Kompensationsmaßnahmen im Wald Anforderungen und Empfehlungen aus Sicht des BfN

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1 Kompensationsmaßnahmen im Wald Anforderungen und Empfehlungen aus des BfN Matthias Herbert Bundesamt für Naturschutz Leiter der Außenstelle Leipzig Leiter der Abteilung Natur und Landschaft in Planungen und Projekten

2 1. Vermeidungs-, Verursacher- und Folgenbewältigungsprinzip der Eingriffsregelung: Ziele von Naturschutz und Landschaftspflege grundlegendes Instrumentarium im nationalen und internationalen Maßstab Erhaltung und Entwicklung der biologischen Vielfalt -Ziel der CBD verfehlt => Perspektive 2020 BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN

3 1. 15 (1): Vermeidung Chance oder Last? Vorkehrungen zur Unterlassung vermeidbarer Beeinträchtigungen in allen Phasen der Planung und Umsetzung von Projekten intakte Funktionen, biologische Vielfalt und Landschaften immer seltener und immer gefährdeter Begründungspflicht für nicht vermeidbare Beeinträchtigungen BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN

4 1. Naturschutzinterne Synergien nutzen: 15 (2) Satz 3: Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Verhältnis zu: Schutzgebieten ( 20 (2) Nrn. 1-4) Management von Natura 2000 ( 32 (5) und 34 (5)) CEF-Maßnahmen ( 44 (5)) und zu Maßnahmen im Sinne des 80 WHG. 15 (2) Satz 4: Berücksichtigung von Landschaftsplanungen bei der Festsetzung von Art und Umfang BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN

5 1. Berechtigte Interessen Dritter berücksichtigen: 15 (3): Inanspruchnahme land- und forstwirtschaftlich genutzter Flächen, agrarstrukturelle Belange, Maßnahmen (Entsiegelung, Wiedervernetzung, Bewirtschaftungs- oder Pflegemaßnahmen). Dauerhafte Aufwertung des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes, Funktion, Raum, Zeit. BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN

6 1. Management und Effizienz verbessern: 15 (6): Bemessung, Einnahme und Verwendung von Ersatzgeld zweckgebunden für NuL möglichst im betroffenen Naturraum keine Substitution anderer Verpflichtungen. 16: Bevorratung von Flächen und Maßnahmen zum Ausgleich Eignung als funktionale Kompensation für erhebliche Beeinträchtigungen kein Widerspruch zu Landschaftsplanungen Dokumentation. BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN

7 2. Funktionszuordnung / -gerechtigkeit Bewertung von Eingriff, Erheblichkeit, Ausgleichbarkeit naturräumliche Gegebenheiten, Ausstattung, Waldverteilung Ziele, Erfordernisse und Maßnahmen von Naturschutz und Landschaftspflege Landschaftsplanungen, v. a. regionale Ebene Biotopverbundplanungen, Pflege- und Entwicklungspläne Ziele der Erhöhung des Waldanteils, ökologischer Waldumbau etc. Ziele der Raumordnung und Landesplanung BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN

8 2. Überschreitung der Grundpflichten ordnungsgemäße Forstwirtschaft, naturnaher Waldbau, gute fachliche Praxis einheitlich auffassen bloße Einhaltung ist kein Ausgleich waldökologisch wünschenswerter Umbau von Waldbeständen vs. funktionaler Eingriffsausgleich für erheblich beeinträchtigte Funktionen Beseitigung der Folgeschäden anderer Eingriffe sind nicht als Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen anerkennungsfähig BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN

9 2. Verfahren / Anrechnung / Bevorratung fachliche und organisatorische Vorteile der Bevorratung keine nachträgliche Anerkennung von bereits durchgeführten Maßnahmen keine Doppelförderung (EU-, Bundes- oder Landesmittel, bspw. forstliche Fördermittel) Verhältnis zu ohnehin erforderlichen Maßnahmen des Schutzgebietsmanagements Aufwand für Anrechnungsverfahren, Sicherung, Kontrolle BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN

10 2. Langfristigkeit forstlicher Maßnahmen fachliches Managementkonzept ausgehend von der erforderlichen funktionalen Kompensation langfristige Sicherung auch bei Flächenveräußerung oder anderweitiger Überplanung erhalten Nachkontrollen frühzeitig festlegen/regeln (Durchführung, Zielerreichung, -abweichung) BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN

