Erfahrungsaustausch Kommunale Abfallwirtschaft GGSC-Infoseminar

Transkript

1 Erfahrungsaustausch Kommunale Abfallwirtschaft GGSC-Infoseminar Erwartungen an ein Wertstoffgesetz Thomas Grundmann Berlin, 31. Mai 2012

2 Agenda Quote ist nicht gleich Quote Alternativen zur Ermittlung einer hochwertigen Verwertung Nachweisführung der Verwertungsquoten durch öre Auswirkungen der Wertstofftonne

3 Quote ist nicht gleich Quote Stellungnahme der ASA zur Novelle des KrWG

4 Quote ist nicht gleich Quote Quoten, Mengen, Anlagen: Rätselraten mit System?

5 Quote ist nicht gleich Quote Berechnungsmethoden für EU-Recyclingquoten nach AbfRRL

6 Quote ist nicht gleich Quote Berechnungsmethoden für Verwertungs- (VQ) und Recyclingquoten (RQ) von SIA nach Stat. Bundesamt

7 Quote ist nicht gleich Quote Recycling- und Verwertungsquote BMU

8 Quote ist nicht gleich Quote EAV-Abfallschlüssel von Siedlungsabfällen und Verpackungsabfall

9 Quote ist nicht gleich Quote Entwicklung von VQ und RQ nach Destatis (Abfallbilanzen)

10 Quote ist nicht gleich Quote RQ für Haushaltsabfälle nach Länderbilanz fallen geringer und sehr unterschiedlich aus

11 Quote ist nicht gleich Quote Aufkommen und Zusammensetzung von Siedlungsabfällen nach Destatis 2009

12 Quote ist nicht gleich Quote Zusammensetzung von Siedlungsabfällen nach Destatis 2009

13 Quote ist nicht gleich Quote Ebenen der abfallstatistischen Datenerhebung von Siedlungsabfällen nach Destatis

14 Quote ist nicht gleich Quote Zuordnung des Abfallaufkommens und Herleitung der RQ nach Destatis für 2009

15 Quote ist nicht gleich Quote Zuordnung von MBA und MVA in den Abfallstatistiken von Destatis (mengenbezogen)

16 Quote ist nicht gleich Quote

17 Agenda Quote ist nicht gleich Quote Alternativen zur Ermittlung einer hochwertigen Verwertung Nachweisführung der Verwertungsquoten durch öre Auswirkungen der Wertstofftonne

18 Alternativen zur Ermittlung einer hochwertigen Verwertung

19 Alternativen zur Ermittlung einer hochwertigen Verwertung Massebilanz der untersuchten MBA-Anlagen 2010 Masseverlust Deponat Biogas Metall Ersatzbrennstoff

20 Alternativen zur Ermittlung einer hochwertigen Verwertung Entsorgungswege der heizwertreichen Fraktion 2010 aller MBA-, MBS- und MPS-Anlagen ca. 2,5 Mio. Mg/a

21 Alternativen zur Ermittlung einer hochwertigen Verwertung Daten zur MBA 2010 (eigene Hochrechnung)

22 Alternativen zur Ermittlung einer hochwertigen Verwertung Energieeffizienz, Ressourcen- und Klimaschutz sind zentrale Kriterien zur Bewertung aller abfallwirtschaftlichen Maßnahmen Der anlagenbezogene Netto-Primärwirkungsgrad ist ein geeignetes Instru-ment zur Berechnung des erzielten Netto-Nutzens (Energiegewinn + Klimagutschrift) Voraussetzung ist eine aussagekräftige Stoff- und Energiebilanz Ableitung von Optimierungsansätzen und potenzialen möglich Direkter Vergleich mit anderen Anlagen und Verfahren möglich

23 Alternativen zur Ermittlung einer hochwertigen Verwertung Vereinfachter Bilanzrahmen des Kombinationsverfahrens mit MBA Abfall Feinfraktion Mechanische Aufbereitung Kunststoffe, LVP, Papier Fe-, NE-Metalle (mit Fremdstoffen) Störstoffe hwr. Fraktion Vergärung/ Rotte EBS- Aufbereitung Reste Aufbereitung Zusatzenergie für alle Prozesse aus Eigenenergie Deponie EBS- Kraftwerk MVA Stoffliche Verwertung Strom Wärme, Gas für Eigenbedarf Primärenergiesubstitution Strom Wärme Strom Wärme Fe-, NE-Metalle Kunststoffe Gutschriften für Nettonutzen in CO 2 -Äq.

