Asyl- und Ausländerrecht

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1 SR-Studienreihe Rechtswissenschaften Asyl- und Ausländerrecht Bearbeitet von Prof. Dr. Dr. h.c. Kay Hailbronner 3., überarbeitete Auflage Buch. XXII, 546 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 15,5 x 23,2 cm Gewicht: 827 g Recht > Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht > Ausländerrecht, Asyl, Staatsangehörigkeit Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XIX A. Allgemeiner Überblick Migration Zahlen und Fakten zur Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland Regelungsgegenstand und Rechtsquellen des Ausländerrechts I. Aufgabe des Ausländerrechts II. Historischer Überblick über die Rechtsquellen III. Das auf Drittstaatsangehörige anwendbare Recht Das Aufenthaltsgesetz Die Aufenthaltsverordnung Die Beschäftigungsverordnung Das Asylverfahrensgesetz Das Ausländerzentralregistergesetz Das Staatsangehörigkeitsgesetz Das Bundesvertriebenengesetz Das Asylbewerberleistungsgesetz SGB III Arbeitsförderung IV. Völkerrechtliche Verträge V. Das auf Unionsbürger anwendbare Recht VI. Das auf türkische Staatsangehörige anwendbare Recht VII. Das auf schweizerische Staatsangehörige anwendbare Recht VIII. Das Verhältnis der verschiedenen Rechtsquellen zueinander und die Einwirkungen des Völkerrechts auf das innerstaatliche Recht Ausländer- und Asylpolitik im europäischen Zusammenhang I. Kompetenz der Europäischen Union im Bereich Visa, Einwanderung und Asyl II. Visapolitik und Maßnahmen gegen illegale Einwanderung 30 III. Einwanderungspolitik VII

3 IV. Asyl- und Flüchtlingspolitik V. Staatsangehörige assoziierter Staaten Das Zuwanderungsgesetz Zuwanderungssteuerung und Integration I. Einwanderungsland Bundesrepublik Deutschland? II. Das Problem der Steuerung von Zuwanderung und rechtliche Instrumentarien der Zuwanderungskontrolle III. Integration von Ausländern IV. Einbürgerung von Ausländern B. Ausländer- und Asylrecht der Bundesrepublik Deutschland Einreise von Ausländern Grundlagen I. Völker- und verfassungsrechtliche Einflüsse auf das Ausländerrecht Einfluss völkerrechtlicher Verträge Einfluss völkerrechtlichen Gewohnheitsrechts Einfluss des Verfassungsrechts II. Voraussetzungen für die Einreise von Ausländern in das Bundesgebiet Die Passpflicht Das grundsätzliche Erfordernis eines Aufenthaltstitels für die Einreise a) Das nationale Visum b) Das Schengen-Visum Das Einhalten der Einreiseformalitäten gem. 13 AufenthG Einreise- und Aufenthaltsverbot Der Zeitpunkt der Einreise III. Verhinderung der unerlaubten Einreise durch Zurückweisung an der Grenze IV. Wirkungen der illegalen Einreise Aufenthalt Die aufenthaltsrechtliche Stellung von drittstaatsangehörigen Ausländern I. Aufenthaltstitel II. Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels ( 5 AufenthG) Erfüllung der Passpflicht Sicherung des Lebensunterhaltes Ungeklärte Identität und Staatsangehörigkeit Fehlen von Ausweisungsgründen Keine Beeinträchtigung oder Gefährdung der Interessen der Bundesrepublik Deutschland VIII

