Steuerrecht 1 VERLAG:SKV. Indirekte Steuern des Bundes. Hans Peter Derksen Thomas L. Gerber Renato Schmidt Urs Clement Adrian Wyss

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1 Hans Peter Derksen Thomas L. Gerber Renato Schmidt Urs Clement Adrian Wyss Steuerrecht 1 Indirekte Steuern des Bundes Stempelabgaben - Emissionsabgaben - Umsatzabgaben - Abgaben auf Versicherungsprämien Verrechnungssteuer Mehrwertsteuer sowie Behörden und Verfahren einschliesslich Verwaltungsstrafrecht VERLAG:SKV Steuerrecht 2011 digitalisiert durch: IDS Luzern

2 Inhaltsübersicht I Grundlagen 11 4 Verfassungsrechtliche Schranken 39 1 Öffentliche Abgaben 13 1 Rechtsstaatliche 42 1 Steuern als öffentliche 2 Bundesstaatliche Schranken 43 Abgaben 16 3 Durch Individualrechte 2 Einteilung der öffentlichen bestimmte Schranken 44 Abgaben 16 4 Weitere Bestimmungen 45 2 Steuerrechtsverhältnis 19 1 Subjektive Elemente 22 ' Aufbau der Steuerordnung 47 2 Objektive Elemente 25 3 Übersicht über die Voraus- 5 Kompetenzproblem 49 Setzungen der Steuerleis- 1 Bundessteuern Kantons- und 4 Dynamische Elemente 27 steuern 53 3 Einteilung nach direkten und indirekten Steuern 53 II Die Gesetzesgrundlagen 29 IV Stempelabgaben 57 3 Grundsatz der Gesetzmässigkeit der Steuer 31 6 Einführung zur Stempelabgabe 59 1 Verfassung als oberstes 1 Charakterisierung der eidge- Gesetz 34 nössischen Stempelabgaben 62 2 Gesetz als Grundlage 34 2 Allgemeine Begriffe 63 3 Verordnung als nächste Rechtssetzungsrufe 35 7 Emissionsabgabe 67 4 Weitere Rechtsquellen 36 1 Steuersubjekt bei der 5 Gewohnheitsrecht 37 sionsabgabe/abgabepflicht 70

3 Steuerobjekt bei der 2 Charakterisierung der Emissionsabgabe 71 Verrechnungssteuer 111 Berechnungsgrundlagen 3 Allgemeine Begriffe 111 bei der Emissionsabgabe 78 Steuermass bei der Steuersubjekt Emissionsabgabe 81 bei der Verrechnungssteuer 113 Entrichtung der Emissions- 1 Der Schuldner der steuerbaren 83 Leistung als Steuersubjekt Beginn und Ende der 8 Umsatzabgabe 87 Verrechnungssteuerpflicht Steuersubjekt bei der Umsatzabgabe Steuerobjekt 2 Steuerobjekt bei der bei der Verrechnungssteuer 119 Umsatzabgabe 91 1 Erträgnisse des beweg- 3 Bemessungsgrundlage Kapitalvermögens 122 bei der Umsatzabgabe 94 2 Lotteriegewinne Steuermass der Umsatz- 3 Versicherungsleistungen Entrichtung der Umsatz- 13 Berechnungsgrundlage 96 und Steuermass bei der Verrechnungssteuer Abgabe auf Versicherungs- 1 Berechnungsgrundlage bei prämien 99 der Verrechnungssteuer Steuersubjekt bei der Abgabe 2 Steuermass der Verauf Versicherungsprämien 102 rechnungssteuer Steuerobjekt der Abgabe auf Versicherungsprämien Entrichtung der Verrechnungs- 3 Berechnungsgrundlage Steuer 141 bei der Abgabe auf Ver- 1 Entstehung der Versicherungsprämien 104 rechnungssteuerforderung Steuermass der Abgabe 2 Fälligkeit der Verrechnungsauf Versicherungsprämien 104 Steuer Entrichtung der Abgabe 3 Erfüllungsformen 145 auf Versicherungsprämien Sicherstellung der Verrechnungssteuer Verjährung der Ver- V Verrechnungssteuer 105 rechnungssteuer Einführung 15 Rückerstattung zur Verrechnungssteuer 107 der Verrechnungssteuer Kompetenz zur Erhebung 1 Voraussetzung des der Verrechnungssteuer 111 Rückerstattungsanspruchs 154 8

