Mediation im öffentlichen Bereich

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1 Mediation im öffentlichen Bereich Grundlagen, Nutzen, Erfolgsfaktoren Maria Köck-Röck, Harald Pilz Verein möbius Anwendungsbereiche der Mediation Uni Wien Wenn es kracht Müllverbrennungsanlage erhitzt Gemüter: Dialog oder Eiszeit zwischen Industrie und Umweltaktivisten? Wir wollen keine Moschee mit Kuppel und Minarett! Türkische Imame werden radikale Moslems fördern! Seite 2 1

2 Spannungsfelder im kommunalen Bereich Dieser Lärm macht mich krank! Fernsehen im Hochsommer nur bei geschlossenem Fenster so kann das nicht weitergehen! Wozu brauchen wir das? Uns hat keiner gefragt! Seite 3 Wie geht s weiter? Strategien im Konfliktfall Keine Konfliktbearbeitung abwarten Gären im Untergrund, Unzufriedenheit, Eskalation Gerichtsweg Zeit- und kostenintensiv, Gewinner/Verlierer Entscheidung von oben durch Machtposition Sie san wida amoi drübagfoan Standard-Verwaltungsverfahren Thematischer Rahmen vorgegeben und sehr eng, Handlungsspielräume beschränkt Mediale Schlacht Unkontrollierte Eskalation, Verlust der Gesprächsbasis Oder Mediation? Seite 4 2

3 Was ist Mediation im öffentlichen Bereich? Mediation ist ein Weg, Konflikte gemeinsam zu lösen. Ein neutraler Vermittler/eine neutrale Vermittlerin fördert die Kommunikation zwischen den Streitparteien, die eigenverantwortlich nach Lösungen suchen, welche für alle akzeptabel sind. Seite 5 Vorgangsweise Vorgespräche, Konfliktanalyse, Grundvoraussetzungen ok? Auswahl Interessensgruppen-VertreterInnen Gesprächsrunden (2-10) Mediationsvereinbarung Themen strukturieren Worum geht es den Beteiligten? Interessen gegenseitig verstehen Gemeinsames Suchen von Lösungsmöglichkeiten Auswahl & Nachbesserung der Lösung, die möglichst alle Interessen erfüllt Abschlussvereinbarung (zivilrechtl. Vertrag) Begleitung der Lösungsumsetzung Seite 6 3

4 Charakteristisch für Konflikte im öffentlichen Bereich sind: Sachlich komplexe Problemstruktur Große Anzahl verschiedenster Interessenslagen, die nicht vereinbar scheinen Spannungsfeld zwischen Interessenslagen unterschiedlicher Bereiche (Umwelt, Wirtschaft, Politik, Soziales,...) Große Anzahl Beteiligter aus unterschiedlichen Bereichen (Verwaltung, Unternehmen, Institutionen, Bürgerinitiativen, Einzelpersonen,...) Entscheidungskompetenzen liegen häufig im politischadministrativen Bereich ohne Beteiligung der Betroffenen Seite 7 Anwendungsbereiche: Große Konflikte Anlagen, Gebäude Einkaufszentren Kraftwerke, Biogas Produktionsbetriebe Mobilfunk Moscheen Abfallverbrennungs-/ verwertungsanlagen Standortsuche Besondere Aspekte Betroffene in organisierten und nicht-organisierten Gruppen Vertraulichkeit, Pressearbeit Bezug zu Genehm.verfahren Studie Umweltmediation im österreichischen Recht (lebensministerium.at) Deutschland : Verkehr Umfahrungsstraßen Eisenbahntrassen Raumplanung, Stadtplanung, etc. Raumpl.: 10% Andere: 20% Umwelt: 20% Stadtplanung: 30% Verkehr: 20% Seite 8 4

5 Anwendungsbereiche: Kleine/kommunale Konflikte Lärm & Geruch in der Nachbarschaft Stallungen, Hausbrand Spielplätze neben Wohnanlagen Nachbarschaftskonflikte Soziale Konflikte Nutzung öffentl. Flächen Vandalismus MigrantInnen Lokale Stadtplanung, Gestaltung von Straßen, Parks & Plätzen, Baufragen aller Art Konflikte in/zw. Vereinen Chancen durch Mediation Neue Wege bei Dauerbeschwerden, Entlastung der Gemeinde BürgerInnen werden motiviert, eigene Lebensqualität aktiv mitzugestalten Verbesserung von Konfliktkultur und sozialem Klima in der Gemeinde Seite 9 Beispiele f. erfolgreiche Mediationsverfahren in Ö Infrastrukturplanung Flugplätze Volksgarage Handymasten 110KV Leitung Hochwasserschutz Industrieanlagen Biodieselanlage Biogasanlage Zementwerk Heizkraftwerk Betriebliche Altlasten Steinbruch Kommunale Konflikte Heizungsanlagen Lärm in der Nachbarschaft Vandalismus Siedlungserweiterung Hunde in der Stadt Andere Bereiche Bauverfahren Flächenwidmung Moschee Naturschutz Grünraumnutzung Jagd versus Freizeitnutzung Flurbereinigungsverfahren Seite 10 5

6 Wichtig für eine erfolgreiche Mediation ist: Interesse an gemeinsamer Lösung, gem. Ziel Ausreichende Ergebnisoffenheit, unverhandelbares soll transparent sein Politisches Mandat für die Mediation Informations-Gleichstand, gleiche Augenhöhe Durchgehende Teilnahme aller Beteiligten Interessenklärung VOR Lösungssuche Informationsfluss zw. Mediations-TeilnehmerInnen und den vertretenen Gruppen Seite 11 Nutzen von Mediationsverfahren Konstruktiver Umgang mit Konflikten; ZukunftsGestaltung statt VergangenheitsUrteil Mediation spart Zeit Geld Nerven Nutzung aller verfügbaren Ressourcen bzgl. Wissen und Mitgestaltung Förderung der Eigenverantwortlichkeit, Bürgerengagement Lösungen sind ausgewogen, maßgeschneidert, kosteneffizient, umsetzbar, tragfähig Seite 12 6

7 Nutzen von Mediationsverfahren Imageaufwertung durch Bereitschaft zum Gespräch Entlastung der EntscheidungsträgerInnen Förderung von Bürgernähe Hohe Identifikation mit kommunalen Projekten Breite Akzeptanz von gemeinsam gestalteten Lösungen Vergleichsweise geringe Kosten für Prozessbetreuung: 3.000,- bis ,- (selten darüber) Seite 13 7