4 6. Erfüllung der Visumspflicht Fehlen von Versagungsgründen III. Besondere Voraussetzungen der jeweiligen Aufenthaltstitel Voraussetzungen der Aufenthaltserlaubnis Voraussetzungen der Niederlassungserlaubnis Voraussetzungen der Erlaubnis zum Daueraufenthalt- EG IV. Formale Voraussetzungen für die Erlangung eines Aufenthaltstitels V. Verlängerung eines Aufenthaltstitels VI. Rechtsschutz bei Ablehnung eines Antrages auf Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels Rechtsschutz bei Ablehnung eines Visums a) An der Grenze b) Bei der Auslandsvertretung Rechtsschutz bei Ablehnung einer Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis bzw. Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG Rechtsschutz bei Nichtverlängerung der Aufenthaltserlaubnis Aufenthaltszwecke I. Allgemeines II. Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit Unselbständige Beschäftigung mit qualifizierter Berufsausbildung ( 18 Abs. 4 i. V. m. Abs. 2 AufenthG) Unselbständige Beschäftigung ohne qualifizierte Berufsausbildung ( 18 Abs. 3 i. V. m. Abs. 2 Satz 1 AufenthG) Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung ( 18 a AufenthG) Aufenthaltstitel zur Arbeitsplatzsuche für qualifizierte Fachkräfte ( 18 c AufenthG) Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte ( 19 AufenthG) Niederlassungserlaubnis für Absolventen deutscher Hochschulen ( 18 b AufenthG) Blaue Karte ( 19 a AufenthG) Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Forschung ( 20 AufenthG) Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer selbständigen Tätigkeit ( 21 Abs. 1 AufenthG) Reform des Ausländerbeschäftigungsrechts III. Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung Entstehungsgeschichte und Zweck dieses Regelungsabschnittes Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Studiums IX

5 X IV. 3. Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Studienbewerbung und zur Durchführung von Sprachkursen Erwerbstätigkeit während und nach dem Studienaufenthalt Aufenthaltserlaubnis zur Teilnahme an einem Sprachkurs oder Schulbesuch Aufenthaltserlaubnis zwecks Mobilität der Studenten innerhalb der EU Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der betrieblichen Aus- und Weiterbildung Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen Überblick Aufenthaltserlaubnis für Asylberechtigte ( 25 Abs. 1 AufenthG) Aufenthaltserlaubnis für Konventionsflüchtlinge ( 25 Abs. 2 AufenthG) Aufenthaltserlaubnis bei Aussetzung der Abschiebung ( 25 Abs. 3 AufenthG) Vorübergehende Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen ( 25 Abs. 4 Satz 1 AufenthG) Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis bei außergewöhnlicher Härte ( 25 Abs. 4 Satz 2 AufenthG) Aufenthaltserlaubnis für Opfer von Menschenhandel oder Opfer einer Straftat nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz ( 25 Abs. 4 a und 4 b AufenthG) Aufenthaltserlaubnis bei Unmöglichkeit der Ausreise ( 25 Abs. 5 AufenthG) Humanitäre Aufnahme aus dem Ausland ( 22 AufenthG) a) Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach 22 Satz 1 AufenthG b) Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach 22 Satz 2 AufenthG Humanitäre Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden oder das Bundesamt ( 23 AufenthG) a) Aufenthaltserlaubnis auf Grund einer oberstbehördlichen Anordnung ( 23 Abs. 1 Satz 1 AufenthG) b) Aufenthaltserlaubnis auf Grund einer Anordnung des Bundes ( 23 Abs. 2 AufenthG) Aufenthaltsgewährung in Härtefällen ( 23 a AufenthG) Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz ( 24 AufenthG)

