1. Sozialdemokratische Bundestaqsabqeordnete zum Nahostkonflikt

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1 INHALT 1. Sozialdemokratische Bundestaqsabqeordnete zum Nahostkonflikt Datum , ' Vortrag von Willy Brandt vor der Israelitischen Cultusgemeinde in Zürich: "Europa und der Nahe Osten" Lenelotte von Bothmer zum ägyptisch-israelischen Friedensvertrag Marie Schlei zum israelisch-ägyptischen Friedensvertrag Klaus Thüsing zu seinen Gesprächen mit Yassir Arafat Annemarie Renger! Ungeduld über Entwicklung im Nahen Osten Egon Bahr zur Erklärung der EG von Venedig H.-J. Wischnewski zu den deutsch-arabischen Beziehungen Bericht der Arbeitsgruppe Rüstungsexport der SPD- Bundestagsfraktion zur Rüstungskooperation mit Saudi-Arabien Vortrag Willy Brandts in London; Europa muß helfen, ein Friedensbild für Nahost zu entwerfen Annemarie Renger zur Rückgabe des Sinai an Ägypten Volker Neumann zum Abzug der Palästinenser aus dem Libanon Erklärung des SPD-Präsidiums zum Massenmord in den Palästinenserlagern im Libanon Bericht von H.-J. Wischnewski und Norbert Gansei über ihre Reise in den Nahen Osten H.-J. Wischnewski zur Entwicklung im Libanor. Norbert Gansei: Kriegswaffen nach Saudi-Arabien? Norbert Gansei zur Zuspitzung der Lage im Libanon Wortlaut des offenen Briefes von 85 SPD-Bundestagsabgeordneten an Mitglieder der Knesset (betr.: Freilassung der Gefangenen in Ansar) Hajo Hoffmann: Deutsche Militärintervention in Nahost? Norbert Gansei über die Möglichkeiten einer diplomatischen Lösung des Konfliktes im Libanon Klaus Thüsing zum Exodus der PLO aus Tripolis

2 H.-J. Wischnewski zur aktuellen Lage im Nahen Osten Ruth Zutt: Gibt es eine deutsche Nahost-Politik? H.-J. Wischneu/ski über die Möglichkeiten einer friedlichen Lösung des Libanon-Konfliktes Horst Ehmke zur Rede von Bundeskanzler Kohl anläßlich seiner Reise nach Israel vor dem BT Norbert Gansei: Die Europäer haben das Recht, sich zu engagieren... Rede Willy Brandts anläßlich der Einweihung des Gustav-Heinemann-Zentrums in Haifa Hans-Jochen Vogels Rede vor der Knesset Gansei: Schwarzer Tag für den Nahen Osten Norbert Gansei zum Besuch von Bundespräsident Weizsäcker in Israel SPD-Vorstandssprecher Clement zum Besuch von Shimon Peres in der Bundesrepublik Horst Ehmke: SPD-Appell an Syrien und Israel, den Frieden zu wahren 2. Sozialdemokratische Mitglieder des Europäischen Parlaments zum Nahost-Konflikt Dieter Schinzel zur geplanten Europäischen Friedensinitiative für den Nahen Osten Helmut Sieglerschmidt über die Haltung der EG zum Nahost-Konflikt Antrag einer Gruppe von Mitgliedern der Sozialistischen Fraktion im EP zu Nahost Heidemarie Wieczorek-Zeul und Dieter Schinzel in einem Schreiben betr. Frieden in Nahost Gerhard Schmid: Längerfristige Überlegungen zur EPZ-Außenpolitik Heidemarie Wieczorek-Zeul: Erstes Treffen zwischen PLO-Führer Arafat und Delegation aus dem Europäischen Parlament Dieter Schinzel:, Die EG sollte gegenüber den arabischen Staaten und der PL0 die Initiative ergrei fen

