Naturschutz in der Interessenabwägung

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1 VUR Herbsttagung Olten Naturschutz in der Interessenabwägung Praxisbeispiel aus dem Hochwasserschutz und Auenrevitalisierung Aare-Gürbemündung Adrian Fahrni, Oberingenieurkreis II Urs Känzig, Abteilung Naturförderung ANF Stefan Hasler, Amt für Wasser und Abfall AWA 1 Hochwasser Mai

2 Vom Hochwasser zum genehmigten Projekt resp. Ausführung Jahre!? 3 Mitwirkung Belp Januar

3 Variantendiskussion Selhofen Breit abgestützte Patizipation Hauptfokus Selhofen Konflikt Auenschutz / Gewässerschutz zeichnet sich ab 5 Wie stehen die Interessen zueinander? S2 S1 S1 S3 6

4 Rechtsgutachten Dr. Peter M. Keller (Februar 2004) Der Auen- und Hochwasserschutz gehen dem Grundwasserschutz vor Anliegen des Grundwasserschutzes sind bestmöglich zu wahren Die Gebrauchswasserkonzession kann nur verlängert werden wenn Betrieb Fassung 1 eingestellt oder Wasser aufbereitet wird Die Fassungsbetreiber sind bei einem Eingriff in die laufende Konzession zu entschädigen oder Massnahmen zu Gunsten der Wasserfassung sind aus Projektmitteln zu finanzieren : Zweites Jahrhunderthochwasser 8

5 2005: Beschädigter Mitteldamm Aare / Gürbemündung 9 Herbst 2006: Projektauflage Bodenacker Wehrliau Auguetbrücke - Haldenau Selhofen Zopfen Giessenhof Gürbemündung Belpmoos - Gürbe Lehnenkanal 10

6 Negativer Amtsbericht Naturschutz Negative Stellungnahme ENHK Hochwasserschutzdamm mitten im Auen- und Naturschutzgebiet! Alle beantragten Ausnahmebewilligungen für Eingriffe ins Auen- und Naturschutzgebiet, Ufervegetation, geschützte Planzen- und Tierarten wurden abgelehnt. Wasserfassung 1 stellt kein unmittelbar standortgebundenes und überwiegend öffentliches nationales Interesse dar. Eine umfassende Interessenabwägung erforderlich! 11 Berührte Interessen Natur- und Landschaftsschutz (BLN-, Auen- und Naturschutzgebiet) Trink- und Grundwasserschutz (bestehende Schutzzonen Fassungen Köniz und Muri) Hochwasserschutz (Hochwasserschutzdefizit Schutzziel < HQ 100 ) Walderhaltung (Selhofenzopfen = Waldareal) Freizeit und Erholung Flughafen Bern-Belp Landwirtschaft (teilweise FFF betroffen) Grundeigentum 12

7 Ausgangslage im Projekt 13 Variante «Auenschutz» 14

8 Variante «Trinkwasser» 15 Genehmigte und ausgeführte Variante 16

9 Unsere «Klientel» ist der Gesetzgeber 17 Genehmigte Variante! 18

10 Fachlich/Juristisch korrekt muss politisch nicht opportun sein 19 Ein Fall fürs Bundesgericht...? 20

11 Die Wasserstrategie als Schlüssel zur Lösung und professionelles Vertrauen 22

12 Über den Einzelfall hinaus schauen aarewasser Aare / Gürbe 23 Wasserstrategie = Schlüssel zum Erfolg : Geburt AWA 2009: Erarbeitung Wasserstrategie (mit Teilstrategie Wasserversorgung) Vorgabe: Lösung für Konflikt Auenschutz vs. Trinkwassergewinnung Feststellungen: 1. Verfahrene Situation 2. Auenschutz ist juristisch stärker 3. Es steht viel auf dem Spiel!!! 24

13 Wasserbau + Auenschutz: Standortgebunden (Erkenntnisse aus Gutachten Keller) Auenschutz Wasserbau Wassergewinnung WV muss folgende Nachweise erbringen: Fassung ist standortgebunden (sonst muss sie verlegt werden) Fassung ist von über- (regionaler) Bedeutung (d.h. deren Aufgabe würde zu Engpässen in der regionalen Trinkwasserversorgung führen) Erst wenn Nachweise erbracht öff. Interessen gleichwertig. Entscheid zu Gunsten eines Interesses Interessenabwägung! 25 Total 10 Konflikte mit Auenschutz (bestehen seit 1992) Falls Selhofen = Präzedenzfall: alle Fassungen aufgeben?! Versorgungsauftrag kann nicht mehr erfüllt werden! 26

14 Wir müssen Kompromisse finden, die den Willen des Gesetzgebers in seiner Gesamtheit möglichst gut reflektieren 18. November Wie sieht Lösung aus? Ziel der Wasserstrategie: Gesamtkantonaler Ausgleich zwischen Schutz und Nutzung 28

15 Einzelfallbetrachtungen schränken ein! S1 S1! S2 S3 18. November Selhofenzopfen Die Betrachtung über den gesamten Kanton erlaubt mehr Handlungsspielraum Statt sich in Einzelfällen gegenseitig zu blockieren optimierte gesamtkantonale Lösungen suchen

16 Wie wurde der Konflikt gelöst? Wassergewinnung Auenschutz Wasserbau Um gleichwertig zu sein muss WV folgende Nachweise erbringen: Fassung ist standortgebunden (sonst muss sie verlegt werden) Fassung ist von überregionaler oder regionaler Bedeutung, damit Interessenabwägung überhaupt möglich ist 31 Total 10 Konflikte mit Auenschutz (bestehen seit 1992) Seit 2010: 9 von 10 Konflikten wurden gelöst! 3 Fassung werden ganz aufgegeben, u.a. Belpau Bei 6 Fassungen wird Auenperimeter angepasst (+ Ersatzmassnahme) 32

17 Selhofenzopfen nach Renaturierung: 11 ha dynamische Auenlandschaft 5 ha überschwemmte Fläche hinter dem Damm 5 ha (= Damm) sind aus Sicht Auenschutz «verloren» (werden aber andernorts kompensiert!) Auenschutz gewinnt gut 20 Hektaren Auswirkungen dieses Kompromisses: Kapazität der Fassung Selhofenzopfen bleibt erhalten Dadurch (+ Vernetzung WV) kann Belpau aufgegeben werden (> 30 ha Auenwald mit hohem Aufwertungspotential!) 34

18 Vorteile dieses Kompromisses (Bilanz): Bei Beharren auf Maximalforderung im Selhofenzopfen Auenschutz hätte nur rund 20 ha gewonnen Dank Kompromiss: Auenschutz gewinnt mehr als 50 ha! Lösung stimmt zudem auch für Trinkwasserversorgung 35 Fazit Einzelfallbetrachtungen schränken ein Interessen lassen sich vielfach nur auf Kosten der Interessen anderer durchsetzen Ausgewogene Lösungen über Kantonsgebiet erreichen! Wir müssen Kompromisse finden, die den Willen des Gesetzgebers in seiner Gesamtheit möglichst gut reflektieren (sprich: übergreifende Lösungsansätze) Persönliche Meinung: Gesamtsicht ergibt bessere Lösungen, als wenn man Gerichte entscheiden lässt Wichtige Faktoren für ausgewogene kantonale Lösungen: Professionelles Vertrauen («Das Leben ist ein Geben und Nehmen») Respekt für gegenseitige Rolle (keine Glaubenskriege) Wahrnehmung der gemeinsamen Verantwortung Offenheit und Risikobereitschaft 36