januar 1985 N.L.jW.W. 8