3 Positionen der Sozialistischen Internationale Konflikt zum Nahost Erklärung von Willy Brandt und Bruno Kreisky im Anschluß an ihre Gespräche mit Shimon Peres und Anvi/ar el Sadat in Wien (das Wiener Dokument) Erklärung von Parteiführern der SI zur israelischen Kriegsführung im Libanon Entschließung der SI in Albufeira zu Nahost Rede von Bruno Kreisky vor der Sozialistischen Fraktion des EP in Brüssel mit Vorschlägen für eine friedliche Beilegung des Nahost-Konflikts Die Bundesrepublik Deutschland und der Nahost-Konflikt Erklärung des Vertreters der Bundesrepublik Deutschland vor der GV der VN zu Nahost Rede von Bundesaußenminister Genscher anläßlich des Besuchs des syrischen Außenministers Khaddam in Bonn Staatsminister Wischneu/skis Ansprache vor den Missionschefs der Staaten der Arabischen Liga Erklärung der Bundesregierung zu Nahost Ansprache von Bundeskanzler Schmidt zu Ehren des jordanischen Königs Hussein von Jordanien Deutsche Stellungnahme zum Jerusalem-Gesetz Pressekonferenz von Bundeskanzler Schmidt und dem saudischen Konprinzen Fahad anläßlich des Besuchs von Bundeskanzler Schmidt in Saudi-Arabien Erklärung des Bundeskanzlers anläßlich der Erfüllung des ägyptisch-israelischen Friedensvertrages Rede von Bundesaußenminister Genscher anläßlich seines Besuches in Ägypten in Kairo Staatsminister Corterier zur Haltung der Bundesregierung bezüglich des israelischen Einmarsches in den Libanon Erklärung der Bundesregierung zur Nahost-Initiative des US-Präsidenten Reagan Rede von Bundesaußenminister Genscher vor der Deutsch-Arabischen Gesellschaft über die Chancen für einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten g I

4 Gemeinsames deutsch-saudisches Kommunique anläßlich des Besuches von Bundeskanzler Kohl in Saudi' Arabien Alois Mertes, Staatsminister im AA, zum Besuch des Bundeskanzlers in Israel mit Darlegung der Positionen der Bundesregierung im Nahost-Konflikt Rede von Bundesaußenminister Genscher vor dem Deutschen Mittelost verein in Hamburg mit Darlegung der deutschen Nahost-Politik Bundespräsident von Weizsäckers Rede anläßlich seines Besuches in Jordanien Bundespräsident von Weizsäcker zu den deutschisraelischen Beziehungen in Israel Staatsminister Möllemann zur politischen Entwicklung im Nahen Osten 5 Stellungnahmen der EG zum Nahost-Konflikt Erklärung der EG zum Nahen Osten in Brüssel Erklärung des Europäischen Rates über den Nahen Osten Erklärung der Mitgliedstaaten der EG zum ägyptischisraelischen Friedensvertrag Erklärung des Europäischen Rates von Venedig Rede des amtierenden Ratspräsidenten Thorn vor der Sonder-GV der VN zu Palästina Erklärung der Zehn zur Lage im Libanon Schlußfolgerungen des Europäischen Rates zum Nahen Osten Presseerklärung der Außenminister der Zehn zum Nahen Osten Entschließung des EP zur Lage im Nahen Osten Schlußfolgerungen des Europäischen Rates in Brüssel zum Nahen Osten Erklärung der Außenminister der EG zu Libanon und zum Nahen Osten Schlußfolgerungen des Vorsitzes des Europäischen Rates in Dublin zum arabisch-israelischen Konflikt

