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1 Nachteile Vorteile Wo? wir-sind-klasse.jimdo.com Demokratie = Herrschaft des Volkes Monarchie, Diktatur 1. Gründe für Demokratie Stabilität (Politik und Wirtschaft) Diskussion und Meinungsaustausch Gerechtigkeit (gleiche Rechte für alle) Pluralismus Durch Parteien und Wahlen werden die Interessen der Mehrheit vertreten Gleichheit Partizipation Freiheit (Entscheidungen, Meinung, Beruf, Wohnort, ) Grundrechte Gewaltenteilung schützt vor Machtmissbrauch 2. Formen der Demokratie Plebiszitäre Demokratie (direkt) Repräsentative Demokratie (indirekt) Schweiz (Mischsystem) Deutschland auf Landes- und Gemeindeebene Deutschland auf Bundes- und Landesebene alle westlichen Demokratien Wahlbeteiligung/Interesse steigt durch direkte Entscheidungen des Volkes keine Absprachen, kein Lobbyismus das Volk ist nicht dümmer als ein Abgeordneter mehr Transparenz und Information, um Bürger für seine Seite zu gewinnen unverfälschter Volkswillen effizient Sachverstand bei Entscheidungsträgern Kompromisse möglich Minderheitenschutz Niemand ist von der Willensbildung ausgeschlossen Manipulationsgefahr durch Massenmedien Missbrauchsmöglichkeit Kompetenz der Wähler fraglich (fehlende Zeit und Interesse sich zu informieren) keine Kompromisse möglich Was ist bei geringer Wahlbeteiligung? (Legitimationsproblem) politisches Desinteresse Entfremdung Gefahr der Abgehobenheit, Bestechlichkeit der Entscheidungsträger

2 Nachteile Vorteile Beschreibung Kritik Beschreibung wir-sind-klasse.jimdo.com 3. Staatsstrukturprinzipien Demokratieprinzip Rechtsstaatsprinzip Sozialstaatsprinzip Bundesstaatsprinzip = Volkssouveränität durch Wahlen, Gewaltenteilung, Mehrparteiensystem, Verfassung = jeder ist gleich, fairer Prozess, Beschränkung der Staatsgewalt = Staat unterstützt wirtschaftlich Schwache, sozialer Ausgleich = Staatsgewalt ist auf verschiedene Ebenen aufgeteilt (Bund, Land, Kommune), Länder haben Hoheitsmacht (darf vom Bund nicht angetastet werden z.b. Bildung) geringe Wahlbeteiligung, Parteiverdrossenheit, freies Mandat Reiche können sich besser Anwälte leisten Steuerflüchtlinge, wie weit soll der Ausgleich gehen? Bund und Land streiten sich (Blockaden) 4. Wahlen 4.1. Wahlsysteme Mehrheitswahl Verhältniswahl Personalisierte Verhältniswahl Wahlverfahren, bei dem die Mehrheit der abgegebenen Stimmen in einem Wahlbezirk über den Wahlausgang entscheidet. Die Verteilung der Stimmen entspricht der Verteilung im Parlament. Mischung aus beidem. Es gibt eine Erst- und eine Zweitstimme. klare Mehrheiten (Regierungsbildung unproblematisch) Kleine Parteien haben kaum Chancen Stimmen der nicht gewählten Kandidaten verfallen Chance für kleine Parteien Gerechte Verteilung im Parlament Keine Stimmen gehen verloren Regierungsbildung kann schwer sein Parteienlandschaft ist zersplittert Abgeordnete stark abhängig von Partei keine stabile Mehrheiten die Qualität eines Wahlsystems richtet sich danach, ob es Wahlrechtsgrundsätze gibt es stabile Mehrheiten gewährleistet sich gesellschaftlichen Gruppen im Ergebnis wiederfinden können es allgemein akzeptiert ist es verständlich und transparent ist leichte Regierungsbildung, da stabile Mehrheit gerechte Repräsentation des Wählerwillens starke Stellung von direkt gewählten Abgeordneten Berücksichtigung politischer Minderheiten sehr komplexes Wahlsystem mangelnder Einfluss des Wählerwillens auf Regierungsbildung Koalitionsregierung Überhangsmandate verzerren das Ergebnis

3 4.2. Funktion von Wahlen 1) Legitimationsfunktion 2) Machtverhältnisse im Bundestag 3) Integration der Wähler in das politische System 4) Konkurrenz von personellen und programmatischen Alternativen 4.3. Deutsche Bundestagswahl Wahlrechtsgrundsätze: Die Wahl ist 1) geheim (damit keine Folgen für Wähler) 2) allgemein (jeder Staatsbürger ab 18) 3) gleich (jede Stimme zählt gleich) 4) frei (freie Entscheidung) 5) unmittelbar (man wählt direkt) Die deutsche Bundestagswahl erfolgt alle 4 Jahre nach einer personalisierten Verhältniswahl. In jedem der 299 Wahlkreise wird nach der Mehrheitswahl ein Wahlkreiskandidat bestimmt, der als Direktmandat in den Bundestag geht Erststimme Wähler Zweitstimme In jedem Bundesland werden Mitglieder der Landesliste (Listenmandate) einer Partei je nach Stimmenanteil der Partei in den Bundestag geschickt 1 Wahlsieger pro Wahlkreis Mehrheitswahl Stimmenanteil der Partei Verhältniswahl Stimmenanteil entscheidet über die Sitzverteilung und somit über die Anzahl der Sitze einer Partei Diese werden zuerst durch die Direktmandate, dann durch die Listenmandate besetzt