6 V. Aufenthalt aus familiären Gründen Verfassungsrechtliche, völkerrechtliche und europarechtliche Einflüsse auf das Aufenthaltsrecht aus familiären Gründen a) Verfassungsrecht b) Völkerrecht c) Europarecht d) Vereinbarkeit der Familiennachzugsrichtlinie mit der EMRK Systematik des AufenthG bezüglich des Familiennachzugs Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen ( 5 AufenthG) Besonderheiten beim Familiennachzug Allgemeine Voraussetzungen für den Familiennachzug ( 27 AufenthG) a) Zweckgebundenheit und Akzessorietät b) Eine dem Schutz des Art. 6 GG unterfallende familiäre Lebensgemeinschaft c) Gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften d) Keine Versagung nach 27 Abs. 3 Satz 1 AufenthG Dauer der Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug ( 27 Abs. 4 AufenthG) Familiennachzug zu Ausländern a) Allgemeine Voraussetzungen ( 29 Abs. 1 AufenthG) b) Nachzug zu Asylberechtigten und Konventionsflüchtlingen ( 29 Abs. 2 AufenthG) c) Nachzug zu Inhabern einer humanitären Aufenthaltserlaubnis ( 29 Abs Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 AufenthG ) d) Nachzug zu Ausländern, denen vorübergehender Schutz nach 24 Abs. 1 AufenthG gewährt wurde ( 29 Abs. 4 AufenthG) e) Erwerbstätigkeit nachgezogener Familienangehöriger ( 29 Abs. 5 AufenthG) f) Ehegattennachzug zu Ausländern ( 30 AufenthG) g) Eigenständiges Aufenthaltsrecht des nachgezogenen Ehegatten ( 31 AufenthG) h) Kindernachzug zu Ausländern ( 32 AufenthG). 248 i) Verlängerung der zum Kindernachzug erteilten Aufenthaltserlaubnis ( 34 Abs. 1 u. 3 AufenthG) 254 j) Eigenständiges, befristetes Aufenthaltsrecht des nachgezogenen Kindes ( 34 Abs. 2 AufenthG). 255 k) Eigenständiges, unbefristetes Aufenthaltsrecht des nachgezogenen Kindes ( 35 AufenthG) l) Verlängerung der zum Kindernachzug erteilten Aufenthaltserlaubnis nach 35 Abs. 3 Satz 2 AufenthG XI

7 XII m) Aufenthaltsrecht eines im Bundesgebiet geborenen Kindes ( 33 AufenthG) n) Nachzug der Eltern eines minderjährigen Ausländers mit Asyl- oder Flüchtlingsstatus ( 36 Abs. 1 AufenthG) o) Nachzug sonstiger Familienangehöriger ( 36 Abs. 2 AufenthG) Familiennachzug zu Deutschen ( 28 AufenthG) a) Entstehung und Zweck der Regelung b) Voraussetzungen für eine Aufenthaltserlaubnis. 270 c) Geltungsdauer und Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis d) Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nach 28 Abs. 2 Satz 1 AufenthG e) Eigenständiges Aufenthaltsrecht für Familienangehörige eines Deutschen f) Nachzug sonstiger Familienangehöriger zu Deutschen ( 28 Abs. 4 AufenthG) g) Ausübung einer Erwerbstätigkeit VI. Besondere Aufenthaltsrechte Recht auf Wiederkehr ( 37 AufenthG) a) Wiederkehrrecht für junge Ausländer b) Härteklausel c) Versagungsgründe d) Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis für Wiederkehrer e) Wiederkehrrecht für Rentner Aufenthaltstitel für ehemalige Deutsche ( 38 AufenthG) a) Entstehungsgeschichte und Bedeutung der Vorschrift b) Aufenthaltstitel bei Voraufenthalt in Deutschland 283 c) Aufenthaltstitel bei gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland d) Ausnahmen von den Regelerteilungsvoraussetzungen e) Irrtümliche Behandlung als Deutscher Aufenthaltserlaubnis in begründeten Ausnahmefällen ( 7 Abs. 1 Satz 3 AufenthG) Altfallregelung für geduldete Ausländer ( 104 a AufenthG) a) Entstehungsgeschichte und Bedeutung der Vorschrift b) Aufenthaltserlaubnis bei eigenständiger Lebensunterhaltssicherung nach 104 a Abs. 1 Satz 2 i. V. m. 23 Abs. 1 Satz 1 AufenthG c) Aufenthaltserlaubnis auf Probe nach 104 a Abs. 1 Satz 1 AufenthG d) Aufenthaltserlaubnis für geduldete volljährige Kinder eines geduldeten Ausländers nach

