KREISAMTSBLATT. Das Amtsblatt ist auch als pdf-datei veröffentlicht unter: Donnerstag, Nr.

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1 KREISAMTSBLATT Amtliches Veröffentlichungsorgan des Landkreises Amberg-Sulzbach Herausgeber: Landkreis Amberg-Sulzbach Schriftleitung: Landrat Armin Nentwig Landkreis Amberg-Sulzbach Sprechzeiten: Bankverbindungen: Schlossgraben 3 Sparkasse Amberg-Sulzbach, Konto-Nr , BLZ Amberg Mo., Di., Do. 08:00-16:00 Uhr Volksbank-Raiffeisenbank Amberg eg, Konto-Nr , BLZ Mi., Fr. 08:00-12:00 Uhr Postgiro Nürnberg, Konto-Nr , BLZ Telefon: ( ) 39-0 Telefax: ( ) sowie nach Terminvereinbarung poststelle@amberg-sulzbach.de Das Amtsblatt ist auch als pdf-datei veröffentlicht unter: Donnerstag, Nr. 15 I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Seite Kreisausschusssitzung 92 Jugendhilfeausschusssitzung 92 Kreistagssitzung 93 Umwelt- und Energieausschusssitzung 94 Vollzug der Wassergesetze; Ökologischer Abbau der Vils im Bereich des ehemaligen Triebwerks Schönlind, Stadt Vilseck Einzelfallentscheidung gemäß Ziffer 2 des II. Teils der Anlage II zum BayWG 94 Manöver der amerikanischen Streitkräfte 94 Einwohnerzahlen am 30. Juni Bekanntmachung des Amtes für Landwirtschaft und Forsten Regensburg; Verlegung des Ausbringverbotes (Kernsperrfrist) für Gülle und Jauche nach der Düngeverordnung auf Grünland 96

2 Kreisausschusssitzung 92 Am Montag, , 15:00 Uhr, findet im Landratsamt, König-Ruprecht-Saal, in Amberg eine Kreisausschusssitzung mit folgender Tagesordnung statt: 1. Musikpflege (HhSt ); Gewährung von Zuschüssen an überörtliche Organisationen 2. Förderung des Feuerlöschwesens; Gewährung von Zuschüssen an die kreisangehörigen Gemeinden für die Anschaffung bzw. Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten 3. Neuordnung der Landschaftsschutzgebiete im Landkreis Amberg-Sulzbach; Antrag der FDP/FWS-Fraktion vom Feststellung der Jahresrechnungen des Landkreises Amberg-Sulzbach für die Jahre 2002 und der Jahresabschlüsse des St. Anna Krankenhauses Su.-Ro. und St. Johannes Klinik Auerbach für die Jahre 2002 und 2003 sowie des Jahresabschlusses der Wachkomastation für das Jahr 2003 (Art. 88 Abs. 3 LKrO) 5. Entlastung für die Jahresrechnungen des Landkreises Amberg-Sulzbach für die Jahre 2002 und die Jahresabschlüsse des St. Anna Krankenhauses Su.-Ro. und St. Johannes Klinik Auerbach für die Jahre 2002 und den Jahresabschluss der Wachkomastation für das Jahr 2003 (Art. 88 Abs. 3 LKrO) 6. Anfragen, Verschiedenes 11/ Jugendhilfeausschusssitzung Am Mittwoch, , 15:00 Uhr, findet im König-Ruprecht-Saal des Landratsamtes Amberg- Sulzbach eine Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit folgender Tagesordnung statt: 1. Feststellung über die zugestellte Niederschrift zur Sitzung vom Zuschüsse für die Jugendarbeit 3. Vergaberichtlinien über Jugendfördermittel im Landkreis Amberg-Sulzbach 4. Antrag des Kolping-Bildungswerks auf finanzielle Beteiligung des Landkreises an der Einrichtung einer Kompetenzagentur 5. Ergänzung der Richtlinien für die Vollzeitpflege 6. Vorberatung des Haushaltsplanes Jugendhilfe für das Haushaltsjahr /

