Bundes-Immissionsschutzgesetz: BImSchG

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Bundes-Immissionsschutzgesetz: BImSchG unter Berücksichtigung der Bundes-Immissionsschutzverordnungen, der TA Luft sowie der TA Lärm von Prof. Dr. Hans D. Jarass 11. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

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4 Bundes- Immissionsschutzgesetz Kommentar unter Berücksichtigung der Bundes-Immissionsschutzverordnungen, der TA Luft sowie der TA Lärm von Prof. Dr. Hans D. Jarass, LL. M. Direktor des ZIR Forschungsinstituts für deutsches und europäisches öffentliches Recht an der Universität Münster 11., vollständig überarbeitete Auflage 2015

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: fgb freiburger graphische betriebe Bebelstraße 11, Freiburg Satz: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur elften Auflage Das Bundes-Immissionsschutzgesetz betrifft zwei wichtige Rechtskreise: Zum einen bildet es ein Kernstück des Umweltrechts. Zum anderen enthält es, worüber der Titel des Gesetzes täuschen mag, das Recht der gefährlichen Anlagen und damit ein Kernstück des Wirtschaftsverwaltungsrechts. Nicht umsonst wird das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren als Industriezulassungsverfahren bezeichnet. Der vorliegende Kommentar sucht dieser doppelten Perspektive gerecht zu werden, etwa dadurch, dass die Vorschriften für genehmigungsbedürftige Anlagen besondere Aufmerksamkeit erfahren, ohne aber die anderen Abschnitte des Gesetzes zu vernachlässigen. Insb. wird der Verkehrswegelärmschutz näher behandelt, weiter die Luftreinhalte- und die Lärmschutzplanung und das Biokraftstoffrecht. Über die Kommentierung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes hinaus wurden auch zahlreiche Fragen der Auslegung der Bundes-Immissionsschutzverordnungen, der TA Luft und der TA Lärm erörtert; die zentralen Hinweise dazu mit entsprechenden Verweisungen finden sich bei der jeweiligen Ermächtigungsnorm (vgl. die Hauptfundstellenübersicht nach dem Inhaltsverzeichnis). Der Kommentar versteht sich, in der Tradition der Lehrkommentare, als systematischer Kommentar, in dem nicht Absatz für Absatz einer Vorschrift behandelt wird. Vielmehr wird durchgängig inhaltlich gegliedert und sachlich Zusammengehörendes zusammengefasst. Die vorschriftenübergreifenden Zusammenhänge werden durch zahlreiche Querverweise erschlossen. Besondere Berücksichtigung findet die den Immissionsschutz betreffende Rechtsprechung, vor allem die Entscheidungen der Ober- und Mittelinstanzen. Aber auch die Literatur wurde intensiv ausgewertet. Die Neuauflage greift zunächst die umfangreichen Änderungen durch das Zwölfte Änderungsgesetz zum BImSchG auf, das zum in Kraft getreten ist. Berücksichtigt wurden zudem die Novellierungen der immissionsschutzrechtlichen Rechtsverordnungen, auch die zum wirksam gewordene Änderung der Verkehrslärmschutzverordnung. Weiter wurden die in der letzten Auflage erstmalig kommentierten und eine Vielzahl von Vorschriften betreffenden Änderungen durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom April 2013 besonders sorgfältig durchgesehen und durchweg überarbeitet, zum Teil tiefgreifend. Ausgewertet wurden darüber hinaus, wie immer, die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung sowie die erschienene Literatur. Zudem wurden (wiederum) zahlreiche Verbesserungen vorgenommen und Fehler beseitigt, auch aufgrund von Hinweisen aufmerksamer Leser. Umfangreiche Änderungen erfolgten im Bereich der Begriffsbestimmungen des 3, der Genehmigungspflicht des 4, der Genehmigungsvoraussetzungen des 6, des Genehmigungsverfahren, der Nebenbestimmungen zur Genehmigung, der Konzentrationswirkung des 13, der nachträglichen Anordnungen nach 17, der V