4 Verlust des Rückerstattungs- 6 Gruppenbesteuerung anspruches 157 und Bezugssteuer Rückerstattungsverfahren 158 als Sonderformen Zusammenfassung 207 VI Die Mehrwertsteuer 161 Entgelt und Der Entgeltsbegriff Einleitung zur 2 Sonderfälle der Mehrwertsteuer 163 Entgeltsbestimmung Konzeption der MWST Zuordnung von Leistungen Zusammenfassung Einheit und Mehrheit von Leistungen 219 Steuerobjekt bei der 5 Normalsatz 221 Mehrwertsteuer Reduzierter Satz Das Leistungsverhältnis aus 7 Sondersatz 222 mehrwertsteuerlicher Sicht Saldo- und Pauschal- 2 Nicht-Entgelte und deren Steuersätze 223 folgen Zusammenfassung Leistungsarten Ortsbestimmung von 20 Vorsteuerabzug 229 Leistungsarten Von der Mehrwertsteuer Vorsteuerabzuges 232 befreite Leistungen Ausschluss vom 6 Von der Mehrwertsteuer Vorsteuerabzugsrecht 234 ausgenommene Leistungen Nachträglicher 7 Option ausgenommener Vorsteuerabzug 236 Umsätze Nachweis Zusammenfassung Das Vergütungsverfahren als Sonderform Steuersubjekt bei der 6 Zusammenfassung 238 Mehrwertsteuer Grundvoraussetzungen 194 Vorsteuerkorrekturen und 2 Mehr- -kürzungen 241 wertsteuerpflicht Vorsteuerkorrekturen Verzicht auf die Befreiung 2 Vorsteuerkürzungen 254 von der Mehrwertsteuer- 3 Vereinfachungen 255 pflicht Zusammenfassung Beginn und Ende der Steuersubstitution und 200

5 22 Fälligkeit der Steuerforderung VII 291 und Verjährung Entstehung und Fälligkeit 26 recht 293 der Steuerforderung Einführung in das 2 Rechtskraft und Verjährung 265 Verwaltungsstrafrecht Zusammenfassung Steuervermeidung und Steuerhinterziehung Mehrwertsteuer und 3 Verbrechensaufbau 299 Rechnungswesen Täterschaft und Teilnahme Behandlung der Mehrwert- 5 Einteilung der Delikte 301 Steuer in der Buchhaltung Strafen Notwendige Auswertungs- 7 Verjährung 302 möglichkeiten Deliktstatbestände des 3 Umsatzabstimmung und Verwaltungsstrafrechts Finalisierung 272 im Besonderen Aufbewahrung der Belege 9 Das Strafverfahren 305 und Unterlagen Zusammenfassung 273 IX Antworten zu den Kontrollfragen 311 VII Verfahren und Behörden 275 X Anhang Verfahrensrecht Übersicht über die Rechts- 1 Selbstveranlagungsprinzip 280 quellen s- und 2 Abkürzungsverzeichnis 332 Verfahrenspflichten Glossar Akten- und Buchprüfung Stichwortverzeichnis Wahrung des geschützten Berufsgeheimnisses Entlassung aus der Abgabepflicht Löschung einer Gesellschaft Behörden Die Eidgenössische Steuerverwaltung Amtshilfe Schweigepflicht Rechtsmittel

