Raumordnung im deutschniederländischen. Regionalplanertagung 2015, Meppen

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1 Raumordnung im deutschniederländischen Grenzbereich Regionalplanertagung 2015, Meppen

2 Raumordnung im deutschniederländischen Grenzbereich 2

3 Raumordnung im deutschniederländischen Grenzbereich Kooperationen im Grenzraum allgemein Deutsch Niederländische Raumordnungskommission Unterkommission Nord (UK Nord) Grenzüberschreitende Beteiligung Regionalplanertagung 2015, Meppen

4 Ems Dollart Vertrag 4

5 Ems Dollart Region Euregio 5

6 Deutsch-Niederländische Raumordnungskommission Unterkommission Nord Nederlands-Duitse Commissie voor de Ruimtelijke Ordening Subcommissie Noord 6

7 Deutsch-Niederländische Raumordnungskommission Unterkommission Nord Nederlands-Duitse Commissie voor de Ruimtelijke Ordening Subcommissie Noord- Grundlagen für die Zusammenarbeit Beschluss der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Königreiches der Niederlande vom zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumordnung. Abkommen zwischen den Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumordnung vom Sitzung der UK Nord am in Zwolle. 7

8 Deutsch-Niederländische Raumordnungskommission Unterkommission Nord Nederlands-Duitse Commissie voor de Ruimtelijke Ordening Subcommissie Noord Zusammensetzung der UK Nord Vorsitz: ArL Weser Ems (Landesbeauftragter) im Wechsel mit Provinz Groningen (Deputierter für Raumordnung) Zur Zeit Frau Gräper-van Koolwijk Mitglieder: Vertreter der jeweiligen zuständigen Ministerien auf Bundes- bzw. Reichs- und Länderebene, Deputierte der Provinzen, Vertreter der BR Münster, des ArL Weser Ems, der niedersächsischen Grenzlandkreise, der Stadt Emden, des Niedersächsischen Landkreistages, der Vereinigung niederländischer Gemeinden Sachverständige: u.a. Vertreter der Industrie- und Handelskammern bzw. kamer van koophandel, WSD, Rijkswaterstaat Gast: Seit 2009 hat die EDR einen Gaststatus 8

9 Deutsch-Niederländische Raumordnungskommission Unterkommission Nord Nederlands-Duitse Commissie voor de Ruimtelijke Ordening Subcommissie Noord Veröffentlichungen Positionspapier zum demografischen Wandel 9

10 Deutsch-Niederländische Raumordnungskommission Unterkommission Nord Nederlands-Duitse Commissie voor de Ruimtelijke Ordening Subcommissie Noord Aktuelle Themen / Fragestellungen Information über raumbedeutsame Projekte in beiden Ländern (z.b. Flughafen Twente, FOC Winschoten, Kraftwerk Emshaven, PKW Maut) Erarbeitung eines Neuen Leitbildes der UK Nord (und Ableitung von Handlungsfeldern und Projekten) Planungskalender Erstellung einer Broschüre zur grenzüberschreitenden Öffentlichkeitsbeteiligung (Saxion Enschede und Uni Münster). 10

11 Deutsch-Niederländische Raumordnungskommission Unterkommission Nord Nederlands-Duitse Commissie voor de Ruimtelijke Ordening Subcommissie Noord Das GREK im Auftrag der UK Nord erarbeitet von der Planergemeinschaft Stadt- und Regionalplanung Dr. Paul G. Jansen, 1997 veröffentlicht Das zugehörige Aktionsprogramm datiert aufs dem Jahr 1998 und wurde von der damaligen Ständigen Arbeitsgruppe erarbeitet. Aktualisierung des Leitbildes

12 Deutsch-Niederländische Raumordnungskommission Unterkommission Nord Nederlands-Duitse Commissie voor de Ruimtelijke Ordening Subcommissie Noord Planungs- und Bauvorhaben in Deutschland Was kann ich tun? Informationsbroschüre zur Beteiligung und zum Rechtsschutz bei Planungs- und Bauvorhaben in Deutschland 12

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15 Raumordnung im deutschniederländischen Grenzbereich Grenzüberschreitende Beteiligung 15

16 Grenzüberschreitende Beteiligung Grenzüberschreitende Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen 10 Abs.2 ROG Wird die Durchführung eines Plans voraussichtlich erhebliche Auswirkungen auf das Gebiet eines anderen Staates haben ist dieser nach den Grundsätzen der Gegenseitigkeit und Gleichwertigkeit zu beteiligen. Soweit die Durchführung des Plans erhebliche Umweltauswirkungen auf einen anderen Staat haben kann, ist dieser nach 14j UVPG zu beteiligen. 16

17 Grenzüberschreitende Beteiligung 14j UVPG Grenzüberschreitende Behörden und Öffentlichkeitsbeteiligung Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit bei der Durchführung grenzüberschreitender UVP im deutsch- niederländischen Grenzbereich zwischen BMU Bundesrepublik Deutschland und VROM Königreich der Niederlande. 17

18 Grenzüberschreitende Beteiligung Anlaufstelle zur grenzüberschreitenden UVP / SUP beim ArL WE Bei UVP- bzw. SUP-pflichtigen Vorhaben in den Niederlanden berät und unterstützt das ArL WE die zuständigen niederländischen Stellen bei der Beteiligung von deutschen Behörden, Kommunen und der Öffentlichkeit. 18

19 Grenzüberschreitende Beteiligung 19