Medienrecht. Mohr Siebeck. Frank Fechner. Lehrbuch des gesamten Medienrechts unter besonderer Berücksichtigung von Presse, Rundfunk und Multimedia

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1 Frank Fechner Medienrecht Lehrbuch des gesamten Medienrechts unter besonderer Berücksichtigung von Presse, Rundfunk und Multimedia 3., überarbeitete und ergänzte Auflage Mohr Siebeck

2 Seite Vorwort zur 3. Auflage V Vorwort zur 1. Auflage VI Literatur zum Medienrecht XXIII Hinweise zur Benutzung des Buches '. XXV Abkürzungen XXVII Rn Einleitung 1 1 Allgemeiner Teil des Medienrechts Kapitel: Inhalt und Bedeutung der Medien 5 5 I. Begriffe 5 5 II. Umfang und Grundlagen der Medien Presse Rundfunk Film Neue Medien 9 20 III. Rechtsgrundlagen Presserecht Rundfunkrecht Multimedia-Recht IV. Bedeutung der Medien Pluralistische Meinungsbildung und Kontrolle in der Demokratie Wirtschaftsfaktor Kulturträger Bildungsfunktion IX

3 5. Informationsfunktion Unterhaltungsfunktion...I V. Medienrecht und Medienpolitik VI. Bedeutung und Grenzen des Medienrechts Kapitel: Allgemeine Verfassungsprinzipen I. Demokratieprinzip IL Bundesstaatsprinzip III. Rechtsstaatsprinzip IV. Sozialstaatsprinzip V. Kulturstaatsprinzip VI. Völkerrechtsfreundlichkeit und Europäische Integration Kapitel: Mediengrundrechte X I. Kommunikationsgrundrechte Begriff der Kommunikationsgrundrechte Weitere Grundrechte II. Für das Verständnis der Mediengrundrechte wichtige allgemeine Grundrechtslehren Aufbau des Grundrechtssystems Was man mit dem Grundrechtsschema anfangen kann Grundrechtsfähigkeit Grundrechtsmündigkeit Grundrechtsverpflichtete »Sonderstatusverhältnisse« Grundrechtswirkung zwischen Privatrechtssubjekten Grundrechtskonkurrenzen Aufbaufragen Grundrechtsschranken a) Grundrechte mit Gesetzesvorbehalt b) Schranken-Schranken 30 95, c) Geschlossene Grundrechte 31 99

4 11. Verhältnismäßigkeit Prozessuale Durchsetzbarkeit Bundes-und Landesgrundrechte III. Meinungsfreiheit Schutzbereich der Meinungsfreiheit Schranken der Meinungsfreiheit a) Allgemeine Gesetze b)»lüth-entscheidung« c)»blinkfuer-entscheidung« Bedeutung der allgemeinen Handlungsfreiheit Schmähkritik Schranken-Schranken IV. Informationsfreiheit V. Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit Grundrecht der Medienfreiheit Zensurverbot VI. Kunstfreiheit Begriff der Kunst Grundlegende Entscheidungen a)»mephisto-entscheidung« b)»mutzenbacher« c)»strauß-karikaturen« d) Kunstförderung VII. Wissenschaftsfreiheit VIII. Berufsfreiheit IX. Eigentumsfreiheit X. Menschenwürde Literatur 56