3 93 Kreistagssitzung Am Montag, , 15:00 Uhr, findet im Landratsamt, König-Ruprecht-Saal in Amberg eine Kreistagssitzung mit folgender Tagesordnung statt: 1. Übergabe des Umwelt- und Naturschutzpreises Regionalmarketing Oberpfalz in Ostbayern e.v.; Information von Herrn Dr. Wilhelm Weidinger, 1. Vorsitzender, Regierungspräsident a. D., und von Frau Nicole Stelzle, Geschäftsführerin 3. Zweckverband Realschule Auerbach i.d.opf.; Information der Leiterin der Realschule Auerbach, Rektorin S.M. Lioba Endres, über die Schule 4. Förderung des Feuerlöschwesens; Gewährung von Zuschüssen an die kreisangehörigen Gemeinden für die Anschaffung bzw. Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten 5. Neuordnung der Landschaftsschutzgebiete im Landkreis Amberg-Sulzbach; Antrag der FDP/FWS-Fraktion vom Feststellung der Jahresrechnungen/Jahresabschlüsse 2002 und 2003; Berichte Rechnungsprüfungsausschuss und Rechnungsprüfungsamt; Feststellung der Jahresrechnungen des Landkreises Amberg-Sulzbach für die Jahre 2002 und der Jahresabschlüsse des St. Anna Krankenhauses Su.-Ro. und St. Johannes Klinik Auerbach für die Jahre 2002 und 2003 sowie des Jahresabschlusses der Wachkomastation für das Jahr 2003 (Art. 88 Abs. 3 LKrO) 7. Entlastung für die Jahresrechnungen des Landkreises Amberg-Sulzbach für die Jahre 2002 und die Jahresabschlüsse des St. Anna Krankenhauses Su.-Ro. und St. Johannes Klinik Auerbach für die Jahre 2002 und den Jahresabschluss der Wachkomastation für das Jahr 2003 (Art. 88 Abs. 3 LKrO) 8. Anfragen, Verschiedenes 11/

4 Umwelt- und Energieausschusssitzung 94 Am Mittwoch, , 15:30 Uhr, findet im Fürstensaal der Gemeinde Ensdorf in der Umweltstation Kloster Ensdorf, vorderer Klosterhof, Hauptstraße 9, Ensdorf, eine Umwelt- und Energieausschusssitzung mit folgender Tagesordnung statt: 1. Abfallwirtschaft; 2. Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Landkreis Amberg-Sulzbach (Abfallwirtschaftssatzung) vom Abfallwirtschaft; Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung im Landkreis Amberg- Sulzbach (Abfallgebührensatzung) vom Anfragen, Verschiedenes 11/ Vollzug der Wassergesetze; Ökologischer Ausbau der Vils im Bereich des ehemaligen Triebwerks Schönlind, Stadt Vilseck Einzelfallentscheidung gemäß Ziffer 2 des II. Teils der Anlage II zum BayWG Der Bezirk Oberpfalz, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Weiden, Servicestelle Amberg, beabsichtigt, die Vils im Bereich des ehemaligen Triebwerkes Schönlind, Stadt Vilseck, umzugestalten. Das frühere Triebwerk Schönlind ist seit langer Zeit stillgelegt und wurde vom Freistaat Bayern mit dem Ziel des vollständigen Rückbaus erworben. Durch das Vorhaben wird das Triebwerk beseitigt und ein durchgehendes Fließgewässer wieder hergestellt. Auf der Grundlage der vorliegenden Unterlagen ist nach überschlägiger Prüfung festzustellen, dass das Vorhaben nach Einschätzung des Landratsamtes Amberg-Sulzbach keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen im Sinne von Ziffer 2, II. Teil, Anlage II zum BayWG haben kann. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist daher nicht erforderlich. Das Protokoll der Vorprüfung des Einzelfalles kann im Landratsamt Amberg-Sulzbach, Schlossgraben 3, Amberg, Sachgebiet Wasserrecht, während der Dienststunden eingesehen werden. Nach Art. 83 Abs. 3 Satz 3 BayWG ist diese Feststellung nicht selbständig anfechtbar. Amberg, Landratsamt Amberg-Sulzbach Sachgebiet Wasserrecht Manöver der amerikanischen Streitkräfte Im Landkreis Amberg-Sulzbach werden in nächster Zeit folgende militärische Übungen durchgeführt: 1. Amerikanische Streitkräfte Manöver-Nr.: V Zeitraum Gebiet bis nördlicher Landkreis Amberg-Sulzbach Der Bevölkerung wird nahe gelegt, sich von den Einrichtungen der übenden Truppe fernzuhalten. Bezüglich der Schadensabwicklung erteilt die jeweilige Gemeinde nähere Auskünfte. 45/