8 104 a Abs. 2 Satz 1 i. V. m. 23 Abs. 1 Satz 1 AufenthG e) Aufenthaltserlaubnis für unbegleitete Minderjährige nach 104 a Abs. 2 Satz 2 i. V. m. 23 Abs. 1 Satz 1 AufenthG Aufenthaltserlaubnis für integrierte Kinder von geduldeten Ausländern ( 104 b i. V. m. 23 Abs. 1 Satz 1 AufenthG) Aufenthaltserlaubnis für volljährige ledige Kinder von Konventionsflüchtlingen ( 104 Abs. 4 AufenthG) Soziale und wirtschaftliche Rechte von Ausländern I. Allgemeine Grundsätze II. Sozialhilfe und gleichartige Leistungen (insbesondere Grundsicherung für Arbeitsuchende) III. Leistungen für Asylbewerber und ausreisepflichtige Ausländer IV. Weitere soziale Rechte von Ausländern Kinder- und Erziehungsgeld Wohngeld und Wohnberechtigung Kinder- und Jugendhilfe, Unterhaltsvorschuss Ausbildungsförderung Ende des Aufenthalts aufenthaltsbeendende Maßnahmen I. Die Ausreisepflicht ( 50 AufenthG) II. Rücknahme und Widerruf eines Aufenthaltstitels Die Rücknahme Der Widerruf Rechtsschutz gegen den Widerruf oder Rücknahme eines Aufenthaltstitels III. Die Ausweisung ( 53 ff. AufenthG) Begriff der Ausweisung Der Anwendungsbereich der 53 ff. AufenthG Die einzelnen Ausweisungstatbestände des AufenthG a) Die Ist-Ausweisung gem. 53 AufenthG b) Die Regel-Ausweisung gem. 54 AufenthG c) Die Kann-Ausweisung gem. 55 AufenthG d) Besonderer Ausweisungsschutz gem. 56 AufenthG Die Rechtsfolgen der Ausweisung Der Rechtsschutz gegen eine Ausweisung IV. Überwachung ausgewiesener Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit ( 54 a AufenthG) XIII

9 10 Die zwangsweise Vollstreckung der Ausreisepflicht I. Die Zurückschiebung ( 57 AufenthG) Rechtsnatur Voraussetzungen Sonderregelungen für Asylbewerber Zurückschiebungshaft Rechtsfolgen der Zurückschiebung Rechtsschutz gegen die Zurückschiebung II. Die Abschiebung ( 58 ff. AufenthG) Rechtsnatur Abschiebungsvoraussetzungen a) Überblick b) Vollziehbare Ausreisepflicht c) Abschiebungsgrund d) Ordnungsgemäße Abschiebungsandrohung e) Keine Abschiebungsverbote und -hindernisse f) Gesetzte Ausreisefrist abgelaufen Der Vollzug der Abschiebung a) Durchführung b) Abschiebungshaft Rechtsfolgen der Abschiebung Befristung der Abschiebung Rechtsschutz III. Abschiebungsanordnung ( 58 a AufenthG) IV. Die vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung), 60 a AufenthG Allgemeines Die generelle Aussetzung der Abschiebung nach 60 a Abs. 1 AufenthG Der individuelle Abschiebungsstopp nach 60 a Abs. 2 AufenthG a) Anspruch auf Duldung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen (Satz 1) b) Ermessensduldung aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen (Satz 3) Rechtsschutz bei Nichtgewährung einer Duldung Asyl- und Flüchtlingsrecht, subsidiärer Schutz I. Überblick Begriffe Statistik Rechtsgrundlagen II. Flüchtlingsstatus und internationaler Schutz nach 3 Abs. 1, 4 AsylVfG n. F., 60 Abs. 1 AufenthG Begriff des Flüchtlings a) Genfer Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge b) Qualifikationsrichtlinie c) Folgen für die Rechtsanwendung XIV