6 Hans Peter Derksen Thomas L. Gerber Renato Schmidt Urs Clement Adrian Steuerrecht 2 Direkte Steuern des Bundes Direkte Bundessteuer Quellensteuer Grundsteuern (Kanton Zürich) Interkantonales und internationales Steuerrecht VERLAG:SKV

7 Bemessungsgrundlage bei Inhaltsübersicht der Einkommenssteuer Steuerbemessung Gegenwartsbemessung mit einjähriger Steuerperiode Das Bundessteuerrecht 13 3 Teilbesteuerungsverfahren Verfassungsgrundlage 14 2 Gegenstand des Gesetzes 14 Sozialabzüge und Tarife bei 3 Allgemeine Hinweise 15 der Einkommenssteuer 177 Steuerpflicht natürlicher 1 Gegenwartsbemessung mit einjähriger Steuerperiode 181 Personen 17 III Vermögenssteuer der Kantone 2 Steuersubjekt bei der für natürliche Personen nach nach Einkommenssteuer 19 1 Persönliche Zugehörigkeit 24 2 Wirtschaftliche StHG Steuersubjekt bei der Vermögens- 187 Besondere Steuerpflichtiger 190 der Einkommenssteuer Kollektive Kapitalanlagen Steuererleichterungen. Speziellen 190 der Einkommenssteuer 38 Besteuerung untergeordneter _.. 7 der aus unselb- Steuer nach StHG Gegenstand der Besteuerung Bewertung Steuerobjekt bei der Einkommenssteuer 41..,.. 1 Einkommensbegriff 46 2 Gesamtreineinkommenssteuer 47 3 Realisationsprinzip Bemessungsgrundlage 4 der Em-,.,... der Vermögenssteuer 48 5 Unselbständige Erwerbstätigkeit 50 Gegenwartsbemessung 6 Selbständige Erwerbstätigkeit 56 ' 7 Einkünfte aus Vermögen _... 8 Weitere Einkünfte 117 nach StHG Steuerfreie Gegenwartsbemessung einjähriger Steuerperiode 208

8 IV Steuerpflicht juristischer 14 Spezialfragen des Unter Personen Erwerb eigener 10 Steuersubjekt bei der Beteiligungsrechte 272 Gewinnsteuer Sanierungen Übersicht über die 3 Ersatzbeschaffung 279 juristischen Personen Indirekte Teilliquidation Persönliche Zugehörigkeit Transponierungstheorie Wirtschaftliche Zugehörigkeit Umstrukturierungen Ausnahmen von der 7 Übersichtstabellen zu subjektiven Steuerpflicht 220 Umstrukturierungen Beginn der Steuerpflicht Beendigung der Steuerpflicht Gesellschaften mit besonderen 7 Steuersubjekt bei der Steuerprivilegien oder Steuer- Kapitalsteuer Steuererleichterungen Wesen der Privilegierung und der Steuerermässigung 337 Steuerobjekt bei der 2 Beteiligungsabzug als Gewinnsteuer 223 Steuerermässigung Steuerbarer Gewinn Holdingprivileg nach 2 Aufwand 236 StHG Erfolgsneutrale Vorgänge gemischte 4 Kapitalausweis Gesellschaften 351 (Deklarationspflicht) Dienstleistungsgesellschaften Steuerobjekt bei der 6 Risikokapitalgesell- Kapitalsteuer nach StHG 244 (RKG) Bemessungsgrundlage V Quellensteuern 361 bei der Gewinnsteuer Gegenwartsbemessung mit 16 Zweck der Quellensteuern 363 einjähriger Steuerperiode Steuersubjekt bei der 2 Verluste 257 Quellensteuer Zuständigkeit für die 2 Steuerobjekt bei der Veranlagung der Direkten Quellensteuer 367 Bundessteuer Berechnungsgrundlage 4 Bemessung des Eigenkapitals 258 bei der Quellensteuer Tarif bei der Quellensteuer Steuertarife Ordentliche Veranlagung Gewinnsteuertarif 6 Wohnsitzwechsel innerhalb StHG 264 der Schweiz Kapitalsteuertarif nach StHG 264

