Staatsformen. Feudalismus Absolutismus Konstitutionalismus Demokratie. Politische Rechte an Besitz bzw. an wirtschaftliche Macht geknüpft

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1 Staatsformen Feudalismus Absolutismus Konstitutionalismus Demokratie Feudalismus Politische Rechte an Besitz bzw. an wirtschaftliche Macht geknüpft Grundherrschaft, Leibeigenschaft

2 Wege zum modernen Staat Abschaffung der Leibeigenschaft Aufhebung der Grundherrschaft Verstaatlichung von Verwaltung und Gerichtsbarkeit: öffentliche Gerichte, Polizei, Gendarmerie

3 Wege zum modernen Staat Staatliches Steuernsystem Entwicklung eines Beamtentums Abschaffung des Ständesystems

4 Absolutismus Berufsbeamtentum abstrakter Staatsdienst statt personaler Fürstendienst Gleichheit des Zugangs zu Ämtern für alle Bürger gesteigerte Ansprüche an Professionalität der Beamten (Ausbildung!) landeseinheitliche Hierarchie und Besoldung

5 Wege zum modernen Staat Beamtenstaat (Standesbewußtsein, tsein, Dienstrecht, Strafgesetze für f Amtsdelikte) Staatliche Sicherheitsbehörden: rden: 1782 Polizei, 1849 Gendarmerie Verstaatlichung der Universitäten ten Allgemeine Unterrichtspflicht Konstitutionalismus Ende der Kabinettsjustiz Gewaltenteilung: Checks & Balances Parlamentarismus Ausweitung des Wahlrechts: allgemeines WR für f r MännerM

6 Demokratie Volkssouveränit nität Grund- und Menschenrechte Staatsgewalt wird durch allgemeine, gleiche, freie und geheime Wahlen als parlamentarisches System konstituiert Moderne Staatlichkeit Macht wird geteilt Macht ist unpersönlich nlich (Entpersonalisierung von Herrschaft) Macht ist nicht vererbbar (Berufspolitiker/innen, Berufsbeamt/innen etc.)

7 4 zu prüfende Merkmale Militär r und Polizei Steuern und Finanzen Verwaltung Staatsleitung Militär r & Polizei Stehendes Heer? Militärb rbürokratie? rokratie? Informationsdienste? Innerstaatliches Gewaltmonopol? Waffenverbot für f Privatpersonen?

8 Steuern & Finanzen Allgemeine Steuerpflicht? Hoheitlich verfügte, regelmäß äßige Abgabe in gesetzlich festgelegter Höhe, ohne daß daran die Erwartung einer bestimmten Gegenleistung geknüpft werden dürfte? d Budget? Verwaltung Zivile Verwaltung der Staatsaufgaben? Ausgebildete Beamtenschaft? Organisatorische Aufgabenteilung? Hierarchische Gliederung? Vollständige staatliche Penetration?

9 Staatsleitung Unpersönlich? nlich? Oder persönliches Regiment? Trennung von Staats- und Privateigentum Recht u. Religion in der HM Feudalismus / Mittelalter: - Einheit von Kirche und Staat - Kirche hatte öffentl.. Aufgaben inne (Bildung, Sozialwesen) - Rechtswesen: bracchium saeculare - Weltliche Herrschaft durch Kirche legitimiert - Geistlichkeit: Spiritualia und Temporalia Wende: Investiturstreit! Papst und Kaiser als 2 gleichrangige Gewalten

10 Absolutismus: - Glaubensspaltung - Instrumentalisierung der Kirche Staatskirchentum Maria Theresianische Reformen: - Bildungswesen der Kirche entzogen - ab 1749: Verstaatlichung der Universitäten ten - ab 1751: Besteuerung der Dominikalgründe nde Josephinische Reformen 1783: Ehepatent Verstaatlichung des Eherechts Reform der Diözesanstruktur Über- einstimmung v. Diözesan zesan- u. LändergrenzenL 1783: Neuorganisation der Pfarrstrukturen Pfarrer hatten dem Volk Gesetze zu verkünden Instrumentalisierung der Kirche Umwandlung der katholischen Kirche zu Staatskirche

11 Kulturkampf, Konkordat Konstitutionalismus / 19. Jh.: - ab 1848, 1861/67: Liberalismus (Neoabsolutismus): Konkordat Eherecht, Schulwesen u. Klerus dem staatlichen Machtbereich entzogen : Maigesetze Wiederherstellung des ABGB-Eherechts auch für f r Katholiken; Unterstellung des Erziehungswesens unter staatliche Behörden : Maigesetze formelle Aufhebung des Konkordats Literaturhinweise Ehs: Hans Kelsen und politische Bildung im modernen Staat,, Wien: Manz Reinhard: Geschichte des modernen Staates, München: C.H.Beck Urbanitsch u. Wandruszka (Hg.): Die Habsburgermonarchie ,, Bd. II: Verwaltung u. Rechtswesen, Wien: ÖAW Wimmer: Die Modernisierung politischer Systeme,, Wien: Böhlau B 2000.