Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt Rechtliche Rahmenbedingungen

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1 Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt Rechtliche Rahmenbedingungen IHK Hochrhein-Bodensee Schopfheim, 19. Januar 2016 Referent: RA Bernd Wieland, Fachanwalt für Arbeitsrecht

2 Agenda I. Flüchtlinge / Ausländerrecht II. Flüchtlinge / Arbeitsrecht III. Flüchtlinge / Perspektive Chance und Herausforderung

3 1. Rechtsquellen und Systematik des Ausländerrechts Ausländerrecht ist Sonderrecht für Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit Rechtsquellen Nationales Recht (Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz, Beschäftigungsverordnung, Freizügigkeitsgesetz / EU) EU-Recht (Dublin III Verordnung, Flüchtlingsschutz-Richtlinie, Visakodex) Völkerrecht (Genfer Flüchtlingskonvention = GFK, Europäische Menschenrechtskonvention) Systematik: Normenhierarchie

4 2. Einreise, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit von Drittausländern Aufenthaltstitel Visum Befristete Aufenthaltserlaubnis Blaue Karte EU Unbefristete Niederlassungserlaubnis Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU

5 2. Einreise, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit von Drittausländern Aufenthaltserlaubnis: Orientierung am Aufenthaltszweck Ausbildung Erwerbstätigkeit Völkerrechtliche, humanitäre oder politische Gründe Familiäre Gründe

6 3. Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen Asylberechtigte im engeren Sinn GFK-Flüchtlinge Subsidiär Schutzberechtigte Nationale Abschiebungsverbote Geduldete

7 4. Beteiligte Behörden / Zuständigkeiten BAMF BA Durchführung von Asylverfahren Vermittlung in Ausbildungs- und Arbeitsstellen Berufsberatung Arbeitgeberberatung Förderung der Berufsausbildung und beruflichen Weiterbildungen etc. Arbeitsmarkt- und Vorrangprüfung

8 4. Beteiligte Behörden / Zuständigkeiten Ausländerbehörde Aufenthalts- und passrechtliche Maßnahmen sowie Entscheidungen nach dem Aufenthaltsgesetz Jobcenter

9 5. Der Weg zum Aufenthaltstitel und zur Erwerbstätigkeit Asylverfahren des BAMF (Dublin-Verfahren, Anhörung, Entscheidung) Entscheidung der Ausländerbehörde über den Aufenthaltstitel Mitwirkung der BA

10 6. Flüchtlinge als Arbeitnehmer, Auszubildende, Praktikanten Arbeitsverhältnisse Asylberechtigte im weiteren Sinn Asylbewerber Geduldete Zustimmung der BA, White List Berufsausbildungsverhältnisse Praktika

11 7. Hilfestellungen Arbeitgeberservice der BA Förderinstrumente der BA Jobcenter Qualifikationsprüfung IHK FOSA

12 II. Flüchtlinge / Arbeitsrecht 1. Vorgaben und Möglichkeiten des Betriebsverfassungsgesetzes Überwachungsgebot / Benachteiligungsverbote Förderung der Eingliederung ausländischer Arbeitnehmer im Betrieb Abschluss freiwilliger Betriebsvereinbarungen Arbeitsgruppe Integration Patenschaften Tandem-Sprachkurse Interner Arbeitsmarkt Krisenmanagement

13 II. Flüchtlinge / Arbeitsrecht 2. Arbeitsrechtliche Besonderheiten Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Teilzeit- und Befristungsgesetz Mindestlohngesetz

14 II. Flüchtlinge / Arbeitsrecht 3. Folgen illegaler Ausländerbeschäftigung Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz / SGB III Aufenthaltsgesetzliche Sanktionen Verbotene Arbeitsleistung / Wirksamkeit des Arbeitsvertrages

15 III. Flüchtlinge / Perspektive Zuwanderung als Chance Demografischer Wandel und Fachkräftebedarf Zuwanderung als Herausforderung Kulturelle und religiöse Vielfalt auch als arbeitsrechtliche Herausforderung

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