Übungsbuch. zum römischen Schuldrecht. von. Dr. Nikolaus Benke Universitätsdozent. Mag. Franz-Stefan Meissel. Universitätsassistent

Transkript

1 Übungsbuch zum römischen Schuldrecht von Dr. Nikolaus Benke Universitätsdozent Mag. Franz-Stefan Meissel Universitätsassistent Wien 1992 Manzsche Verlags- und Universitätsbuchhandlung

2 INHALTSVERZEICHNIS I. Einleitung A. Das Wesen des Schuldrechts -.'.' 13 B. Haften - Schulden 15 C. Inhalte schuldrechtlicher Beziehungen 16 D. Typen schuldrechtlicher Beziehungen 17 Wiederholungsfragen 19 II. Verträge A. Allgemeines 20 B. Römischer Typenzwang der Kontrakte und neuzeitliche Vertragsfreiheit 21 C. Konsensual-, Real-, Verbal- und Litteralkontrakt(e) 23 D. BONAE FIDEIIUDICIA und IUDICIA STRICTIIURIS 26 E. Charakterisierung der Verträge 27 F. Die Etappen eines Vertragsverhältnisses und ihre Problempunkte Das vorvertragliche Schuldverhältnis Vertragsabschluß und Erfüllung Leistungsstörungen zwischen Vertragsabschluß und Erfüllung Leistungsstörungen bei mangelhafter Erfüllung Beendigung des Vertragsverhältnisses 35 G. Vermögensrechtliche Schuldverhältnisse,. die nicht auf Vertrag oder Delikt beruhen, 37 Wiederholungsfragen 39 III. Die Realverträge A. Allgemeines B. Das zinsenlose Darlehen - MUTUUM Begriff und Erfordernisse Klagen Der Grundtypus des MUTUUM Sonderformen des römischen Darlehens Ansprüche bei Sachhingabe durch einen nichtberechtigten Vormann Das SENATUS CONSULTUM MACEDONIANUM 49 Wiederholungsfragen '. 51 C. Die Hinterlegung (=Verwahrung) - DEPOSITUM,.: Begriff und Wesen Exkurs: Das Utilitätsprinzip als Kriterium vertraglicher Schadenstragung Schadenstragung beim DEPOSITUM Exkurs: Verwahrung und Gebrauch von Geld Die Streitverwahrung - DEPOSITUM SEQUESTRE 58

3 6 Inhaltsverzeichnis D. Die Leihe - COMMODATUM...: Begriff und Wesen Schadenstragung beim COMMODATUM Die Bittleihe - PRECARIUM 64 E. Der Pfandrealvertrag - PIGNUS 64 Wiederholungsfragen,...65 Übungsfälle IV. Der Kauf - EMPTIO VENDITIO (1. Teil) A. Charakterisierung ;.' Begriff:...; Die EMPTIO VENDITIO als synallagmatischer Vertrag Die EMPTIO VENDTTIO als Konsensualkontrakt Die EMPTIO VENDITIO als Schuldverhältnis Die EMPTIO VENDITIO als BONAE FIDEI NEGOTIUM, Auslegung..: Wiederholungsfragen, > 73 B. Konsens und Irrtum Das Problem,. ; 73 ' 2. Divergierende Erklärungen Versteckter Dissens und Irrtum Eigenschaftsirrtum Zwang, Furcht und Arglist 78 Wiederholungsfragen 79 C. Der Kaufpreis Kaufpreis in Geld, Ernstgemeinter Kaufpreis - PRETIUM VERUM... : Bestimmter Kaufpreis - PRETIUM CERTUM Gerechter Kaufpreis - PRETIUM IUSTUM...83 Wiederholungsfragen 84 D. Die Ware..;...:... : Spezieskauf und Genuskauf,.; Alternativobligation.' Die EMPTIO REI SPERATAE Die EMPTIO SPEI Möglichkeit der Leistung 88 Wiederholungsfragen 88 E. Unmöglichkeit Begriff und Arten der Unmöglichkeit I Rechtsfolgen bei Unmöglichkeit Teilunmöglichkeit 95 Wiederholungsfragen.... : Übungsfälle..:....99