11 2. Maßnahmentypen (Obergruppen; BB, BW, BY, HE, MV, NI, NW, RP, SL, SN) Maßnahmen zum Biotop- und Artenschutz, Neuanlage von Wald und Waldrändern, Aufwertungen vorhandener Bestände, Wiederherstellung von Nutzungsformen, Rückbau von Infrastrukturanlagen. BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN

12 3. Auslöser eingriffsbezogener Kontrollen und Überwachungen können sein: (vgl. auch BVerwG ) Unsicherheiten über tatsächliche Auswirkungen des Vorhabens Unsicherheiten über tatsächliche Umsetzung von Auflagen Unsicherheiten über Entwicklung und Wirksamkeit von Vermeidungs- und Kompensationsmaßnahmen BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN

13 Umsetzung und Pflege von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Quelle Bauriegel et al. (2000) n 434 Umsetzung 60 % Dierßen & Reck (1998) Jessel et al. (2003) % 61 % Mieth (2001) % Tischew et al. (2004) % Raadts (2006) % Lambrecht (2005) % Durch die Rechtsprechung sind die Anforderungen an die Prognosesicherheit bzw. den Umgang mit Entwicklungsrisiken innerhalb der FFH-VP und des Artenschutzes deutlich gestiegen. BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN

14 Ursachen für Defizite bei Kompensationsmaßnahmen Planungsphase Ausführung Unterhaltung BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN

15 Beispiel (Eingriffsregelung) LAP und Planfeststellungsbeschluss: Zur Minimierung des Eingriffes in den Lebensraum zahlreicher seltener und vom Aussterben bedrohter Tierarten ist die Fertigstellung des zu verlegenden Flutgrabens vor Beginn der Erd- und Deckenarbeiten in der Autobahntrasse erforderlich...die Bereitstellung eines Ersatzlebensraumes...ist insbesondere für die Fortpflanzung der besonders geschützten Helm- und Vogel-Azurjungfer erforderlich. nach Beendigung der Entwicklungspflegearbeiten ist eine Funktionskontrolle durch den Vorhabenträger im Zusammenwirken mit der UNB durchzuführen. Das Ergebnis ist der PFB schriftlich mitzuteilen. BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN

16 Beispiel (Eingriffsregelung) Die Bestandsentwicklung der Zielart ist nach anfänglicher Zunahme wieder rückläufig. Durch unzureichende Unterhaltungspflege drohen Habitatqualitäten verloren zu gehen. BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN

17 4. Handlungsspielräume der Eingriffsregelung jetzt nutzen. Eingriffsregelung ist flexibel, transparent und durchlässig für ortsangepasste Lösungen. Das Prüfprogramm Vermeidung-Ausgleich-Ersatz lässt einzelfallgerechte Bewältigung zu. Planerische Vorbereitung, naturschutzfachliche Steuerung und dauerhafte Sicherung auf Fachplanungsgrundlage: Landschaftsplanungen. Überörtliche Landschaftsplanung in Deutschland, Stand 10. April 2007 BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN

18 4. Funktion, Raum und Zeit sind Maßstäbe für den Eingriffsausgleich. Synergien auf Seiten des Naturschutzes und des Forstes erzeugen und nutzen. Notwendig sind aktive, die derzeitige ökologische Situation verbessernde Maßnahmen. Flächen müssen verbesserungsbedürftig und fähig sein. Auch Flächen in Natura 2000-Gebieten müssen verbesserungsbedürftig sein. BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN

19 4. Fachliche Grenzen der Ausgleichbarkeit insb. bei Waldökosystemen (Entwicklungsdauer) beachten. Vermeidung vor Ausgleich? Vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen werden verstärkt erforderlich (CEF, KSM). Bevorratung von Flächen und Maßnahmen als effizientes Instrument zum Eingriffsausgleich. Abgrenzung von Grundpflichten (bspw. gfp) zu Kompensationspflichten. Bedarf an einheitlichen Definitionen / Handlungsempfehlungen. BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN

20 Kompensationsmaßnahmen im Wald Anforderungen und Empfehlungen aus des BfN Matthias Herbert Bundesamt für Naturschutz, Außenstelle Leipzig Karl Liebknecht Str. 143, Leipzig Tel.: , Fax: -40

21 Örtliche Landschaftsplanung in Deutschland, Stand 15. Juni 2007* keine LP 25 % LP in Bearbeitung 19 % LP in Vorbereitung 9 % LP abgeschlossen 47 % BFAD-Tagung Kompensation im Wald, Essen, 09. September, Matthias Herbert, BfN