7 Vorwort Bekanntgabe von Stellen und Sachverständigen, der Bauartzulassung, der Biokraftstoffquoten in 37a 37g, der Anforderungen an Straßen und Schienenwege gem. 41, der Lärmkarten und Lärmaktionspläne, der Immissionsschutz- und Störfallplanung und der Überwachung von Industrieemissions-Anlagen. Gründlich überarbeitet wurde auch das Sachverzeichnis. Angesichts des Umstands, dass Gerichtsentscheidungen in wachsendem Umfang besser elektronisch als über Zeitschriften oder spezielle Nachschlagewerke aufzufinden sind, erfolgt die Zitierung im Kommentar zunehmend mit Aktenzeichen und Datum. Um zudem einen präzisen Nachweis zu ermöglichen, kommen die Juris-Randnummern zum Einsatz, die bei Bundesgerichten den amtlichen Randnummern entsprechen und vielfach auch in Zeitschriften Verwendung finden. Eine weitere Fortentwicklung betrifft die Gesetzestexte. Da die Rechtsvorschriften immer umfangreicher wurden, erwies es sich als erforderlich, eine Satznummerierung einzuführen, wie sie auch sonst häufig zum Einsatz kommt. Das machte es notwendig, die bisher im Gesetzestext enthaltenden Verweise auf bestimmte Kommentarstellen entfallen zu lassen, um Verwechslungen zu vermeiden. Stattdessen wurden die Überschriften in der Kommentierung und damit auch die Inhaltsübersichten sehr viel stärker mit Verweisen auf Absätze und Sätze des Gesetzestextes versehen. Bedanken möchte ich mich bei Herrn Dr. Ulrich Weber-Steinhaus, Münster, der mich beim Zugang zu den elektronischen Informationsmöglichkeiten tatkräftig unterstützt hat. Der Kommentar ist auf dem Stand vom Trotz aller Bemühungen wird der Kommentar, wie die Erfahrung zeigt, nicht ohne Mängel und Fehler sein, weshalb ich mich über Anregungen und Kritik sehr freue. Sie erreichen mich über das ZIR Forschungsinstitut für deutsches und europäisches öffentliches Recht an der Universität Münster, Wilmergasse 12 13, Münster oder über meine -Adresse Münster, im März 2015 Hans D. Jarass Hinweise für den Gebrauch Mehrfach auftauchende Fragen wurden jeweils nur einmal behandelt; die vollständige Kommentierung ergibt sich daher erst, wenn auch die Weiterverweisungen gelesen werden. Hinweise auf andere Kommentare zum BImSchG beziehen sich auf Erläuterungen zur gleichen Vorschrift, sofern keine andere Vorschrift genannt ist. Abgekürzt zitierte Literatur findet sich in den Literaturangaben zu der betreffenden Vorschrift, wenn die Angabe o.lit. folgt, in anderen Fällen im Abkürzungsverzeichnis. Die Hauptfundstellen zu den Bundes-Immissionsschutzverordnungen und zur TA Luft und zur TA Lärm sind auf S. XI zu finden. VI

8 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Hauptfundstellenübersicht zu Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften..... Abkürzungsverzeichnis und Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur V XI XIII Bundes-Immissionsschutzgesetz BImSchG Einleitung Erster Teil. Allgemeine Vorschriften 1 Zweck des Gesetzes Geltungsbereich Begriffsbestimmungen Zweiter Teil. Errichtung und Betrieb von Anlagen Erster Abschnitt. Genehmigungsbedürftige Anlagen 4 Genehmigung (mit Erläuterungen zur 4. BImSchV) Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen Genehmigungsvoraussetzungen Rechtsverordnungen über Anforderungen an genehmigungsbedürftige Anlagen (mit Erläuterungen zur 12., 13., 17. und 30. BImSchV) Teilgenehmigung a Zulassung vorzeitigen Beginns Vorbescheid Genehmigungsverfahren (mit Erläuterungen zur 9. BImSchV) Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid Nebenbestimmungen zur Genehmigung Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen Ausschluss von privatrechtlichen Abwehransprüchen a Vereinfachte Klageerhebung Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen Wesentliche Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen Nachträgliche Anordnungen Erlöschen der Genehmigung Vereinfachtes Verfahren Untersagung, Stilllegung und Beseitigung Widerruf der Genehmigung VII