4 Inhaltsverzeichnis 7 V. Der Kauf - EMPTIO VENDITIO (2. Teil) A. Nebenabreden» Zusatzvereinbarungen Bedingungen Nebenabreden beim Manzipationskauf : Nebenabreden bei der EMPTIO VENDITIO Die LEX COMMISSORIA Das PACTUM DISPUCENTIAE Die IN DIEM ADDICTIO Weitere Klausem 110 Wiederholungsfragen 110 B. Nichterfüllung ; Nachträgliche Unmöglichkeit Haftung für Nichterfüllung Erfüllungsinteresse Haftungsmaßstab...' 114 Wiederholungsfragen 115 C. Gefahrtragung Das Problem Zufälliger Untergang - Gefahrtragung Untergang infolge höherer Gewalt Gefahrtragung bei perfektem Kauf: PERICULUM EST EMPTORIS Gefahrtragung bei nichtperfektem Kauf Perfektion Perfektion bei der Wahlschuld :.., Untergang infolge niederen Zufalls 122 Wiederholungsfragen 124 D. Verzug...; Schuldnerverzug (Leistungsverzug) Gläubigerverzug (Annahmeverzug) 127 Wiederholungsfragen : 128 Übungsfälle 129 VI. Der Kauf - EMPTIO VENDITIO (3. Teil) A. Gewährleistung allgemein Verkäuferpflichten vor und nach Übergabe der Ware..; Begriff und Wesen der Gewährleistung 134 Wiederholungsfragen 136 B. Rechtsmangelgewährleistung Verkauf einer fremden Sache...' Verkauf einer fremden Sache als Quelle von Leistungsstörungen Eviktionsprinzip Ansprüche infolge einer Eviktion 139

5 8 Inhaltsverzeichnis 5. Manzipationskauf i Die STIPULAtlO DUPLAE i Die ACTIO EMPTI Ausnahmen: Rechtsmangelgewährleistung ungeachtet einer Eviktion Wiederholungsfragen, 143 C. Sachmangelgewährleistung Allgemeines : Das Edikt der kurulischen Ädilen, Ädilizische Rechtsbehelfe Die ACTIO EMPTI...: Garantieverpflichtungen 152 Wiederholungsfragen. 153 Übungsfälle.155 Vn. Miete, Pacht, Werk-und Dienstvertrag - LOCATIO CONDUCTIO A. Allgemeines; Typen der LOCATIO CONDUCTIO 159 B. Miete und Pacht - LOCATIO CONDUCTIO REI Begriff und Wesen ' Leistungsstörungen durch Beschädigung, Untergang oder Entzug der Bestandsache 161 C. Werkvertrag - LOCATIO CONDUCTIO OPERIS Begriff und Wesen Werklieferungsvertrag Kasuistik zu den Leistungsstörungen Die LOCATIO CONDUCTIO IRREGULARIS 173 D. Dienstvertrag - LOCATIO CONDUCTIO OPERARUM 174 Wiederholungfragen Übungsfälle...: VIII. Der Auftragsvertrag - MANDATUM A. Begriff und Charakterisierung 181 B. Geschäftsbesorgung für einen anderen '1...' C. Pflichten des Mandatars 183 D. Pflichten des Mandanten 184 E. Unmöglichkeit und Überschreitung des Mandats 186 F. Tod einer der Parteien.187 G. Exkurs: CESSIO, NOVATIO und MANDATUM IN REM SU AM 187 Wiederholungsfragen, 189 Übungsfälle '. : IX. Der Gesellschaftsvertrag - SOCIETAS A. Begriff und Wesen: ", 193

6 Inhaltsverzeichnis 9 B. Beiträge der Gesellschafter 193 C. Haftung der Gesellschafter 194 D. Gefahrtragung : 195 E. Ende der Gesellschaft 196 F. Gesellschaft und Miteigentum; Beendigung und Abrechnung 197 Wiederholungsfragen 198 Übungsfälle 199 X. Die Innominatkontrakte A. Allgemeines.201 B. Klageweise Durchsetzung von Innominatkontrakten C. Der Tauschvertrag.' l. 204 D. Der Trödelvertrag 204 E. Analogien zu den benannten Kontrakten 205 F. Die Aushilfsfunktion der ACTIO PRAESCRIPTIS VERBIS 207 Wiederholungfragen.207 Übungsfälle 209 XI. Die adjektizischen Klagen A. Das Problem 211 B. Das Wesen der adjektizischen Klagen 211 C. Die ACTIO DE PECUUO 213 D. Die ACTIO DE IN REM VERSO 215 E. Die ACTIO QUOD IUSSU 217 F. Die ACTIO EXERCITORIA 218 G. Die ACTIO INSTITORIA 219 Wiederholungfragen 221 Übungsfälle 223 XII. Die Geschäftsführung ohne Auftrag - NEGOTIORUM GESTIO A. Begriff und Charakterisierung 226 B. Fremdes Geschäft 227 C. Aufwandersatz und Nützlichkeit 228 D. Haftung des Geschäftsführers 230 E. Geschäftsführung gegen den Willen des Geschäftsherrn 231 Wiederholungfragen 232 Übungsfälle 233 XIII. Die Bürgschaft A. Das Problem,,..235 B. Begriff und Charakterisierung der Bürgschaft 235 C. Die FIDEIUSSIO 236