5 4. Kapitel: Abwehrrechte und Rechtsschutz gegenüber Medien I. Das Persönlichkeitsrecht als Schutzrecht Privater gegen die Medien II. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Verfassung III. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht im Zivilrecht IV. Besondere Persönlichkeitsrechte Schutz der Privat-, Geheim- und Intimsphäre Recht am gesprochenen Wort Recht am geschriebenen Wort Schutz gegen Entstellung und Unterschieben von Äußerungen Recht am eigenen Bild Recht auf informationelle Selbstbestimmung Recht der persönlichen Ehre a) Ehrschutzdelikte b) Namensnennung im Zusammenhang mit Straftaten c)»lebach-urteil« d) Intention der Sendung e) Art des Mediums und der Sendung f) Schwere der Tat g) Zeitlicher Abstand zur Tat h) Resozialisierung des Täters i) Zusätzliche Aspekte k) Fortsetzung des»lebach-falls« Postmortales Persönlichkeitsrecht V. Zivilrechtliche Ansprüche bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Arten von Ansprüchen Übersicht Die Ansprüche im einzelnen a) Unterlassungsanspruch b) Gegendarstellungsanspruch c) Berichtigung, insbesondere Widerruf d) Anspruch auf Richtigstellung e) Anspruch auf Ergänzung XII

6 f) Schadenersatz in Geld g) Schmerzensgeld h) Herausgabe ungerechtfertigter Bereicherung Literatur Kapitel: Medienurheberrecht I. Bedeutung und Begründung urheberrechtlichen Schutzes Urheberpersönlichkeitsrecht Recht zur wirtschaftlichen Nutzung des Werks Urheberrechtsgesetz II. Geschützte Werke III. Urheber IV. Dauer des Urheberrechts V. Unterscheidung der Rechte aus dem Urheberrechtsgesetz Übersicht Verwertungsrechte , 3. Nutzungsrechte Vergabe von Lizenzen Nutzungsarten VI. Rechte der Urheber im einzelnen Körperliche Verwertungsrechte a) Vervielfältigungsrecht b) Verbreitungsrecht c) Erschöpfungsgrundsatz d) Ausstellungsrecht Unkörperliche Verwertungsrechte: Recht der öffentlichen Wiedergabe von Werken a) Vortragsrecht b) Aufführungsrecht c) Vorführungsrecht d) Senderecht e) Neue Übertragungsformen Sonstige Rechte a) Vermietrecht XIII

7 b) Verleihrecht c) Verfilmung d) Rechte bei Bearbeitung und Umgestaltung des Werks Urheberrechte in Arbeitsverhältnissen Verwertungsgesellschaften Urheberpersönlichkeitsrecht a) Veröffentlichungsrecht b) Recht auf Anerkennung der Urheberschaft c) Recht, Entstellungen des Werks zu verhindern d) Zugangsrecht e) Änderungsverbot VII. Schranken des Urheberrechts Amtliche Werke Öffentliche Reden, Zeitungsartikel, Rundfunkkommentare Zitatrecht Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch Ablauf des Urheberrechts VIII. Leistungsschutzrechte Übersicht Lichtbilderschutz Ausübende Künstler Hersteller wissenschaftlicher Werke Tonträgerhersteller Sendeunternehmen Literatur Kapitel: Jugendschutz, Datenschutz, Medienwettbewerbsrecht und Medienstrafrecht XIV I. Jugendschutz Verfassungsrechtliche Verankerung Gegenrechte Gesetzgebungskompetenzen Gesetz zum Schutz gegen jugendgefährdende Schriften und Medieninhalte

8 5. Spezifische Jugendschutzbestimmungen für einzelne Medien Jugendschutzmedien-Staatsvertrag II. Datenschutz Rechtsvorschriften Medienprivileg III. Medienwettbewerbsrecht Konkurrenz und Wettbewerb Werbung und Sponsoring Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb a) Unterlassungs-und Schadenersatzanspruch b) Irrefuhrende Werbung (Kleine Generalklausel) c) Generalklausel Kartellrecht IV. Medienstrafrecht Anwendung allgemeiner Strafnormen Spezifisch medienbezogene Normen Nebenstrafrecht Strafprozeßrecht Literatur Kapitel: Europäische und internationale Medienordnung I. Europarecht Schutz der Medien durch europäische Grundrechte Grundfreiheiten des EGV a) Warenverkehrsfreiheit b) Dienstleistungsfreiheit c) Niederlassungsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit d) Wettbewerbsrecht Behandlung der Kultur im Europarecht Rundfunk Europarat Europäische Fernsehprogramme Film Buch Fördermaßnahmen XV