5 Der Nahost-Konflikt vor den Vereinten Nationen Erklärungen und Resolutionen Resolution 242 des SR der VN Resolution 383 des SR der VN Resolution 3236 der GV der VN betr. Rechte des palästinensischen Volkes Resolution 3237 der GV der VN betr. Beobachter- Status für die PL0 Resolution 32/20 der GV der VN betr. Friedensregelung für Nahost, US-UdSSR-Erklärung, Friedenskonferenz Resolution 425 des SR der VN betr. Aufstellung einer Interimtruppe für den Libanon (UNIFIL) Resolution 467 des SR der VN betr. Behinderung der UNIFIL Resolution 468 des SR der Jerusalem-Gesetz Resolution 488 des SR der VN betr der UNIFIL Resolution 497 des SR der VN betr Golan-Höhen durch Israel Resolution 508 des SR der VN betr, marsch in den Libanon Resolution 509 des SR der VN betr, marsch in den Libanon VN zum israelischen Kompetenzen Annexion der Israels Ein- Israels Ein Resolution ES-7/6 der GV der VN betr. Selbstbestimmungsrecht, die Lage in den besetzten Gebieten, Nahost-Friedenskonferenz Resolution 37/123D der GV der VN betr. die Lage im Nahen Osten Pläne und Initiativen zur Lösung des Nahost-Konflikts Friedensplan des israelischen Außenministers Allan Gemeinsame Erklärung der USA und der UdSSR Rede Anwar el Sadat vor der Knesset Rede Menachem Begins vor der Knesset mit Vorschlägen für eine Friedensregelung Vereinbarungen von Camp David Briefwechsel zwischen Carter, Begin und Sadat im Anschluß an das Abkommen von Camp David

6 Ägyptisch-israelischer Friedensvertrag Briefwechsel zwischen Begin, Carter und Sadat im Anschluß an die Unterzeichnung des ägyptischisraelischen Friedensvertrages Ägyptischer Vorschlag für ein Modell von vollständiger Autonomie für die West-Bank und den Gazastreifen Interview des saudischen Kronprinzens Fahd; der sogenannte Fahd-Plan Israelischer Autonomie-Vorschlag Französisch-ägyptische Initiative im SR der VN Der "Reagan-Plan" Der "Breschnew-Plan" Vorschläge der UdSSR für eine Nahost-Regelung Kommunique des israelischen Kabinetts zum Rückzug aus dem Libanon Das jordanisch-palästinensische Abkommen jordanischer Vorschlag 2. palästinensischer Vorschlag 3. endgültige Fassung des Abkommens mit Vorschlägen für eine friedliche Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts Die Initiative des ägyptischen Präsidenten Mubarak mit Vorschlägen zur Ingangsetzung eines Nahost-Friedensgesprächs Friedensplan des israelischen Regierungschefs Peres Der israelische Ministerpräsident Peres vor der Knesset zu seinen Vorschlägen über Friedensverhandlungen Der israelische Ministerpräsident Peres erwartet Geheimkontakte in den kommenden Monaten Wortlaut des gemeinsamen israelisch-marokkanischen Kommuniques nach dem Treffen von Ifrane 8. Israelische Stellungnahmen zum Nahost-Konflikt Statement des israelischen Premierministers Rabin zur arabischen Gipfelkonferenz in Rabat Erklärung der israelischen Regierung zur amerikanisch-sowjetischen Erklärung vom

7 Rede des israelischen Premierministers Begin vor der Knesset Manachem Begin zum israelisch-ägyptischen Friedensvertrag, zur Beteiligung Jordaniens, zur Autonomie Gesetz über den Status von Jerusalem Erklärung von Menachem Begin zur EG-Erklärung von Venedig Positionen der israelischen Labour Party Politische Richtlinien der Regierung Israels Erklärung Menachem Begins vor der Knesset betr. u»a. "Fahd-Plan", Grenzen von 1967, Siedlungen, Palästinenser-Staat, Status Jerusalems Grundpositionen des Likud Israelische Begründung des Einmarsches in den Libanon Der israelische Außenminister Shatnir zum "Reagan- Plan" Grundpositionen der Mapam Auszüge aus der Erklärung' von Premierminister Peres nach dem Treffen von Ifrane Peres hält Fortschritte bei Palästinenserproblem für möglich Regierungserklärung des neuen israelischen Premierministers Yitzhak Shamir Arabische Positionen zum Nahost-Konflikt Die palästinensische Nationalcharta Beschlüsse der Arabischen Gipfelkonferenz von Algier Politisches Programm der PL0 Beschlüsse der Konferenz der Präsidenten und Könige der Arabischen Liga in Rabat Rede Yassir Arafats vor der GV der VN Politische Erklärung des 13. Palästinensischen Nationalrates Erklärung der Konferenz arabischer Staaten in Tripolis betr. u.a. Besuch Sadats in Israel, panarabische Konfrontationsfront Erklärung von Bürgermeistern der West-Bank zum Besuch Sadats in Israel