9 VI Grundsteuern Grundlagen des interkantonalen Steuerrechts VII rv....,. 1 Verbot der Doppelbesteue- Handänderungssteuer 373 Begriff der Doppelbesteue- 1 Grundstuckgewinnund die Handänderungs- f, Schlechterstellungsverbot 400 Steuer Steuersystem 376,. 4 Grundlage des mterkanto- 2 Steuersubjekt und Steuer-,. Steuerrechts 400 der Grundstuck-,.. '. 5 Verfahrensrecht ,....,,, der 3 Handande ,.,, 407 rungen der Grund-., Stuckgewinnsteuer 382.., 8 Ausscheidungsregeln Steuerberechnungsgrund der Grundstuck-.. natur Personen Steuermass der Grund der 386,...., nach 6 Steuersubjekt und Steuer-,..... Unternehmensarten 423 der Handande Steuerfreie Handande ,, internationalen Steuerrechts 425 rungen der Handänderungssteuer 388 Einleitung 429 Doppelbesteuerungs- Steuerberechnungsgrund-,., abkommen 431 der Handande-..,,. Geltungsbereich rungssteuer.. Steuermass der Handabkommen 432 änderungssteuer 389 Zuteilungsregeln und 10 Recht-.,,. Methoden zur Vermeidung mittelverfahren der...,, der Doppelbesteuerung 434 Handanderungssteuer 389,,.. 5 Verbundene Unternehmen Pauschale Steueranrechnung 445 Ersatzbeschaffung 389 _.. 7 Missbrauchsbestimmungen Verfahrensablauf und. 8 Gleichheitsgebot 450 -pflichten, Verfahrensrecht Interkantonales und internationales Steuerrecht Auslandbeziehungen mit Staaten ohne DBA

10 VIII Verfahrensrecht Rechtsmittelfrist Anfechtungsrecht Allgemeine Verfahrens- 4 Reformatio in peius Instanzenzug Verfahrensgarantien der 6 Rechtsmittelverfahren in den Steuerbehörde 464 Kantonen, z.b. nach Zürcher 2 Verfahrensrechte der Steuerrecht 503 Steuerpflichtigen Revision Verfahrensrechtliche 8 Berichtigung von Rechnungs- Stellung der Ehegatten 468 und Schreibversehen 4 Beweisverfahren 469 (sog. Kanzleifehler) Beweismittel Beweiswürdigung 471 IX Bezug, Erlass und Sicherstellung der Steuer Verfahrenspflichten des Steuerpflichtigen und Dritter Steuerbezug Kooperationsmaxime Zuständigkeit Pflichten des Steuer- 2 Abgrenzung der kantonalen Pflichtigen 476 Zuständigkeit Bescheinigungspflicht 3 Verfahren 513 Dritter Bezugsverjährung Auskunftspflicht Dritter Steuererlass Meldepflicht Dritter Steuersicherung Abgrenzung der und Meldepflicht zur X Steuerstrafrecht 517 Bescheinigungspflicht Steuervergehens- und Steuer- 22 Veranlagung 483 Übertretungstatbestände Ordentliche Veranlagung Nachsteuerverfahren Veranlagung nach pflicht- 2 Übertretungstatbestände 525 gemässem Ermessen Deliktstatbestände des 3 Quellensteuerveranlagung 488 Steuerstrafrechts Fristen Verjährung Veranlagungsverjährung 489 XI Antworten zu den Kontroll- 23 Inventar 491 fragen Inventarpflicht Gegenstand 494 XII Anhang Verfahren Übersicht Rechtsquellen Abkürzungsverzeichnis Rechtsmittelverfahren Glossar Einleitung Stichwortverzeichnis