5 95 Einwohnerzahlen am 30. Juni 2006 Das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung hat in Ergänzung zum Statistischen Bericht A I 1 vj 2/06 ein Verzeichnis der Gemeinden mit den fortgeschriebenen Einwohnerzahlen zum Stand 30. Juni 2006 übersandt. Stand: Landkreis Amberg-Sulzbach Oberpfalz Gemeinde Einwohner insgesamt Ammerthal Auerbach i.d.opf., St Birgland Ebermannsdorf Edelsfeld Ensdorf Etzelwang Freihung, M Freudenberg Gebenbach Hahnbach, M Hirschau, St Hirschbach Hohenburg, M Illschwang Kastl, M Königstein, M Kümmersbruck Neukirchen b.sulzbach-rosenberg Poppenricht Rieden, M Schmidmühlen, M Schnaittenbach, St Sulzbach-Rosenberg, St Ursensollen Vilseck, St Weigendorf zusammen /

6 96 Bekanntmachung des Amtes für Landwirtschaft und Forsten Regensburg; Verlegung des Ausbringverbotes (Kernsperrfrist) für Gülle und Jauche nach der Düngeverordnung auf Grünland Das zuständige Amt für Landwirtschaft und Forsten Regensburg setzt nach 4 Abs. 4 der Düngeverordnung vom 10. Januar 2006 das Verbot der Ausbringung von flüssigen Wirtschaftsdüngern in den Landkreisen Amberg-Sulzbach, Cham, Neustadt/Waldnaab, Schwandorf, Regensburg und Tirschenreuth sowie die kreisfreien Städte Amberg, Regensburg und Weiden bei Grünland auf die Zeit vom 1. Dezember 2006 bis 15. Februar 2007 (Kernsperrfrist) fest. Auf Ackerland geht die Kernsperrfrist vom 1. November bis 31. Januar. Während dieser Zeit dürfen nach 4 Abs. 4 der DVO keinerlei Düngemittel mit einem wesentlichen Gehalt an verfügbarem Stickstoff, ausgenommen Festmist ohne Geflügelkot, aufgebracht werden. Unabhängig davon dürfen Düngemittel mit wesentlichen Gehalten an Stickstoff und Phosphat auch dann nicht ausgebracht werden, wenn der Boden überschwemmt, wassergesättigt, gefroren oder durchgängig höher als 5 cm mit Schnee bedeckt ist. Die Verschiebung der Kernsperrfrist gilt nicht für weitergehende Auflagen aus dem Bayer. Kulturlandschaftsprogramm (Kulap) oder in Wasserschutzgebieten. Bei Verstoßen gegen die Düngeverordnung wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet und die landwirtschaftlichen Förderungen werden entsprechend gekürzt bzw. zurückgefordert. Hinweis: Spätestens ab ist für Gülle und Jauche eine Lagerkapazität von mind. 6 Monaten nachzuweisen. Die landwirtschaftlichen Betriebe sollten im Hinblick darauf ihre Lagerkapazitäten überprüfen und gegebenenfalls erweitern. Regensburg, Amt für Landwirtschaft und Forsten Regensburg gez. Mayer Landwirtschaftsdirektor