8 SchluQdokument der Staatschefs Syriens, Libyens, Algeriens, Süd-Vemens und Yassir Arafats in Damaskus betr. Ablehnung des israelisch-ägyptischen Abkommens Kommunique über die 9. Arabische Gipfelkonferenz in Bagdad Rede Anwar el Sadats vor dem EP Kommunique über die 12. Arabische Gipfelkonferenz in Fes Gemeinsame jordanisch-palästinensische Erklärung Der irakische Präsident Saddam Hussein zum Recht Israels auf Existenz in sicheren Grenzen Politische Erklärung der 13. Tagung des Palästinensischen Nationalrates Jordanische Erklärung über das Ende der Verhandlungen mit der PL0 Politische Resolution der 17. Sitzung des Palästinensischen Nationalrates in Amman Kommunique des Exekutivkomitees der PL0 betr. Abkommen mit Jordanien Riad stellt offizielle Politik gegenüber der PL0 klar Die "Erklärung von Kairo"; Yassir Arafat zur Gewaltfrage Gemeinsames syrisch-jordanisches Kommunique über eine Annäherung zwischen beiden Staaten König Hussein von Jordanien zum Bruch mit der PL0 Kommunique des Exekutivkomitees der PL0 betr. Lage im Nahen Osten und Verhältnis zu Jordanien Text des Schreibens von König Hassan von Marokko an die arabischen Staatschefs nach dem Treffen von Ifrane Kommunique des Zentralkomitees der AI Fatah nach dem Treffen von Ifrane Positionen der USA und der UdSSR zum Nahost-Konflikt Memorandum über ein Abkommen zwischen Israel und den USA Erklärung von Botschafter Scranton (USA) betr. die besetzten Gebiete

9 Erklärung der sowjetischen Regierung zum Nahen Osten Rede von Walter Mondale, Vizepräsident, zum Nahast-Problem Erklärung von Präsident Carter zur Anerkennung der Palästinenser in Assuan Rede von Leonid Breschnew anläßlich des Besuches des syrischen Staatspräsidenten Assad in der UdSSR betr. u.a. umfassende Friedensregelung, Genfer Konferenz, Front der Standhaftigkeit Rede des amerikanischen Außenministers Haig zu Frieden und Sicherheit im Nahen Osten Text der Diskussionspunkte, die Präsident Reagan an den israelischen Premierminister sandte US-Außenminister Bush: Araber müssen Existenzrecht Israels anerkennen Erklärung von Robert H. Pelletreau, Deputy Assistant Secretary for Near Eastern and South Asian Affairs zu den Interessen der USA im Nahen Osten US-Präsident Reagan: USA halten an Nahost-Friedensplan fest US-Außenminister Shultz: USA lehnen internationale Nahost-Konferenz ab Ronald Reagan zum israelischen Angriff auf Tunis Rede von Außenminister Shultz (USA) vor dem Haushaltsausschuß des Senats zur amerikanischen Nahost-Politik Meldung von Radio Kairo nach Abschluß der Nahost- Reise von US-Vizepräsident George Bush: Die sechs Punkte von George Bush betr. einer Internationalen Nahast-Friedenskonferenz Der Euro-Arabische Dialog (EAP); Entwicklung und Stellungnahmen Schlußkommunique der ersten Tagung der Allgemeinen Kommission des Euro-Arabischen Dialogs in Luxemburg Schlußkommunique der zweiten Tagung der Allgemeinen Kommission des Euro-Arabischen Dialogs in Tunis Schlußkommunique der dritten Tagung der Allgemeinen Kommission des Euro-Arabischen Dialogs in Brüssel

10 Schlußkommunique der vierten Tagung der Allgemeinen Kommission des Euro-Arabischen Dialogs in Damaskus Schlußkommuniqu des Euro-Arabischen Parlamentarier-Dialogs in Bonn Schlußkommuniqu des Euro-Arabischen Parlamentarier-Dialogs in Bagdad