4 Besonderheiten: Überhangs-/Ausgleichsmandate 5%-Klausel Erhält eine Partei durch die Erststimme mehr Direktmandate als ihnen nach der Zweitstimme Sitze zustehen, so erhält die Partei die entsprechende Anzahl an Überhangsmandaten. Die Gesamtzahl der Sitze im Bundestag nimmt um die Überhangsmandate zu. Andere Parteien erhalten nun als Ausgleich genauso viele Sitze (Ausgleichsmandate). Parteien müssen mindestens 5% der Stimmen oder mindestens 3 Direktmandate erringen, um in den Bundestag einziehen zu dürfen. Regierungsbildung wird erleichtert (weniger Parteien im Bundestag), extremistische und verfassungsfeindliche Parteien werden ferngehalten, leichtere Kompromissfindung, jedoch geringere Chancen für kleinere Parteien Wahlauswertung (Sainte-Laguë-/Schepers-Verfahren) Beispiel: Wahlbezirk X Bund Y Erststimme Zweitstimme Zweitstimmen Gesamt CUD SPD Grüne Linke AfD Gesamt: Analyse der Erststimme Da die Grünen im Wahlbezirk X die meisten Stimmen erhalten haben, erhalten die Grünen ein Direktmandat. 2. Analyse der Zweitstimme 2.1. Divisor berechnen Zweitstimmen Gesamt 598 (Sitze) 2.2. Sitze berechnen Zweitstimmen Partei Divisor = = z. B , ,65 98 Sitze (CDU) 3. Regierungsmehrheiten berechnen (Koalitionsmöglichkeiten) Regierungsmehrheit bei >300 Sitze

5 4.4. Nichtwähler/Politikverdrossenheit Gründe Folgen Mögliche Gegenmaßnahmen politisches Desinteresse Unzufriedenheit Fehlende Identifikationsmöglichkeit (eigene Meinung nicht vertreten) Faulheit Wahlenthaltung als Denkzettel Protest Unkenntnis Verwöhntheit Willkürliche Entscheidungen der Politiker (müssen sich gegenüber weniger Menschen rechtfertigen) Schwierigkeiten, pol. Mitte zu finden (weniger öffentlicher Diskurs) Kleine Parteien als Sammelbecken für Unzufriedenheit Legitimationsproblem Wachsender Einfluss der Parteispitze Einführung einer Wahlpflicht 5%-Klausel heruntersetzen Mehr pol. Aufklärung Wahlprämien Steuer für Nichtwähler Nichtwähler-Partei Mehr Transparenz Wahl-App die genauen Ursachen für Politikverdrossenheit sind nicht eruierbar Parteien 1. Funktionen Parteien präsentieren Kandidaten zur Besetzung öffentlicher Ämter Parteien formulieren Erwartungen und Forderungen gesellschaftlicher Gruppen an die Politik. Sie sind Sprachrohre des Volkes In Wahlprogrammen fassen Parteien ihr pol. Ziele zusammen. Grundsatzprogramme zeigen Überzeugungen. Ermöglichung pol. Beteiligung für Bürger Verbindung zwischen Volk und staatlichen Entscheidungsträgern. die zentrale Aufgabe von Parteien ist die Mittlerfunktion zwischen Staat und Gesellschaft

6 2. Merkmale Merkmale (nach Parteigesetz 2): Vereinigung von Bürgern: Es können nur natürliche Personen, nicht aber Verbände einer Partei angehören. Eine Partei soll kein verlängerter Arm eines Interessenverbandes sein. Mitgliederzahl: Eine Partei muss so viele Mitglieder haben, dass sie wenigstens landesweit präsent und schlagkräftig ist. Eigenständige und dauerhafte Organisation: Eine Partei darf sich organisatorisch nicht auf einen fremden Verwaltungsapparat stützen und muss ständig, nicht nur zu Wahlzeiten, funktionsfähig sein. Teilnahme an Wahlen: Es kommt auf regelmäßige, nicht aber zwingend erfolgreiche Teilnahme an Bundestags- bzw. Landtagswahlen an Politische Willensbildung: Die pol. Einflussnahme darf sich inhaltlich und räumlich nicht nur auf kleine Bereiche beziehen. 3. Parteiverdrossenheit Gerade die Volksparteien CDU und SPD verlieren derzeit mehr und mehr an Mitgliedern. Volksparteien = Parteien mit mehr als 30% der Stimmen und in allen Gruppen der Bevölkerung vertreten Gründe Zunehmende Individualisierung Medien auf Unterhaltung ausgerichtet (Infotainment) Parteien als Schuldige in Krisen Verspieltes Vertrauen durch Skandale Mangelnde programmatische Klarheit Fehlende Identifikationsmöglichkeit Politikverflechtung (Intransparenz) Innerparteiliche Entscheidungen unklar Vertrauensverlust Mögliche Gegenmaßnahmen Neue Mitgliedschaftsformen (Schnupper- und Gastmitgliedschaft) Neue Kommunikationsformen für sowohl innerparteiliche als auch außerparteiliche Kommunikation Innerparteiliche Demokratisierung (mehr Macht für die Basis) Attraktivität für Parteimitglieder schaffen