9 10. Urheberrecht a) Entwicklung des europäischen Urheberrechts b) Rechtsprechung des EuGH c) Rechtsakte d) Urheberpersönlichkeitsrecht II. Völkerrechtliche Regelungen Allgemeine völkerrechtliche Abkommen Rundfunk Urheberrecht a) Berner Übereinkunft b) Welturheberrechtsabkommen c) Rom-Abkommen d)trips-abkommenderwto Literatur 162 Besonderer Teil des Medienrechts Kapitel: Periodische Presse XVI I. Begriffsabgrenzung II. Geschichte der Presse III. Presse unter dem Grundgesetz IV. Funktion der Presse V. Pressefreiheit Grundrechtlicher Pressebegriff Pressefreiheit als Individualrechtsgarantie Träger der Pressefreiheit Einzelrechte a) Redaktionsgeheimnis b) Zeugnisverweigerungsrecht von Journalisten c) Schutz von Hilfstätigkeiten d) Verbreitung rechtswidrig erlangter Informationen e) Tendenzschutz f) Negative Pressefreiheit g) Anzeigenteil h) Beachtung des Gleichheitssatzes bei Fördermaßnahmen i) Zugangsrecht zu öffentlichen Veranstaltungen

10 k) Innere Pressefreiheit Einrichtungsgarantie der Pressefreiheit Schranken der Pressefreiheit a) Allgemeine Gesetze b) Wechselwirkung c) Abwägung mit anderen Grundrechten VI. Einfachgesetzliche Rechte der Presse Auskunftsanspruch Beschlagnahmeverbot Schutz gegen Durchsuchungen Strafrechtliche Regelung der Einziehung VII. Presserechtliche Pflichten Pflicht zu wahrheitsgemäßer Berichterstattung Impressumpflicht Pflicht zur Offenlegung Qualifikation der Redakteure Kennzeichnung entgeltlicher Veröffentlichungen Literatur Kapitel: Buch I. Geschichte IL Verfassungsrechtliche Lage III. Spezialfragen bei Büchern Verlagsrecht Verlagsvertrag Lizenzvertrag Herausgebervertrag Literatur Kapitel: Rundfunk I. Geschichte des Rundfunks IL Funktion des Rundfunks in der Demokratie III. Rundfunk unter dem Grundgesetz IV. Begriff XVII

11 V. Rundfunkfreiheit Grundrechtsträgerschaft a) Öffentlichrechtliche Rundfunkanstalten b) Private Rundfunksender c) Privatpersonen? d) Landesmedienanstalten? e) Innere Rundfunkfreiheit?, Schutzbereich der Rundfunkfreiheit Institutionelle Garantie des Rundfunks VI. Ausgestaltung des Rundfunkrechts durch das Bundesverfassungsgericht Grundlinien Fernsehentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts VII. Einzelheiten zu den öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten Programminhalt Aufsicht Rundfunkfinanzierung a) Mischfinanzierung b) Rechtsnatur der Rundfunkgebühr c) Verhältnis der Rundfunkgebühr zu anderen Finanzierungsquellen d) Wettbewerb zwischen Anstalten und privaten Anbietern e) Umfang staatlicher Finanzierungspflicht f) Verfahren der Gebührenfestlegung g) Finanzausgleich zwischen den Rundfunkanstalten VIII. Einzelheiten der privaten Rundfunkveranstalter IX. Bundesgesetze X. Chancengleichheit politischer Parteien im Rundfunk XI. Staatsverträge als Regelungsinstrument des Rundfunkrechts Der Rundfunkstaatsvertrag a) Programmgrundsätze XVIII