7 10 Inhaltsverzeichnis D. Art und Umfang der Bürgenverpflichtung 237 E. Der Bürgenregreß Das Problem! Regreß aufgrund eines Auftragsvertrages (MANDATUM) Regreß aus Geschäftsführung ohne Auftrag (NEGOTIORUM GESTIO) Regreß durch Klageabtretung (BENEFiciUM CEDENDARUM ACTIONUM) F. Mitbürgschaft.242 Wiederholungfragen 244 Übungsfälle ": XIV. Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung. A. Allgemeines 249 B. Die CONDICTIO als Klagetyp 251 C. Die CONDICTIO INDEBITI 252 D. Die. CONDICTIO OB REM-CONDICTIO CAUSA DATA CAUSA NON SECUTA..254 E. DizCONDICTIO OB TURPEM CAUSAM 255 F. Exkurs: Die CONDICTIO FURTIVA 256 G. Die CONDICTIO im dreipersonalen Verhältnis, insbesondere bei der Anweisung, H. CONDICTIO und Wegfall der Bereicherung.259 J. Sonstige Bereicherungsklagen ; 260 Wiederholungfragen 262 Übungsfälle.264 XV. Ansprüche infolge von Schädigungen A. Schadenseintritt - Schadenstragung :..267 B. Schadenersatz: Anspruchsgrundlagen EX CONTRACTU und EXDEUCTO,. 268 C. Schadenersatz und Buße.269 D. Im Überblick: INIURIA '..' E. Im Überblick: FURTUM :270 F. Im Überblick: DAMNUM INIURIA DATUM.272 G. Im Überblick: DOLUS und METUS.273 H. Schadensbegriff..: Wiederholungfragen..277 Übungsfälle.279 XVI. Die LEX AQUILIA und Verwandtes A: Allgemeines 281 B. Schema zur Prüfung einer Haftung nach der LEX AQUILIA Tatbestandsmäßigkeit, Schädigungshandlung ' Rechtswidrigkeit (INIURIA im objektiven Sinn) Verschulden (INIURIA im subjektiven Sinn).283

8 Inhaltsverzeichnis Höhe des Anspruchs ' C. Direkte Schadenszufügung - ACTIO LEGIS AQUILIAE; keine direkte Schadenszufügung - analoge Klagen OCCIDERE... : MORTIS CAUSAM PRAESTARE ÜRERE...: FRANGERE, RUMPERE -...'..290 D. Exkurs: Verursachung 293 Wiederholungfragen.296 E. Rechtswidrigkeit :.298 F. Rechtfertigungsgründe, Notwehr Notstand... -: Erlaubte Selbsthilfe Besondere Ermächtigung durch die Rechtsordnung Einwilligung des Verletzten :...' G. Verschulden DOLUS (Vorsatz) CULPA (Fahrlässigkeit).. ;.304 H. Umstände, die das Verschulden aufheben...' Schuldausschließungsgründe Schädliche Unachtsamkeit des Opfers.308 Wiederholungfragen : '..., 310 J. Höhe des Anspruchs des Geschädigten.312 K. Anspruchskonkurrenzen Konkurrenz mit Vertragsklagen und anderen sachverfolgenden Klagen Konkurrenz mit dem FURTUM Konkurrenz von Ansprüchen des i. Kapitels und des 3. Kapitels 315 L. Kläger, Beklagte; Noxalhaftung Kläger bei der ACTIO DIRECTA und Erweiterungen der Aktivlegitimation Beklagte: Gewaltfreie Römer als Täter und als für ihre Gewaltunterworfenen Haftende 318 Wiederholungfragen...: Übungsfälle... v.." 321 Quellenregister.' 326 Sachregister 332 Abkürzungsverzeichnis : 341