9 Inhalt Zweiter Abschnitt. Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen 22 Pflichten der Betreiber nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen (mit Erläuterungen zur 1., 2., 7., 18., 20., 21., 26., 27. und 31. BImSchV) Anordnungen im Einzelfall Untersagung Dritter Abschnitt. Ermittlung von Emissionen und Immissionen, sicherheitstechnische Prüfungen 26 Messungen aus besonderem Anlass Emissionserklärung (mit Erläuterungen zur 11. BImSchV) Erstmalige und wiederkehrende Messungen bei genehmigungsbedürftigen Anlagen Kontinuierliche Messungen a Anordnung sicherheitstechnischer Prüfungen b Bekanntgabe von Stellen und Sachverständigen (mit Erläuterungen zur 41. BImSchV) Kosten der Messungen und sicherheitstechnischen Prüfungen Auskunftspflichten des Betreibers Dritter Teil. Beschaffenheit von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen; Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen Erster Abschnitt. Beschaffenheit von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen 32 Beschaffenheit von Anlagen Bauartzulassung (mit Erläuterungen zur 29. BImSchV) Beschaffenheit von Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen (mit Erläuterungen zur 10. BImSchV) Beschaffenheit von Stoffen und Erzeugnissen Ausfuhr Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union (mit Erläuterungen zur 28. und 32. BImSchV) Zweiter Abschnitt. Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen 37a Mindestanteil von Biokraftstoffen an der Gesamtmenge des in Verkehr gebrachten Kraftstoffs; Treibhausgasminderung b Begriffsbestimmungen und Anrechnung von Biokraftstoffen. 662 VIII

10 Inhalt 37c Mitteilungs- und Abgabepflichten d Zuständige Stelle, Rechtsverordnungen (mit Erläuterungen zur 36. BImSchV und zur Biokraft-NachV) e Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung f Berichte über Kraftstoffe und Energieerzeugnisse (mit Erläuterungen zu BioNachGebV) g Bericht der Bundesregierung Vierter Teil. Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen, Bau und Änderung von Straßen und Schienenwegen 38 Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union Verkehrsbeschränkungen (mit Erläuterungen zur 35. BImSchV) Straßen und Schienenwege Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen Rechtsverordnung der Bundesregierung (mit Erläuterungen zur 16. und 24. BImSchV) Fünfter Teil. Überwachung und Verbesserung der Luftqualität, Luftreinhalteplanung 44 Überwachung der Luftqualität Verbesserung der Luftqualität Emissionskataster a Unterrichtung der Öffentlichkeit Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, Landesverordnungen Sechster Teil. Lärmminderungsplanung 47a Anwendungsbereich des Sechsten Teils b Begriffsbestimmung c Lärmkarten d Lärmaktionspläne e Zuständige Behörden f Rechtsverordnungen (mit Erläuterungen zur 34. BImSchV). 805 Siebenter Teil. Gemeinsame Vorschriften 48 Verwaltungsvorschriften (mit Erläuterungen zur TA Luft und TA Lärm) a Rechtsverordnungen über Emissionswerte und Immissionswerte (mit Erläuterungen zur 25. und 39. BImSchV) IX

11 Inhalt 48b Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen Schutz bestimmter Gebiete Planung Anhörung beteiligter Kreise a Kommission für Anlagensicherheit b Sicherstellung der Zustellungsmöglichkeit Überwachung a Überwachungspläne, Überwachungsprogramme für Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie b Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Immissionsschutz (mit Erläuterungen zur 5. BImSchV) Aufgaben Pflichten des Betreibers Stellungnahme zu Entscheidungen des Betreibers Vortragsrecht Benachteiligungsverbot, Kündigungsschutz a Bestellung eines Störfallbeauftragten b Aufgaben des Störfallbeauftragten c Pflichten und Rechte des Betreibers gegenüber dem Störfallbeauftragten d Verbot der Benachteiligung des Störfallbeauftragten, Kündigungsschutz e Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte (mit Erläuterungen zur EMASPrivilegV) Zuständigkeit bei Anlagen der Landesverteidigung (mit Erläuterungen zur 14. BImSchV) Ausnahmen für Anlagen der Landesverteidigung Berichterstattung an die Europäische Kommission Ordnungswidrigkeiten (weggefallen) Achter Teil. Schlussvorschriften 66 Fortgeltung von Vorschriften Übergangsvorschrift a Überleitungsregelung aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands (Änderung von Rechtsvorschriften, Überleitung von Verweisungen, Aufhebung von Vorschriften) Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren (Inkrafttreten) Anhang (zu 3 Absatz 6) Sachverzeichnis X