12 b) Vielfaltssicherung c) Werbung und Sponsoring d)jugendschutz e) Fernsehkurzberichterstattung f) Ausnahmen von Exklusivrechten Weitere Staatsverträge XII. Landesrundfunk- und Mediengesetze Organe der Rundfunkanstalten a) Rundfunkrat b) Verwaltungsrat c) Intendant d) Programmgrundsätze Landesrechtliche Vorschriften für private Sender a) Zulassung b) Programmgrundsätze c) Landesmedienanstalten Literatur Kapitel: Film I. Filmfreiheit Begriff des Films Inhalt der Filmfreiheit Schranken der Filmfreiheit a) Jugendschutz b) Persönlichkeitsrecht c)weitere Schranken IL Filmförderung III. Zivilrechtliche Verwertung von Filmen Herstellungsvertrag Filmverwertungsvertrag Filmvorfuhrungsvertrag Literatur 265 XIX

13 12. Kapitel: Multimedia I. Grundlagen II. Technische Entwicklung des Internet III. Funktion der Neuen Medien IV. Grundrechtliche Vorgaben V. Rechtliche Entwicklung VI. Einfluß der E-Commerce-Richtlinie auf Teledienste gesetz und Mediendienste-Staatsvertrag VII. Verhältnis von Mediendienste-Staatsvertrag und Teledienstegesetz VIII. Teledienstegesetz Begriff der Teledienste Diensteanbieter Herkunftslandprinzip Zulassungs- und Anmeldefreiheit Informationspflichten Verantwortlichkeit der Anbieter a) Eigene Informationen b) Durchleitung von Informationen / Zugangsvermittlung c) Zwischenspeicherung / Caching d) Speicherung / Hosting e) Weitere Haftungsfragen IX. Mediendienste-Staatsvertrag Begriff des Mediendienstes Beispiele für Mediendienste Zulassungs- und Anmeldefreiheit Verantwortlichkeit der Anbieter Werbung und Sponsoring Sonderbestimmungen für journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote Vom Teledienstegesetz abweichende Regelungen des Mediendienste-Staatsvertrags X. Telekommunikationsgesetz Begriff und Entwicklung der Telekommunikation XX

14 2. Lizensierungspflicht für Telekommunikationsdienstleistungen Überwachung der Telekommunikation Vergabe der UMTS-Lizenzen Telekommunikations-Überwachungsverordnung XI. Elektronische Signatur Rechtliche Regelung der elektronischen Signatur Signaturrichtlinie Grundlagen des Signaturgesetzes Voraussetzungen des Signaturverfahrens Anzeigepflicht der Zertifizierungsdiensteanbieter Erteilung von qualifizierten Zertifikaten Haftung der Zertifizierungsdiensteanbieter XII. Vertragsschließung per Internet Innerstaatliche Rechtsvorgänge Online-Auktionen Beweisbarkeit von Vertragsschlüsseln Elektronische Willenserklärungen Geltung allgemeiner zivilrechtlicher Regelungen Verbraucherschutz Internationales Privatrecht XIII. Einsatz elektronischer Handlungsformen im Verwaltungsrecht XIV. Datenschutz XV. Steuerrecht XVI. Recht der Domains Vergabe von Domains Schutz von und gegen Domains Recht der Gleichnamigen a) Kollision einer Firmenbezeichnung mit einem Städtenamen b) Bürgerlicher Name gegen Städtename c) Firmenbezeichnung gegen bürgerlichen Namen d) Firmenbezeichnung gegen Firmenbezeichnung Domainpfändung Gattungsdomains Internationales Domainrecht XXI

15 XVII. Urheberrecht Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke durch die Neuen Medien Urheberpersönlichkeitsrecht Leistungsschutzrechte Schutz von Urheberrechten der Neuen Medien Rechtsverfolgung XVIII. Wettbewerbsrecht XIX. Jugendschutz XX. Internationalisierung Weltumspannende Regelungen Cyber-Crime-Konvention XXI. Ausblick Literatur 346 Kontrollfragen 353 Stichwortverzeichnis 365 XXII

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