24 Alternativen zur Ermittlung einer hochwertigen Verwertung Energieeffizienz der untersuchten MBA angegeben als Netto-Primärwirkungsgrad

25 Alternativen zur Ermittlung einer hochwertigen Verwertung Klimagutschriften der untersuchten MBA im Vergleich zu MVA

26 Alternativen zur Ermittlung einer hochwertigen Verwertung Netto-Beiträge der Einzelprozesse zur Klimabilanz des Gesamtverfahrens

27 Agenda Quote ist nicht gleich Quote Alternativen zur Ermittlung einer hochwertigen Verwertung Nachweisführung der Verwertungsquoten durch öre Auswirkungen der Wertstofftonne

28 Nachweisführung der Verwertungsquoten durch öre Novellierung KrWG (ASA-Vorschlag) Die ASA setzt sich ausdrücklich für den Ressourcen- und Klimaschutz ein und unterstützt die grundsätzlichen Ziele der Bundesregierung. Zur Erreichung der Verwertungsquoten soll der Gesetzgeber das Ziel vorgeben. Über die zur Einhaltung der Verwertungsquoten geeigneten Systeme entscheiden die politischen Gremien vor Ort. Für den Klima- und Ressourcenschutz ist wichtig, dass hohe stoffliche Verwertungsquoten erreicht werden. Sofern eine stoffliche Verwertung ökologisch oder wirtschaftlich nicht sinnvoll ist, sollte bei den hierfür geeigneten Stoffen eine möglichst hochwertige energetische Verwertung erfolgen.

29 Nachweisführung der Verwertungsquoten durch öre Novellierung KrWG (ASA-Vorschlag) Eine optimale und transparente Nachweisführung und Dokumentation ist nur durch die öre möglich. Die Kontrolle erfolgt über den Bund oder die Länder. Um die Ansprüche des Gesetzes im Hinblick auf die Rohstoffgewinnung zu kontrollieren, ist ein stärkerer Vollzug bei der Überwachung der Verwertungsquoten erforderlich. Die Entscheidung über die Einführung einer Wertstofftonne trifft die Kommunalpolitik unter der Voraussetzung, dass vorhandene bzw. gewachsene Strukturen vor Ort berücksichtigt werden. Alle Stoffströme aus privaten Haushalten müssen im Bereich der öre bleiben.

30 Nachweisführung der Verwertungsquoten durch öre Vereinfachtes Schema über mögliche zukünftige Zuständigkeiten für Wertstoffe aus privaten Haushaltungen Zuständigkeitsbereich der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (öre) Wertstoff-/Abfallfraktionen PPK Bio- und Grünabfall E-Schrott Wertstoffgemisch (inkl. LVP) Altglas Sperrmüll Restmüll Gefährliche Abfälle aus privaten Haushaltungen Zuständigkeitsbereich der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (öre) Vorgabe und Kontrolle der Quote (BMU) Gesamtverwertungsquote für stoffliche und energetische Verwertung > 85 % Quote für stoffliche Verwertung > 65 % zu 2020 Sammlung (Hol- und Bringsystem); Entscheidung der öre ob Vergabe an Dritte oder an eigene Gesellschaft privat oder kommunal privat oder kommunal privat oder kommunal privat oder kommunal privat oder kommunal privat oder kommunal privat oder kommunal überwiegend privat Anlagen; Gesetzgeber gibt definierte Verwertungsquote vor (Erfassung oder Verwertung) überwiegend privat privat oder kommunal überwiegend privat privat oder kommunal überwiegend privat privat oder kommunal privat oder kommunal überwiegend privat Zuständigkeitsbereich der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (öre) Zuständigkeit und Nachweisführung; Kann für alle Wertstoff-/Abfallfraktionen am besten durch öre sichergestellt werden öffentlich-rechtliche Stelle oder öre öffentlich-rechtliche Stelle oder öre öffentlich-rechtliche Stelle oder öre öffentlich-rechtliche Stelle oder öre öffentlich-rechtliche Stelle oder öre öffentlich-rechtliche Stelle oder öre öffentlich-rechtliche Stelle oder öre öffentlich-rechtliche Stelle oder öre Zuständigkeitsbereich der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (öre)

31 Nachweisführung der Verwertungsquoten durch öre Die private Entsorgungswirtschaft ist ein wesentlicher und unverzichtbarer Bestandteil der Siedlungsabfallentsorgung. Das soll und muss sie auch bleiben! Es geht m. E. auch nicht darum, die private Entsorgungswirtschaft zurück zu drängen. Wir brauchen sie als Partner. Die Stoffströme aus privaten Haushalten müssen aber uneingeschränkt im Zuständigkeitsbereich der öre verbleiben. Auf dieser Basis sollte dann für die Sammlung, den Transport, die Sortierung und Vermarktung/Verwertung die private Entsorgungswirtschaft umfassend und sogar noch verstärkt eingebunden werden. Direkter und erster Ansprechpartner der privaten Haushalte müssen aber die öre oder ihre kommunalen Unternehmen bleiben.