10 2. Verfolgung a) Individualität und Zielgerichtetheit der Verfolgung b) Nachfluchttatbestände Verfolgungsgründe a) Verfolgung auf Grund der Religion b) Geschlechtsbezogene Verfolgung c) Politische Überzeugung Verfolgungsakteure Keine inländische Fluchtalternative (interner Schutz) Ausschlussgründe Rechtsfolgen der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft III. Subsidiärer Schutz ( 60 Abs. 2 bis 5 oder 7 AufenthG) Begriffe Abschiebungsverbot bei Gefahr der Folter, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung, 60 Abs. 2 AufenthG Abschiebungsverbot im Falle der Gefahr der Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe, 60 Abs. 3 AufenthG Auslieferung und Abschiebung, 60 Abs. 4 AufenthG Abschiebungsverbote nach der EMRK, 60 Abs. 5 AufenthG Gefahr der Bestrafung nach 60 Abs. 6 AufenthG Abschiebungsverbote bei Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit, 60 Abs. 7 AufenthG Rechtsstellung der Personen, die subsidiären Schutz genießen IV. Das Asylverfahren Grundprinzipien des Asylverfahrensgesetzes V. Rechtsschutz Die Rechtsstellung der Unionsbürger I. Rechtsquellen und innerstaatliche Geltung der Freizügigkeit II. Aufenthaltsrecht nach dem FreizügG/EU III. Der freizügigkeitsberechtigte Personenkreis Unionsbürgerschaft als Anknüpfungspunkt für das Freizügigkeitsrecht Arbeitnehmer und Arbeitsuchende Studenten und Auszubildende Niedergelassene selbständig Erwerbstätige Erbringer und Empfänger von Dienstleistungen Nicht erwerbstätige Unionsbürger Familienangehörige Daueraufenthaltsberechtigte XV

11 IV. Beendigung des Aufenthaltsrechts Systematik Nichtbestehen des Freizügigkeitsrechts ( 2 Abs. 7 FreizügG/EU) Verlust des Freizügigkeitsrechts wegen Wegfalls der Voraussetzungen Verlust des Daueraufenthaltsrechts Verlust des Freizügigkeitsrechts aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit V. Politische und soziale Rechte der Unionsbürger VI. Sonderregelungen für Staatsangehörige der neuen Beitrittsstaaten Die Rechtsstellung türkischer Staatsangehöriger I. Überblick II. Das Aufenthaltsrecht türkischer Staatsangehöriger, die dem regulären Arbeitsmarkt der Bundesrepublik Deutschland angehören (Art. 6 ARB Nr. 1/80) Die drei zeitlich gestaffelten Arbeitsmarktzugangsrechte Begriff des Arbeitnehmers Ordnungsgemäßheit der Beschäftigung Zugehörigkeit zum regulären deutschen Arbeitsmarkt Ununterbrochene Beschäftigung III. Verlust des Aufenthaltsrechts IV. Familienangehörige (Art. 7 ARB Nr. 1/80) Anspruch auf Grund eines Wohnsitzes (Art. 7 Satz 1 ARB Nr. 1/80) a) Überblick b) Voraussetzungen c) Verlust der Rechtsposition aus Art. 7 Satz 1 ARB Nr. 1/ Anspruch auf Grund des Abschlusses einer Berufsausbildung (Art. 7 Satz 2 ARB Nr. 1/80) a) Überblick b) Voraussetzungen c) Verlust der Rechtsposition aus Art. 7 Satz 2 ARB Nr. 1/ V. Aufenthaltsbeendende Maßnahmen VI. Stand-Still-Klauseln im Assoziationsrecht Türkei EU VII. Soziale Rechte türkischer Staatsangehöriger XVI

12 C. Anhang. Schemata Übersichten Definitionen I. Übersichten Übersicht 1: Aufenthaltszwecke nach dem AufenthG Übersicht 2: Aufenthaltsbeendende Maßnahmen Übersicht 3: Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft/ Europäischen Union II. Schemata Schema 1: Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit ( 18, 18 c, 19, 19 a AufenthG) Schema 2: Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit ( 18 a, 20, 21 AufenthG) Schema 3: Anwendbarkeit der 27 bis 36 AufenthG Schema 4: Familiennachzug ( AufenthG) Schema 5: Ausweisung ( AufenthG) III. Definitionen D. Literatur Kommentare Vorschriftensammlungen und Lehrbücher Sachverzeichnis XVII

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Inhaltsverzeichnis VII Vorwort.................................................. Abkürzungsverzeichnis....................................... V XVII A. Allgemeiner Überblick................................... 1 1 Migration Zahlen

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