32 Agenda Quote ist nicht gleich Quote Alternativen zur Ermittlung einer hochwertigen Verwertung Nachweisführung der Verwertungsquoten durch öre Auswirkungen der Wertstofftonne

33 Auswirkungen der Wertstofftonne Unterschiedliche Benennungen der Wertstofftonne in verschiedenen Regionen GiG/Zebratonne Gelber Sack Plus Grüne Wertstofftonne Trockene/Nasse Tonne Kommunale Wertstofftonne Orange Box Sack im Behälter Gelbe Tonne+/Klimatonne Wertstofftonne lt. KrWG

34 Auswirkungen der Wertstofftonne

35 Auswirkungen der Wertstofftonne

36 Auswirkungen der Wertstofftonne Mögliche Auswirkungen auf die Gebühren am Beispiel eines 120-l- MGB Gebührenbedarf bleibt weitgehend konstant Gebührensätze steigen Wie kann das sein? BEISPIEL (Zusammenhänge; fiktive Daten): bisher Gebührenbedarf: /a Behältervolumen: l/a Gebühr: 0,05 /l (MGB 120 x 26 Leer. x 0,05 /l = 156 /a) neu Gebührenbedarf: /a Behältervolumen: l/a Gebühr: 0,06 /l (MGB 120 x 26 Leer. x 0,06 /l = 187 /a)

37 Auswirkungen der Wertstofftonne Folgende Bereiche werden beeinflusst Mengenströme Aufbereitung/Verwertung Zusammensetzung/Qualität Akzeptanz erforderliches Behältervolumen Abfuhrintervall Ökologie Kosten/-verteilung Einbindung in Gebührenstruktur

38 Auswirkungen der Wertstofftonne DIHK-Register Gemeldete Menge für 2010: 1,5 Mio. t LVP V O L L S T Ä N D I G K E I T S E R K L Ä R U N G E N ALDI REWE LIDL K+K Marktkauf EDEKA Weitere Systembetreiber DSD Interseroh DSI (ALBA) Landbell Eko-Punkt (Remondis) Veolia Dual BellandVision (SITA) VfW Repack DS Redual Zentek DSZ 46,26 %* 19,69 % 3,68 % 1,00 % 0,44 % 13,41 % 2,72 % 7,77 % 5,03 % M E N G E N M E L D U N G E N Clearingstelle Menge 2010: 1,1 Mio. t LVP Vertragsgebiet 1 Entsorger 1, LVP Vertragsgebiet 2 Entsorger 2: LVP Vertragsgebiet Weitere

39 Auswirkungen der Wertstofftonne BDE in der Tagspresse

40 Auswirkungen der Wertstofftonne

41 Auswirkungen der Wertstofftonne

42 Auswirkungen der Wertstofftonne Eine Weisheit der Dakota-Indianer lautet: Wenn Du merkst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab! Doch im Berufsleben versuchen wir oft andere Strategien, nach denen wir handeln... Wir besorgen eine stärkere Peitsche Wir wechseln die Reiter Wir sagen: So haben wird das Pferd doch immer geritten Wir gründen einen Arbeitskreis, um das Pferd zu analysieren Wir besuchen andere Orte, um zu sehen, wie man dort tote Pferde reitet Wir erhöhen die Qualitätsstandards für den Beritt toter Pferde Wir bilden eine Task-Force, um das Pferd wiederzubeleben Wir stellen Vergleiche unterschiedlicher toter Pferde an Wir ändern Kriterien, die besagen, dass ein Pferd tot ist Wir kaufen Leute von außerhalb ein, die angeblich tote Pferde reiten können Wir schieben mehrere tote Pferde gemeinsam an, damit wir schneller werden Wir erklären, dass unser Pferd besser, schnell und billiger tot ist als andere Wir bilden Sonderabteilungen, die sich nur mit den Bedürfnissen toter Pferde beschäftigten

43 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!